Soll Österreichs Bundesheer in Ceuta und Melilla Spanien und die EU vor illegaler Migration schützen?

4. September 2018

Bei einem inoffiziellen Treffen der EU-Verteidigungsminister soll der österreichische Minister den möglichen Einsatz des Bundesheeres zur Verteidigung der EU-Aussengrenze in Ceuta und Melilla ins Gespräch gebracht haben, ohne dies offiziell anzubieten. Österreich habe Erfahrungen mit EU- bzw. Schengen-Raum-Aussengrenzen und könne hier tätig werden bis diese Aufgabe zum Beispiel durch FRONTEX übernommen werden könne.

Die Bilder gehen seit Jahr und Tag um die Welt von Scharen Zentralafrikanern, die unter Inkaufnahme von schweren Verletzungen 6m hohe, mit Nato-Draht gekrönte Zäune teilweise erfolgreich überwinden, nur um dann größtenteils zurückgeschickt zu werden. Solange diese illegalen Einwanderer nur ihre eigenen Verletzungen in Kauf nahmen, störten die Bilder von stundenlang wie Vögel auf dem hohen Zaun sitzenden Menschen anscheinend niemand? Neuerdings wehren sie sich, agieren koordiniert und gewalttätig, gehen den Zäunen mit Schneidgeräten an den Draht, sparen sich so das gefährliche und mühsame Geklettere und gefähren ihrerseits nun die spanische Grenzpolizei Guardia Civil, indem sie diese mit ätzendem Löschkalk bewerfen!

Spanien hat Hilfe der EU verlangt, denn es handelt sich sowohl in Ceuta als auch in Melilla um EU-Außengrenzen. Ob Spanien dabei an das Aussi-Bundesheer gedacht hat, oder eher ganz profan an EU-Geldmittel, das entzieht sich meiner Kenntnis…
Witzig wäre nur, daß rund 300 Jahre nach dem Spanischen Erbfolgekrieg zwischen Habsburger und Bourbonen, die Nachfolger der Habsburger den Bourbonen zu Hilfe kommen würden. Am 11.09. jährt sich die Niederlage der Katalanen die in diesem Erbfolgekrieg auf das Habsburger Pferd anstatt auf das des Bourbonen gesetzt hatten und wird von den CAT-SEP’s bei der LA DIADA zur spanische Unterdrückung der Katalanen umgelogen!

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https://www.wochenblick.at/spanien-kunasek-will-nach-migranten-attacken-bundesheer-einsetzen/

https://www.elconfidencialdigital.com/articulo/defensa/soldados-austriacos-proteger-valla-ceuta-melilla/20180829185651115441.html

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Die „Offenen Arme der Ada Colau“ landet am Mittwoch in Barcelona.

1. Juli 2018

Die spanische NGO „Open Arms“ hat auf Intervention der Anarcho-Bürgermeisterin Ada Colau Erlaubnis erhalten ihre 59 Flüchtlinge* am kommenden Mittwoch in Barcelona anzulanden.

Das war ihr wohl politisch sehr wichtig, obwohl spanische Häfen auf den Balearen oder auch – schon wieder – Valencia näher gelegen wären, die Pein der Geretteten früher beendet hätten, aber NEIN, es musste Barcelona sein, war man doch schon bei der AQUARIUS letzte Woche nach Valencia NUR zweiter Sieger geworden! Denn um Flüchtlinge geht es hier nicht wirklich, sondern um spanische, um katalanische Innenpolitik.

Ada Colau ist schon einen Schritt weiter. Sie fordert von Madrid die Erteilung von 45-Tage-Visa für die Flüchtlinge, so richtig „mit-allem-drum-und-dran“, weil Valencia die für die menschliche Fracht der AQUARIUS auch bekommen hatte!

Was für eine tolle Bürgermeisterin voller humanitärer Teilnahme zu Lasten Spaniens!

Warum ich das hier überhaupt erwähne? Nun, in den letzten zwei Wochen hat Barcelona Busladungen mit 500 Flüchtlingen erhalten, die mit Schlauchbooten, zum Teil Spielzeugen, an den Küsten Andalusiens gelandet sind. Doch diese kamen anonym, ganz ohne Medien, einfach so über die Straßen und über ihr Schicksal wird in 72 Stunden entschieden und Ada Colau schert sich einen Teufel darum…

DRUM MERKE(L): Es gibt zweierlei Flüchtlinge, die Einen, im Lichte der Medien, manipuliert von den politischen Interessen der Akteure und die Anderen, die etwa zehnfache Menge, um die sich kein Teufel schert…

