Das Gespenst KRLS 2.0 geht um in Spanien!

28. Januar 2018

KRLS war das Kürzel mit der einst der Frankenherrscher Karl der Große „twitterte“ (Ironie aus!). Das scheint zumindest der Katalanen-Clown Carles Puigdemont (@krls), alias „Puigdemont-go!“, alias „Karle Putschdämon“ zu glauben, der wieder einmal lustvoll und selbstverliebt die gesamte spanische Politik und Justiz vor sich her treibt?

Das katalanische Autonomieparlament, genauer dessen neuer Parlamentspräsident Roger Torrent, eine Art Carme Forcadell mit Vollbart, versucht alles um irgendwie, irgendwann, den per Artikel 155 der Spanischen Verfassung abgesetzten alten Autonomiepräsidenten Carles Puigdemont zum Neuen wählen zu lassen. Dabei wird munter und kreativ mit Form, Ort und Zeit gespielt, wie diese Wahl erfolgen soll.

Torrent geht dabei davon aus, daß CAT-SEP’s, die sich nicht an die Gesetze zu halten pflegen, die ihnen gerade im Wege stehen, bei der Wahl nicht im Gesetz stehender Wege sowieso vollkommen frei sind. Per Twitter, per SMS, per Hologram, für Ältere gerne auch per Fax oder Papierflieger kann KRLS praktisch von jedem Ort der Welt zum katalanischen Autonomiepräsidenten gewählt werden, aber selbstverständlich nicht abgewählt, nicht aus dem satt* alimentierten Amt vertrieben werden, denn für CAT-SEP’s beinhalten Gesetze nur Rechte, keine Pflichten, was für sie überaus praktisch ist…

Im, laut den CAT-SEP’s, so undemokratischen Spanien kämpfen Regierung und Verfassungsgericht um eine sowohl wirksame als auch verfassungskonforme Form KRLS 2.0 zu verhindern. Halten wir fest: KRLS wurde mehrerer vollzogener strafbewehrter Delikte, darunter das der mit bis zu 30-jähriger Gefängnisstrafe bewehrten Rebellion beschuldigt, gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft, der Prozess soll im Herbst stattfinden und er wurde vom Verfassungsgericht nach Artikel 155 der Spanischen Verfassung seines Amtes enthoben. Er und vier Andere entzogen sich ihrer Festnahme durch Flucht nach Brüssel, während sein damaliger Vize-Präsident Oriol Junqueras und Andere nun seit 3 Monaten wegen Flucht- und Vertuschungsgefahr in U-Haft sitzen.

Erstaunlich war nun zunächst für mich die Tatsache, daß Puigdemont, Junqueras & Co zu den von Madrid zum kürzest möglichen Zeitpunkt, dem 21-D, angesetzten vorgezogenen Neuwahlen überhaupt antreten konnten. Da das Lager der CAT-SEP’s in der katalanischen Bevölkerung kaum abgenommen hatte, entstand durch das Wahlergebnis eine ähnliche Lage als vor dem Eingriff des TC in die Autonomieregierung. Die CAT-SEP’s verloren nach Stimmen und auch einige Sitze im Parlament, konnten aber mit 70 Stimmen die absolute Mehrheit von 68 Sitzen gerade noch übertreffen. Für sie also ein Grund einfach so weiter zu machen. Das bürgerliche, oder unionistische Lager kannibalisierte sich bei der Wahl gegenseitig und so wurden die C’s zwar größte Partei dieser Wahl, das Lager der Unionisten wuchs zugleich aber kaum. Katalonien blieb zweigeteilt in zwei annähernd gleich große Lager. Wer immer hier seine Maximalforderungen durchsetzen wollte, der müsste dies gegen die andere Hälfte der eigenen Bevölkerung tun, was den Beteiligten, denen das Wort Kompromiss unbekannt zu sein scheint, offenbar keinerlei Probleme bereitet? Sie verlangten also frech Amnestie für alle ihnen vorgeworfenen Delikte, sie verlangten Narrenfreiheit und die Akzeptanz Madrids, daß sie über den Gesetzen stünden. Das kann keine Regierung bieten, die weiterhin ernst genommen werden, die weiter ein Rechtsstaat bleiben will! Diese ablehnende Reaktion Madrids bedient aber wiederum die beliebte katalanische Opferrolle, den „Viktimismus“ auf das Vorzüglichste und alle entsprechenden Prophezeiungen treten prompt ein…

