UK-Cameron eröffnet Zwei-Fronten-Krieg gegen Merkel!

26. Mai 2015

UK-Premier David Cameron ist auf dem Sprung die EU zu erschrecken: Ab Donnerstag will er eine Woche lang fünf Nationen der EU umgarnen um für seine Änderungspläne, bzw. UK-Sonderrechte zu werben, zu betteln und zu drohen!

Heute Abend ist erst einmal der von ihm heftig bekämpfte „Alkoholiker“ Jean-Claude Juncker an der Reihe. Er bekommt von Cameron eine Privataudienz im Landsitz Checkers. Die dabei offerierten Getränke sind nicht bekannt, sollten aber nicht stärker als Mineralwasser sein, zumindest bei David Cameron! Dabei bringt Cameron eine neue Variante ins Spiel, die ihm – falls sie akzeptiert wird – mehr Spielraum bieten wird als ein schnödes Nein der EU auf seine Forderungen.  Er findet nämlich die Bedingungen für die EU-Mitgliedschaft des UK gingen nicht nur die EU-Kommission an, sondern auch den Europa-Rat und alle Mitgliedsstaaten, ja die ganze Welt, ach was, das Universum!

Nach der Eröffnung seines Parlamentes am Mittwoch dieser Woche will Cameron bereits am Donnerstag  zu Helle Thorning-Schmidt, der attraktiven dänischen Blondine nach Kopenhagen fliegen, mit der er auf Nelson Mandelas Beerdigung vor den Kameras der Welt flirtete. Dänemark ist historisch immer ein potentioneller Verbündeter der Briten gewesen, wenn es gegen den Kontinent ging. Keine Überraschung also…

Danach ist der niederländische Premierminister Mark Rutte in Den Haag an der Reihe und dann kommt der Franzose Francois Hollande in Paris dran!

Irgendwie erinnert es an die alten WW2-Alliierten, zu denen das UK immer eine enge und besondere Beziehung hatte. Aber zu einem richtigen zwei Fronten-Krieg fehlt doch noch was?

Richtig, jetzt fliegt Calamity-Dave zur polnischen Kollegin Ewa Kopacz nach Warschau!

Erst dann wagt er sich in das Herz der Löwin, zu Frau Merkel nach Berlin!

Vor dem Europa-Rats-Gipfel am 25-26 Juni will Cameron sich noch mit allen 27 EU-Mitgliedsstaaten treffen.
Cameron drohte den EU-Führern auf dem Östlichen Partnerschafts-Gipfel in Riga an, sie ab jetzt bei allen weiteren Treffen mit seinem Scheiss’ zu behelligen, solange, bis ein Deal nach seinen Vorstellungen erreicht werden würde!

Beim spätestens 2017 geplanten EU-Referendum sollen übrigens nicht alle Auslands-Briten mitwählen dürfen, wie es im Wahlkampf noch geheissen hatte! Damals sollte das Wahlrecht so geändert werden, dass Auslands-Briten lebenslängliches Wahlrecht erhalten hätten. Jetzt heisst es:
Briten, die 15 Jahre oder mehr im Ausland leben, dürfen nicht mitwählen, wie der Rest der UK-Bürger!
Labour will nun erstmals mit der schottischen SNP im Unterhaus durchsetzen, dass bereits ab einem Alter von 16 Jahren über den EU-Verbleib abgestimmt werden darf!


Die Wähler rücken Spanien nach Links!

25. Mai 2015

Genug der Krisenjahre, genug der Einsparungen, der Kürzungen, der Entlassungen, genug der ständigen, für den Bürger im Geldbeutel nicht nachvollziehbaren synthetischen Erfolgsmeldungen der Partido Popular, der PP des Merkel-Strebers Mariano Rajoy Brey und deren Korruptionsskanadalen auf allen Ebenen der Partei und Regierung. Die PP hat bei diesen Wahlen eine totale Klatsche erhalten und könnte wesentliche Teile Spaniens verlieren, allen voran dessen symbolischem Zentrum, das Rathaus der Hauptstadt Madrid, in denen sie bisher ungestört regierte!

