Spanienwahl 20D: Große Koalition PP+PSOE oder Dreier-Koalition aus PSOE+PODEMOS+C’s?

In den letzten Tagen vor der Wahl sind in Spanien die Veröffentlichung von Umfragen und Prognosen als Wahlbeeinflussung verboten. Der Pyrenäen-Zwergstaat, das Steuerparadies Andorra aber kennt keine Gnade und versorgt die Spanier im Nachbarland mit dem „verbotenen Zeug!“

So gelangte auch diese GESOP-Umfrage vom 14.-16.12.2015 in Umlauf:

1.) PP…………26,2% oder 108-112 Sitze.
2.) PSOE……..21,0% oder 083-087 Sitze.
3.) PODEMOS.20,4% oder 071-075 Sitze.
4.) C’s…………15,9% oder 050-054 Sitze.
5.) Otros………12,8% oder..???-??? Sitze.

Die absolute Mehrheit sind 176 von 350 Sitzen des Parlamentes.

Aus dieser Umfrage ergäben sich folgende Erkenntnisse:
Die heute alleinregierende PP bleibt größte Partei, ist aber von der bisherigen absoluten Mehrheit weit entfernt, da sie rund ein Drittel ihrer Stimmen verlieren wird. Sie könnte diese nicht einmal in einer Koalition mit den politisch ähnlich-rechten C’s erreichen, da diese in den letzten Tagen „abgeschmiert“ sind auf den 4. Platz oder max.54 Sitze!

Mariano Rajoy verbleiben also zwei aktive Alternativen. Er könnte eine Minderheitenregierung anführen und sich für die jeweiligen Gesetze und Projekte fallweise Mehrheiten unter den anderen Parteien suchen, doch dazu scheint er zu unbeweglich? Er könnte eine Große Koalition mit der PSOE oder – wenig wahrscheinlich – mit PODEMOS bilden. Diese GroKo ist in Spanien sehr verpönt, gilt als undemokratisch und auch hier wäre Rajoy eigentlich der falsche Mann! Das wäre allerdings ein Fall für seine Vize-Präsidentin Soraya Sáenz de Santamaría, die wesentlich beweglicher scheint? Es könnte sich also eine GroKo bilden und Rajoy zu Weihnachten in Rente und nach Hause schicken.

Es könnte aber auch ganz anders kommen und sich eine Dreier-Koalition aus der PSOE, aus PODEMOS und den Konservativen C’s bilden und Rajoy nach Hause und in Rente schicken. Dies würde einen deutlichen Ruck nach Links, zumindest bis zur Mitte in der spanischen Politik bedeuten. Rajoy und seine PP würden für ihren Kadavergehorsam für neoliberale Einflüsterungen aus den USA, der EU und Deutschland hart abgestraft! Zumindest PODEMOS und C’s brächten neue Gesichter in die spanische Politik. Die Forderung nach sozialerer Politik und mehr Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und Schutz vor Räumung von Wohnraum geht weit über Spanien hinaus durch ganz Südeuropa. Das könnte eine gewisse Signalwirkung haben, gerade auch im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im Nachbarland Frankreich und Angesichts möglicher Neuwahlen in Portugal?

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6 Responses to Spanienwahl 20D: Große Koalition PP+PSOE oder Dreier-Koalition aus PSOE+PODEMOS+C’s?

  1. almabu sagt:

    Sozialere Politik in Spanien würde gewiss stark auf die Nachbarn ausstrahlen. Im Frankreich solle es nach einer Studie der Stiftung „Fondation Abbé Pierre“ circa 900.000 Obdachlose geben und 3,8 Millionen Franzosen hausten in für Menschen unwürdigen Löchern.
    Die entsprechenden Zahlen für Deutschland sind mir nicht bekannt, so es sie denn gibt?

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  2. almabu sagt:

    Rajoy ahnt so langsam, wem wohl bald die Stunde schlagen wird. In einer für ihn ganz ungewöhnlichen Kreativität bringt er eine GroKo mit der PSOE in’s Spiel. Damit würden sich die beiden zutiefst korrupten Altparteien Spaniens in der Tat noch einmal retten können. Eigentlich ein Ding der Unmöglichkeit, aber vor dem absoluten Machtverlust wird so manches versucht und… man hat schon Stiere kotzen sehen!

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  3. almabu sagt:

    Der britische THE ECONOMIST ruft offen zur Wahl des Neoliberalen Rechten Albert(o) Rivera, C’s auf, denn „der sei die Mitte“! Das ist ebenso unverschämt wie falsch, zeigt aber wessen Mann dieser Rivera zu sein scheint?

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  4. almabu sagt:

    Rajoy lehnte heute eine Große Koalition nach Deutscher Art zwischen PP und PSOE ab. So etwas sei in Spanien nicht möglich!
    Natürlich wird er bis Morgen alles tun, um soviel Stimmen wie möglich auf die PP zu vereinen, aber am Sonntag Abend beginnt wohl in Spanien eine neue Zeitrechnung? Sollte es zu einer GroKo kommen, dann müssten zuvor sowohl Rajoy als auch Sánchez zugunsten von Frauen abtreten?

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  5. almabu sagt:

    Letzte verbotene Umfrage aus Andorra: Die mögliche Mitte-Rechts Koalition aus PP und C’s hat leicht zugelegt auf 166 Sitze, was jedoch 10 Sitze unter der absoluten Mehrheit läge.

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  6. […] Auch Almabu beschäftigt sich wieder mit der Wahl. Er denkt über „mögliche Koalitionen in Spanien“ nach. […]

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