Erhöht Iran-Gas in Nabucco-Pipeline am Ende gar die Kriegsgefahr?

Obwohl es immer wieder von dem Nabucco-Konsortium bestritten wird, sehen Experten eine sinnvolle, wirtschaftliche Auslastung der Nabucco-Pipeline erst mit Einspeisung von iranischem Erdgas als gegeben an. Der Iran räumte nun erstmals vertrauliche Gespräche, oder Verhandlungen(?), mit Europäischen Abnehmern ein. Auch aus dem Nordirak wäre eine Einspeisung kurdischen Erdgases möglich. Sollten diese Verhandlungen zu einem positiven Abschluss gebracht werden, dann hätte Nabucco einen großen Schritt zu einer gesunden wirtschaftlichen Basis getan. Europa hätte als Abnehmer seine einseitige Abhängigkeit von Russland durch eine Abhängigkeit von den zentralasiatischen Staaten, dem Iran und dem Irak und natürlich der Türkei ersetzt. Die Verlässlichkeit dieser neuen Partner muss sich dann in der Zukunft erst noch erweisen. Schließlich zählen die Erdgas-Quellen und die Transitrouten zu den gefährlichsten Gebieten der Welt. Immerhin hat Russland, Vertrags getreu seit dem Ende der sechziger Jahre, mitten im Kalten Krieg, seine Verpflichtungen erfüllt, bis zuletzt die Ukraine und teilweise auch Polen – ermutigt durch die selbstlosen USA – Störungen im Gas-Zufluss verursachten. Diese Störungen wurden von unseren stramm ausgerichteten Konzern-Medien hauptsächlich nicht den Verursachern, sondern Russland angedichtet, analog zur Schuldfrage im Kaukasus-Konflikt mit Georgien.
Was würde nun eine “drohende” Lieferung iranischen Erdgases an die Europäer für Folgen haben für den Iran? Es könnte das iranische Regime stabilisieren? Es würde aus Sicht der USA zunächst dem Mantra-mäßig geforderten Embargo zuwiderlaufen und die zweitgrößten bekannten Erdgas-Reserven der Welt ihrer Kontrolle und (vermutlich auch) dem Dollar-Kreislauf entziehen. Es würde wohl auch Israel nicht besänftigen bei seinen Bemühungen den Iran militärisch anzugreifen. Ein folgender Regime-Change, ein Austausch von iranischen Politikern gegen Marionetten vom Schlage eines Hamid Karzai, könnte eine Entwicklung verhindern, die den USA so sicher nicht gefällt? In diesem Sinne ist die Lage für den Iran sicher nicht sicherer geworden. Ein anderer wichtiger Punkt ist, dass die Realisierung von Nabucco noch Jahre dauern wird und solange dürfte Israel mit Sicherheit nicht still halten?

Die Nabucco Gesellschaft selbst sieht folgenden Zeitplan:

The first construction phase, starting in 2011, will cover the planned route between Ankara and Baumgarten, corresponding to the construction of approximately 2,000 km of pipeline. After this phase, the existing pipeline facilities between the Turkish / Georgian and Iranian borders could be used for an interim period of 2 years, in order to link the new pipeline to the Turkish borders. This will enable the project to start operation and marketing of the pipeline to start in 2014 with an initial pipeline capacity up to 8 bcm, while the construction of the rest of the pipeline will be finished in parallel.

The second construction phase will run from 2014 until end 2015 and will consist of the construction of the remaining section between the Turkish border to Georgia resp. Iran and Ankara.

A following construction step II will consist of installation of further compression stations at key points of the pipeline in order to continuously increase the pipeline capacity up to 31 bcm/y.

Für diese letzte Konstruktions-Phase II wird zwar kein Zeitraum angegeben, aber es darf wohl vermutet werden, dass vor 2018 bis 2020 die Maximal-Kapazität von 31 Milliarden Kubikmeter pro Jahr, technisch nicht geliefert werden kann?

BGH: “Wehrpflichtige geben ihre Grundrechte nicht am Kasernentor ab.”