In Catalunya haben die Separatisten ihre geplante, künftige Hauptstadt Barcelona verloren, wo der Amtsinhaber, der Arzt Xavier Trias von CiU, gegen den „Newcomer“ Ada Colau von der Plataforma Barcelona en Comú mit einem Sitz Rückstand verlor. Es kann also eine linke Regierung geben, wenn die stark gefledderte PSOE über ihren Schatten springt, die Dominanz der neuen Linken akzeptiert und ihre neue Rolle demütig annimmt, was nicht garantiert ist!

Die Àrea Metropolitana, der industrielle Großraum um Barcelona herum, rückte deutlich von CiU und dem Separatismus ab, der sich zunehmend auf die tiefsten katalanischen Provinzen beschränkt, wo CiU nach wie vor gewinnt! Das Wahlergebnis stellt den 27. September als Termin für Kommunalwahlen, die gleichzeitig ein Phantomreferendum für den Separatismus sein sollen, ernsthaft in Frage. Artur Mas würde sich sein politisches Grab schaufeln, die genervten Katalanen die CiU zu Tode wählen lassen! Artur Mas führt den Termin zwar bekanntlich ständig im Munde, hat ihn bisher allerdings nicht rechtskräftig und damit verbindlich gemacht, seine Phantomwahlen zur Unabhängigkeit, den 27-S! Auf Details zu Parteien, Stimmen und Sitzen gehe ich später gesondert ein.

Obwohl diese Wahlen vom 24. Mai 2015 zuallererst Kommunalwahlen in Spanien waren und erst in zweiter Linie Barometer, Stimmungsthermometer der aktuellen politischen Lage Spaniens, wird man dereinst diesen Termin vermutlich als das Ende des faktischen Zwei-Parteien-Systems in Spanien ansehen?


UK-Cameron mauert Zugbrücke zu!

21. Mai 2015

In seinem Queens-Speech will er detailliert auf ein Einwanderungsgesetz hinweisen, dass der illegalen Einwanderung in’s UK ein Ende machen soll!

Demnach soll illegale Arbeit ein eigenständiger Straftatsbestand werden, für den beide Seiten Arbeiter und Arbeitgeber bestraft werden. Die Löhne dieser illegalen Arbeit können von der Polizei beschlagnahmt werden. Hausbesitzer sind verpflichtet, den legalen Aufenthalt ihrer Mieter im UK vor der Unterzeichnung eines Mietvertrages persönlich zu überprüfen. Banken sollen die Konten von illegalen Arbeitern benennen und bei Bedarf sperren. Auch Krankenhäuser und Ärzte sollen vor der Behandlung den Status der Patienten prüfen. Abgelehnte Asylanten und Straftäter müssen zuerst das UK verlassen, bevor sie dann von außen, vertreten durch teure Anwälte, Einsprüche oder Revisionen vor UK-Gerichten geltend machen können. Firmen müssen Jobs zuerst im UK inserieren, bzw. anbieten, bevor sie im Ausland auf Suche nach Arbeitskräften gehen dürfen.

Die bereinigte Netto-Einwanderungs ins UK ist von etwa 200.000 in 2013 auf über 300.000 in 2014 um etwa die Hälfte gestiegen!

Von den neu entstandenen Jobs gingen fast die Hälfte an Einwanderer, zumeist diejenigen in den untersten Einkommensschichten, häufig Pflegerinnen…

Kritiker werfen ihm vor, die existierenden und ihrer Meinung nach ausreichenden Gesetze nicht genügend anzuwenden und statt dessen ein populistisches neues Gesetz auf den Markt zu werfen.


Mercedes Alaya, Albtraum der PSOE, entmachtet?

21. Mai 2015

Spaniens wohl bekannteste Richterin Mercedes Alaya vom Gericht Juzgado de Instrucción 6 de Sevilla in Sevilla bekannt durch Makro-Prozesse wie den der ERE*, scheint nun von der hauptsächlich betroffenen andalusischen PSOE und den Gewerkschaften ausgebootet zu werden?

In einem jahrelangen aufreibenden Kampf gegen die Zeit und der damit drohenden Verjährung von Teilen der untersuchten Delikte hatte Alaya immer neue Enthüllungen des Krebsgeschwürs der ERE zu Tage, aber ermittlungstechnisch nicht zu Ende, das heisst nicht zur Anklage gebracht!

