Zerbröselt der Westen, den wir kannten?

16. Januar 2019

Aufregende Zeiten? Aufregende Zeiten! Das Spektakel der britischen Unterhausdebatten und -abstimmungen hat hohen Unterhaltungswert, der „Mr. Speaker“ („Ooorder, Order!“) verdiente eigentlich einen Polit-Oscar als Unterhaltungskünstler. Aber das Thema, das behandelt wurde, der Brexit, ist bitterer Ernst und zwar nicht nur für das UK sondern natürlich auch für die EU.

Die Aufführung der Insel-Politiker hat ganz konkrete Folgen und Kosten für die Rumpf-EU und damit vor allem auch für uns Deutsche. Die historisch-hysterische Klatsche für Theresa May von 202 gegen 432 Stimmen bildet nämlich nur den kleinsten gemeinsamen Nenner der Gegner ab, generell mit Mays Lösungsvorschlag nach zweieinhalb Jahren verworrener, halb-geheimer (oder halb-gemeiner?) Verhandlungen mit der EU nicht einverstanden zu sein.

Diese May-Gegner summiert, vereint also die radikalen Brexiter („nix wie raus, ohne Vertrag, um jeden Preis!“) ebenso, wie die bedingten Brexiter (..ja schon, aber nicht so!) und die tatsächlich existierenden Remainer („…die Zukunft des UK liegt innerhalb der EU!“)  denen meine volle Sympathie gilt!

Der Labour-Vorturner Jeremy Corbyn wird dies vermutlich heute bei seinem Misstrauensantrag erleben. Keine Ahnung wie es ausgehen wird, aber es dürfte wohl sehr, sehr knapp werden? NACHTRAG: 16.01.2019 um 20:15 Uhr wird gemeldet, daß Theresa May daß Misstrauensvotum von Jeremy Corbyn mit einem knappen Vorsprung von 19 Stimmen für sich entscheiden konnte und ihre interne Tory-Rebellion somit eingrenzen, befrieden konnte…

Ein paar generelle Fragen, die vor den aktuellen Ereignissen in den Hintergrund traten, seien trotzdem erlaubt. Der BREXIT war eine gut organisierte, wohl finanzierte Medien-Kampagne, deren eigentliche Väter und Finanziers meines Wissens bis heute unbekannt sind? Keiner wird ernsthaft behaupten wollen, daß die Ex-UKIP-Knallcharge Nigel Farage, die bis zu den EU-Wahlen im Mai wohl versorgt und alimentiert im EU-Parlament sitzt, der geistige Vater dieses Projektes ist? An der UK-Politik ging diese Kampagne anfangs vorbei, die wurde auf dem falschen Bein erwischt, aber von wem? Einmal vom damals sozial schon tief gespaltenene Volk mit knapper Mehrheit entschieden, musste er dann aber unwidersprochen durchgezogen werden, obwohl er zum nicht kleinen Teil auf blanken Lügen und nicht auf Fakten beruhte? Die Konservativen, die den Schlamassel eingebrockt hatten, standen sofort zur Realisierung des BREXIT bereit und betrauten Theresa May mit der Aufgabe.

Ich bin überzeugt davon, daß ein BREXIT der Anfang vom Ende der EU bedeuten würde/wird. Eine EU ohne Frankreich, England und Deutschland ist mittelfristig nicht überlebensfähig. Es wird bei jeder passenden oder unpassenden Gelegenheit Nachahmer geben, die dem britischen Beispiel folgen wollen werden. Da böten sich geographische, wirtschaftliche und historische Aspekte an, für die BENELUX-Staaten, für Skandinavien zum Beispiel. Die Ursprungsaufgabe der EU, die wirtschaftliche und politische Befriedung und Stabilisierung  des WW2-Nachkriegs-Europas gegen den „Ostblock“, gegen Stalin & Co., gegen „die bösen Russen halt“, wird anscheinend zunehmend als störend empfunden und eine destabilisierte EU, die Rückkehr zu einem Europa der krawallsüchtigen, zerstrittenen Nationen vorgezogen und aktiv betrieben, vom wem?

Da gäbe es zwar theoretisch mehrere Kandidaten, was aber noch zu beweisen wäre…

In Frankreich läuft seit 10 Wochen parallel der „Gelbwesten-Protest“. Anfangs von der Politik nicht Ernst genommen und über die Feiertage zum Jahresende abgeflaut, hat der Protest im neuen Jahr wieder zahlenmäßig zugelegt. Auslöser waren Erhöhungen der Kraftstoffpreise, die das „Dieselfass“ zum Überlaufen brachten. Die ländliche Unterschicht rebellierte anscheinend unkoordiniert und versaute den Großstädtern, vor allem den Parisern, das Weihnachtsgeschäft.

