Rajoys neue Regierung: Nun macht mal, ran an die Arbeit!

Mariano Rajoy Brey hat gestern Abend dem König sein neues Kabinett vorgestellt. Wie bisher 13 Ministerien, geführt von 8 Männern und 5 Frauen, dessen Altersdurchschnitt sich durch das Ausscheiden der drei altgedienten Minister Margallo (72), Fernández Díaz (66) und Morenés (68) von 55 auf 52 Jahre verjüngte. Die „Problemregionen“ aus Sicht der Partido Popular, Ost, Nord und Süd wurden berücksichtigt. Es gibt 6 neue Gesichter in der Regierung und die Kompetenzen von 5 Ministerien wurden neu zugeschnitten, zugeordnet.

Der seit Jahren tobende „Zickenkrieg“ zwischen Soraya Sáenz de Santamaría, Vize-Präsidentin, als Ministerin der Präsidentschaft zuständig für die Geheimdienste und jetzt neuerdings für die Territoriale Verwaltung (sie hat also künftig das Katalanenproblem an der Backe!) geht mit dem Eintritt ihrer Gegenspielerin María Dolores de Cospedal ins Verteidigungsministerium und damit ins Kabinett in eine neue Runde. Cospedal wird vorläufig auch den Parteivorsitz der PP behalten bis zu einem neuen Parteitag. Santamaría musste die Rolle der Regierungssprecherin abgeben. Sie dürfte trotzdem auch künftig eine der bestinformiertesten und mächtigsten Frauen Europas sein und bleiben?

Rajoys neues Kabinett wäre ziemlich optimal, wenn es sich um eine Koalitionsregierung handeln würde. Ob die Neuen in einer Minderheitsregierung funktionieren, das muss sich erweisen. Es bleibt überhaupt abzuwarten ob der überall proklamierte Neustart jetzt gelingt, oder ob die Totalblockade durch die Opposition weiter geht. Dazu müsste miteinander geredet werden und nicht übereinander, wie es bisher der Fall war!

PS: Ich habe mir lange überlegt, ob es Sinn macht „die Neuen“, die hier in Deutschland recht unbekannt sind, jetzt hier vorzustellen, wo sie zunächst für die meisten von uns nur spanische Namen wären, oder sie bei gegebenem Anlass, in ihren neuen Ämtern und Aufgaben zu präsentieren, was meiner Meinung nach mehr Sinn macht, weshalb ich es so halten werde.

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