Gibt es nach dem 26-J neues Patt, könnte GroKo parlamentarisch stabilste Lösung für Spanien sein?

Zugegeben, die Spanier mögen sie überhaupt nicht, halten sie für undemokratisch, eine Große Koalition aus PP und PSOE in Spanien. Ich schließe mich ihrer Einschätzung an…

Aber die bisherigen Umfragen, auf die ich hier im Detail nicht eingehen will, weil sie sehr enge Ergebnisse ankündigen, die innerhalb der Fehlermargen liegen und deshalb für exakte Prognosen eigentlich untauglich sind, lassen auf ein noch engeres Ergebnis als am 20-D schließen, ein erneutes Patt also!

Die vier verlorenen Monate der vergeblichen Regierungsbildung nach dem 20-D lassen zumindest eine sichere Erkenntnis zu: Die schlichte Addition der Sitze in zwei konträre Lager, das Links/Rechts-Schema sind untauglich, weil sich weder die Parteien des Mitte-Links-Blocks, noch die des Mitte-Rechts-Blocks zusammenraufen konnten und nicht über ihre ideologischen Schatten springen konnten. Theoretisch zumindest hätten die katalanischen Separatisten (CAT-SEP’s) der ERC und CiU (heute DiL) beim Ergebnis des 20-D Zünglein an der Waage spielen können, wie schon so oft in der spanischen Demokratie seit 1978. Wer aber mit einem Separatisten-Programm antritt, der darf nicht mitspielen und muss in der Ecke stehen.

Das prognostizierte Patt des 26-J bei dem auch die CAT-SEP’s ERC und DiL Haare lassen würden, würde selbst die theoretische Chance auf die Rolle eines Züngleins an der Waage nicht mehr erlauben. Es würden in keinem der beiden Blöcke zur Mehrheit reichen, wobei diese ohnehin eine reine, politisch instabile Zählmehrheit wäre, die wohl keine drei Monate halten würde?

So steht es also aus heutiger Sicht zu befürchten, daß Spanien (und ich) sich mit dem Gedanken an die verhasste GroKo anfreunden muss, um überhaupt, nach dann wohl 9-10 Monaten der Stagnation, zu einer stabilen, einigermaßen berechenbaren, politischen handlungsfähigen Mehrheit zu kommen. Einen echten Richtungswechsel gäbe diese GroKo aber sicher nicht, nur sozialdemokratische Kosmetik der EU-Vorgaben, die nicht im Interesse der Spanier liegen. Dann müsste allerdings fast zwangsweise damit gerechnet werden, daß Gruppen und Bündnisse wie PODEMOS sich zumindest teilweise wieder der außerparlamentarischen Politik der Straße zu wenden würden.

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