In seltener Klarheit wurde vom Bundesgerichtshof wieder einmal auf eine der Grundlagen einer demokratischen Parlamentsarmee hingewiesen, die zuletzt mehr und mehr dem Prinzip “Wo gehobelt wird…” geopfert worden sind. Weder in deutschen Kasernen, noch auf deutschen Kriegsschiffen oder in Standorten im Einsatzgebiet, ja nicht einmal im Einsatz selbst, operiert die Bundeswehr in einem rechtsfreien Raum! Deshalb müssen Versuche, den Tankwagen-Zwischenfall in Afghanistan zu verharmlosen, auf das Schärfste zurück gewiesen werden. Zivilisten sind nicht automatisch Beteiligte, wenn sie sich – aus welchem Grund auch immer – am oder in der Nähe eines Tatortes aufhalten. Da macht es sich die Bundeswehrführung zu einfach. Dies wird vor Gericht nicht standhalten!

(Zitatausschnitte SZ:) Der BGH kassiert die Freisprüche im Prozess um Misshandlungen von Soldaten in Coesfeld. In der Freiherr-vom-Stein-Kaserne fanden 2004 die simulierten Geiselnahmen statt. Der Strafprozess gegen drei frühere Ausbilder der Bundeswehr wegen der Misshandlung von Rekruten muss teilweise wiederholt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob Freisprüche des Landgerichts Münster auf, weil es die Mitverantwortung der Angeklagten für den gesamten Ablauf von “Geiselnahmeübungen” verkannt habe… Es sei zu Misshandlungen gekommen, die laut Richter Armin Nack nicht durch das Wesen des militärischen Dienstes gedeckt seien, sondern diesem widersprächen. Die Angeklagten hätten auch nicht wegen “Handelns auf Befehl” nach dem Wehrstrafgesetzbuch freigesprochen werden dürfen. Die Rechtswidrigkeit des Befehls sei offensichtlich gewesen. Wie in einem Grundsatzurteil vom Januar verlangte der BGH als höchstes deutsches Wehrstrafgericht einen besseren Schutz der Rekruten. Damals wie jetzt sagte Richter Nack: “Wehrpflichtige geben ihre Grundrechte nicht am Kasernentor ab.” (Az: 1 StR 205/09) In den jetzt entschiedenen Fällen ging es um die Vorwürfe gegen einen Stabsunteroffizier, einen Ober- und einen Hauptfeldwebel. Sie waren im Jahr 2004 an simulierten Geiselnahmen in der Coesfelder Freiherr-vom-Stein-Kaserne beteiligt… Oberstaatsanwalt Johann Schmid hatte dies ähnlich gesehen und von einer “Degradierung der Rekruten zu Objekten ihrer Ausbilder” gesprochen.
In einem weiteren Beschluss verwarf der BGH die Revisionen von fünf Angeklagten gegen ihre Verurteilung durch das Landgericht Münster zu Freiheitsstrafen auf Bewährung oder Geldstrafen. Die Nachprüfung habe keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten ergeben, befand der BGH. Insgesamt waren nach dem späten Bekanntwerden der “Geiselnahmeübungen” zunächst 18 Soldaten angeklagt worden. Gegen die beiden Urheber wurden Freiheitsstrafen auf Bewährung, gegen den Kompaniechef eine Geldstrafe verhängt. (Zitatausschnitte: SZ vom 29.10.2009)

Ozapft ist! Die Vampire lassen zur Ader.

Die Blutsauger in der deutschen Industrie lassen die Belegschaften zur Ader? Diese Metapher würde heute nur noch ein Hardcore-Gewerkschafter verwenden und dabei ist sie vollkommen richtig und zutreffend: Einige der größten und namhaftesten deutschen Unternehmen bitten jeden Stellenbewerber um eine Blutprobe. Damit werden die Risiken aus Sicht der Unternehmen herausgefiltert. Dies geschieht angeblich seit Jahren routinemäßig und führte “selbstverständlich” bisher noch nie zu einer Ablehnung eines Kandidaten: “Wer’s glaubt wird selig!” Von Drogentests im Allgemeinen und Alko-Tests im Besonderen in den Chefetagen ist mir nichts bekannt. Eher wird dort mit den Leberwerten geprahlt…