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https://www.elperiodico.com/es/internacional/20180701/open-arms-barco-barcelona-refugiados-6918374

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*(Wer kommt da mit dem Boot nach Barcelona?  8 Palästinenser(!), 8 aus dem Süd-Sudan, 3 aus Mali, 5 Syrer, 1 aus Burkina Faso, 1 von Elfenbeinküste, 4 aus Eritrea, 8 Ägypter(!), 3 aus der Zentralafrikanischen Republik, 2 aus Kamerun, 2 Äthiopier, 6 Libyer(!), 8 aus Bangladesh und 1 aus Guinea! Man möge mir den Vergleich verzeihen, aber das wirkt irgendwie wie die Fracht eines Spätbuses? Palästinenser, Ägypter und Libyer habe ich nicht wirklich erwartet?)

 


1. Tag nach EU-Gipfel: Italien sperrt seine Häfen für NGO-Flüchtlingsschiffe den ganzen Sommer über!

29. Juni 2018

Der rechtsradikale italienische Innenminister von der Lega (Nord), Matteo Salvini tönte bereits am 1. Tag nach dem EU-Gipfel, dass die NGO’s Italien nur auf Postkarten sehen würden. Selbst das Auffüllen von Vorräten und Betanken wolle er ihnen verbieten!

Ziel sei es, daß nur noch von staatlicher Seite, auf beiden Seiten des Mittelmeeres, gerettet werde! Die Hilforganisationen würden – bewusst oder ungewusst – den Schleppern helfen! Mit dem EU Gipfel sei er sehr zufrieden. Italien habe sich durchgesetzt, werde wahrgenommen, sei wieder wer…

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http://www.lefigaro.fr/flash-actu/2018/06/29/97001-20180629FILWWW00185-les-ports-italiens-fermes-tout-l-ete-aux-ong-salvini.php


Was die EU in Brüssel vereinbart hat!

29. Juni 2018

Hier kann sich jeder sein eigenes Bild machen von dem Verhandlungsmarathon und seinen Ergebnissen:

 

28-euco-final-conclusions-en


Was geht denn hier jetzt ab? Interventionstreitkräfte abseits von NATO und EU?

25. Juni 2018

Nach dreimonatigen Verhandlungen hat Frankreich heute eine neue militärische Interventionskraft gegründet, die Europäische Interventions-Initiative, die weder Teil der NATO noch Teil der EU ist, angeblich um dem BREXIT-UK die Teilnahme zu ermöglichen? Teilnehmer sind insgesamt 8 EU-Staaten plus das UK! In einer Zeremonie in Luxemburg wurde eine entsprechende Absichtserklärung unterschrieben , unter anderem auch von „Ich-brauch‘-mehr-Panzer-Uschi“ von der Leyen.

Moment mal, wir haben jetzt also nationale Militärs, die NATO und „die Neuen“ mit Truppen und Waffen in Europa, pardon, in Teilen Europas, denn es machen ja nicht einmal ein Drittel der EU-Staaten mit? Wer setzt die ein? Kann es Konflikte und Überschneidungen mit nationalen Militärs und/oder der NATO kommen? Oder wird hier schon am Ende ein möglicher europäischer „Bürgerkrieg“ vorbereitet?

Die EU hatte doch erst im Dezember GEMEINSAME Streitkräfte und Rüstungsmaßnahmen beschlossen? Treibende Kraft dieser neuen Militärs war der Französische Präsident Emmanuel Macron, der erstmals diesen Vorschlag im vergangenen September machte.

Diese „Acht plus Eins“ wollen/sollen dabei mitmachen:

Frankreich, Deutschland, Belgien, UK, Dänemark, Estland, Niederlande, Spanien und Portugal.

Wer also NICHT teilnimmt sind, unter Anderem, Italien, Österreich sowie der gesamte Südosten und Osten der EU, wie z.B. die Polen oder Ungarn, die Visegrad-Staaten halt?

Können/dürfen wir uns dann von der NATO verabschieden oder müssen/wollen wir künftig auf mehreren Hochzeiten gleichzeitig tanzen?

War der deutsche Bundestag als vom Volk gewähltes Parlament an dieser Teilnahmeentscheidung irgendwie, irgendwann beteiligt, auf Basis welcher Information, oder war dies ein Schnellschuss der Bundesregierung und VOR ALLEM, was sagt, besser welchen Kraftausdruck äußert, Frau Nahles zu dieser Entscheidung?

