Catalunya: CUP lehnt Mas ab!

3. Januar 2016

Es brauchte zwar auch wieder zwei Wahlgänge von denen es im Ersten erneut zu einem Patt (34/34!) kam, dann aber im Zweiten gab es ein eindeutiges Ergebnis: 36 Delegierte lehnten die Investitur des Artur Mas ab und 32 Delegierte unterstützten sie.

Damit war eine absolute Mehrheit von 53% gegen Artur Mas vorhanden und die 10 Abgeordneten der CUP im katalanischen Autonomie-Parlament beschlossen sich allesamt zu enthalten bei der entsprechenden Abstimmung. Damit ist Artur Mas als Präsident definitiv gescheitert und auch sein Versuch, Abgeordnete des völlig entgegen gesetzten politischen Spektrums unter dem Mantel des Separatismus zu vereinen, sich eine Phantasie-Mehrheit zusammen zu rechnen mit Separatisten-Arithmetik sozusagen.

Jetzt bliebe den JP3%SÍ, d.h. CDC und ERC, noch die Möglichkeit einen anderen Kandidaten für die Wahl zum Präsidenten der Generalitat de Catalunya vorzustellen. Ob sie da einen in der Hinterhand halten, das muss abgewartet werden.

Ansonsten gilt: Steht bis zum 9. Januar 2015 keine neue Regierung, werden am 10. Januar automatisch Neuwahlen ausgerufen, dann ohne Artur Mas vermutlich?

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ESP und CAT: Ob mit oder ohne Rajoy und Mas, droht eine Zeit der Unsicherheit und Instabilität!

3. Januar 2016

Egal wie es heute ausgeht, auf Katalonien und Spanien wartet mindestens ein halbes Jahr der Unsicherheit und Instabilität!

Die 60 Delegierten der CUP wollen heute in Barcelona mit absoluter Mehrheit von 35/68 Sitzen über die Inthronisierung von Artur Mas zum alten und neuen Präsidenten der Generalitat der abtrünnigen Spanischen Autonomie Kalatonien entscheiden.

Es soll angeblich gut informierten Gerüchten zu Folge schon wieder sehr eng hergehen bei der CUP? Ärgerlicher Weise gibt es auch schon wieder Ungleichgewichte bei der Anzahl der entsandten Delegierten. So hat das kleine Girona (eher pro-Mas!) mit 6 einen Delegierten mehr als das große Barcelona (eher gegen-Mas!) mit 5 und sogar das gar nicht zu Katalonien gehörende Valencia hat 3(!) Delegierte entsandt.

Mir ist nicht klar auf welcher Grundlage dies geschah? So können also die Delegierten aus Valencia zu einer das Schicksal Kataloniens betreffenden, entscheidenden Mehrheit beitragen? Das muss man verstehen?

Sie tagen ganz in der Nähe des Stadiums Camp Nou des FC Barcelona im gutbürgerlichen Viertel les Corts in einer kleinen Mehrzweckhalle, die von großen Mülltonnen umgeben ist, in denen man viele Vorschläge und Anträge der Delegierten oder diese gleich selbst direkt und diskret entsorgen könnte? Sorry, kleiner Scherz am Rande, den ich mir nicht verkneifen konnte!


CAT-SEP’s: Morgen neuer CUP-Coup?

2. Januar 2016

Morgen, am Sonntag den 3. Januar 2016, wird die CUP erneut Schicksal spielen für die zukünftige Regierung der Generalitat de Catalunya. Sie hat in den letzten Tagen ihre Regionalen Basisversammlungen abgehalten und deren Delegierten instruiert, die Morgen entscheiden sollen.
Nach dem unglaublichen, weil extrem unwahrscheinlichen Patt von 1.512 / 1.512 Stimmen am 27. Dezember ist die Glaubwürdigkeit der CUP angeschlagen, sie veröffentlich deshalb im Vorfeld genauestens das für Morgen geplante procedere:

Es werden vier Vorschläge zur Wahl stehen:
1.) Beidem, der verhandelten Vereinbarung UND Artur Mas als Präsident der Generalitat wird zugestimmt.
2.) Beidem, der Vereinbarung UND Artur Mas wird NICHT zugestimmt.
3.) Die Vereinbarung wird abgelehnt, Artur Mas wird zugestimmt.
4.) Der Vereinbarung wird zugestimmt, Artur Mas wird abgelehnt.

In den Varianten 2 und 4, in denen Artur Mas abgelehnt wird, wird explizit die Hintertür aufgelassen, daß die CAT-SEP’s, bzw. JP3%SÍ eine/n neuen Kandidatin/Kandidaten präsentieren können. Ansonsten würden sie zu Neuwahlen führen, die eine Woche später, am 10. Januar für Anfang März verkündet werden würden. Dann hätten die Katalanen unter Artur Mas in 5 Jahren 4 Mal zur Wahlurne gehen müssen, während die Autonomie im nationalkatalanistischen Separatistenfieber weiterhin in Agonie läge, ein absoluter, an Peinlichkeit weltweit nicht zu überbietender Negativrekord!