Von ihrer übergeordneten Justizbehörde TSJA wollte man ihr mit unterstützenden Richtern zur Hand gehen und – noch lieber – das Mammuth-Verfahren in überschaubarere Prozesse aufteilen. Mercedes Alaya lehnte dies stets ab.

In Andalusien musste die erste Klüngel-Garde der alten PSOE und der Gewerkschaften gehen. Deren Rückschlag würde nicht auf sich warten lassen…

Dann soll sie sich selbst, vielleicht zermürbt, um eine Versetzung an ein anderes Gericht, im Prinzip um eine Beförderung beworben haben? Sie bekam eine Zusage und ihre alte Stelle wurde darauf hin offiziell neu ausgeschrieben und in allerletzter Sekunde mit der Richterin María Ángeles Núñez Bolaños neu besetzt.

Jetzt verlangte Alaya aber eine sechsmonatige Verlängerung mit der zusätzlichen Möglichkeit der weiteren, mehrmaligen Verlängerung um an alter Stelle an ihren alten Verfahren weiter ermitteln zu können! Das lehnten ihre Vorgesetzten ab, bzw. sie machten ihr ein Angebot, das sie nicht annehmen konnte…

Die Neue ist nun Herrin des Verfahrens und die Aufteilung des riesigen Korruptions-Skandals dürfte beschlossene Sache sein. Zwei weitere, zusätzliche Richter sollen der Neuen zuarbeiten. Eine weitere Kraft soll zur Unterstützung der Neuen während deren Einarbeitung eingesetzt werden. Diese könne Alaya sein, sagte die Justiz. Das ist schon recht nahe an einer Ohrfeige und für Alaya natürlich vollkommen inakzeptabel…

Am Juzgado de Instrucción 6 de Sevilla würden dann 4(!) Richter an den Mammuth-Fällen ermitteln, mit denen sich Mercedes Alaya bisher alleine quälte…

Der in Madrid regierenden konservativen PP ist die störrische Haltung Alayas sehr recht. Der Korruptionsfall der ERE stellte medial ein negatives, sozialistisches Gegengewicht zu den Korruptionsfällen Gürtel und Bárcenas der PP dar.

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*( http://elpais.com/tag/caso_ere_andalucia/a/ )

https://es.wikipedia.org/wiki/Expediente_de_regulaci%C3%B3n_de_empleo


Katalanische Kampf-Nonnen ignorieren Vatikan!

20. Mai 2015

Die Dominikanerin Lucía Caram nahm Gestern an einer Wahlkampfveranstaltung der CiU mit Artur Mas und Xavier Trias teil. Sie ist auch weiterhin nicht bereit zu schweigen. In einem Interview mit RAC1 führte sie ihren Vatikan-Rüffel auf emsiges intervenieren der spanischen Regierung und rechter katholischer Gruppen zurück und nannte dabei konkret die Namen der Minister Jorge Fernández Díaz und Cristóbal Montoro, sowie  des Vize-Generalsekretärs der PP Carlos Floriano und den Parlamentssprecher der PP Rafael Hernando. Ausserdem will sie, wie sie ganz nebenbei erwähnte, in den Tagen vor der Referendum-Farce des 9. November 2014 Todesdrohungen erhalten haben! Über die von ihr mit initiierte Stiftung Fundación Rosa Oriol ist sie mit der Ehegattin von Artur Mas bekannt, den sie öffentlich anhimmelt und aus ihrem Herzen für CiU kein Geheimnis macht.
Sie wurde also in Rom vom zuständigen katholischen Funktionär, passenderweise des Spaniers und Franziskaners  José Rodríguez Carballo schriftlich um Schweigen gebeten. Ihr nur noch aus sechs Nonnen bestehendes Kloster bei Manresa könnte geschlossen und die Nonnen an andere Orte auf dieser Welt versetzt werden. Die Wege des Herrn sind schließlich unergründlich.  Die Audienz sei trotzdem brüderlich verlaufen, wie man unter Schwestern halt so sagt. Hinterher bat sie um eine Audienz bei ihrem Landsmann dem Papst Franziskus, denn sicher ist sicher…