Wie hat nun das 11/12-köpfige und untereinander uneinige Verfassungsgericht agiert um die Vorraussetzungen einer Wiederwahl von KRLS, geplant für den kommenden Dienstag, zu reglementieren? Es hat drei Bedingungen gesetzt:

1.) Es hat definitiv ausgeschlossen, daß KRLS durch jegliche moderne Informationstechnische Kommunikationsverfahren ODER durch Delegation von Stimmen abwesender Abgeordneter, egal ob durch Flucht, Haft oder Krankheit verursacht, gewählt oder ins Amt gesetzt werden kann! Es bleibt ihm also nur die legale persönliche Anwesenheit im katalanischen Autonomieparlament um KRLS 2.0 zu werden!

2.) Aber selbst dazu benötigte er die Erlaubnis des zuständigen Richters und könnte nicht einfach durch die Kanalisation Barcelonas kriechen oder mit dem Fallschirm auf dem Dach des Parlamentsgebäudes landen oder von Amazon in einen Teppich eingerollt angeliefert werden.

3.) Aber der vermutlich entscheidene Punkt ist, daß auch die Stimmen der vier mit ihm nach Brüssel geflohenen Ex-Autonomieminister und am 21-D wieder gewählten Abgeordneten nicht DELEGIERT werden dürfen?

Dieser letzte Punkt würde den CAT-SEP’s zuverlässig das Erreichen der absoluten Mehrheit von 68 Sitzen entziehen und deren Stimmpotential von 70 auf 65 Stimmen reduzieren!

Aber, es wäre zu einfach in dieser verworrenen Lage in Katalonien, wenn dies endgültige Entscheidungen wären. Vor ihrer Rechtskraft sollen ALLE Beteiligten, einschließlich KRLS(!), die Möglichkeit erhalten vor dem TC ihre jeweilige Position dazulegen!

Dennoch ist Roger Torrent bei Weiterverfolgung seines Planes, KRLS am kommenden Dienstag zum KRLS 2.0 zu küren, in höchster Gefahr, wie seine Vorgängerin Carme Forcadell, seines Amtes enthoben zu werden. (Diese unendliche Geschichte wird garantiert fortgesetzt!)

PS: KRLS scheint die Absicht gehabt zu haben, sich im Parlament seiner flämischen Nazi-Freunde per Fernwahl ins Amt wählen zu lassen. Da müssten die Katalanen ja einmal ganz ernsthaft darüber nachdenken WEN, welche Seite in diesem Konflikt, sie eigentlich immer automatisch und reflexhaft als „Faschisten“ beschimpfen?

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*(KRLS 1.0, der gelernte Konditor und abgebrochene Student, genehmigte sich selbst, sogleich nach seiner Amtsübernahme von Artur Mas, mit ca. 140.000 €uro pro Jahr etwa das doppelte Gehalt des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy Brey!)

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http://www.elperiodico.com/es/politica/20180127/constitucional-investidura-puigdemont-6582085

http://www.lavanguardia.com/politica/20180128/44344340868/tribunal-constitucional-acorrala-puigdemont-alivia-gobierno.html

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Prof. Marlene Wind zerlegte Puigdemont wie Friederike den deutschen Wald, nur viel schneller!

25. Januar 2018

Das folgende Zitat stammt aus dem unten verlinkten Artikel von ABC. Es ist erstaunlich, wie eine Frau vom Fach innerhalb einer Stunde den CAT-Clown in seine Einzelteile zerlegt. In Spanien war in den letzten beiden Jahren offenbar niemand dazu fähig, dazu willens oder in der Lage dazu?