Vlad Tepes, der historische Dracula, ist anscheinend das Vorbild moderner Personalchefs? Wir wissen es nicht, halten die Prozedur aber für diskriminierend. Wenn niemand wegen seines Geschlechts, seiner Rasse, seiner Religion oder seines Alters diskriminiert werden darf, was sind dann erst Standard-Prozeduren wie Bluttests?
Falls Sie einmal zur Blutprobe aufgefordert werden, selbst die Polizei kann das nur durch einen Richter anordnen lassen, lehnen Sie um Gottes Willen ab! Sagen Sie einfach, Sie seien Bluter, würden völlig auslaufen und alles versauen…

Wehret den Anfängen!

Wie SPON heute berichtet ist inzwischen der NATO-Untersuchungsbericht über den Zwischenfall in Afghanistan eingetroffen, bei dem durch ein, durch den deutschen Oberst Georg Klein angefordertes und ausgelöstes, US-Bombardement zweier Tankwagen auch eine Anzahl von Zivilisten getötet wurden:

(Zitatausschnitt SPON:) ..In Berlin ist unterdessen der Nato-Untersuchungsbericht über das Verhalten von Bundeswehroberst Georg Klein beim Luftangriff am 4. September in Kunduz eingetroffen. Das Dokument liegt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) unter strengster Geheimhaltung vor. Es geht darum, ob Klein wegen seines Angriffsbefehls strafrechtliche Vorwürfe gemacht werden können.

Bei dem Zwischenfall, der großes Aufsehen erregt hatte, wurden nach afghanischen Angaben 99 Menschen, darunter 30 Zivilisten, getötet. Es ist nach DDP-Informationen noch völlig offen, ob die sächsische Justiz wegen des umstrittenen Luftangriffs ein Ermittlungsverfahren gegen Klein einleitet. Er ist inzwischen auf seinen Posten als Chef des Stabes der 13. Panzergrenadierdivision in Leipzig zurückgekehrt.

Ohne den Nato-Bericht zu erwähnen, setzte sich der ausgeschiedene Bundeswehrchef Franz Josef Jung (CDU) bei der Amtsübergabe an seinen Nachfolger Guttenberg am Mittwochabend für Klein ein. Soldaten, die im Auftrag Deutschlands im Ausland tätig seien, dürften nicht mit staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen konfrontiert werden, sagte Jung. Das gelte “ausdrücklich auch für Oberst Klein”.

Das kann doch wohl nicht wahr sein? Eine sogenannte Parlamentsarmee eines demokratischen Staates unterliegt im Einsatz nicht “Recht und Gesetz”? Natürlich müssen die Umstände eines jeden Zwischenfalles untersucht und gewürdigt werden, aber eine “Freikarte” für Gesetzwidrigkeiten oder gar Verbrechen kann es auf keinen Fall geben!
Staatsanwaltschaften sind in Deutschland zwar weisungsgebunden durch die Innenministerien, aber sie müssten ohne Frage in diesem Fall Ermittlungen aufnehmen.
Das müsste sogar Koryphäen wie dem Ex-Verteidigungsminister Franz-Josef Jung, neuerdings Arbeitsminister in Merkels neuem Kabinett, so ganz langsam klar geworden sein?

Wer hat’s erfunden? Riiicolaaa? Nein Lupe!

Es ist schon wieder einige Zeit her, dass Lupe, der Satire-Blogger aus der Schweiz die Initiative ergriff und zur besseren Vernetzung der Blogger-Szene aufrief. Schnell fanden sich die ersten “Mitstreiter” obwohl das Wort in dem Zusammenhang unpassend ist, denn um Streit geht es ja gerade nicht! Die angegebenen Links führten mich auf viele interessante Seiten von zum Teil geradezu professioneller Ästhetik. Eine faszinierende Erfahrung. Zeitmangel brachte mich in Rückstand aber so langsam kann ich die Fäden wieder aufnehmen und am großen Blogger-Net stricken: Zwei Links, zwei Rechts… Apropos,Frage: Woran erkennt man Nazi-Seiten? Antwort: Wenn die Links Rechts heissen! Wenn das so einfach wäre…

CSU oder CDU, wo sitzen die neun “Verräter”?

