Catalunya: CUP lehnt Mas ab!

Es brauchte zwar auch wieder zwei Wahlgänge von denen es im Ersten erneut zu einem Patt (34/34!) kam, dann aber im Zweiten gab es ein eindeutiges Ergebnis: 36 Delegierte lehnten die Investitur des Artur Mas ab und 32 Delegierte unterstützten sie.

Damit war eine absolute Mehrheit von 53% gegen Artur Mas vorhanden und die 10 Abgeordneten der CUP im katalanischen Autonomie-Parlament beschlossen sich allesamt zu enthalten bei der entsprechenden Abstimmung. Damit ist Artur Mas als Präsident definitiv gescheitert und auch sein Versuch, Abgeordnete des völlig entgegen gesetzten politischen Spektrums unter dem Mantel des Separatismus zu vereinen, sich eine Phantasie-Mehrheit zusammen zu rechnen mit Separatisten-Arithmetik sozusagen.

Jetzt bliebe den JP3%SÍ, d.h. CDC und ERC, noch die Möglichkeit einen anderen Kandidaten für die Wahl zum Präsidenten der Generalitat de Catalunya vorzustellen. Ob sie da einen in der Hinterhand halten, das muss abgewartet werden.

Ansonsten gilt: Steht bis zum 9. Januar 2015 keine neue Regierung, werden am 10. Januar automatisch Neuwahlen ausgerufen, dann ohne Artur Mas vermutlich?

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3 Responses to Catalunya: CUP lehnt Mas ab!

  1. almabu sagt:

    Was kann diese Woche also noch geschehen? Einiges, z.B.:

    1.) den Stichtag verstreichen lassen und automatische Neuwahlen zu Anfang März ansetzen.

    2.) Mas gegen anderen Kandidaten austauschen, der mit den Stimmen der CUP zum Präsidenten gewählt werden könnte.

    3.) Andere Parteien unterstützen die Wahl von Mas durch aktive Unterstützung, bzw. Enthaltung um die CUP zu neutralisieren.

    4.) Manche halten solche politischen Deals für möglich, denn auch in Spanien stehen ja vermutlich bald Neuwahlen an. Ideale Umfaller wären dabei die PSC und oder die PSOE, aber grundsätzlich sind beim Kungeln der Phantasie keine Grenzen gesetzt…

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  2. almabu sagt:

    Mas ging heute Vormittag in eine Versammlung der Parteispitze der CDC, die ihm tapfer Treue bis zum Untergang schworen! Sie wollen ihn nicht nur als Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Generalitat de Catalunya behalten, offenbar schreckte sie auch seine Androhung nicht ab, bei den eventuell fälligen Neuwahlen im März erneut zu kandidieren. Nur er kann es mit dem personifizierten Bösen in Madrid aufnehmen und keiner hat, draussen in der Welt, vor mehr verriegelten Türen gestanden und wurde nicht reingelassen, als er, Artur Mas.

    Mas macht betont „auf dicke Hose“. So wie er „tickt“, treibt er wohl gerade den Preis für seinen Abgang hoch?

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  3. almabu sagt:

    Artur Mas gab heute nach seiner wöchentlichen Sitzung der Generalitat eine Pressekonferenz bei der er sich weiter uneinsichtig und beharrlich optimistisch gab. Ausserdem legte er Wert auf die Feststellung, daß ER es sei, der am kommenden Montag das formale Gesetz über die dann automatisch fälligen Neuwahlen unterzeichnen würde, gerade so, als ob dies dann seine Entscheidung sein würde. Er schimpfte auf die CUP, gab allen anderen die Schuld und ließ betont offen, ob er zu diesen eventuell fälligen Neuwahlen erneut als Kandidat der CDC, der JP3%SÍ oder gar nicht antreten würde.

    Derweil wird Oriol Junqueras von ERC die Kandidatur wie Sauerbier angetragen. Er würde mit absoluter Sicherheit gewählt, scheint aber „Schiss“ zu haben vor der Verantwortung? Er mauschelt lieber aus dem Hintergrund heraus. Auch Raul Romeva scheint abgetaucht? Der Strahlemann mit der „Meister-Proper-Frisur“ ist derzeit unsichtbar.

    Offenbar wird versucht in den verbleibenden 4 Tagen bis zum Ablauf der Frist eine Mehrheit zusammen zu kaufen, zu mauscheln? Die Angst vor Neuwahlen bei den CAT-SEP’s ist groß! Die ERC könnte zwar größte Partei werden, falls sie alleine zur Wahl antritt, die CDC müsste aber mit weiteren deutlichen Verlusten rechnen. PP, C’s und PSC könnten ihre Ergebnisse vom 27-S wohl in etwa halten? Man rechnet aber mit einem Zugewinn bei den Gruppierungen um PODEM(PODEMOS), was unter Umständen zu einer Links-Koalition unter einer Präsidentin Ada Colau* (derzeit Bürgermeisterin von Barcelona, aber ehrgeizig!) führen könnte. Davor haben alle Angst. Sollte jetzt noch „auf die Schnelle“ eine Mehrheit für Artur Mas zusammengekauft und geklüngelt werden können, dann wird der ohne Skrupel die Wahl annehmen. Das Amt des Präsidenten der Generalitat de Catalunya und die katalanische Politik insgesamt aber werden schweren Schaden nehmen. Der wird von den Beteiligten in Kauf genommen… (zuerst veröffentlicht bei http://www.strandgazette.com)
    _____
    *(Ada Colau hat inzwischen per Twitter bestritten, daß ihre Ambitionen über Barcelona hinaus gehen!)

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