Puigdemont vorläufig frei. Das OLG S-H sieht kein Delikt der Rebellion gegeben!

5. April 2018

Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein sieht nach Prüfung des Euroordens Spaniens kein Delikt der Rebellion gegeben. Damit ist der schwerste Auslieferungsgrund gegen Puigdemont außer Kraft gesetzt. Jetzt könnte er auf der Basis des Euroordens nur noch wegen des Missbrauchs öffentlicher Mittel angeklagt werden. Dafür sind die zu erwartenden Strafen sehr deutlich geringer, sodaß wegen vermuteter fehlender Fluchtgefahr seine vorläufige Freilassung angeordnet wurde. Er wird – so vermute ich mal – die Zeit bis zur Entscheidung über seine Auslieferung wohl eher in Hamburg auf Sankt Pauli als in Neumünster verbringen wollen?

Es ist nicht bekannt, ob Puigdemont seinerseits nun auf Majestätsbeleidigung und Haftentschädigung gegen die deutschen Behörden klagt…

Es ist auch noch nicht bekannt ,welchen Einfluß diese Entscheidung des OLG S-H auf die künftige katalanische Exilregierung in Brüssel hat, ob Puigdemont sich neben dem Palast in Waterloo, Belgien nun noch eine Villa an der Elbchaussee zulegt, zu der das katalanische Autonomieparlament dann zum Befehlsempfang anreisen müssen/darf?

Sollte er aber am Ende des Prozesses ausgeliefert werden, falls er keinen Asylantrag stellt, weil ihm Hamburg so gefällt, dann dürfte er zwar nicht mehr der Rebellion angeklagt werden, wohl ABER JEGLICHEN ANDEREN DELIKTES, das gegenwertig noch in der Ermittlungsphase ist?

Seine deutschen Anwälte werden – so vermute ich – wohl gegen die Frechheit in Berufung gehen, überhaupt die Exekution des Euroordens in Betracht gezogen zu haben? Das Ziel ist die generelle Immunität für Politiker, was immer sie auch so treiben…

 

Advertisements

Die „Chicos de Rajoy“, CDR zündeln mit dem Bürgerkrieg in Katalonien!

27. März 2018

Eigentlich verstehen sie sich als Comités de defensa de la República, die Jungs für’s Grobe, die sich vollkommen öffentlich über die Medien zu Blockaden, Geiselnahmen von Verkehrsteilnehmern durch Sperrung von Autobahnen, Hauptverkehrsachsen  und Ausfallstraßen verabreden und es geradezu lieben wenn es dabei möglichst brennt und qualmt…

Von den Mossos werden sie dabei höchstens einmal aufgehalten, wenn das staatliche TV gerade in der Nähe ist, wegen der Bilder halt…

Wenn sich der aktuelle Mosso-Chef, der hierarchisch direkt dem spanischen Innenminister unterstellt ist, statt dessen ohne gerechtfertigten Grund im katalanischen Autonomieparlament mit dem CAT-SEP-Agitatoren  „Carme Forcadell 2.0“ alias Roger Torrent trifft, der die gebotene Neutralität seines Amtes als Präsident des Autonomieparlamentes schon seit der ersten Sekunde gegen die eines fürstlich bezahlten CAT-SEP-Einpeitschers und Vertreters des radikalen Drittels der Katalanen eingetauscht hat, dann spricht das Bände!

Seit dem 21-D 2017, der vorgezogenen Autonomiewahl unter dem verhängten Ausnahmezustandsartikel 155 Madrids verhindert Roger Torrent jede praktische Regierungsbildung in Katalonien durch CAT-SEP-Kampfsymbolik: Es muss der nach Brüssel Geflüchtete sein, der nicht verfügbar ist. Nein, es muss auch NICHT die nach Schottland Geflüchtete sein, weil die (als Frau?) erst gar NICHT gefragt wird. Es muss der im Madrider Knast sitzende Dritte sein, der mal will, dann wieder nicht, dann sein Mandat niederlegen will, dann wieder nicht. Dann wieder Kombinationen dieser Honoratioren, egal ob nun symbolisch und oder in echt! Jetzt wieder – geplant für Morgen – der in Neumünster Einsitzende, EL MOTXO SUPERSTAR. Vielleicht schaut sich DEN bei der Gelegenheit ja mal der Gefängnispsychologe an, Gründe dafür gäbe es mittlerweile wahrlich genug?

Morgen also wieder mal eine direkt vom CAT-SEP-Propagandasender TV3 übertragende CAT-SEP-Wahlkampf-Propagandaveranstaltung direkt aus dem katalanischen Parlament, Live übertragen, mit gelben Schleifen, provozierenden Worten von der „katalanischen Volksfront“ und Massenmördergesängen á la „Bon Cop de Falc“ und hilflosem Protest und Ausmarsch der Unionistischen Parteien, den eigentlichen Wahlsiegern des 21-D nach Wählerstimmen.