Dahinter steckt das begründete Gefühl der Unterschicht und der unteren Mittelschicht wirtschaftlich „abgehängt zu werden“. Die Menschen werden von steigenden Mieten aus den Städten auf’s Land getrieben, wo die relativ weiten Wege zur Arbeit bei oft fehlender öffentlicher Verkehrsstruktur sich auf das eigene Fahrzeug, aus Kostengründen zumeist den eigenen Diesel-Kleinwagen, verlagern.

Diese Diesel-Preise zu erhöhen traf diese Menschen ins „wirtschaftliche Mark“. Die Gegenreaktion von Emmanuel Macron auf die Proteste von zeitweilig Hunderttausenden ehrt ihn Einerseits (hat vor ihm meines Wissens noch kein amtierender Regierungschef versucht!), setzt ihn aber Andererseits erneuter Kritik aus (die Macht konservierende Scheindiskussion, von oben herab, falsche Themen!).

Jedenfalls versucht die Politik ihre Strukturen zu bewahren und will die unterste politische Hierarchie-Ebene, die Bürgermeister vor Ort, mit dem geistigen Austausch mit der französischen Bevölkerung, „den lieben Mitbürgern“ Macrons beauftragen.

Die politischen hierarchischen Strukturen Frankreichs werden sich nicht selbst abschaffen wollen. Die Regierung will das Gewaltmonopol auf den Straßen nicht an einen gelben Mob abgeben und kündigt verstärkte gesetzliche Regelungen und daraus folgende härtere Strafmaßnahmen an. Macron wird aber nicht auf die Dauer jedes Wochenende 80-100.000 Polizisten auf die Straßen bringen können, ohne daß diese irgendwann „aus den Latschen kippen“ oder ihre aufgelaufenen Überstunden abfeiern? Da könnte dann das Militär ins Spiel kommen, der Ausnahmezustand? Angeblich soll die Polizei CRS sogar mit dem deutschen(?) Sturmgewehr G36 von Heckler und Koch und scharfer Munition ausgerüstet sein, wie zumindest Fotos vermuten lassen?

Die „Gelbwesten“, anscheinend immer noch ohne zentrale Strukturen, wollen sich nicht von Macron die neoliberale Agenda aufzwingen lassen. Sie hätten vermutlich auch nicht die Kompetenz sich in „Macrons-Labyrinth“, die Details der 32 konkreten Fragen zu vier Themenkomplexen fachlich erfolgreich einzubringen? Taktisch ist für die „Gelbwesten“ auf jeden Fall die Nichtakzeptierung von Macrons „aufgezwungener Agenda“ der logische Auftakt für eventuelle Verhandlungen!

Macron will sein Gesicht wahren und gleichzeitig seine Streichung der Vermögenssteuer der Reichen beibehalten. Aber auch in seinem Fall besteht die Frage nach den Hintergründen. Wer hat die Kampagne dieses neoliberalen Quereinsteigers ohne jegliche politische Erfahrung finanziert und dafür gesorgt, daß er mit seiner Laientruppe von Bewegung, die gesamte französische Politik, speziell aber die Linke aushebeln und Präsident werden konnte?

Mal sehen, was das Verhandeln am Ende bringen wird, denn es ist – wie gesagt – ein Novum!

Deutschland besitzt ganz ähnliche wirtschaftliche und soziale Probleme und Strukturen, die sich politisch durch die Existenz der AfD manifestieren bei gleichzeitiger Marginalisierung der vormaligen Volksparteien, vor allem der SPD. Es ist wohl nur eine Frage der Zeit bis es auch bei uns kracht auf den Straßen und Plätzen?

Italien? Spanien? Polen? Ungarn, und, und…? (Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollzähligkeit!) Um die allgemeine Unzufriedenheit potentiell noch zu steigern, scheint die Wirtschaftskonjunktur (ja, auch die Deutsche!) abzuflauen. Jetzt braucht es nur noch ein bißchen Trump-Theater mit Zöllen und Sondersteuern und wir nähern uns einer kritischen Masse. Man muss sich schon fragen, ob das Primat der Wirtschaft vor der Politik, das neoliberale Glaubensbekenntnis der letzten 20 Jahre, nicht am Ende gar irgendwie zu dieser Situation beigetragen hat? (Ironie aus!).