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http://www.abc.es/internacional/abci-francia-lanza-fuerza-intervencion-militar-europea-margen-y-incluye-espana-201806251828_noticia.html

https://elpais.com/internacional/2018/06/25/actualidad/1529936242_904530.html

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Soll das etwa PESCO sein? Wenn ja, wann sind die Mitglieder von 23 auf 8+1 geschrumpft?
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2017/11/2017-11-13-pesco.html


Wer killt am Ende die EU, Nettozahler oder -empfänger, die Flüchtlinge oder die „üblichen Verdächtigen“, unsere Freunde und Feinde?

25. Juni 2018

Die EU ist ein Einziges großes Geben und Nehmen. Unter dem Strich sollte ein einigermaßen ausgewogenes Gefühl vorwiegen unter den Mitgliedsstaaten, nicht wie eine Gans ausgenommen zu werden. Etwas komplizierter macht die Sache, daß Geber in der Regel Steuerzahler sind und Empfänger in der Regel Staaten, aber auch die zu großen Teilen Privatwirtschaft dieser Staaten.

Nun stehen wir gerade vor der „Flüchtlingskrise“, die jetzt seit drei(?) Jahren glimmt, aber anscheinend das Potential hat, die ganze EU in Flammen zu setzen? Wo vor zehn, zwanzig Jahren die USA längst schlichtend eingegriffen hätten, da feuert heute ein Trump per Twitter die Krise noch populistisch an! Sieh‘ an, da haben sich Interessen klar geändert!

Im Allgemeinen hilft es, darauf zu achten WEM eine Sache, eine Handlung, eine Aktion nutzt, um ungehindert von der jeweiligen Propaganda zu erkennen, „wie der Hase läuft“ in dieser EU.

In der EU glaubten die Schlauköpfe in Mitteleuropa, wenn man Verträge macht, die die Last der Flüchtlingskrise, der Menschenströme letztlich den Peripheren EU-Südstaaten aufbürdet, dann sei man „fein heraus“, habe damit nichts zu tun, sollen doch diese Griechen, Italiener, Malteser, Spanier und Portugiesen sehen, wie sie das regeln! Dieses Konstrukt zerplatzte mit den ersten Menschenströmen, die an unseren Grenzen standen und die wir selbstverständlich in dieser konkreten Situation aus humanitären Gründen nicht zurückweisen konnten. Eine andere Frage sei erlaubt, wie konnten Frau Merkel und ihre Geheimdienste das halbjährige Anrollen einer Menschenlawine durch den Nahen Osten und die Türkei auf EU-Grenzen zu „übersehen“? Na ja, Schnee von Gestern!

Da war ja auch noch dieser BREXIT und die erkennbare Neuorientierung des Baltikums und der Visegrad-Staaten weg von der EU, hin zu den USA. Da waren Staaten, die auch wirtschaftlich klar auf Konfrontation mit Russland und dazu auf die USA setzten und da durfte dieser unsägliche Ukraine-Oligarch und teilweise auch sein noch unsäglichere Georgischer Oligarchen-Kumpel beinahe schon wie „de-facto-EU-Mitglieder agieren, nach Wunsch in Brüssel oder Berlin aufschlagen, dort dummes Zeug reden und die Hand aufhalten!

In untenstehendem Link von Statista gibt es ein Diagramm von EU-Nettozahlern und Netto-Empfängern. Daraus kann man auf einen Blick erkennen, daß sich unter den Nettoempfängern im Jahre 2016 praktisch das gesamte, USA-hörige, bellizistische Baltikum, die Visegrad-Staaten sowie die südöstliche und südwestliche EU-Peripherie befinden und die Hände aufhalten. Polen allein sackt knappe 7 Milliarden €uro ein, gefolgt von Rumänien mit 6 Milliarden €uro. Gleichzeitig bettelt man in Polen und im Baltikum um ständige Stationierung von US-Truppen, denn auch das ist natürlich ein Geschäft, das am Ende irgendeiner bezahlt und das werden weder die USA noch die Balten oder Polen sein, sondern die NATO und damit auch indirekt Deutschland.

Mit dem Gelder einkassieren haben diese Staaten kein Problem, mit der gebotenen Solidarität bei der Lösungsfindung von Problemen, welche die gesamte EU betreffen, aber offenbar schon?

Wenn die Briten am Ende ohne Austritts-Vertrag ihren BREXIT exekutieren, was ich ihnen hier einmal unterstellen möchte, denn „so doof verhandeln“ kann man nur wenn Absicht dahinter steckt, dann kommen schlagartig weitere Milliarden an Kosten auf die Nettozahler der EU hinzu, allen voran auf Deutschland. Gleichzeitig würden aber die Exportmärkte des Ex-Exportweltmeisters deutlich geschmälert um die USA (Steuern auf Autos, Stahl und Alu!) und das UK.

