Rajoy energisch-entschlossen vor der katalanischen Bedrohung durch den „Mas-Clon“ Puigdemont!

Es gäbe genügend rechtliche Handhabe und parlamentarische Mehrheiten zur Begegnung mit dem katalanischen Separatismus, sagte Rajoy und verwies in diesem Zusammenhang auf den Paragraphen 155 der spanischen Verfassung, den ultimativen Hammer gegen die CAT-SEP’s.

Dafür gäbe es die Unterstützung der parlamentarischen Mehrheit aus PP, PSOE, und Ciudadanos (C’s). Der Paragraph 155, die Aussetzung der Autonomie, müsse vom spanischen Senat bestätigt werden, in dem die PP noch immer die absolute Mehrheit habe. Der Wegweiser zum Bruch mit Spanien, das Papier vom 9. November, sei bereits vom Verfassungsgericht außer Kraft gesetzt worden (und von den CAT-SEP’s selbst dann zur puren, quasi unverbindlichen Absichtserklärung herabgestuft worden!).
Damit stünde jede Person, ob Politiker, Beamter oder Berater, die sich auf den Spuren dieses Papieres bewege, automatisch in direkter Konfrontation mit dem TC und der normalen Gerichtsbarkeit.

Es ist sogar nicht ausgeschlossen, daß die Aktionen der CAT-SEP’s eine mögliche Regierungsbildung in Madrid auf der Basis von PP, PSOE und C’s letztlich beschleunigen? Es wäre schon kurios, wenn die abtrünnigen Katalanen in Madrid eine eigentlich verhasste Große Koalition auslösen würden?

Diese – nennen wir sie hier einmal – staatstragenden Parteien hätten sogar mehr als eine zwei Drittel Mehrheit im nationalen Parlament Spaniens, wie sie zum Beispiel für eventuell als notwendig erachtete Verfassungsänderungen benötigt würde.

Jetzt liegt es an den CAT-SEP’s die nächsten Schritte und Stufen des „Ungehorsams“ auszuwählen. Rajoy scheint bereit dazu, wie üblich juristisch zu reagieren…

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2 Responses to Rajoy energisch-entschlossen vor der katalanischen Bedrohung durch den „Mas-Clon“ Puigdemont!

  1. almabu sagt:

    Der katalanische „Victimismo“, das Gefühl stets Opfer zu sein, blüht auch beim aktuellen Regierungswechsel in Barcelona.

    Zuerst erdreistete sich der Spanische König Felipe VI, die katalanische Autonomieparlamentspräsidentin Carme Forcadell nicht persönlich empfangen zu wollen sondern er ließ ihr mitteilen, daß es völlig ausreichend sei, wenn sie ihm den Wechsel schriftlich an sein Sekretariat mitteilen würde. Er hatte wohl keinen Bock auf ein Selfie mit der bekanntesten CAT-SEP-Hetzerin des ANC?

    Forcadell zickte darauf hin zurück, daß dies – wenn alles nach Plan laufe – sowieso der letzte Regierungswechsel gewesen sei, über den die Katalanen Madrid informieren müssten und schickte eine email an den König.

    Dann musste die Personalie im offiziellen Staatsbulletin BOE und im entsprechenden Organ der Autonomie veröffentlicht werden um dadurch erst offiziell in Kraft gesetzt zu werden, eine schlichte Formalie also.

    In dieser Mitteilung, unterschrieben vom König und dem Präsidenten Rajoy, beschränkten sich die Beiden auf den schlichten Sachverhalt ohne die Arbeit des scheidenden Artur Mas überschwänglich zu loben und ohne dem neuen Puigdemont Glück zu wünschen. Angesichts des Programmes der beiden Separatisten eine Selbstverständlichkeit, sollte man denken?

    Nicht so bei den Katalanen: Großes Gejammer um den nicht zu Stande gekommenen Besuch der Ober-Separatistin Forcadell beim König und über den fehlenden Dank und die fehlenden Gückwünsche an die Separatisten Artur Mas und Carles Puigdemont!

    Diese undankbaren Schurken in Madrid! Da arbeitet man sich für die „einen Wolf“ und dann das!
    _____
    http://www.lavanguardia.com/politica/20160112/301346941918/rey-firma-puigdemont.html

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  2. almabu sagt:

    OFF TOPIC, aber cool:

    Auf der Ronda Litoral, der südlichen Trasse der Stadtautobahn von Barcelona wurde am Freitag Abend ein Radfahrer von anderen Verkehrsteilnehmern gefilmt, der (verbotener Weise, da Autobahn!) mit 80km/h im Windschatten eines Buses unterwegs war. Die Strecke verläuft in Teilen unterirdisch ;-)

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