Der Fall der Teresa Forcades (die andere Katalanische Kampf-Nonne) sei anders als der Ihre, betonte Lucía Caram! Sie würde sich nicht – wie die Benediktinerin – in Politik einmischen und auch nicht zeitweilig das Klosterleben verlassen wollen und sich schon gar nicht für die linke Bürgermeister-Kandidatin für Barcelona Ada Colau einsetzen noch für Barcelona en Comú, coalición de la nueva izquierda, Podemos, ICV-EuiA oder deren Plataforma Procés Constituent und andere igitigit-Gruppen.
Allerdings tut sie genau dies, wenn sie akribisch die ganze Reihe der politischen Gründe aufführt, die sie von Teresa Forcades unterschieden. Lucía Caram nennt sich selbst übrigens eine “monja cojonera” in Anspielung auf das vulgäre “mosca cojonera”, was man mit Nervensäge übersetzen könnte, eine “nervende Nonne” also und spätestens hier werden im Vatikan viele nicken;-)

Forcades hat gestern Abend in 8TV gesagt, dass sie Artur Mas nicht traue* und deshalb ihren befristeten Ausgang aus dem Kloster Sant Benet am Montserrat solange nicht beantragen würde, solange dieser den Wahltermin des 27. Septembers nicht rechtsverbindlich machen würde! Die katalanischen Bistümer halten sich derzeit extrem zurück…

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*(etwa ab Minute 8 der Aufzeichnung zerlegt sie mit wenigen klaren Sätzen die Politik des Pseudo-Separatisten(?) Artur Mas.)


Gemein: Böse Amis toppen unseren Mindesthohn!

20. Mai 2015

Wir haben, Nahles sei’s gedankt, jetzt einen Mindesthohn von 8,50€ pro Stunde in Deutschland. Gut, es gibt Ausnahmen und so mancher Chef läßt seine Lohnsklaven einfach mehr nicht erfasste Stunden ableisten, damit seine Rechnung wieder stimmt. AAAber wir haben ihn, den Mindesthohn…

In den USA regeln das entsprechende Mindesteinkommen Städte, Bundesstaaten aber auch die Regierung in Washington.

Der US-Mindesthohn beträgt, bitte nicht erschrecken, $7.25 pro Stunde. Davon kann natürlich keine Sau leben, geschweige denn ein Mensch!

Aber es gibt ja noch die Bundesstaaten und die großen Städte. Da sieht es dann etwas erfreulicher aus, bzw. da tut sich etwas:

Stadt: (Kurs: 1€ = 1.10$)

Portland, Me. $10.68 (9,71€) in Vorbereitung
New York, $15.00 (13,64€) in Vorbereitung
Washington, D.C., $15.00 (13,64€) in Vorbereitung
Louisville, Ky., $9.00 (8,18€) in Vorbereitung
Chicago, $13.00 (11,82€) Gesetz
Kansas City, Mo., $15.00 (13,64€) in Vorbereitung
Santa Fe, N.M., $10.84 (9,85€) Gesetz
Albuquerque, N.M., $8.75(!) (7,95€) Gesetz
San Diego, Cal., $11.50 (10,45€) Gesetz
Los Angeles, Cal. $15.00 (13,64€) Gesetz
San Francisco, Cal., $15.00 (13,64€) Gesetz
Oakland, Cal., $12,25 (11,14€) Gesetz
Seattle, , $15.00 (13,64€) Gesetz

Eindruck, positiv:
Die Westküste scheint der Ostküste voraus zu sein!
Nach 2020 sollen jährliche Lohnerhöhungen entsprechend dem durchschnittlichen Consumer Price Index der letzten 20 Jahre gezahlt werden!
Letztendlich hat man sogar in den neoliberalen USA wohl eingesehen, dass öffentliche Bedienstete am Rande der Armut und der nötigen Unterstützung durch die Wohlfahrt der falsche Weg auch für die Wirtschaft sind?

Wenn “die bösen Amis” sogar 13,64€ pro Stunde als Mindestlohn zu zahlen bereit sind, dann hat Frau Nahles für ihre 8,50€ noch reichliche 60% “Luft nach oben”!