Y después de debatir cara a cara con Puigdemont, ¿cuál es su impresión? ¿Considera que es un líder capaz de llevar su desafío hasta el final?
–Desde luego está muy entrenado en ser el centro de atención y se le ve muy capaz de manejar al público, de llevar a la audiencia hacia ciertas conclusiones evitando el debate en profundidad. En definitiva, es muy capaz de agitar a sus seguidores. Pero en lo que realmente es un experto es en el arte de no responder a las preguntas que se le formulan. De todas las preguntas… no respondió a ninguna. Solo entró a los temas que estaban en su propia agenda. Y eso no es debatir. Con esa agitación se hace daño a Cataluña, se hace daño a España y se hace daño a Europa.

Und, nachdem Sie von Angesicht zu Angesicht mit Puigdemont debattierten, was ist ihr Eindruck? Halten Sie ihn für einen Anführer der fähig ist, diese Herausforderung bis zum Ende zu gehen?

Natürlich ist er sehr geübt darin im Zentrum der Aufmerksamkeit zu stehen, sein Publikum zu manipulieren, die Zuhörer zu bestimmten Schlüssen zu bringen und dabei jede tiefere Debatte zu vermeiden. Er ist definitiv ein guter Agitator seiner Anhänger. Worin er aber ein wirklich guter Experte ist, das ist Fragen nicht zu beantworten, die man ihm stellt. Von allen Fragen an ihn hat er hier keine Einzige beantwortet. Er geht nur auf Themen ein, die seiner eigenen Agenda entsprechen (Das sind die Leute, die immer mit Rajoy, mit Madrid, diskutieren wollen!). Das ist keine Debatte! Mit dieser Agitation schadet er Katalonien, er schadet Spanien und er schadet Europa!
(Keine Frage, diese Frau sollte nicht Wind sondern Orkan heissen!)
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http://www.abc.es/espana/abci-discurso-independentistas-no-escuchabamos-europa-desde-guerra-mundial-201801240228_noticia.html


Muss Carles Puigdemont sich für den Terroranschlag des 17. August 2017 auf den Ramblas von Barcelona verantworten?

21. Januar 2018

Der Terroranschlag des vergangenen 17. August auf den Ramblas in Barcelona ist erstaunlich schnell in Vergessenheit geraten. Dies gilt sowohl für die katalanischen CAT-SEP-subventionierten Medien, wie auch für Spanien insgesamt. Der Anschlag, so war zu lesen, habe im weltweit drittgrößten Touristenziel nur zu einem Rückgang des Tourismus (auf höchstem Niveau) von knapp 6% geführt.

Was in Erinnerung blieb, war die geteilte Trauer und Empathie der Separatisten bei der Trauerfeier des Anschlages, die Brüskierung des spanischen Königs und die heftigste gegenseitige Schuldzuweisung der Beteiligten.

Protagonisten dieser Kampagne waren der von Artur Mas per Fingerzeig inthronisierte Autonomiepräsident Kataloniens, der Psychopath Carles Puigdemont, der an einer eklatanten Überforderung gescheiterte Bürgermeister von Gerona. Dazu gehörte sein Paella-Kumpel und Gitarrenquäler aus Cadaquès,der Mosso-Chef Josep-Lluis Trapero und der „Innenminister“ der Autonomie Joaquim Forn, der sogar von seinen CAT-SEP-Kollegen seiner Radikalität geschuldet, „der Taliban“ genannt wird.

Ihre Verteidigungslinie folgte der Argumentation, daß Madrid die entsprechenden Warn-Infos aus den USA, ob nun von FBI oder der CIA, nicht an die Katalanen weitergeleitet hätte, deshalb eindeutig Schuld sei, die Verantwortung trüge, glasklarer Fall das, oder?

Schon am 31. August hatte EL PERIÓDICO über die Existenz dieser Papiere geschrieben und war von der CAT-SEP-Clique praktisch niedergebrüllt worden.

Nun tauchten in den Bergen von Papier-Dokumenten, die die Mossos letzten Herbst am 26. Oktober in der Müllverbrennungsanlage von Sant Adrià del Besòs schnell und heimlich verbrennen lassen wollten, was ihre Kollegen von der Policía Nacional nach einem Insider-Tipp aufmerksam verhinderten, die Originale dieser angeblich nicht existierenden Warnschreiben auf und zwar im englischen Original und dessen katalanischer Übersetzung. Vor ihrer Aushändigung gab es zwischen den beiden Polizei-Organisationen kritische Momente allerhöchster Spannung.