(Zitat TAGESSPIEGEL) Bundeskanzlerin Angela Merkel ist mit klarer Mehrheit für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Sie erhielt im Bundestag 323 von insgesamt 612 abgegebenen Stimmen. Damit fehlten Merkel mindestens neun Stimmen aus dem Lager der neuen schwarz-gelben Koalition…

…Zur Wahl brauchte die CDU-Vorsitzende 312 Stimmen. Insgesamt zählt der 17. Bundestag 622 Abgeordnete. Ihr Ergebnis entsprach einer Zustimmung von 52,8 Prozent der abgegebenen Stimmen…

…Merkel fehlten mindestens neun Stimmen aus dem Lager von Union und FDP. Ein Zählappell der Regierungsfraktionen am Morgen hatte ergeben, dass alle Abgeordneten von CDU, CSU und FDP an der Wahl Merkels teilnehmen wollten. Die FDP war nach Angaben ihrer Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger vollzählig. Die Fraktion stimmte laut Homburger geschlossen für Merkel…

Die Ernennung und Vereidigung der neuen Minister ist für den Nachmittag geplant. Dann findet im Kanzleramt auch die erste Kabinettssitzung statt. Am Abend will Merkel dann zur ersten Auslandsreise ihrer zweiten Amtszeit zu Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy nach Paris fliegen…

Wenn die Aussage der FDP richtig ist, dann haben neun (9) “Helden” der Unionsparteien heimlich gegen “Mutti” gestimmt. Apropos, wieviel Ministerpräsidenten hat die Union? Es sind doch nicht etwa neun? Obwohl, verstehen könnte man sie schon, sind sie doch als Länder mit 45% an der Finanzierung von allen Steuerwohltaten beteiligt, die die Kanzlerin so großherzig unter das Volk zu bringen gedenkt! Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Hütchenspieler sind blutige Amateure gegen unsere schwarz-gelben Haushalts-Zauberer. Von den großartig verkündeten 24 Milliarden Steuererleichterung sind die Hälfte noch von der alten Regierung (die mit den Sozen!) veranlasst worden. Die andere Hälfte sollte erst auf Pump, also mit neuen Schulden in einem Schattenhaushalt versteckt werden. Als die Rechenkünstler dabei ertappt wurden, besannen sie sich darauf, das Geld fremder Leute auszugeben. Eigentlich genau das, was sie sonst auch immer tun! Nun verweigerten neun (9) Unionschristen Merkel die Gefolgschaft! Das war “Mutti” bisher nicht gewohnt. Das ist wohl der neue Ton in der schwarz-gelben Koalition, aber das ist noch längst kein Grund für “Mutti” sich sofort panisch in die Arme von Nicolas zu flüchten?

Karzai, die CIA und der Drogenhandel.

Was SPON da berichtet ist im Prinzip seit Jahren bekannt, wurde aber bisher immer mit dem Totschlag-Argument VT belegt. Nun scheint die Realität bei SPON angekommen zu sein, spät, aber hoffentlich nicht zu spät? Von russischer Seite war vor Jahren zu hören, dass die afghanischen Drogen sogar mit Hilfe des US-Militärs nach Europa gelangten. Beweise für diese Behauptung lieferten die Russen aber damals nicht.

Es gibt aber auch seit 2003 ein Buch in deutscher Sprache das leider augenblicklich vergriffen scheint? (Zitat: “Das Buch erschien in der ersten Auflage im Jahre 1972 unter dem Originaltitel The Politics of Heroin in Southeast Asia vom Autor Alfred W. McCoy. Bereits vor dem Druck des Buches wurde seitens der CIA versucht, dass Werk und natürlich auch dessen Autor zu diskreditieren und durch andere Aktionen eine Veröffentlichung zu verhindern. Wie die CIA dabei vorging, ist im Vorwort eindrucksvoll beschrieben. Die deutsche Ausgabe mit dem Titel Die CIA und das Heroin folgt der 2. Auflage aus dem Jahre 2003, die von Alfred W. McCoy unter dem Originaltitel The Politics of Heroin. CIA Complicity in the Global Drug Trade komplett überarbeitet und erweitert wurde. Die Übertragung aus dem Amerikanischen in die deutsche Ausgabe übernahm Andreas Simon.” Zitatende) Die englische Ausgabe ist aber noch erhältlich:

Auch die extreme Ausweitung der Drogenproduktion seit dem Einmarsch – und damit vermutlich auch der Kontrolle – der USA wird seit Jahren ohne große Reaktion gemeldet. Es ist ein Milliardengeschäft, einzig das zählt!

