Warum läuft Spaniens Regierungsbildung eigentlich so extrem zäh?

30. August 2016

Neben den nachvollziehbaren Wünschen für die jeweilige Partei oder Gruppierung oder auch nur das eigene Ego das Maximum herauszuholen und dem nachvollziehbaren Wunsch den Polit-Autisten Mariano Rajoy abzulösen, den viele Spanier einfach nicht mehr sehen können oder wollen, geht es hinter den Kulissen auch um konkrete, handfeste Gründe.

Einer der Punkte bei den Verhandlungen um die Unterstützung der CIUDADANOS (C’s) zur erneuten Installierung von Mariano Rajoy zum spanischen Ministerpräsidenten war die Revision der Steueramnestie von 2012, die dem Finanzministerium nicht die erwarteten Einnahmen brachte und deren reale Ausgestaltung skandalös war. Für eine solche mögliche Revision, um die sich die PARTIDO POPULAR (PP) ihrer begünstigten Klientel wegen nicht reisst, läuft am 30. November 2016 eine Frist ab.

Weil man das Schandprojekt nicht beim passenden Namen „spottbillige Steueramnestie für Steuerhinterzieher“ nennen wollte, gab man ihm damals den unverfänglicherern Namen „Spezielle Steuererklärung“, „declaración tributaria especial“ (DTE). Die vierjährige mögliche Einspruchsfrist läuft jetzt Ende November ab. Nach diesem Datum kann sich das Finanzministerium bei keinem der Teilnehmer an dieser Steueramnestie einen Nachschlag mehr holen.

Nur wenn Rajoy bis spätestens 2. September zum Ministerpräsidenten gewählt würde, woran er offensichtlich selbst nicht mehr glaubt ,würde überhaupt eine theoretische Chance bestehen wenigsten etwas mehr Steuergerechtigkeit herzustellen, als dies damals geschah.

Das geltende, aber damals nicht durchgesetzte Recht sieht vor, daß die reuigen Steuersünder 10% auf ihr gesamtes Vermögen als einmalige Nachzahlung bezahlen um in den Genuß der Amnestie zu kommen.

Daraus wurden 10% über das hinterzogene Vermögen, was einer gewaltigen Belohnung für alle gleich kam, deren Steuersatz höher als 10% betrug. Am Ende bezahlten die „reuigen Sünder“ durchschnittlich 3% Steuern nach, ein Wahnsinnsgeschäft eigentlich, daß zur Steuerhinterziehung, zum Betrug, geradezu einlädt!

Aber selbst wenn Rajoy rechtzeitig gewählt werden würde, bliebe es bei spanischem Regierungstempo ein sportliches Unterfangen, innerhalb der verbleibenden drei Monate jeden einzelnen der 31.484 Teilnehmer an der Steueramnestie von 2012 anzuschreiben, Widerspruch einzulegen und die entsprechenden offenen Beträge nachzufordern. Es müsste auch mit einer Prozesslawine gerechnet werden, die in Spanien die Gerichte auf Jahre blockieren würde.

Um welche Beträge geht es bei der möglichen Nachforderung? Die rechtliche Basis waren 10% Strafsteuern auf ein Gesamtvermögen von 40 Milliarden Euro, was nach Rieses Adam eine Steuereinnahme von 4 Milliarden ergeben hätte. Tatsächlich flossen in der Praxis nicht einmal 10% auf die nachträglich erklärten Beträge von 12 Milliarden, also rund 1,2 Milliarden Euro. Auf die Gesamtvermögen von 40 Milliarden bezogen betrugen diese 1,2 Milliarden ganze 3% Steuern. Die Steuerhinterzieher hatten durchschnittlich 30% ihres Vermögens nicht deklariert. Aus unerfindlichen Gründen, die bestimmt rein gar nichts mit Korruption zu tun haben, hat das Finanzministerium des klammen, hoch verschuldeten Spaniens, auf mögliche 2,8 Milliarden Steuereinnahmen verzichtet!

Wie hatte eigentlich Herr Schäuble das mit den Schweizer Konten deutscher Steuerhinterzieher geregelt? Waren die etwa auch für ihre kriminelle Aktivität belohnt worden?


Bis zum Hals in der Sch__sse?

29. August 2016
alternativlos geht anders!

Steckt „die Mächtigste“ bis zum Hals in der Sch__sse?

Lange, zu lange pflegte(n) sie das Bild von der mächtigsten Frau der Welt, bis sie „gebauchpinselt“ wohl selbst daran glaubte? Wer konnte denn nur – außer ihr selbst – ein Interesse daran haben, daß dieser Zustand, dieses Image so lange wie möglich anhält?