Im Mai sind Europawahlen. Es besteht die reale Gefahr, daß rechte Parteien einen großen eigenen Block im EU-Parlament bilden können und die EU dann – von ihr fürstlich alimentiert – sie wie ein Krebsgeschwür von Innen heraus zerstören können?

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„Gelbwesten“ wollen organisiert zur Europa-Wahl antreten. Da gibt’s mehr als Mindestlohn!

11. Dezember 2018

In einer Sondersendung von FRANCE 2 anläßlich der Rede des Präsidenten Emmanuel I. Macron an seine Untertanen hielt eine attraktive, blauäugige „Gelbweste“ in schwarzer Lederjacke mit dem armenisch klingenden Namen Hayk Shahinyan geschlagene 3:39min einen Monolog und ließ weder die anderen Gäste noch die Moderatorin der Sendung zu Worte kommen, die mit den Augen rollend und genervten Gesichtern dabei saßen. Zum Schluß ließ Shahinyan dann die Bombe platzen:

„…je suis certain qu’avec les réformes qui vont arriver sur la table, ce mouvement va perdurer. Nous sommes en train de nous organiser. Nous allons présenter une liste aux Européennes, nous avons envie d’investir le champ politique“, a-t-il déclaré.

Mit den angekündigten Reformen würde die Bewegung eher gestärkt. Die „Gelbwesten“ seien jetzt dabei, sich zu organisieren und würden im kommenden Mai zu den Europa-Wahlen mit eigener Liste antreten und ins Feld der Politik investieren.

Da werden sich die etablierten politischen Parteien Frankreichs aber gewiss „ganz toll freuen“ über die neue Konkurrenz?

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https://www.francetvinfo.fr/economie/transports/gilets-jaunes/video-nous-allons-presenter-une-liste-aux-europeennes-annonce-un-gilet-jaune_3094301.html


Alptraum: Kandidiert Italiens Rechtspopulistischer Innenminister Matteo Salvini für die Jean-Claude Juncker-Nachfolge in der EU-Kommission?

19. Oktober 2018

Wie der INDEPENDENT berichtet habe Salvini bestätigt, daß dieser Vorschlag aus verschiedenen EU-Staaten an ihn „herangetragen worden sei“! Dies würde Sinn machen, wenn Rechtspopulisten aus verschiedenen Ländern dann eine Koalition bilden könnten. Er fühle sich geschmeichelt von diesem Ansinnen und wolle darüber nachdenken, so Salvini. Dazu müsste er zum gemeinsamen Kandidaten der ENF, der Partei Europe of Nations and Freedom gekürt werden für die Wahlen, die vom 23. bis 26. Mai 2019 stattfinden werden.

Salvini ist derzeit Vorsitzender der separatistischen Liga Nord, Innenminister und stellvertretender Premierminister Italiens.

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https://www.independent.co.uk/news/world/europe/matteo-salvini-european-commission-italy-far-right-lega-juncker-a8592336.html


Wie lange soll Merkel noch so weiterwursteln?

10. September 2018

Jakob Augstein fragte sich in seiner SPON-Kolumne „Im Zweifel links“, wie lange die offensichtlich geschwächte Kanzlerin sich noch von CSU-Seehofer und VS-Maaßen auf der Nase herumtanzen lassen will, oder ob sie gar nicht mehr die Kraft dazu habe sich durchzusetzen? Die Frage scheint in der Tat mehr berechtigt? Erst wurde sie in lächerlicher Übertreibung hochgeschrieben zur „mächtigsten Frau der Welt“, dann sollte sie zur UN weggelobt werden und nun schreibt die NYT schlicht, aber sinngemäß „Merkel müsse weg“, weil sie durch ihre Haltung in der Flüchtlingskrise überall die Rechten stärke und am BREXIT mitschuldig sei.

Nach Aussen treten aber auch noch der am Besten gekleidete SPD-Aussenminister der EU und die CDU-Verteidigungsministerin mit dem blonden Stahlhelm von der Leine auf, vertreten Deutschland jeder auf seine Art und anscheinend unkoordiniert von der CDU-Kanzlerin?

Wir haben also eine Kanzlerin, die sich (politisch!) in die Arme von Frankreichs Macron flüchtet, vor Trump und Erdogan kuscht, dafür Putin, ihren Gaslieferanten, auf Distanz hält. Mit Macron will sie eine Art EU-Armee zum schnellen Eingreifen. Soll dies unter NATO- also US-Kommando erfolgen oder dürfen Deutsche und Franzosen da dann selbst entscheiden über Notwendigkeit, Gründe, Ort, Zeit und Kosten?