Wer also könnte ein Interesse an einem Zerbrechen der EU haben?
Die üblichen Verdächtigen, Russland und die Türkei? Gewiss, aber nicht nur die. Ich würde hier die USA und das UK auch nennen wollen, denn im Falle von England entspricht das Jahrhunderten englischer Politik in Kontinentaleuropa.
Es ist zu befürchten, daß wir mittelfristig in einen Krieg gegen Russland getrieben werden sollen, denn hauptsächlich Europa führen und bezahlen soll und bei dem hauptsächlich die USA und ihr Pudel UK zu profitieren gedenken, aber Kriege laufen bekanntlich nicht immer genauso ab, wie vor Beginn geplant, wie besonders wir Deutschen so langsam wissen sollten?

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https://de.statista.com/statistik/daten/studie/38139/umfrage/nettozahler-und-nettoempfaengerlaender-in-der-eu/


Zweierlei Maß: Keinen Valencia-Standard für alle Flüchtlinge, die nach Spanien kommen?

17. Juni 2018

Seit heute Morgen vor den Kameras der Weltmedien die 630 Flüchtlinge aus 26 Nationen in drei Schiffen* der AQUARIUS-Flotte mit den derzeit höchsten Standards und mit etwa 4 Helfern pro Flüchtling in „ihrem Haus“ Spanien und der EU aufgenommen worden sind und selbst das zunächst „bockige“ Frankreich erklärte jeden der Flüchtlinge aufnehmen zu wollen, der vor den spanischen Behörden den Wunsch äußere nach Frankreich zu wollen, scheint der EU Dank Spaniens Haltung eine Art von „humanitärer Gesichtswahrung“ gelungen zu sein?

Ist das wirklich so? Ist diese von Spanien gelebte Solidarität eine Art neue Willkommenskultur Europas?

Es gibt aber noch eine andere Realität in Spanien:
In der vergangenen Woche sind 986 Flüchtlinge in 69 Schlauchbooten in der Meerenge von Gibraltar und dem Meer von Albaran (benannt nach einer kleinen, nur von spanischem Militär besetzten Inselgruppe, auf halbem Weg von Nordafrika nach Europa gelegen, nach Spanien gelangt.

Durchschnittlich etwa 15 Menschen pro Boot und unter katastrophalen Bedingungen und mit vier Toten an Bord, die höchsten Zahlen seit 2014! Diese Menschen wurden in unterschiedlichen Küstenstädten Andalusiens aufgenommen.

Auch durch den angekündigten Abbau des NATO- und Stacheldrahtes auf den 6 Meter hohen Zäunen der EU-Aussengrenzen in den nordafrikanischen spanischen Exklaven Ceuta und Melilla dürfte es einen Zuwachs an Flüchtlingszahlen auf diesem Wege geben und die marrokanische Polizei spricht von Zusammenballungen tausender Nordafrikaner um die Exklaven herum, die bei jeder Gelegenheit ihre Chance suchen. Gleichzeitig scheint sie ihre Aufmerksamkeit gesenkt zu haben, was am islamischen Zuckerfest, dem Ende des Ramadan liegen könnte?

Es darf vermutet werden, daß ihnen nicht soviel Aufmerksamkeit und Gastfreundschaft geschenkt wurde, wie den Menschen aus der AQUARIUS-Flotte in Valencia? Es hat als zumindest von außen betrachtet den Anschein, als ob es derzeit zweierlei Flüchtlinge gäbe in Spanien?

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* (Der größte Teil der ursprünglichen menschlichen AQUARIUS-Fracht von 630 Flüchtlingen war von den einlenkenden italienischen Behörden, wegen des insgesamt über eine Woche andauernden Reiseweges, der Versorgung und Ausstattung auf weit größere und bequemere Schiffe der italienischen Küstenwache, die DATTILO (274 Flüchtlinge) und der italienischen Marine, die ORIONE (250 Flüchtlinge) auf hoher See verfrachtet worden.)
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https://www.20minutos.es/noticia/3370284/0/llegada-inmigrantes-aquarius-puerto-valencia/

https://www.20minutos.es/noticia/3370505/0/rescate-inmigrantes-pateras-costa-andaluza-viernes-sabado/

https://politica.elpais.com/politica/2018/06/16/actualidad/1529159172_250118.html

https://www.elperiodico.com/es/sociedad/20180616/933-inmigrantes-llegan-entre-viernes-sabado-andalucia-6881000