Doch in letzter Zeit bläst ihr der Wind „volle Kraft voraus“, geradewegs von vorne ins Gesicht. Irgendwann merkt schließlich selbst der letzte Wähler, daß opportunistische US-Gefolgschaft keine ausschließliche Politik sein kann für ein relativ großes Land der EU. Im Übrigen wird uns in dieser Eigenschaft gerade von Polen der Rang abgelaufen. Einen Idioten finden die Amis immer und die Polin guckt sogar noch grimmiger…

„Wir schaffen das, was sie uns einbrockt“ lautete die optimistische Losung des letzten Jahres. Jetzt zerbröselt gerade die EU unter kräftiger Beihilfe „der Alternativlosen“.

Die Osteuropäer verweigern ihr schlicht die Gefolgschaft. Polen ist gerade dabei die Rolle des potentiellen US-Spaltpilzes in der EU von den BREXIT-Briten zu übernehmen.

Ungarns Orban macht sein eigenes Ding und gebärdet sich sozusagen als EU-Erdogan, was Demokratie, Freiheit und Menschenrechte betrifft.

Österreich arbeitet daran, die türkische Armee ein weiteres Mal vor Wien zu locken.

Frankreichs Hollande und Italiens Renzi stehen in ihren Ländern unter erheblichem wirtschaftlichen Druck und mehr oder weniger nahe vor potentiell verheerenden Wahlen.

Spaniens Rajoy leistet sich gar ein Jahr Auszeit von der aktiven Politik, er nimmt wohl ein Sabbat-Jahr mit voraussichtlich drei nationalen Wahlen und entsprechender, wahlkampfbedingter Stagnation.

Nord- und Westeuropäer werden die Entwicklung in England aufmerksam verfolgen. Sollte dort mit dem Brexit nicht Armageddon ausbrechen, womit nicht zu rechnen ist, dann wird das UK-Modell gewiss verlockend werbend über die Nordsee ausstrahlen, wie es das immer getan hat.

Nun also steckt „die Alternativlose“, „die Mächtigste“ so sehr im braunen Schlamassel, daß ihre politische Zukunft offenbar von solche Koryphäen wie dem Seeufer-Horsti abhängt? Das ist wirklich bitter für sie, Moment verpasst, Chance vertan! Noch bitterer aber ist es für uns. BITTE NICHT „WEITER SO“!


DUI? Hui, was für eine praktische Erfindung der nationalkatalanistischen Separatisten.

22. August 2016

Das hat die Welt noch nicht gesehen: Die Nationalkatalanisten, die seit Jahren unter Einsatz aller propagandistischen medialen Kräfte versuchen, vor den erstaunten Augen der ganzen Welt, den nordöstlichen Teil Spaniens vom Rest des Staates zu rauben und in eine sogenannte „Unabhängigkeit von ihren Gnaden“ zu führen, haben sich gedrängt von rückläufigen Zustimmungswerten auf einen neuen Weg verständigt diesen Raubzug durchzuführen.

Die DUI, die einseitige Unabhängigkeitserklärung, soll die korrupte Mafia in Barcelona direkt und ohne Umweg über Madrid an die Brüsseler Subventionstöpfe bringen. Ausschließlich darum geht es ihnen hauptsächlich und – natürlich – um Straffreiheit und Schutz vor Strafverfolgung in zahlreichen anhängigen Korruptionsermittlungen und -prozessen.

Wie soll das nun konkret ablaufen?

Man erfindet ein katalanisches Volk unter kreativer Anpassung der spanischen Geschichte, das für Historiker so nicht akzeptabel ist. Man verknüft diese Scheinnationalität mit dem Territorium seiner Wahl. Daraus leitet man einen Anspruch auf den nordöstlichen Teil des spanischen Territoriums UND Teile der Territorien der Nachbarstaaten Frankreich und Italien ab. Da das Mittelmeer historisch mehr verbindender Verkehrsweg als Staaten trennendes Gewässer war lebten Menschen AUS den heutigen Anrainerstaaten Portugal, Spanien, Italien, Frankreich, Griechenland, der Türkei und Nordafrika in unterschiedlicher Zusammensetzung praktisch überall an seinen Ufern. Daraus heute territoriale Ansprüche abzuleiten ist zumindest höchst gewagt, finde ich?