Die deutsche Wirtschaft muss dann halt sehen, wo sie noch hin liefern darf? In den USA hagelt es willkürlich Milliardenstrafen und Zölle auf Importe. Hält sie sich nicht an von den USA willkürlich verhängte Sanktionen gegen Länder ihrer Wahl wird auf Vermögen dieser Firmen oder des Managements in den USA und international bei Banken willkürlich zugegriffen und/oder der Export-Markt USA gesperrt. In Osteuropa bereitet die NATO zielstrebig einen Krieg gegen Russland vor, der im Baltikum, der Ukraine und von Georgien aus geführt werden könnte. Möglichst mit Einheimischen vor Ort, verstärkt und finanziert durch die EU-Staaten, aber die Amis haben natürlich das Sagen, klar? Dabei müssen nur noch die Finnen und die Schweden in die NATO bugsiert werden, woran man fleissig arbeitet.

In dieser Situation sinniert die Frau mit dem blonden Stahlhelm öffentlich darüber wie sich die Bundeswehr endlich, endlich wieder einmal aktiv an einem heissen Krieg in Syrien beteiligen könnte und nicht nur mit veralteter Technik Bilder machen, die im Satellitenzeitalter keine Sau mehr interessieren! Heute, im Zeitalter der Fake-News braucht es keine realen Beweise und Gründe für einen Krieg. Da kann die britische Propagandatruppe der Weiss-Helme, stets im Gefolge des IS agierend, chemische Angriffe in Syrien deklarieren ohne jeglichen Beweis oder eine Untersuchung die diesen Namen verdienen würde und gleichzeitig die Opfer ohne Schutzkleidung und ohne üble Folgen für die eigene Gesundheit vor Kameras herumzerren, das genügt dann als Beweis vollkommen. Die USA, England, Frankreich bombardieren dann ganz ungehemmt ein Land, was eigentlich in der altmodischen Zeit in der UN als ein Kriegsverbrechen verurteilt worden wäre. Dabei will die Frau mit dem blonden Stahlhelm also künftig unbedingt mitmachen, damit wir wieder wer sind, gell?

Gleichzeitig wird in Frankreich und Deutschland von einem einjährigen Pflichtdienst für ALLE jungen Staatsbürger (und Flüchtlinge?) phantasiert, der durchaus eine Rückkehr der Wehrpflicht durch die Hintertür bedeuten könnte oder den Niedriglohngruppen die Jobs gefährdet?

Erdogan taumelt zwischen Russland und den USA, der NATO und der EU hin und her, gerade so wie es ihm sein Opportunismus oder seine leeren Kassen eingeben. Er wird demnächst nach Deutschland kommen, seine Propagandashow abziehen und die Hand aufhalten, „Milliarden oder neue Flüchtlingswelle in die EU!“

Wenn es demnächst in Idlib in Syrien knallt, wird dies kein Bürgerkrieg sein, sondern faktisch schon ein Weltkrieg, der nicht so genannt werden darf! Immerhin sind Europa, der Kontinent Amerika und Asien beteiligt in Syrien, egal ob offen, versteckt, indirekt, legal oder illegal, scheissegal!

All dies läßt die „mächtigste Frau der Welt einfach so geschehen, gelassen an sich vorbei rauschen? Sie, die es nicht einmal schafft ihren CSU-Putschisten Seehofer in Rente zu schicken?

Die SPD sollte sich die Lage in Deutschland vor Augen führen, dazu das Ergebnis der Reichstagswahlen in Schweden betrachten, ihre Schlüsse daraus ziehen und aus dieser Großen Chaos-Koalition schnellstens austreten, sonst landet sie bei der nächsten Wahl noch hinter der AfD, was kein allzu anspruchsvolles Ergebnis wäre…

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Reichtagswahlen 2018 in Schweden.

9. September 2018

Die Hochrechnungen mit den ersten Ergebnissen werden um 20 Uhr nach Schließung der Wahllokale erwartet.

