Mas oder März! Polit-Komödie der CUP.

27. Dezember 2015

Wie heben wir Artur Mas möglichst gewinnbringend in den Sattel und bleiben trotzdem Prinzipienfeste, linke Systemveränderer?
Wir zeigen, daß wir es uns gaaanz schwer machen, das lang erwartete Ergebnis, das die Spatzen von den Dächern pfeiffen.

1.) Wir lassen die Basis urdemokratisch entscheiden und legen ihr dazu absurde Entscheidungsmöglichkeiten vor.
2.) Nach dem ersten Wahlgang führen die Gegner von Mas mit geringem Abstand, also lassen wir erneut wählen!
3.) Nach dem zweiten Wahlgang ist die Führung der Mas-Gegner noch enger geworden, da fehlt nicht mehr viel. Also lassen wir erneut wählen!
4.) Nach dem dritten Wahlgang ist – oh Wunder – ein Patt entstanden von je 1.515 Stimmen für und gegen Artur Mas.
5.) Jetzt lassen wir nicht mehr weiter wählen und übergeben die Entscheidung an die Gebietsversammlungen, die ab Morgen, dem 28.12.2015 abstimmen sollen.
6.) Der politische Rat will dann am 2. Januar 2016(?) die endgültige Entscheidung fällen. Diese muss sich natürlich nicht zwangsläufig am Verhalten der Basis orientieren…
7.) Die neue katalanische Regierung muss am 9. Januar funktionsfähig im Amt sein, sonst werden am 10. Januar automatisch Neuwahlen für Mitte März verkündet. Dieser Umstand veranlasst EL PERIÓDICO heute zur Schlagzeile MAS ODER MÄRZ!

Am Ende wird dann wohl das geschehen, was seit zwei Monaten erwartet worden und seitdem künstlich verzögert worden ist. Die CUP wird ihre zehn Stimmen splitten, die Abstimmung frei geben und mit dem erforderlichen Minimum von 3-4 Stimmen den neokonservativen Sozialleistungs-, Renten- und Extra-Zahlungskürzer und Privatisierer der Wasserversorgung von Barcelona, Artur Mas ins Amt heben für ein unabhängiges, sozialeres Katalonien von Morgen.

Wenn man die eigentliche Unvereinbarkeit der politischen Standpunkte von CUP und CDC betrachtet ist dies eine reine Schauveranstaltung um sich möglichst lange im Gerede zu halten und im allerletzten Moment den – auch von mir – schon häufig totgesagten Polit-Zombie Artur Mas wieder wie ein Springteufel ins Spiel zu bringen.

Dies wird wohl die CDC einiges an Geld und Ämtern gekostet haben?
Die CAT-SEP’s hoffen, in der aktuellen Situation der Paralysierung der Politik in Madrid, sich ins Spiel bringen zu können und sich ihre eventuelle Unterstützung, mit zusammen 17 Stimmen der ERC und CDC im Kongress, mit Zugeständnissen abkaufen können zu lassen, wie es ihnen ihr Gottvater, der ewige Jordi Pujol, über Jahrzehnte erfolgreich vorgemacht hat?

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CAT-SEP Schmierenkomödie: CUP bereitet Wahl von Mas vor!

24. November 2015

Nachdem zwei Monate seit der Wahl des 27S und zwei gescheiterte Wahlgänge zur Wahl Artur Mas zum Präsidenten der CAT-SEP’s vergangen sind, entdeckt die CUP plötzlich ihre politische Vielseitigkeit und Pluralität. Sie ruft in dieser Woche zu Versammlungen der verschiedenen Basisgruppen auf um demokratisch über das Thema Artur Mas zu beraten. Dann stellt sich allerdings im Nachhinein die Frage, was das wochenlange Theater um die Ablehnung der Person Mas sollte, außer vielleicht den Preis für die „Inthronisierung von Rei Artur I, El Ridícul“ in die Höhe zu treiben?

Da gibt es dann plötzlich stahlharte Fundis, für die selbst Stalin nur eine „weinerliche Schwuchtel“ war und gemäßigte Systemveränderer, die sich zunächst damit begnügen würden, das kapitalistische System und seine Banken und Multis abzuschaffen und aus der EU und NATO auszutreten. Sie alle dürfen sich jetzt – nach der erfolgten Wahltäuschung der Katalanen durch eine scheinbar homogene politische Gruppierung CUP – nach Herzenslust austoben und Grundsätzliches zu Papier bringen. Vieles wird aber unvereinbar bleiben und somit wird es wohl zu der Lösung kommen, die seit Anfang des Schmierentheaters im Raum stand. Die CUP wird ihre Stimmen splitten!