Man gießt mit einer großen Gießkanne zweckentfremdeter Gelder aller Spanier über die nordostspanischen Lokalmedien und Universitäten und erzeugt so einen Sumpf finanziell abhängiger nationalkatalanistische Gefolgschaft. Tausende leben nicht schlicht und nicht schlecht, sondern eher hervorragend von diesem Täuschungsmanöver.
An ebenfalls hochsubventionierten sogenannten „Sommeruniversitäten“, eher bezahlter Urlaub mit Gehirnwäsche, erfindet man sich „kunstvoll tricky“ scheinlegale juristische Konstruktionen, die den schlicht gewaltsamen geplanten Landraub schönschminken sollen. Wäre echt komisch, wenn es nicht so potentiell gefährlich wäre…

Selbst in den zurückliegenden  Zeiten der größten hochsubventionierten und selbst herbeigeführten Massenaufläufe mit bezahlten Bus- und Bahntickets, gab es zu keiner Zeit eine sauber dokumentierte Mehrheit für den nationalkatalanistischen Fieber-Wahnsinn. Seit mindestens einem Jahr sind selbst die gefälschten Zahlen rückläufig, was gelegentlich sogar zähneknirschend eingeräumt wird. In ihrer Verzweiflung versuchen die radikalsten Protagonisten sogar den spanischen Staat zu gewaltsamen Reaktionen zu provozieren, die ihnen dann die Unterstützung der Lokalbevölkerung UND des Auslandes sichern sollen auch wenn sie dazu aus Barcelona ein nordostspanisches Aleppo machen müssten. Sie würden dann an den nicht aufgearbeiteten Spanischen Bürgerkrieg anknüpfen. Wer sagt hier, daß Geschichte sich nicht wiederhole?

In den letzten Jahren seit Beginn der Wirtschaftskrise in 2008 hat sich das Leben sehr vieler Spanier spürbar, teils drastisch verschlechtert. Wer Arbeit hat, arbeitet meist zu schlechteren Bedingungen als vorher. Die Bildungs- und Gesundheitssysteme haben sich verschlechtert, gerade auch in der spanischen Autonomie Katalonien. Dafür muss es Schuldige geben. Die Einen sehen diese in Madrid, die Anderen sehen diese in Barcelona sitzen. Eine Lösung wäre die hypothetische katalanische Unabhängigkeit für keines der aktuell drängenden Probleme. Sie ist lediglich eine Ablenkung, wie das Rote Tuch, die Muleta, beim in Katalonien verbotenen Stierkampf.

In der nächsten Woche, Ende August, versucht der amtierende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy, der zwar die beiden letzten Wahlen gewonnen hat, aber keine Regierungsmehrheit zu Stande bringt, mit schwankender Unterstützung anderer Parteien ins Amt gewählt zu werden. Das lassen sich diese teurer bezahlen. Seit Monaten wird gefeilscht was das Zeug hält. Rajoys PP hat zwar mit 7,9 Mio fast 50% mehr Stimmen erhalten als die Sozialisten der PSOE mit ihren 5,4 Mio Stimmen, die Blöcke der Linken und der Rechten sind insgesamt jedoch noch immer recht eng beieinander. Da bekommen dann sogar die Nationalkatalanisten vieleicht sogar noch ihre Chance sich die Regierungsbildung teuer bezahlen zu lassen? Sollte dies kommende Woche nicht gelingen stünden an Weihnachten die dritten(!) Nationalwahlen eines nahezu paralysierten Landes binnen eines Jahres an. Eine GroKo nach deutschem Vorbild wird bisher dennoch kategorisch ausgeschlossen. Wie lange noch?


Merkel entdeckt, durch eine „bürokratische Panne“, den Islamisten Erdoǧan!

17. August 2016

Fehler können manchmal auch ihr Gutes haben. Da hat man irgendwo in der Regierungsbürokratie gepennt und Klartext zu Erdoǧan veröffentlicht, den man jahrelang peinlich vermieden hatte. Steinmeier ist empört, empört, empört und Merkel sagt erst mal gar nichts…

Eigentlich ist das, was hier amtlich verkündet wurde, nichts Neues. Man konnte es seit Jahren im Detail in den Medien lesen. Jetzt aber ist es amtlich und zwingt die Bundesregierung mit ihrer verlogenen Doppelgleisigkeit aufzuhören.

Erdoǧan ist dabei seinen islamischen Staat, sein Recep Tayip Kalifat, zu bauen und dabei ist ihm jedes Mittel recht.

Erinnern wir uns an seine extremen Politikwechsel bezüglich Israel, Ägypten, Syrien, Irak, Iran und Russlands und jetzt wohl auch der EU. Ist darin ein durchgehender roter Faden zu erkennen hinsichtlich einer schlüssigen Politik?

Es geht um Machterwerb, Machterhalt, Machtsicherung für seine Sippe und dazu benützt er den Islam und seinen Instinkt. Er würde auch die Demokratie dazu nutzen, wenn echte Demokratie nicht den Makel seiner möglichen Abwahl, der Meinungs- und Alternativfreiheit und des Risikos juristisch zur Verantwortung gezogen zu werden, in sich trüge.