Aber Miquel Iceta von der PSC, der wird wohl bleiben, denn der sucht schon lange nach einem honorigen Grund ins Lager der CAT-SEP’s zu wechseln, um dort endlich mitzumischen!

Die Eingangs genannten CDR, werden jetzt „Chicos de Rajoy“ genannt, weil Rajoy und seine für CAT zuständige 155-Beauftragte Vize Soraya (Saenz de Santamaría) so rein gar nichts gegen diesen Mob der Straße und deren Straftaten unternehmen, obwohl sie offen agieren und ihre Identität bekannt ist.


Welche Strafen drohen den CAT-SEP’s für ihren Staatsstreich?

24. März 2018

Vor dem Gesetz sind alle gleich? Zumindest diesmal nicht, wie es scheint?

Von den 28 Vorgeladenen wird gegen drei (3!) nicht weiter ermittelt, sie sind fein raus, darunter der Vater des ganzen Schlamassels Artur Mas y Gavarro der 2010 auf den Zug des Separatismus aufgesprungen ist und bis zu seiner erzwungenen Abwahl durch die Anarcho-CUP zu Gunsten von Carles Puigdemont vor rund zweieinhalb Jahren die Sache der CAT-SEP’s vorangetrieben hat. Das er aber in erster Linie ein Maulheld und nicht etwa ein Mann der Tat war, das kommt ihm jetzt zu Gute. Bleiben also 25 CAT-SEP’s gegen die wegen 4 Delikten ermittelt wird:

1. Rebellion UND Veruntreuung öffentlicher Mittel, nach Art. 472 und 404 CP.
Wegen dieser Vorwürfe wird gegen 9 CAT-SEP’s ermittelt. Das Strafmaß liegt zwischen 25-30 Jahren Gefängnis. Mögliche Betroffene: Puigdemont, Junqueras, Forn, Turull, Romeva, Comín, Bassa, Ponsati und Rull.

2. Rebellion, nach Art. 472 CP. Es wird gegen 4 CAT-SEP’s ermittelt. Das Strafmaß beträgt 15 bis 25 Jahre. Betroffen wären die beiden Jordis, Rovira und Forcadell.

3. Missachtung von Gesetzen und richterlichen Anordnungen und Missbrauch öffentlicher Mittel, nach Art. 410 und 404 CP. Es wird gegen 5 Personen, Borràs, Puig, Mundó, Serret und Vila ermittelt. Es drohen 6 bis 12 Jahre.

4. Missachtung von Gesetzen und richterlichen Anordnungen, nach Art. 410 CP. Es wird gegen 7 Personen, nämlich Corominas, Guinó, Simó, Barrufet, Nuet, Boya und Gabriel ermittelt. Es droht dafür keine Gefängnisstrafe, aber zwei Jahre Sperre für öffentliche Ämter.

Dies ist sozusagen nur die vorläufige Ermittlungsstruktur. Die konkrete Anklage kann davon abweichen. Ich persönlich gehe fest davon aus, daß es hier am Ende eine Lösung geben wird, die zwar als spürbare Strafe empfunden werden wird, aber nicht für viele der Beteiligten quasi lebenslänglich bedeuten würde? Als absoluter juristischer Laie denke ich, sie dürfte dazu höchstens zwischen drei und fünf Jahren liegen?

______
http://www.elmundo.es/espana/2018/03/24/5ab56782268e3e92588b45e4.html


Verfassungsgericht klagt Puigdemont und 12 CAT-SEP-Komplizen der Rebellion an!

23. März 2018

Pablo Llarena sieht offenbar durch die Aktionen der CAT-SEP’s den Sachverhalt der Rebellion erfüllt, einen der schwersten Vergehen des Spanischen Strafgesetzbuches mit möglichen Strafen von bis zu 25 Jahren (ohne Waffen!). Es muss allerdings für jeden Einzelnen der Tatbestand als erfüllt betrachtet werden um der Rebellion angeklagt werden zu können. Sonst kämen womöglich andere, erheblich geringere Delikte zur Anklage mit entsprechend geringerem potentiellen Strafmaß.