Die CUP würde sich in Variante 4 bei der Wahl der Stimme enthalten, nicht gegen Mas stimmen, was diesem theoretisch neue, auch einzelne Koalitionspartner ermöglichen würde. Diese haben in der aktuellen schwierigen Lage gewiss ihren Preis, sollten aber in Barcelona vorhanden sein?  Dagegen spräche der grassierende Neid, sich selbst enthalten zu müssen und so erst durch eigenen Verzicht einem anderen ein lukratives steuerfreies Schwarzgeld-Einkommen zu ermöglichen?
Da wäre es sicherer, man teilt das Geld durch drei und zahlt an den Zahler, an den der sich enthält und an den, der sich kaufen lässt, zu gleichen Teilen. Alle wären es zufrieden und würden wohl dicht halten?

Die Auszählung der Abstimmung würde zu allen vier Punkten getrennt erfolgen und die Stimmenzahl nach Zustimmung, Ablehnung und Enthaltung erfasst. Die Variante, die eine absolute Mehrheit erreicht, gilt als angenommen. Wenn es mehr als eine absolute Mehrheit geben sollte, wird maximal dreimal abgestimmt um die endgültige Variante zu ermitteln. Vor jeder Abstimmung wird diskutiert.
Theoretisch wäre auf diese Weise zwar ein erneutes Patt nicht ausgeschlossen, die Glaubwürdigkeit der CUP aber in diesem Fall wohl endgültig „im Eimer“?

Gaaanz weit am Ende der Möglichkeiten wird dann das Stimmensplitting genannt, daß zwei Stimmen der CUP für Artur Mas stimmen würden und die acht restlichen Stimmen der CUP sich enthalten würden. Damit wäre Mas gewählt (wenn keiner von JP3%SÍ abspringt, was auch möglich ist, denn der Mann hat sich auch in den eigenen Reihen Feinde gemacht?) und die 10 Abgeordneten der CUP, die gerade Mal 7,5% des katalanischen Autonomieparlamentes entsprechen, hätten das mögliche Maximum an Aufmerksamkeit für sich aus dieser Polit-Affäre heraus geschlagen?


Mas oder März! Polit-Komödie der CUP.

27. Dezember 2015

Wie heben wir Artur Mas möglichst gewinnbringend in den Sattel und bleiben trotzdem Prinzipienfeste, linke Systemveränderer?
Wir zeigen, daß wir es uns gaaanz schwer machen, das lang erwartete Ergebnis, das die Spatzen von den Dächern pfeiffen.

1.) Wir lassen die Basis urdemokratisch entscheiden und legen ihr dazu absurde Entscheidungsmöglichkeiten vor.
2.) Nach dem ersten Wahlgang führen die Gegner von Mas mit geringem Abstand, also lassen wir erneut wählen!
3.) Nach dem zweiten Wahlgang ist die Führung der Mas-Gegner noch enger geworden, da fehlt nicht mehr viel. Also lassen wir erneut wählen!
4.) Nach dem dritten Wahlgang ist – oh Wunder – ein Patt entstanden von je 1.515 Stimmen für und gegen Artur Mas.
5.) Jetzt lassen wir nicht mehr weiter wählen und übergeben die Entscheidung an die Gebietsversammlungen, die ab Morgen, dem 28.12.2015 abstimmen sollen.
6.) Der politische Rat will dann am 2. Januar 2016(?) die endgültige Entscheidung fällen. Diese muss sich natürlich nicht zwangsläufig am Verhalten der Basis orientieren…
7.) Die neue katalanische Regierung muss am 9. Januar funktionsfähig im Amt sein, sonst werden am 10. Januar automatisch Neuwahlen für Mitte März verkündet. Dieser Umstand veranlasst EL PERIÓDICO heute zur Schlagzeile MAS ODER MÄRZ!

Am Ende wird dann wohl das geschehen, was seit zwei Monaten erwartet worden und seitdem künstlich verzögert worden ist. Die CUP wird ihre zehn Stimmen splitten, die Abstimmung frei geben und mit dem erforderlichen Minimum von 3-4 Stimmen den neokonservativen Sozialleistungs-, Renten- und Extra-Zahlungskürzer und Privatisierer der Wasserversorgung von Barcelona, Artur Mas ins Amt heben für ein unabhängiges, sozialeres Katalonien von Morgen.