Der Mann akzeptiert Demokratie weder in Ankara, noch in Brüssel oder Berlin. Das ist der Ausgangspunkt von dem aus wir unser künftiges strategisches Planen und politisches Handeln beginnen sollten. Die Halbwertzeit seiner Absprachen ist extrem kurz.

Erinnern wir uns: Vor einigen Jahren verwechselte er bei einem seiner Wahlkampfauftritte in Deutschland absichtlich Integration mit Assimilierung, setzte sie gleich und lehnte sie ab für die Deutschen türkischer Abstammung und die legal in Deutschland lebenden Türken. Da erhob also jemand über Mikrophon und Lautsprecher Anspruch auf die Führung von in Deutschland lebenden Menschen. Da er sich auch zu einem islamischen, supranationalen Führer aufschwingen wollte, erhob er indirekt auch Anspruch auf die Führung der Araber und Ägypter in Deutschland und der EU. Das war eine Herausforderung der Bundesregierung die Merkel und Steinmeier mutig aussaßen. Er hat sogar formuliert, daß er sich für die Rolle der Türken in Deutschland, so etwas wie die Rolle der Israel-Lobby in den USA vorstelle! Erdoǧan glaubt offenbar, daß die USA von Israel gesteuert würden und dieser Gedanke gefiehl ihm in Bezug auf die künftigen Beziehungen der Türkei zu Deutschland. Er zögerte auch nicht, seinen damaligen Botschafter in Berlin der Bundesregierung mit der Mobilmachung der Deutschtürken gegen die geplante Eröffnung eines Lepsius-Museums zum Armenien-Genozid in Potsdam drohen zu lassen. Das war eine weitere Herausforderung der Bundesregierung die Merkel und Steinmeier mutig aussaßen.

Damals gab es keinen Flüchtlingspakt mit der Türkei, den man hätte berücksichtigen müssen, aber man hatte Seitens der deutschen Politik auch so „keinen Arsch in der Hose“! Erdoǧan hat sich das gemerkt. Es scheint, er versteht die Sprache Putins besser als die Merkels?

Aktuell droht er der EU im Wochenrhythmus damit den Flüchtlingspakt aufzukündigen, wenn diese nicht gefälligst sofort die Visafreiheit für Türken einführe. Doch diese würde im Fall von Unruhen oder gar einem Bürgerkrieg in der Türkei zu von uns unkontrollierbaren Millionen Einwanderung von türkischen Flüchtlingen führen. Können wir uns das vorstellen, wollen wir das?

Wie aus Polizei- und Justizquellen gelegentlich zu hören ist, gibt es bereits kleinere Zonen und Gebiete, die faktisch nicht mehr unter Kontrolle deutscher Behörden sind. Das ist schlicht Landnahme. Da werden deutsche und EU-Gesetze als Grundlage des friedlichen Zusammenlebens systematisch unterlaufen, ausgehebelt zu rechtsfreien Räumen gemacht und selbst von Sharia-Recht ist zu hören?

Dies wird nicht durch ähnliche Fehlentwicklungen auf Rechter Seite legitimiert. Wir, der „freiheitlich-demokratische Rechtsstaat“ (seufz!) der wir immer sein wollen, müssen hier endlich handeln, ohne Hast, Panik und Aufregung, aber klar, bestimmt und eindeutig, in beiden Fällen. Aber wir müssen handeln, wenn wir nicht demnächst auf deutschen Straßen den künftigen türkischen Bürgerkrieg ausfechten wollen, auf den Recep Tayip unaufhaltsam zu taumelt. Mit Erdoǧan werden die Türken am Ende selbst Schluß machen wenn seine Stunde gekommen ist, denn niemand lässt sich für immer verarschen…


Von Weitem betrachtet, alles beim Alten?

17. August 2016

Einige Wochen musste ich mein Vorhaben, mit meinem Blog  „die Welt zu retten“, aus verschiedenen Gründen zurückstellen, darunter auch so angenehme wie Urlaub in relativ entlegenen Gegenden Nordeuropas. Dort versagte für einige Tage mein „mistneues“ Smartphone. Ich war praktisch von den Nachrichten und damit von meinen Dauerthemen abgeschnitten, aber auch von so profanen Dingen wie Telefonnummern, Adressen, PINs, von denen der moderne Mensch abhängig ist und das in einem Land, wo man mit Bargeld unter Geldwäsche-Verdacht steht, an Geldautomaten maximal 100 Euro pro Tag abheben und bei Busfahrern mit Barem kein Ticket lösen kann. Wenigstens gab es massenhaft Pfifferlinge, Blau- und Himbeeren in den Wäldern und reichlich Fische im Wasser, so daß das blanke Überleben gewährleistet war.