Rein zufälligerweise rief zur gleichen Stunde der Autonomiepräsident Carles Puigdemont die vorgezogenen Neuwahlen zum 1. Oktober aus, die Madrid daran hindern sollten den Artikel 155 auszurufen und mit dessen Hilfe die Regierungsgeschäfte der unfähig dahin taumelnden spanischen Autonomie Katalonien zu übernehmen.

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http://www.elperiodico.com/es/politica/20180121/mossos-intentaron-destruir-alerta-eeuu-rambla-6567677


Tabàrnia Konzept: TAB-SEP’s gegen CAT-SEP’s!

16. Januar 2018

 

Sie haben ein legales Konzept. Sie haben kein Problem mit Spanien, der EU und der UN. Sie wenden Methoden und Strategien der CAT-SEP’s an, ohne dabei mit Recht und Gesetz und Verfassung Spaniens zu kollidieren. Dieser Umstand wird optisch im Film durch die Fahnen TABÀRNIAS, Spaniens und der EU ausgedrückt. Sehr Vielen scheint es Ernst zu sein mit TABÀRNIA. Andere halten es für eine Eulenspiegelei bei der der Komiker Albert Boadella die CAT-SEP’s mit deren eigenen Methoden konfrontiert. Jeder mag sich „seine Version“ aussuchen. In seiner Rhetorik kopiert Albert Boadella das schwüstige Gerede eines Artur Mas, vor allem aber das Reden und Verhalten des unübertroffenen Clowns Carles Puigdemont in seinem Brüsseler Exil.

Für mich persönlich wäre das TABÀRNIA-Konzept aber nur eine Notwehr-Alternative gegen die CAT-SEP’s, wenn deren Pseudo-Demokratie-Terror und nationalkatalanistische Gehirnwäsche weitergeführt werden sollte. Die für mich inakzeptable Schwäche beider Konzepte liegt in der Selektion von jeweils „Guten und Bösen“, der systematischen Spaltung der Gesellschaft und der unweigerlich daraus folgenden Unterdrückung des jeweils anders Denkenden. In der Konsequenz würde dann die Vertreibung der Anderen folgen, ein Wahnsinnskonzept, schlicht Unrecht halt…

Die Zauberworte Kompromiss und Konsens kommen bei beiden Konzepten nicht vor. Statt dessen eine Ent-Solidarisierung von ärmeren und reicheren Teilen der Bevölkerung. Ein falscher Weg!


Nach achteinhalb Jahren Ermittlungen und viereinhalb Monaten Prozess, endlich Urteil gegen CDC im „Fall Palau“!

15. Januar 2018

Der wahre Grund warum Artur Mas es mit seinem „erneuten Seitensprung“ letzte Woche plötzlich so eilig hatte: Die CDC, die Partei seines politischen Lebens, mitbegründet von seinem Gönner und Ziehvater Jordi Pujol, steht gerichtsfest als korrupter Haufen da!

Der Versuch der Verschleierung dieser Tatsache ist auch einer der Gründe, die zum Wechsel von Mas zum radikalen nationalkatalanistischen CAT-SEP führte!

Das Gericht stellte die Partei CDC als Nutznießer illegaler Kommissionen für öffentliche Aufträge fest in diesem konkreten Fall „Palau de la Música“ im Wert von 6,6 Mio €uro und forderte das Geld zurück! Gezahlt hat das Unternehmen FERROVIAL. Für diese illegalen Aktivitäten habe es in der CDC eine regelrechte Infrastruktur gegeben…

1. Fèlix Millet, Ex-Präsident des Palau de la Música, bekam 9 Jahr und 8 Monate Haft und 4,12 Mio €uro Strafe!

2. Daniel Osácar, Ex-Schatzmeister der CDC bekam 4 Jahre und 5 Monate Haft und 3,7 Mio €uro Strafe. (Er bekam „so relativ wenig“ Haft, weil er „erst“ 2005 für seinen verstorbenen Vorgänger Carles Torrent antrat, vollendete Tatsachen vorfand und sie weiter führte!)

