Nur Stunden nach dem beispiellosen Wahldebakel der Sozialdemokraten wurde damals Ende September in einer Hinterzimmer-Kungelrunde die neue, alte Parteiführung ausgezockt. Dann musste die Parteiorganisation und die Basis bis zum Parteitag ruhig gehalten werden. Dazu führte das Interims-Horrorduo Oskar-reif das Schauspiel „reuige Büßer, Asche auf unser Haupt“ auf. Nun noch eine geschickte Rede auf dem Parteitag und die neue, alte Parteiführung steht! Siggi-Pop Gabriel ist jetzt Partei-Vorsitzender der guten alten SPD. Andrea, die Intrigantin, Nahles ist jetzt Generalsekretärin. Beide wurden gewählt. Das Gedächtnis der Partei ist offenbar sehr kurz. Münte, der Untote aus dem Sauerland geht mal wieder in den Ruhestand, bis auf weiteres? Und Steinmeier stand erst gar nicht zur Wahl. Entsprechend sieht dann auch der Leitantrag aus, der beinahe vollzählig angenommen und verabschiedet wurde. Von der SPD nichts wesentliches Neues. Ein bisschen sozialen Sand in die Augen gestreut und … das war’s!
16. November 2009 um 20:06 |
Seien wir nicht allzu ungeduldig.
Es stimmt, dass auch der Parteitag nun nicht wirklich irgendetwas Neues gebracht – oder auch nur erkennbar gemacht hat. Aber da sind viele Wunden zu lecken, dieser Abrutsch in eine Minderheitspartei ist wahrscheinlich noch überhaupt nicht wirklich in den Köpfen angekommen und die Diskussionen werden erst angefangen haben.
Natürlich wäre es schön gewesen wenn irgendwelche klaren Aussagen zu einer Änderung des Profils der SPD gekommen wären – aber da scheint sich ja wirklich nichts zu tun. Vielleicht wird auch erst abgewartet, ob sich die SPD als Opposition gegenüber diversen Plänen der Regierung überhaupt publikumswirksam positionieren kann. Nur nein zu sagen wird nicht reichen, zumal in sehr viele Augen das was die Regierung an „schrecklichem“ ankündigt oder plant ja auch schon in Mitverantwortung der SPD in den letzten Jahren durchgeführt wurde. Irgendwie hat sich die SPD in die Rolle einen „Saulus“ hineinmanövriert und da herauszukommen wird eine langwierige Angelegenheit – die wahrscheinlich auch nicht ohne radikale personelle Änderungen glaubwürdig an die Bürger vermittelt werden kann. Hoffen wir das beste – die SPD ist ohne Zweifel ein unverzichtbare und wichtiger Bestandteil dieses Landes.
17. November 2009 um 07:44 |
(Zitat Bernd:) „…Hoffen wir das beste – die SPD ist ohne Zweifel ein unverzichtbare und wichtiger Bestandteil dieses Landes.“
Dieses Attribut muss man sich erwerben und erhalten. Es ist kein „von Gott gewollter“ Dauerzustand.
Ich finde, nach diesem Wahldebakel wäre es an der Zeit gewesen, diese Chance zu Nutzen und einen programmatischen Schnitt zu wagen, wann denn sonst? Das Schlimmste war das Abnicken der Personalien, die der Hinterzimmer-Kungel-Putsch vom Wahlabend ergab! Das macht mich skeptisch. Wahrscheinlich braucht die SPD erst noch eine Wahlklatsche in NRW im kommenden Mai, bevo sich etwas bewegt?
19. November 2009 um 19:34 |
Almabu hat leider recht, dass zu den programmatischen Anderungen schon auch eine personelle Änderung oder Neuprofilierunge dazugehören muss welche sich derzeit eigentlich nicht wirklich abzeichnet. Natürlich geht es da in den meisten Positionen um Macht und Einfluß und das wird von vielen wichtiger erachtet als ein programmatische Reform. Und die öffentliche Positionierung ist natürlich auch viel von der Spitzenposition abhängig.
Ich hab den Weg von Schröder nie gemocht – aber er hat Wahlsiege zustandegebracht die mich gewundert haben. Wer erinnert sich noch, dass bei der ersten Wahl eine Halbierung der Arbeitslosenzahlen versprochen wurde? Da wurde nicht mal ansatzweise gehalten und dennoch ist die SPD eine weitere Regierungperiode weitergekommen.
Ich hab mich in dem Wahlkampf bei der versprochenen Schaffung von neuen Arbeitsplätzen ein wenig an die damalige Zeit erinnert – und ohne das nun überzubewerten – ich hab mich auch gewundert wie ein eigentlich derart ehrgeiziges und auch anstrebenswertes Ziel diesmal (im Vergleich zu der Arbeitslosenhalbierung) so uninteressant rübergebracht wurde und wie schnell es lächerlich gemacht werden konnte.
Also braucht die SPD programmatisch „gut klingende“ Visionen UND eine charismatische Führungsmannschaft die das rüberbringen kann. Wir werden sehen ob das wirklich machbar wird und die Erholung der SPD damit möglich wird. Ansonsten bleib ich dabei: Wer, wenn nicht die SPD kann eine (wirkliche) Solidargemeinschaft in Deutschland erhalten – wenn nicht sogar wieder aufbauen, die Individualisierung in allen Bereichen des Lebens schreitet voran und mir gefällt das nicht.