EUXIT?

Der Grabgesang auf die EU mag (hoffentlich!) verfrüht sein, aber Tatsache ist, daß der lausige Zustand der Brüsseler und Straßburger EU-Institutionen erstmalig in den Mainstream-Medien offen diskutiert wird. Da ist ein Tabu gefallen. Dafür danke, Herr Juncker!

Was ist schief gelaufen mit der EU? Jean-Claude Juncker, seines Zeichens EU-Kommissionspräsident der es deshalb wissen sollte, hat einmal die Arbeitsweise der Kommission so beschrieben: Wir versuchen etwas, warten die Reaktionen ab und wenn keine kommen, dann machen wir weiter und gehen einen Schritt weiter, nach der heuristischen Methode des „trial and error“.

Da wird es dann also auf den Input ankommen, den die Kommission bekommt um Themen schließlich auf die Agenda zu bringen. Diesen Input liefern der EU tagtäglich ein Heer von akkreditierten Lobbyisten, deren Themen ausschließlich wirtschaftliche Anliegen sind.

Zu Beginn der Entwicklung in den Endvierziger und Fünfziger Jahren stand der Eindruck des Zweiten Weltkrieges und seiner ungeheuren humanitären und wirtschaftlichen Folgen auch im Vordergrund. Durch gemeinsames, transparentes Wirtschaften der Kohle- und Stahlindustrien sollten künftige Kriege im Vorfeld vermieden werden, gleichzeitig Potentiale gegen den Warschauer Pakt bereit gehalten werden.

Dann kam mit dem Aufkommen des Kalten Krieges ein stabilisierendes, auch soziale Themen und Anliegen umfassendes Aufbauprogramm um den freien Teil Europas zu einem gesellschaftlich stabilen Bollwerk gegen die drohenden „asiatischen Horden“ zu machen.

Nach dem Untergang der Sowjetunion und des Warschauer Paktes setzte die EU nur noch auf Erweiterung ihres Territoriums und auf neoliberale Wirtschaftsreformen, scheinbar der Agenda der NATO folgend. Was sollen die Türkei, die Ukraine, Israel oder gar Georgien in der EU? Das können nur geopolitsche Interessen sein, der NATO folgend?

Reise- und Niederlassungsfreiheit, Gemeinschaftswährung waren Dinge, welche die Menschen zumindest Anfangs begrüssten, die ihnen die EU nahe brachen.

Aber gleichzeitig gab es nationale Wirtschaften die im verbissenen Wettbewerb miteinander standen. Es wurde nationale Wirtschafts- und Steuerpolitik betrieben, die in letzter Konsequenz unvereinbar mit der Gemeinschaftswährung sind, es sei denn man erkauft sich mit „Schäubleschem Zwangssparen“ etwas Zeit. Auf Dauer wird das nicht klappen, denn die Opfer der Südeuropäer durch das Zwangssparen liegen auf der Hand und werden in den betroffenen Staaten schlicht nicht mehr akzeptiert.

Die Osteuropäer bilden einen nationalistischen Block in der EU zur Freude der USA, dazu bereit, künftig die ehemalige Kontrollfunktion des UK für die USA zu übernehmen, Polen allen voran! Auch soll dieser Block eine zu große Annäherung Deutschlands an Russland verhindern, ein alter Albtraum der USA…

Der BREXIT ist noch nicht verhandelt. Die Verhandlungen haben nocht nicht einmal begonnen. Vom ersten Quartal 2017 ist die Rede. Es muss angenommen werden daß er, falls die Engländer gut verhandeln, wovon ich persönlich fest ausgehe, beträchtliche Reize für manch west- und nordeuropäisches Land entwickeln wird.

Die Südeuropäer eint die Ablehnung von Schäubles Sparterror. Unter diesen Bedingungen ist der Euro kein Selbstläufer. Unterschiedliche Währungen könnten unterschiedliche Wirtschaften ausbalancieren mittels Auf- oder Abwertungen, individueller Verschuldung, etc.

Trotz gegenteiligen Behauptungen ist die Existenz der EU nicht einmal mehr für die USA eine Herzensangelegenheit. Ein Haufen kleiner „Bantustans“ kann inzwischen auch problemos verwaltet und kontrolliert werden. Mit CETA und TTIP noch viel einfacher!

Absurderweise arbeitet die EU-Kommission emsig daran sich per Freihandelsabkommen wie CETA und/oder TTIP künftig selbst überflüssig zu machen.

Jetzt soll eine EU-Armee es richten? Sie kostet natürlich Geld, gut für die Rüstungsindustrien, aber für die Menschen? Die EU hat nicht einmal eine funktionierende Sicherung ihrer Außengrenzen, wofür Mitglieder nationale Kompetenzen abgeben müssten. Die sogenannten FRONTEX-Missionen im Mittelmeer sind eher ein Zeichen der Hilflosigkeit als die eines realistisch-realisierbaren Planes.

Man sollte vielleicht in den Mitgliedstaaten einmal einen öffentlichen Wettbewerb darüber veranstalten, welche positiven Dinge man in den einzelnen Staaten der EU zuschreibt? Die negativen Folgen der EU sind sattsam bekannt. Sie werden von jedem bei Bedarf auswendig „heruntergebetet“, auch wenn diese natürlich nicht immer stimmen, denn die EU diente seit jeher auch als willkommener Sündenbock in den einzelnen Mitgliedstaaten..

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