Auf palästinensischer Seite wird nach Angaben von Tikun Olam laut über Pläne zur einseitigen Gründung eines Staates Palästina in den Grenzen vom 4. Juni 1967, dem Tag vor dem Ausbruch des Sechs-Tage-Krieges, nachgedacht. Treibende Kraft soll der palästinensische Premier Minister Salaam Fayyad sein. Man rechne sich Chancen aus, dass dieser Staat vom UN-Sicherheitsrat anerkannt werden würde. Angeblich soll Fayyad ein geheimes Übereinkommen mit der Obama Administration erreicht haben. Die israelische Regierung sei sehr beunruhigt über diese Pläne und Netanyahu wolle sich bei seinem Treffen mit Obama Morgen aus erster Hand informieren. Die Tageszeitung Zeitung Haaretz sei die Quelle dieser Informationen. Die beiden Reporter die berichteten, seien aber eher als regierungskonform bekannt. Darum darf über den Sinn und Zweck dieser Meldung getrost spekuliert werden? Wäre die Meldung zutreffend, dann hätten die Sturköpfe Netanyahu und Lieberman in Jerusalem die Initiative des Handels verloren an die Palästinenser. Mit einem international anerkannten Staat in diesen Grenzen könnte auch auf die bestehenden und künftig geplanten Siedlungen erheblich mehr Druck ausgeübt werden. Eine ganz andere Frage wäre es, wie ein Staat mit einer definierten Grenze mit einem Nachbarstaat zusammen lebt, der seine Grenzen seit Staatsgründung eben nicht definiert hat? Würde auf diesem Weg die PA Israels Grenzen festlegen? Das wäre wahrlich schwer zu glauben! Gleichzeitig wird in den USA darüber spekuliert, dass den jüdischen Hilfsorganisationen in den USA die Steuerbegünstigung (501c3 Status) entzogen werden könnte, denn die Unterstützung der illegalen Siedler und die Finanzierung von Waffen, Munition, Sicherheitssystemen und Schäferhunden verstiesse gegen US- und internationales Recht. Durch die Steuerbefreiung würden diese Leistungen quasi indirekt mit dem Geld des US-Steuerzahlers getätigt.
Der australische Journalist Paul Mc Geough schrieb in der NYT über ein Interview mit Khaled Meshal, dass die Hamas einen Palästinenser Staat in den Grenzen vom 04.06.1967 akzeptieren würde. Es scheint, als ob sich etwas bewegt im Nahen Osten, auf dem diplomatischen Sektor – ausnahmsweise – und nicht auf dem militärischen?

9. November 2009 um 01:54 |
Da ist überhaupt nichts „ante portas“. Diesen Müll bekommen die jetzt seit 60 Jahren zu hören.Bevor man solchen Nonsens schreibt, sollte man sich mal die Karte ansehen und mal gucken was da für ein Staat enstehen soll. Da kann man auch behaupten, die Nordamerikanischen Indianer könnte mit den paar verstreuten Reservaten von 8 Meter hohen Warschauer Ghetto Mauern umgeben, einen Staat gründen. Sie verhöhnen die Opfer eines Völkermords.
9. November 2009 um 10:28 |
Ist es möglich, dass Sie den Text nicht richtig interpretiert haben? Es soll sich schließlich um eine palästinensische Initiative handeln, da geht es nicht um Versprechungen, eher um Forderungen. Haben Sie sich einmal die Grenzen VOR dem Sechs-Tage-Krieg angesehen?
Verglichen mit der Situation von heute ein Traum für die Palästinenser, finde ich…