3. Jordi Montull, „Rechte Hand“ von Millet, bekam 7 Jahre und 6 Monate Haft und 2,9 Mio €uro Strafe.

4. Gemma Montull, Tochter von Jordi Montull, CDC und praktischerweise Finanz-Chefin des Palau de la Música bekam 4 Jahre und 6 Monate Haft und 2,6 Mio €uro Strafe.

Alle Verurteilten fühlen sich total schlecht und ungerecht behandelt und wollen das Urteil „natürlich“ nicht hinnehmen…

In diesem konkreten Fall habe die Provision Anfangs 3% betragen, sei aber wegen Drucks der CDC dann auf 4% erhöht worden, von denen 2,5% an die CDC und 1% an Millet und 0,5% an Montull gegangen seien! Diese Vereinbarung sei ohne Unterbrechung von 1999 bis 2009, also über 10 Jahre gelaufen!

Aufgefallen sind die Beteiligten damals übrigens durch eine Lapalie, möglicherweise ausgelöst durch ihre Gier: Für einen Musikpalast (=Palau de la Música) wurden bei seinen Geldgeschäften, die Anfangs noch in Barem in Umschlägen abgewickelt wurden, ähnlich wie beim „Fall Gürtel“ der PP, einfach unerklärlich viele 500 €uro-Scheine bewegt. Die Ermittler nahmen die Spur auf, der „Fall Palau“ kam ins Rollen, aber gaaanz laaangsam…

Der Nachfolger von Fèlix Millet als Präsident des Palau de la Música, Joan Llinares, redet Klartext: Die entscheidende Person in der CDC waren nicht die Schatzmeister, sondern Artur Mas, die Rechte Hand Pujols ohne den nichts lief in Katalonien, unter dem die Zahlungen an die CDC von 3% auf 4% angehoben worden sind! Llinares war eineinhalb Jahre in dieser Funktion und sagt, daß über den Palau de la Música 35 Mio €uro flossen, von denen nur 25 Mio verbucht worden seien und 10 Mio sich sozusagen in Luft aufgelöst hätten. Die CDC hätte sogar in der Zeit der Folgeregierung, der Drei-Parteien-Regierung, ununterbrochen durchkassiert, denn die Industrie rechnete fest mit ihrer Rückkehr! Dieser Verbleib der offenen 10 Mio €uro wurde bisher in dem Verfahren nicht aufgeklärt und im Urteil nicht erwähnt. Auch Banken hätten keine Auskünfte gegeben und dies sei akzeptiert worden. Llinares sei bedroht worden: „Ihr seid leichte Ziele, euch kann etwas passieren!“ Lange Rede kurzer Sinn: Llinares hält die Verurteilten für Bauernopfer in einem größeren Korruptionsskandal, der mehr verhülle als aufkläre.

Daneben erhielten die genannten Personen z.T. auch private Sachleistungen, Bauarbeiten an Immobilien, die mit falschen Rechnungen über den Palau de la Música berechnet worden seien im Werte von 3,63 Mio €uro. Es wurden Hochzeiten für Töchter Millets finanziert für über 160.000 €uro. Privatreisen für ganze Familien im Wert von über 770.000 €uro. Millet erhöhte sich selbst die Einkünfte von 135.000 €uro in 2007 auf 1,2 Mio €uro in 2008! Man verkaufte private Immobilien mit einem Aufschlag von über 100% an die Stiftungen des Palau de la Música. Man erlangte mit falschen Rechnungen Mehrwertsteuerrückzahlungen im Wert von über einer Million €uro. Das waren nur die persönlichen Betrügereien der Beteiligten.

Artur Mas bezeichnete das Urteil als sehr hart. Die CDC habe einen hohen Preis bezahlt. Er, als „Rechte Hand“ des damaligen Präsidenten Jordi Pujol, hatte natürlich von der illegalen Finanzierung ihrer Partei CDC nicht die geringste Ahnung, fiel sozusagen aus allen Wolken…

Die CDC hat sich umbenannt in PDeCAT. Sie sagt, das „sei Schnee von Gestern“, das wären andere Zeiten unter Jordi Pujol und dessen „rechter Hand“ Artur Mas gewesen. Die Korruption sei Geschichte. PDeCAT hat mit Artur Mas die letzten Verbindungen (der ersten Reihe zumindest!) zu den alten Akteuren gekappt. Mal sehen, ob die Katalanen ihr diese Verkleidung abnehmen?