Wenn man die eigentliche Unvereinbarkeit der politischen Standpunkte von CUP und CDC betrachtet ist dies eine reine Schauveranstaltung um sich möglichst lange im Gerede zu halten und im allerletzten Moment den – auch von mir – schon häufig totgesagten Polit-Zombie Artur Mas wieder wie ein Springteufel ins Spiel zu bringen.

Dies wird wohl die CDC einiges an Geld und Ämtern gekostet haben?
Die CAT-SEP’s hoffen, in der aktuellen Situation der Paralysierung der Politik in Madrid, sich ins Spiel bringen zu können und sich ihre eventuelle Unterstützung, mit zusammen 17 Stimmen der ERC und CDC im Kongress, mit Zugeständnissen abkaufen können zu lassen, wie es ihnen ihr Gottvater, der ewige Jordi Pujol, über Jahrzehnte erfolgreich vorgemacht hat?


CAT-SEP Schmierenkomödie: CUP bereitet Wahl von Mas vor!

24. November 2015

Nachdem zwei Monate seit der Wahl des 27S und zwei gescheiterte Wahlgänge zur Wahl Artur Mas zum Präsidenten der CAT-SEP’s vergangen sind, entdeckt die CUP plötzlich ihre politische Vielseitigkeit und Pluralität. Sie ruft in dieser Woche zu Versammlungen der verschiedenen Basisgruppen auf um demokratisch über das Thema Artur Mas zu beraten. Dann stellt sich allerdings im Nachhinein die Frage, was das wochenlange Theater um die Ablehnung der Person Mas sollte, außer vielleicht den Preis für die „Inthronisierung von Rei Artur I, El Ridícul“ in die Höhe zu treiben?

Da gibt es dann plötzlich stahlharte Fundis, für die selbst Stalin nur eine „weinerliche Schwuchtel“ war und gemäßigte Systemveränderer, die sich zunächst damit begnügen würden, das kapitalistische System und seine Banken und Multis abzuschaffen und aus der EU und NATO auszutreten. Sie alle dürfen sich jetzt – nach der erfolgten Wahltäuschung der Katalanen durch eine scheinbar homogene politische Gruppierung CUP – nach Herzenslust austoben und Grundsätzliches zu Papier bringen. Vieles wird aber unvereinbar bleiben und somit wird es wohl zu der Lösung kommen, die seit Anfang des Schmierentheaters im Raum stand. Die CUP wird ihre Stimmen splitten!

Erinnern wir uns: Die Liste Jx3%Sí aus CDC und ERC, aus Mas und Junqueras hat 62 eigene Stimmen. Die Nicht-Separatisten haben zusammen 63 Stimmen. Artur Mas benötigte also für eine einfache Mehrheit mindestens 2 Stimmen und 8 Enthaltungen der CUP(64:63:8)! Die CUP könnte sogar ihren Pluralismus auf die Spitze treiben und zugleich für und gegen Mas stimmen und sich auch noch zu enthalten, sagen wir 6 Stimmen für Mas, zwei Stimmen gegen Mas und zwei Enthaltungen (68:65:2), oder 6 Pro- und 4 Contra-Mas Stimmen (68:67).

Überraschungen könnte es aber trotzdem noch geben, sollte der Zerfall der CDC schon so weit fortgeschritten sein, daß Mas die eigenen Leute nicht mehr geschlossen hinter sich bekommt? Diese Wahrscheinlichkeit mag nicht groß sein, existiert aber, denn für viele „verdiente Parteigenossen“ der CDC wird es bald keinen Platz und keine Pfründe mehr geben am Trog der Generalitat de Catalunya. Bekanntlich tritt die CDC am 20D zu den Nationalwahlen mit neuem Namen Democràcia i Llibertat (pels 3%) an und unter Françesc Homs anstatt Artur Mas. Beide reden offen darüber, daß die skandalbelastete CDC ihre Zeit gehabt habe und neue Zeiten neue Parteien, neue Partei-Namen, jedoch keine neuen Führungsfiguren erforderten. Was darunter steht ist aber verhandelbar, weil entbehrlich.

Wie Artur Mas letztlich genau gewählt werden wird, das interessiert den ab der ersten Sekunde nach der Wahl nicht mehr, da kennt er absolut keine Skrupel…


Dank Artur Mas: Chaos-Tage bei den CAT-SEP’s!

1. Juli 2015

Wie man es eigentlich erwarten konnte, besteht zwischen den CAT-SEP’s ein totales Durcheinander bezüglich verschiedener Absprachen und Listen für die geplante Abstimmung des 27-S.