Eine gewisse Gereiztheit, die sich aber bald legte, waren meine einzigen Entzugserscheinungen, die ich mir als Medienjunkie selbst diagnostizierte. Danach war’s eigentlich ganz okay, wer hätte das gedacht?

Zurück und sich nach den üblichen Tagen der Nach-Urlaubs-Arbeiten unauffällig an den Rechner herangeschlichen stellte ich fest, daß die Welt und ihre Krisen und Konflikte auf mich gewartet haben!

Mir fehlen mindestens vier Wochen der täglichen (Des-)Informationsberieselung und ich kann deshalb in keiner Weise irgendwo mitreden und doch: Praktisch keine der seit Jahren drängenden Krisen, keiner der Konflikte in der Welt hat sich gelöst in meiner Abwesenheit, weshalb ich weiter gegen Windmühlenflügel ankämpfen muß. So hüpfe ich also zurück ins Laufrad des Medienzirkus und beteilige mich in alter Frische an der Suche der Sauerei des Tages. Macht euch also darauf gefasst da draussen, daß ich euch auch künftig mit meinem Kram behellige, Chance vertan, Welt!

Wer nun diesen Zeilen entnimmt, daß ich mich selbst nicht tierisch ernst nehme, der hat den ersten Schritt auf dem Weg zur Weisheit erfolgreich absolviert, weiter so!


Bin wieder da, hurra!*(Ironie aus!)

15. August 2016

FrauenkandidKomm.Wahl.SA (1 von 27)„Natürlich bin ich ein Weißkopf-Seeadler! Was denn sonst?“

FrauenkandidKomm.Wahl.SA (3 von 27)

FrauenkandidKomm.Wahl.SA (4 von 27)„Alles dreht sich hier um mich, denn ohne mich läuft hier nix!“

FrauenkandidKomm.Wahl.SA (5 von 27)„Nein, zum letzten Mal, ich bin kein versteinerter Pottwal!“

FrauenkandidKomm.Wahl.SA (6 von 27)FrauenkandidKomm.Wahl.SA (7 von 27)Millionen Jahre altes Amphitheater am Skagerrak.

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FrauenkandidKomm.Wahl.SA (21 von 27)„Ich bin kein russisches Stealth-U-Boot, verdammt!“

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FrauenkandidKomm.Wahl.SA (25 von 27)Ausguck an Captain: „Nichts als wogendes Blech voraus!“

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FrauenkandidKomm.Wahl.SA (26 von 27)Wer hat hier „Muh“ gesagt, hä..?


Der IS-Lkw-Terrorist von Nizza tötete über ein Drittel Muslime!

21. Juli 2016

Unter den inzwischen identifizierten 84 Toten befinden sich 30 Menschen muslimischen Glaubens, die meisten davon aus der tunesischen Heimat des Attentäters, darunter viele Kinder. Sie wohnten in seiner unmittelbaren Nachbarschaft, ermordet vom „Killer von Nebenan“!

Sein erstes Opfer aber war die 62-jährige Fatima Charrihi, die vor 40 Jahren aus Marroko nach Frankreich gekommen war, eine Mutter von 7 Kindern, die den Schleier trug und regelmäßig in die Moschee ging…

Aber der IS hat damit kein Problem. Die allermeisten seiner Opfer im Nahen und Mittleren Osten sind schließlich Muslime. Ein Muslim, der in Europa lebt und sich nicht dem Djihad anschließt, gilt dem IS nur nominell als Muslim, gilt viel mehr als Verbündeter der Ungläubigen, dessen Tod vollkommen gerechtfertigt sei…

Der bei den Trauerfeiern ausgepfiffene und ausgebuhte Französische  Premierminister Manuell Valls (dessen Polizei wurde Sicherheitsversagen vorgeworfen!) forderte indessen von der muslimischen Gesellschaft Frankreichs eine wichtigere Rolle im Kampf gegen den Salafismus ein.
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http://www.lavanguardia.com/internacional/20160721/403362162539/una-de-cada-tres-victimas-de-niza-es-musulmana.html
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PS:
In eigener Sache. Ich konnte in letzter Zeit meinen Blog aus Zeitgründen nur sehr unregelmäßig betreiben. Das wird auch noch einige Wochen so bleiben. Es wird deshalb bei den üblichen Themen gelegentlich leider zu mangelnder Aktualität kommen können, dafür sorry!