Dass diese Dinge jetzt in der Mainstream-Presse erwähnt werden, könnte ein zarter Hinweis darauf sein, dass die USA vor der afghanischen Stichwahl ihrem Lakaien Karzai die Gunst und Unterstützung entziehen?

Iranbesucher Erdogan geht auf Distanz zur EU.

Im Vorfeld dieses Besuches gab er in Istanbul dem britischen GUARDIAN ein Interview bei dem einigen die Ohren geklungen haben müssten? Der türkische Premierminister nannte den Iran und dessen Präsidenten Ahmadinedschad Freunde, die von den USA und den Europäern unfair behandelt würden. Als geprägt von Vorurteilen gegenüber der Türkei nannte er speziell Frankreich und Deutschland:

(Zitat GUARDIAN:) “Among leaders in Europe there are those who have prejudices against Turkey, like France and Germany. Previously under Mr Chirac, we had excellent relations [with France] and he was very positive towards Turkey. But during the time of Mr Sarkozy, this is not the case. It is an unfair attitude. The European Union is violating its own rules. Being in the European Union we would be building bridges between the 1.5bn people of Muslim world to the non-Muslim world. They have to see this. If they ignore it, it brings weakness to the EU.”

Diese Meinung Erdogans ist zwar nun nicht mehr neu, aber gerade im Zusammenhang mit dem Nabucco-Pipeline-Project der EU fragt man sich schon, wer denn dieses Gasrohr füllen soll? Die zentralasiatischen Länder haben GAZPROM-Verträge und der Iran gilt zunehmend als zu boykottierendes, feindliches Land. Oder hat man den Einmarsch in den Iran bereits einkalkuliert, bei der Planung von Nabucco? Diese geplante Pipeline ist schon in der Vergangenheit genutzt worden um der EU zu drohen. Wie wird es erst sein, wenn sie einmal in Betrieb ist? Wird die Türkei verlässlicher sein als die Ukraine? Daran darf man zumindest leise zweifeln! Das Druckmittel würde noch gesteigert, durch die von den Russen, den Türken und den Italienern geplante Southstream-Pipeline. Auch sie würde durch die Hoheitsgewässer der Türkei führen.

Wer soll das Rohr füllen?

Nebenbei gesagt hat die Türkei, während Europa wie ein Mantra vom Boykott des Iran faselt, ihre Geschäfte mit dem Iran auf Rekordhöhe gesteigert. Diese Landgrenze ist offen und steht auch den Russen im Transit zur Verfügung. Ein Boykott wäre unter diesen Umständen eine leere Drohung. Auch in Pakistan und Afghanistan würde man ein Zusatzgeschäft sicher gerne mitnehmen?

Ferner überraschte er mit der Aussage, dass die Politik der USA in dieser Region nicht von Israel diktiert würde. Die strategische Allianz zwischen Israel und der Türkei bestünde fort, trotz des Israelischen Außenministers Lieberman, der Gaza den Einsatz nuklearer Waffen angedroht habe:

(Zitat GUARDIAN:) They are unlikely to impress Israel, which has warned that Erdogan’s criticisms risk harming Turkey’s relations with the US.
Erdogan dismissed the notion, saying: “I don’t think there is any possibility of that. America’s policy in this region is not dictated by Israel.”
He insisted that the Turkey-Israel strategic alliance – which some AKP insiders have said privately is over – remains alive but chided the Israeli foreign minister, Avigdor Lieberman, who he said had threatened to use nuclear weapons against Gaza.

Alles in allem ein recht entspannter, selbstbewusster Erdogan, der sich längst nach allen Himmelsrichtungen orientiert, anstatt nur nach Westen, zur EU, zu schauen!

Bundespräsident entlässt Angela Merkel!