Wie schon erwähnt, hat sich offenbar Marta Rovira, Generalsekretärin der ERC und als rechte Hand und Hirnhälfte von Oriol Junqueras bei ALLEN CAT-SEP-Sauereien dabei, als Schlüsselfigur den spanischen Gerichten durch Flucht ins Ausland entzogen. Es ist nicht ausgeschlossen, daß diese Flucht geduldet wurde, denn das Zeitfenster war seit dem Verlassen des katalanischen Autonomieparlamentes nach 22 Uhr und der Ladung vor das Verfassungsgericht für heute Morgen 10 Uhr extrem eng und mit Fluchtgefahr mussten die Behörden Angesichts der potentiellen Strafen gewiss rechnen? Andererseits hat Puigdemont es ja vorgemacht: Ab in den Kofferraum und Frankreich ist von Barcelona aus in 2 Stunden ganz locker erreichbar. Außerdem war Marta Rovira die Einzige der sich gegen Kaution auf freiem Fuß befindlichen CAT-SEP’s, der NICHT ihr Reisepass entzogen worden war! Damit befinden sich jetzt 5 Spitzenfiguren des CAT-SEP-Staatsstreichs vom 1-O und 27-O im „Exil“!
______
Hier das Resumée des TC-Ermittlungsrichter Pablo Llarena als 70-Seiten-PDF:
Auto_procesamiento


Paradox: Bringt am Ende TC-Richter Pablo Llarena heute Abend Jordi Turull als CAT-SEP-Präsident an die Macht?

22. März 2018

Der Richter am Spanischen Verfassungsgericht, TC Pablo Llarena hat für Freitag Vormittag führende CAT-SEP-Putschisten mit ihren Anwälten vorgeladen, gegen die bereits ermittelt wird und die sich z.T. gegen Kaution auf freiem Fuße befinden, darunter u.a. Carme Forcadell, ERC, die ihres Amtes enthobene Ex-Präsidentin des katalanischen Autonomieparlamentes aber auch Jordi Turull, JxC (Ex-CiU, PD-CAT), Raül Romeva, Ex-ICV, JxSí, Josep Rull, Ex-CiU, PD-CAT, Dolors Bassa, ERC, Marta Rovira, ERC.

Den Vorgeladenen könnte wegen Verstoßes gegen die Auflagen, bzw. Wiederholungsgefahr erneute Inhaftierung drohen. Diesen Umstand nutzen nun die total zerstrittenen CAT-SEP’s als ein vom Separatisten-Himmel gefallenes Geschenk, einen Angriff von Aussen, vom verhassten Spanien, um so ein Minimum an Gemeinsamkeit und Solidarität zu finden und die Nr. 4 auf der Wahlliste der JxC, Jordi Turull heute Nachmittag noch schnell zum neuen Präsidenten der spanischen Autonomie Katalonien zu wählen, bevor der Richter Llarena ihn vielleicht Morgen erneut aus dem Verkehr zieht und in U-Haft schickt?

Alle CAT-SEP’s, also JxC, ERC und CUP haben zusammen 70 Stimmen. Die zwei Stimmen von Puigdemont und Comín in Brüssel zählen nicht, weil sie nicht mitwählen können. Sie könnten nur auf ihre Sitze und Stimmen verzichten, sie Nachrückern zur Verfühung zu stellen, was aber wohl eher nicht in Puigdemonts Plänen existiert? Es verbleiben also 68 Stimmen und damit genau die Absolute Mehrheit um einen Präsidenten im Ersten Wahlgang direkt wählen zu können. Die CAT-SEP’s müssten sich folglich zusammenraufen und ALLE GESCHLOSSEN für Jordi Turull stimmen!

Damit hätten die CAT-SEP’s zumindest ein Maximum an Aufmerksamkeit erreicht, ähnlich wie bei den planvoll herbeigeführten, provozierten „Übergriffen des 1-O“.

Zudem wäre „die Vierte Wahl“ Turull wohl auch keine Gefahr für die existierenden Ansprüche des Waterloo-Clowns Carles Puigdemont, der heute nach Finnland fliegt zu seinem Lappen-Freund, der ihn individuell eingeladen hat und nicht etwa die finnische Regierung!

Es würde dann propagandistisch für die CAT-SEP’s wohl keine große Rolle spielen, daß Turull zwar heute gewählt werden, aber nicht formell sein Amt antreten könnte, denn dazu müsste er zunächst vom spanischen König Felipe VI ernannt werden und dann sein Amt physisch im katalanischen Autonomieparlament antreten, erst dann wäre er amtierender Autonomiepräsident und damit oberster Vertreter des verhassten Spaniens in Katalonien und dort zuständig für die Interessen und Anliegen ALLER Katalanen…

______
http://www.elmundo.es/cataluna/2018/03/21/5ab2997aca4741920d8b45e9.html?emk=NELM3&s_kw=1T


Endet Puigdemonts „provisorischer Verzicht“ schon Heute?

3. März 2018

Wie vermutlich von ihm vorgeplant, kann Carles Puigdemont, JxCat, seine Nummer zwei auf der JxCat-Wahlliste Jordi Sànchez nicht durchsetzen, obwohl die düpierte ERC wegen des „Übersehens und Übergehens“ ihres Ex-Vizepräsidenten und U-Häftlings in Soto del Real, bei Madrid, Oriol Junqueras zunächst nicht dazu bereit war Sànchez zu unterstützen und es letztlich aber doch tun wollte.