Die nicht mehr so ganz ehrenwerten „alten Herren Verbrecher“ gehen nicht direkt in den Knast. Sie gehen über Revision! Ihnen stellt der von ihnen so viel gescholtene Rechtsstaat Spanien das Mittel der Revision zur Verfügung. Mal sehen, wieviele Jahre es diesmal dauert und mit welchem Ergebnis das Revisionsverfahren dann irgendwann einmal endet?

Die Schwäche an diesem Verfahren, an dieser Form der Aufklärung ist der Umstand, daß vom Unternehmen FERROVIAL niemand belangt wurde und so getan wurde, als seien die Schatzmeister der CDC und die Akteure des Palau die einzigen Verbrecher in dieser Affäre: „El juez es claro: los tesoreros de CDC “por sí mismos o con el apoyo de otros altos responsables del partido no identificados, utilizaron su cargo (…) para promover de forma determinante” la adjudicación de obra pública a Ferrovial. Y Millet y Montull “pusieron a disposición de los directivos de Ferrovial y CDC toda la estructura económica del Palau de la Música para que estos pudieran ocultar el pago y el cobro” de comisiones.

Was hier nicht ausgesprochen, nicht einmal angesprochen wird, ist die Verantwortung der „sehr ehrenwerten Herren“ Jordi Pujol und Artur(o) Mas für die Geschehnisse und der Verbleib des Geldes.

Das Urteil im Wortlaut als PDF:
http://www.abc.es/gestordocumental/uploads/nacional/fallo-cas-palau.pdf

über Sentencia del caso Palau: 9 años para Millet, 4 para el extesorero de CDC Osàcar y condena al partido por llevarse 6,6 millones

http://www.elperiodico.com/es/politica/20180115/caso-palau-musica-cdc-6538750

http://www.lavanguardia.com/politica/20180115/4436217183/caso-palau-condenas-penas-carcel.html

http://www.elmundo.es/cataluna/2018/01/15/5a5bb74fe5fdea820d8b4620.html

https://elpais.com/ccaa/2018/01/15/catalunya/1516017598_269554.html


Rattenfänger Puigdemont in Brüssel!

14. Januar 2018
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Rattenfänger Puigdemont!

Ein argentinisches Kinderbuch, das ich heute in der Rattenfängerstadt Hameln sah, zeigte auf dem Titel ganz unzweifelhaft den katalanischen Exil-Politiker und Separatisten-Fänger Carles Puigdemont, alias Karle Putschdämon, in Fachkreisen auch als das „Puigdemont-Go!“ bekannt, bei seiner Lieblingsbeschäftigung, dem Separatisten aus Katalonien nach Brüssel zu locken und ihnen dort den Verstand zu rauben, gell, Marta Rovira?


Auch Carme Forcadell wollte schon ganz lange nicht mehr katalanische Autonomieparlamentspräsidentin sein, bis sie das endlich heute verkündete!

11. Januar 2018

Zuvor war es Artur Mas, der seinen Rücktritt schon sehr, sehr lange und gründlich erwogen haben wollte. Jetzt also die wohl radikalste Propagandistin der CAT-SEP’s, die sich mit der Begründung opferte, daß eine Parlamentspräsidentin mit juristischen Ermittlungen an der Hacke, suboptimal weil nur eingeschränkt handlungsfähig sei.

Wo sie Recht hat, da hat sie Recht die Carme, aber daß sie sich zu diesem Schritt schon vor der Wahl des 21-D entschlossen gewesen sei, das nehme ich ihr dann doch nicht so ganz ab, schließlich „badete“ sie geradezu öffentlich in der Rolle der alten- und neuen Autonomiepräsidentin?

Sie wird sich nur wenig einschränken müssen, ihr neues Abgeordnetenmandat behält sie schließlich. Vielleicht wird die eine oder andere Boutique ihres Vertrauens es spüren, daß die „Forca“ statt mit 10.000 € jetzt mit nur noch 7.000 € auskommen muss und die pauschalen Spesen für öffentliche Auftritte sind auch futsch?