Erinnern wir uns: Die Liste Jx3%Sí aus CDC und ERC, aus Mas und Junqueras hat 62 eigene Stimmen. Die Nicht-Separatisten haben zusammen 63 Stimmen. Artur Mas benötigte also für eine einfache Mehrheit mindestens 2 Stimmen und 8 Enthaltungen der CUP(64:63:8)! Die CUP könnte sogar ihren Pluralismus auf die Spitze treiben und zugleich für und gegen Mas stimmen und sich auch noch zu enthalten, sagen wir 6 Stimmen für Mas, zwei Stimmen gegen Mas und zwei Enthaltungen (68:65:2), oder 6 Pro- und 4 Contra-Mas Stimmen (68:67).

Überraschungen könnte es aber trotzdem noch geben, sollte der Zerfall der CDC schon so weit fortgeschritten sein, daß Mas die eigenen Leute nicht mehr geschlossen hinter sich bekommt? Diese Wahrscheinlichkeit mag nicht groß sein, existiert aber, denn für viele „verdiente Parteigenossen“ der CDC wird es bald keinen Platz und keine Pfründe mehr geben am Trog der Generalitat de Catalunya. Bekanntlich tritt die CDC am 20D zu den Nationalwahlen mit neuem Namen Democràcia i Llibertat (pels 3%) an und unter Françesc Homs anstatt Artur Mas. Beide reden offen darüber, daß die skandalbelastete CDC ihre Zeit gehabt habe und neue Zeiten neue Parteien, neue Partei-Namen, jedoch keine neuen Führungsfiguren erforderten. Was darunter steht ist aber verhandelbar, weil entbehrlich.

Wie Artur Mas letztlich genau gewählt werden wird, das interessiert den ab der ersten Sekunde nach der Wahl nicht mehr, da kennt er absolut keine Skrupel…


Départementswahlen 2015: Nur jeder 2. Franzose ging hin! Nichtwähler mit 51% größte Partei! Rechte verdoppelt, Linke halbiert sich!

29. März 2015

Die Départements mit der höchsten Wahlbeteiligung waren Haute-Corse mit 66%, Corrèze (Hollande) mit 54% und Aude ebenfalls mit 54%.

Die Départements mit der geringsten Wahlbeteiligung waren die sozialen Brennpunkte  um Paris herum, Hauts-de-Seine mit 32%, Yvelines mit 29% und das bekannte Schlusslicht, schon im ersten Wahlgang,  Seine-Saint-Denis mit 25%. Dort ging nur jeder vierte Wahlberechtigte zur Wahl! Die haben sich aus der französischen Politik praktisch ausgeklinkt und das wirft Fragen auf…

BEITRAG WIRD IM LAUFE DES ABENDS AKTUALISIERT:

20:00 Uhr: LE FIGARO:  Großer Sieg der Rechten! (mit einem Bild eines strahlenden Sarkozy und eines verkniffenen Hollande)

Die Rechte könnte sich knapp verdoppeln, die Linke sich halbieren! Sarkozy, den die Franzosen vor ein paar Jahren zum Teufel jagten und statt dessen den farblosen Hollande wählten „is back“! Dazu haben Hollande und seine PS kräftig beigetragen.

Zur Einordnung der Wahlergebnisse folgende Liste:

UMP:
weniger als 60 Départements, Enttäuschung!
60-70 Départements, Sieg!
Mehr als 70 Départements, Dammbruch!

FN:
0 Départements von 101, Enttäuschung!
1 Département, Sieg!
3 Départements, Triumpf!

PS:
weniger als 30 Départements von 101, Katastrophe!
30 bis 40 Départements, Niederlage!
Über 40 Départements, Überraschung!

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CSA Hochrechnung 20:00 Uhr:

UMP, UDI, MoDem = 66 – 70 Départements von 101!
PS = 27 – 31 Départements
FN = 0 -2 Départements

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Premierminister Manuel Valls, PS hat den Sieg der Rechten früh im TV anerkannt und auf die Zerstrittenheit der Linken im ersten Wahlgang zurück geführt!

Marine Le Pen, FN hat ihr Ergebnis als Sockel, als Basis für künftige Erfolge verkauft.

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Sarkozy ist es offenbar gelungen, sich gegen die rechte Politik des Duos Hollande, Valls als Alternative zu verkaufen!

Das ist der Offenbarungseid der französischen Politik: Drei mehr oder weniger rechte Parteien stehend anscheinend zur Wahl und man wählt die mittlere Lösung, die ein bisschen von den beiden anderen beinhaltet…

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Die Linke halbierte sich und verlor mit 30 Départements trotzdem weniger als in den schlimmsten Hochrechnungen, wenngleich das symbolische Corrèze, „ihres“ Präsidenten Hollande.

Die FN errang am Ende kein einziges Département, trotz Millionen Wählerstimmen in den beiden Wahlgängen!

Die Rechte, gebildet aus UMP, UDI und MoDem war der große Sieger des Abends, als den sich aber vor den TV-Cameras Ex-Präsident Nicolas Sarkozy gerierte…

Resultat der Stichwahl vom 29.03.2015:

034 Départements für die PS (1 der UMP abgenommen!)
067 Départements für die UMP (28 der PS abgenommen!)
101 Départements insgesamt!