Eindruck, negativ:
Die in letzter Zeit vereinbarten neuen Mindestlöhne werden nicht „schlagartig“ sondern über einen mehrjährigen Zeitraum (teils bis 2020) eingeführt! Dies betrifft zunächst hauptsächlich nur Beschäftigte des öffentlichen Dienstes. Das Beispiel Albuquerque zeigt den Druck des nahen Mexikos und der illegal Beschäftigten auf die Höhe des Mindestlohnes, wenngleich die Illegalen natürlich kaum im öffentlichen Dienst untertauchen können werden?
Der Anteil städtischer, oder öffentlicher Bediensteter mit Mindestlöhnen beträgt teilweise erschreckende 35%-50%!
Gegner dieser Mindestlöhne sagen eine Verlagerung von Billig-Jobs ins Umland und NATÜRLICH(!) viele Entlassungen voraus! So muss der Mindestlohn auch in den traditionell von Trinkgeldern lebenden Gastronomie-Jobs gezahlt werden!

Die aus den künftig höheren Löhnen entstehenden Mehrkosten der Städte und Staaten werden vom Steuerzahler getragen. Die reichen Steuervermeider sind daran – wie leider üblich – unterproportional beteiligt!

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http://www.nytimes.com/2015/05/20/us/los-angeles-expected-to-raise-minimum-wage-to-15-an-hour.html?emc=edit_na_20150519&nlid=66731401


Separatistische katalanische Kampf-Nonnen besorgen den Vatikan!

19. Mai 2015

Grundsätzlich gibt es mindestens zwei von ihnen und diese bekanntesten Nonnen Kataloniens gehören gegensätzlichen politischen Lagern an, wenn gleich beide Separatistinnen sind!

Lucía Caram, 1966 in Argentinien geborene Dominikanerin aus einem Kloster in Manresa, wurde zur Rechenschaft gebeten zu ihren Oberen in Rom. Sie fanden, dass ihre ständige Medienpräsenz u.a. als TV-Köchin und ihre Nähe zu den Separatisten von CiU nicht mit ihren Ordensregeln vereinbar seien. Immerhin wurde sie aber so zur Katalanin des Jahres 2014 gewählt! Eine Abmahnung hat sie schon hinter sich…

Teresa Forcades, 1966 in Barcelona geborene, doppelt promovierte Ärztin, Theologin, Feministin und Benediktinerin aus dem Kloster Montserrat, denkt laut darüber nach, ein, zwei Sabath-Jahre vom Klosterleben zu nehmen und in dieser Zeit als Präsidentin der Generalitat de Catalunya zu kandidieren! Die Mitbegründerin der Bewegung Procés Constituent steht politisch links, der katalanischen Unabhängigkeit aber positiv gegenüber und wirbt für eine gemeinsame linke Liste von CUP, Guanyem, ICV, EUiA und Podemos für die Präsidentschaftswahlen in Katalonien am 27-S. an Teresa Forcades Vila hat in New York und Harvard studiert und vertretend an der Berliner Humboldt-Universität gelehrt. Ihr könnte eine besondere Rolle zukommen, da sie die überwiegend nicht separatistische und zersplitterte Linke in Katalonien zusammenführen und dem Ziel des Separatismus zu führen will, ohne zugleich die neoliberalen CiU-Positionen des Artur Mas zu vertreten?

Über das Wirken dieser beiden rührigen Nonnen sollen ihre (zumeist männlichen) Kirchenhierarchie-Oberen nun richten mit dem Ziel die Nonnen einzubremsen?
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Leer más: http://www.lavanguardia.com/politica/20150125/54424790533/proces-constituent-reclama-partidos-izquierda-presenten-juntos-27s.html#ixzz3aZMGFjLU
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http://www.lavanguardia.com/politica/20150519/54431324977/vaticano-examina-activismo-monjas-caram-forcades.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Teresa_Forcades_i_Vila

http://www.fr-online.de/leute/nonne-teresa-forcades-i-vila–im-herzen-bin-ich-anarchistin-,9548600,27798360.html

https://es-es.facebook.com/SorLuciaCaram

http://www.ara.cat/estils_i_gent/Lucia-Caram-Catalana-lAny_0_1340266225.html