Ein Traum wird wahr, wenn auch nur für einen halben Tag und eine Nacht: Bundespräsident Horst, “Hotte” Köhler hat Angela Merkel vom Platz gestellt, das heisst als Bundeskanzlerin entlassen! Wir wissen natürlich nicht, ob sich damit auch für den “Präsi” ein heimlicher Herzenswunsch erfüllte, aber auch er ist für einen kurzen Nachmittag ohne Rivalin um das Amt des Staatsoberhauptes. Die Bundesrepublik taumelt für Stunden führerinnenlos durchs All. Nur die katastrophenerprobte SPD feiert den Augenblick, im Willy-Brandt-Haus soll es hoch hergehen! EU-Barroso “Il Barolo” macht einen gleichnamigen Roten auf und lehnt sich entspannt im Thronsessel zurück. Jetzt ist es an ihm seinen Teil der Vereinbarung, des Deals zu erfüllen: Merkel sicherte ihm die Wiederwahl und er entsorgt dafür zum Dank den Kampf-Schwaben Oettinger. Die nicht mehr ganz so jungen Kronprinzen der Union, träumen heute Nacht den feuchten Traum von der verfehlten Kanzler-Mehrheit für Merkel, Morgen früh in der Bundestagssitzung. Merkel lässt sich ein-, zwei-, dreimal wählen und verfehlt stets eine eigene Mehrheit. Schwarz-Gelb verzweifelt! Guido droht am Horizont. Da bietet sich in höchster Not der Niedersachse an, der ehemalige Lieblings-Schwiegersohn aus Osnabrück, und sagt cool: “Na, dann mach ich’s halt, wenn sonst keiner will” Die Union ist aus dem Häuschen.
Die Mehrheit steht und Merkel wird von ihrem Nachfolger zur EU entsorgt.

Der erste Berliner: Ein Pole von der Post?

(Zitat TAGESSPIEGEL:) “Vor dem Roten Rathaus haben Archäologen Kellermauern der ehemaligen Oberpostdirektion aus dem 19. Jahrhundert freigelegt … Experten hoffen auch auf Spuren der ersten Berliner.”

Was für ein Glück, dass es damals noch keine elektronische Post, keine email gab! Sonst hätten die Archis wohl nur ein altes Kabel gefunden!

(Zitat TAGESSPIEGEL:) “Die Forscher stießen auch auf Mauern, die wesentlich älter sind und vermutlich auf das 15. bis 17. Jahrhundert zurückgehen. Sie gehören zu der Wohnbebauung, die bis zum Zweiten Weltkrieg zwischen Spree und Alexanderplatz stand. Dort liegen die Ursprünge der mittelalterlichen Doppelstadt Berlin-Cölln. Erste Funde aus dem späten Mittelalter bestätigen diese Datierungen.”

Alles fing damit an, dass damals im Mittelalter so ein Typ sagte: “Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen!” Was ist daraus geworden? Zwischen Spree und Alex kreuz und quer nur Mauern unter der Erde, einfach unterirdisch! Wenn die Bebauung dort bis zum Zweiten Weltkrieg bestand, dann dürften auch noch Spuren und Mauern der Braunen Machthaber ausgebuddelt werden?

(Zitat TAGESSPIEGEL:) “Die ausgegrabenen Keller werden wissenschaftlich dokumentiert und dann vorsichtig abgetragen. Die Archäologen hoffen, darunter noch ältere Spuren freizulegen, die Aufschluss über das Leben der ersten Berliner liefern könnten. Auch wird mit Siedlungsspuren aus vordeutscher, zum Beispiel slawischer Siedlungszeit, gerechnet, da das Gelände in Spreenähe schon seit etwa 10.000 Jahren beste Lebensbedingungen bot.”

Das wär’ doch echt der Hammer: Eine zehntausend Jahre alte polnische Post unter Berlin! Da wird es von den Zwillingen aber Restitutions-Forderungen hageln, fürchte ich? Das könnte eigentlich nur getoppt werden, wenn unter den polnischen Funden noch die älteren Siedlungsreste eines aus dem Raum Kreuzberg/ Neukölln eingewanderten Turkvolkes auftauchen!