Es gibt Vereinbarungen mit bisher geheimem Anex, der jetzt bekannt wurde. Alle Seiten legen die Vereinbarungen  jeweils unterschiedlich, doch stets zum eigenen Vorteil aus. So sollen möglichst wenige Listen zur Wahl erstellt werden, diese möglichst ausgewogen mit Persönlichkeiten besetzt werden und diese Besetzung in Absprachen erfolgen. Das Vorpreschen von Artur Mas mit seiner „Liste des Präsidenten“ steht im Widerspruch zu all diesen Absprachen. Mas hat im Prinzip die Vereinbarung von Januar bereits mit seinem ersten Auftritt im Wahlkampf gebrochen. Das sehen alle so, außer Artur Mas natürlich…

ERC vertraut darauf – in gutem Glauben –  daß Artur Mas die Vereinbarung*, die er am 14. Januar 2015 mit Oriol Junqueras und den Präsidentinnen von ANC und OMNIUM getroffen hat, einhalten wird, darunter die grundsätzliche Entscheidung mit getrennten Wahllisten der ERC und (damals) CiU anzutreten und Teilnehmer der sogenannten „katalanischen Zivilgesellschaft“ also des CDC- und ERC-hörigen ANC und von OMNIUM CULTURAL in diesen Listen AUSGEWOGEN einzusetzen. Damit hat Mas einen „doppelten Boden eingezogen“ zu seinen Gunsten: 1. Falls es nicht die von ihm gewünschte Einheitsliste geben wird, dann sollen in den diversen Listen der CAT-SEP-Parteien die „gesellschaftlichen Gruppen“ ausgewogen verteilt sein. Er muss mit einer gestärkten ERC rechnen und einem Bündnis CiU, das nur eine um die Unió geschwächte CDC sein wird. Er muss 2. damit rechnen, dass z.B. der ANC inhaltlich und personell der ERC viel näher steht als seiner neoliberalen CDC. Diese Effekte versucht er mit seinem Anex zu eliminieren, zumindest zu dämpfen!

CUP findet, dass Mas einen Blankoscheck verlangt, wenn er die Verhandlungen über den gemeinsamen Weg zur Unabhängigkeit erst NACH den Wahlen des 27-S ansetzen will. Bei CUP fragt man sich zudem, mit WEM man diesen gemeinsamen Weg ausverhandeln wolle, mit dem Präsidenten (Mas?) oder mit ANC und OMNIUM CULTURAL?

ICV-EUiA stellt fest, dass es Parteien gäbe die nur die destruktiv, teilend, zerstörend agierten und andere, die zusammenführend, addierend und sogar multiplizierend wirkten. Bei welcher dieser Gruppen sie wohl Artur Mas sehen?

Der ANC will seine Mitglieder am 3.-4. Juli über die folgende Frage abstimmen lassen:

„¿Quieres que la ANC busque las complicidades necesarias con otras entidades y fuerzas políticas para impulsar una propuesta electoral de la máxima transversalidad, para garantizar el carácter plebiscitario del 27-S que nos lleve a la independencia de Cataluña?“.

(Frei übersetzt: „Wollen Sie, dass der ANC die notwendigen Verbindungen mit anderen gesellschaftlichen Kräften und politischen Parteien sucht um einen maximal übergeordneten Wahlvorschlag zu ermöglichen, der den pebiszitären Charakter des 27-S garantiert, der zur katalanischen Unabhängigkeit führt?“)

Dies ist eine Aneinanderreihung von Suggestivfragen, die der brave CAT-SEP nur mit 4 x sí beantworten kann, was er ja auch soll;-) Das Ergebnis seiner  Mitgliederbefragung will der ANC am Wochenende verkünden.

OMNIUM CULTURAL hat zwar dem Vorschlag von Mas „im Prinzip“ zugestimmt (also nicht wirklich!), was aber nicht bedeute, nicht in anderen Listen mitzuwirken (was hiermit bewiesen wäre!). Man wolle nur die Mitglieder die ganze Woche diskutieren lassen und sich im Vorstand erst am späten Montag-Abend abschließend äußern. Man will ganz offensichtlich zuerst die abschließende Position des ANC kennen. Keiner der CAT-SEP’s Akteure traut dem Anderen über den Weg.

Es gibt da neuerdings noch eine dritte (schein-)gesellschaftliche Kraft im Reigen der CAT-SEP’s, die ich bisher absichtlich übersehen habe, sie hier aber erwähnen muss, da sie auch mitspielen will beim Versuch (Schein-)Pluralität herzustellen in Katalonien. Die AMI, die Asocoacion de Municipios por la independencia, (Vereinigung der Rathäuser für die Unabhängigkeit) besteht aus den Rathäusern, in denen CiU oder ERC die Bürgermeister stellen. Dies sind zwar durchaus viele, jedoch keine zusätzliche gesellschaftliche Kraft sondern kommunale Parteifunktionäre, die sich nach guter alter CAT-SEP-Manier Kompetenzen anmaßen, über die sie nicht verfügen;-)
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*(http://estaticos.elperiodico.com/resources/pdf/6/9/1435649752996.pdf?_ga=1.250061763.458259766.1435647935)