Der politische Rat der Anarcho-CUP hat heute beschlossen, daß sich die vier Abgeordneten der CUP bei dieser Abstimmung in beiden Wahlgängen enthalten sollten. Man hat ihnen nicht das einzig ihnen passende Angebot gemacht, daß da lautete UNABHÄNGIGE REPUBLIK CAT!

Die Anarcho-CUP würde kein Vorhaben unterstützen, daß die Dominanz des Artikels 155 über Katalonien, die Unterwerfung der Autonomieregierung unter Madrid und keinerlei sozialen Fortschritt beinhalte, wie es beim Plan von JxCat und ERC hier der Fall sei! Das sei nicht gegen die Person Jordi Sànchez gerichtet, fügten sie ausdrücklich hinzu.

Sie wollten überhaupt keinen JxCat-Kandidaten unterstützen, weil diese zur Rechten gehörten. Dann käme also für die CUP im Prinzip also nur ein Kandidat der ERC in Frage? Man habe schließlich auch Artur Mas aus diesem Grunde nicht unterstützt…

Die CUP bemängelte fehlende Inhalte und eine ausschließliche Personaldiskussion und betrachte die Verhandlungen deshalb als beendet! Dies dürfte dann wohl das vorläufige Ende der CAT-SEP’s und deren Mehrheit im katalanischen Autonomieparlament sein, oder beobachten wir da nur jemand beim Versuch den Preis für die Zustimmung hoch zu treiben? Die „vier Hansel von der CUP“ als das berühmte Zünglein an der Waage?

Wenn man berücksichtigt, daß mit Puigdemont und Comin in Belgien zwei Abgeordnete abwesend sind, die ihre Stimme nicht wie die U-Häftlinge in Madrid delegieren können, dann verfügen JxCat und ERC zusammen über 64 Stimmen, die CUP enthält sich mit ihren 4 Stimmen und der Rest des Parlamentes hätte mit den Unionisten von PP, PSC, C’s und den eher unsicheren Kantonisten von  CeC (Podemos) mit 65 Stimmen erstmals eine einfache Mehrheit von einer Stimme! Das bedeutete theoretisch, daß sie dazu in der Lage wären im zweiten Wahlgang mit der einfachen Mehrheit einer einzigen Stimme einen Autonomiepräsidenten zu wählen und eine Regierung zu bilden, die erstmals seit 7(?) Jahren nicht von den CAT-SEP’s geführt werden würde! Das ist aber pure Theorie!

Der Selbstdarstellungs- und Differenzierungszwang in der spanischen Politik macht eine solche Lösung extrem unwahrscheinlich!

Eine so gebildete Regierung mit einer Mehrheit von nur einer Stimme müsste in der Praxis wie eine Minderheitsregierung bei jedem Gesetzesvorhaben um Mehrheiten in ALLEN Parteien werben. Für die Demokratie im Prinzip aber keine schlechte Sache, wie ich finde und die ich mir deshalb auch für Deutschland wünschen würde!

Für das leidgeprüfte Katalonien stünden damit nur zwei Optionen zur Verfügung:

1.) Ein/e in Barcelona verfügbare/r, unbescholtene/r Kandidat/in auf  die man sich einstimmig einigen könnte, oder aber

2.) wieder einmal vorgezogene Neuwahlen und damit ein weiteres halbes Jahr des Stillstandes in Katalonien.


Puigdemont „provisorisch“ zurückgetreten!

1. März 2018

Der katalanische Sektenführer Puigdemont hat, mit gelber Schleife am Revers und vor katalanischer (welcher?) und EU-Fahne(warum, wer hat ihm dies erlaubt?), das volle sektierische Programm durchgezogen und dann, ab Minute 10:18m dieser Erklärung, ziemlich abruppt seinen „provisorischen Rücktritt“ als legitimer Autonomiepräsident Kataloniens erklärt, damit eine Regierung gebildet werden kann, zwei Monate nach den Wahlen oder 4 Monate nach der symbolischen Unabhängigkeitserklärung oder 783 Tage nach dem sein Vorgänger Artur(o) Mas y Gavarro den berühmten „Seitschritt“ vollzog der dann damals, ihm, Carles Puigdemont, den Weg zur Präsidentschaft frei gemacht hatte!

Zum Nachfolger hat er den Ex-ANC Präsi & Soto-de-Real-Knacki Jordi Sànchez vorgeschlagen, damit auch weiterhin der Stillstand garantiert ist in der spanischen Autonomie Katalonien. Im nächsten Schritt muss dann Jordi Sànchez den Seitschritt machen, um dann einem freien, im Land befindlichen und nicht von der Justiz verfolgten Kandidaten den Weg frei zu machen und Katalonien aus der realpolitischen Agonie heraus zu führen. Das kann dauern…