XYZ neuer spanischer Präsident?

Wenn bis zum 2. Mai kein Kandidat zum neuen Präsidenten Spaniens gewählt wurde, dann muss der König Felipe VI automatisch Neuwahlen ausrufen. Diese würden dann am 26. Juni 2016 stattfinden.

Der König könnte ab heute, Montag, den 7. März, nach Artikel 99.4 der Verfassung einen neuen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen, er muss dies aber nicht!

Er kann die Parteien und ihre Vertreter „einfach irgendwie bis Anfang Mai weiter wursteln lassen“ und abwarten, ob sich eine Lösung findet. Diesen Vorschlag wird ihm heute vermutlich auch der Präsident des Kongresses Patxi López machen?

Ich persönlich halte zum gegenwärtigen Zeitpunkt Neuwahlen für die wahrscheinlichste Variante!

Ungewöhnlich und bemerkenswert finde ich aber, daß der König jetzt auch einen BELIEBIGEN Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen kann, der nicht einmal gewähltes Mitglied des Parlamentes sein muß. Er kann ihn sich sozusagen „auf der Straße einfangen“!

Da wird also vom Volk gewählt, von der Politik endlos zäh verhandelt und dann kann ein beliebiger XYZ, wenn er denn die Mehrheit hinter sich vereinen kann, zum Präsidenten gewählt werden, ohne zuvor je zur Wahl gestanden zu haben?

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3 Responses to XYZ neuer spanischer Präsident?

  1. almabu sagt:

    Der König Felipe VI hat den politischen Parteien den Ball wieder zu gespielt. Er hat verkündet, vorläufig keinen neuen Kandidaten mit der Regierungsbildung zu beauftragen! Die Parteien sollten die ihnen notwendig erscheinenden Schritte und Verhandlungen selbst einleiten.

    Damit liegt jetzt eine Einladung des Interim-Präsidenten Mariano Rajoy, PP an Pedro Sánchez, PSOE zu einem ersten Sondierungsgespräch vor.

    Sánchez will aber nur zusammen mit Albert Rivera, C’s mit Rajoy sprechen!

    Was zunächst kindisch erscheint, liegt daran, daß Sánchez, wenn er zu zweit kommt, sozusagen „auf Augenhöhe“ als Führer einer Koalition käme, der Präsident werden will.

    Würde er hingegen das Gespräch mit Rajoy alleine führen, wäre Rajoy automatisch der größere Partner und damit automatisch auch Präsidentschaftskandidat dieser Großen Koalition in der für Pedro Sánchez nur der undankbare zweite Platz des Junior-Partners bliebe!

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  2. Jakobiner sagt:

    Wäre Almabu ein Spanier, könnte unser deutscher Spanienexperte von König ja für diese Rolle von der Strasse gepickt werden. Ein Externer als Vermittler wäre vielleicht konstruktiver als die im Parteiengezänk zerstrittenen Spanier.

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    • almabu sagt:

      Das ist ein knallharter Machtkampf zwischen den Parteien. Ein Aussenstehender wäre so eine Art „Grüß-August“ und ein Spielball der Parteien, fürchte ich? Als Experte sehe ich mich übrigens keineswegs, sondern als Amateur im eigentlichen Wortsinne ;-)

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