Basics bei wikipedia: https://en.wikipedia.org/wiki/Swedish_general_election,_2018

Die Rechten von den Schweden Demokraten scheinen zwar weniger Stimmen als prognostiziert bekommen zu haben, sind aber wohl trotzdem mit etwa 16% drittgrößte Partei geworden?

https://www.francetvinfo.fr/elections/legislatives-en-suede-les-sociaux-democrates-largement-en-tete-l-extreme-droite-en-3e-position-selon-les-premiers-sondages_2932693.html#xtor=EPR-51-[legislatives-en-suede-les-sociaux-democrates-largement-en-tete-l-extreme-droite-en-3e-position-selon-les-premiers-sondages_2932693]-20180909-[bouton]

Die Schweizer NZZ sieht die Rechten gar mit über 19% auf dem zweiten Platz!
https://www.nzz.ch/international/umfragen-sehen-rechte-bei-parlamentswahl-in-schweden-im-aufwind-ld.1418434

Auch die BBC sieht die Rechten von knapp 13% bei der letzten Wahl auf über 19 % bei dieser heutigen Wahl um rund 6% dazu gewonnen zu haben?
https://www.bbc.com/news/world-europe-45466174

Dagens Nyheter sieht zwei annähernd gleich große Blöcke von rund 39% von Links und Bürgerlich und die rund 19% Rechten als Zünglein an der Waage, was entweder eine Regierungsbildung sehr schwierig machen  oder die Rechten an der Regierung beteiligen würde, falls sich diese Zahlen bestätigen sollten?
https://www.dn.se/


Lang, lang ist’s her!

10. Juli 2018

Als irgendwann im vorigen Jahrhundert, lang, lang ist’s her, die Ossi-Oppositionsführerin im deutschen Bundestag nach Washington, DC reiste, um dort gegen alle diplomatischen Gepflogenheiten ihrer eigenen deutschen Regierung in den Rücken zu fallen, versprechend George Bush’s Irak-Krieg unterstützen zu wollen, da hatten die Amis ihren Zombie gefunden, Angela Merkel!

Wen wundert’s daß die Frau alsbald Kanzlerin wurde und danach gar als MÄCHTIGSTE FRAU DER WELT verlacht wurde? Egal, so geschah es.

Nun macht sie das schon ein paar Jahre und der Lack ist, wie man so sagt, AB!

Vieles hat sich geändert in dieser Zeit, aber nicht der Ossi-Kadaver-Gehorsam dieser Angela Merkel zu ihren Oberen in Washington, DC oder dem anderen Laden in Virginia.

Es gibt inzwischen für Europa, für Deutschland, ein paar echte, wichtige Probleme, die man nur ungern  irgend einer Stasi-IM  überlassen möchte?

Nun gibt es unter unter US-President Dumb mal wieder einen neuen US-Botschafter in Deutschland. Auf den ersten Blick erscheint er dümmer als seine Vorgänger, scheint gar ein reiner Volltrottel zu sein?

Er versprach die Rechte in Europa zu stärken?

Aber urteilen wir doch bitte nicht vorschnell, hat er sich nicht in Rekordzeit die symbolische Merkel’sche Handhaltung angewöhnt?
http://www.spiegel.de/politik/ausland/bild-1217550-1313563.html

 


Keinen Druck mehr auf Jogi Löw, macht ihn zum Beamten auf Lebenszeit, Amen!

3. Juli 2018

Schuld am unerklärlichen, unerwarteten, viel zu frühen Ausscheiden war die Loser-Generation von Spielern, körperlich und mental unfit, nicht Titel-hungrig und natürlich die Auslosung der schweren Gegner in der Mörder-Gruppe der Quali. Dann ebenso schuldig, wie immer natürlich, die Medien in allen ihren Ausformungen und nicht zuletzt dieser Putin, der sowieso immer an allem Schuld ist, auch an den Spielorten, dem Klima und der Anpfiffzeit und überhaupt…

Nach dem dies alles also von den „üblichen Verdächtigen“ gründlich und eindeutig untersucht und klargestellt worden ist, fehlt jetzt nur noch den letzten, diesen Mörder-Druck vom Bundestrainer zu nehmen, er hat ja sogar schon die ersten grauen Haare bekommen, der Ärmste und ihn zum DFB-Beamten auf Lebenszeit zu ernennen mit fortlaufenden Bezügen, die jährlich der Inflationsrate angepasst werden müssen um nicht erneuten Druck auf den Trainer aufzubauen.

Ferner sollte ihm die physische Anwesenheit an solch abartigen Spielorten und -ländern erspart bleiben. Er kann künftig bei Bedarf aus seiner Villa, die mit der tollen Terassentür, per Whatsapp zugeschaltet werden, auf die Bank, in die Kabine, ins Hotelzimmer wo immer auch dafür gerade Bedarf besteht.

So, daß muss für’s Erste aber reichen, jetzt muss der arme Mann aber erst einmal in seinen verdienten Urlaub irgendwo in die Sonne, wo kein Fußball gespielt wird…