Europa gerät in schweres Wasser.

2. Juni 2018

Die Südschiene der EU wird zum größten aktuellen Problemfall der EU. Angefangen hatte es mit den Randstaaten Portugal und Griechenland, die in wirtschaftliche Schwierigkeiten gerieten. Vermutlich hätten sie unter objektiver Prüfung der wirtschaftlichen Vorraussetzungen und Bedingungen nicht dem €uro beitreten dürfen? Einmal dabei und dem gnadenlosen Schäubleschen Sparzwang unterworfen, brauchte man nur abzuwarten, bis die Kalamitäten begannen. Beide kleine Staaten bekamen regelmäßigen Besuch von den „Men-in-Black“ der internationalen Finanzgremien und knallharte Auflagen. Seitdem ist es deutlich ruhiger geworden und daraus schließe ich optimistisch, daß sich die Lage weitgehend entspannt haben dürfte? Zumindest sind dieses Portugal und dieses Griechenland augenblicklich nicht Themen der Wirtschaftsmeldungen in den Medien.

Nun hat es aber die zwei Großen des EU-Südens erwischt: Sowohl Italien, als auch seit heute Morgen Spanien stehen ohne, bzw. ohne stabile Regierungen da! In beiden Staaten soll es ein bunter Mix aus Nationalisten, Populisten, Neoliberalen, Pseudo-Linken und Linksextremen „irgendwie“ richten.

In Südosteuropa sind Bulgarien und Rumänien noch hinter der Südschiene zurück. Sie waren bisher die Niedrigstlohn-Schiene der EU, was nach den jüngsten Gesetzesvorhaben endlich beendet werden soll… wenn es am Ende denn klappt?

Die großen Ost-EU-Staaten haben seit Jahren ganz spezielle eigene Vorstellungen von Demokratie entwickelt und wollen sich diese auch weiterhin mit EU-Geldern finanzieren lassen. Die Baltischen EU-Staaten leben vom Konjunkturprogramm der imaginären russischen Gefahr und der daraus „zwingend erforderlichen“ NATO-Aufrüstung.

Der EU-Norden steht ziemlich gut da, nicht zuletzt wohl deshalb, weil Norwegen und Schweden den €uro gar nicht erst übernommen haben, Skål!

Es ist wohl nur ein vollkommen unbedeutender Zufall, daß der Wirtschaftsärger der EU mit den Trump-USA erst begann nachdem die Briten den BREXIT erklärten und seitdem scheinbar sinnlos herumeiern? Am Ende könnte Theresa May den Austritt gar für lau bekommen, durch Abwarten und tea drinking?

Es wird spannend ob und in wie weit sich Frau Merkel „dem schamlosen wirtschaftlichen Begehren“ des Emmanuel Macron widersetzen kann und will?

EU-Finanzetat, Schuldenvergemeinschaftung und EU-Finanzminister und Deutschlands wirtschaftlicher Vorteil wäre ebenso dahin, wie es die bisherigen wirtschaftlichen Nachteile der EU-Süd-Staaten sein würden.

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Das Rätsel Skripal, oder TM dreht durch!

6. April 2018

Es ist rund einen Monat her, daß die Brexit-Theresa, in erheblichen innenpolitischen Schwierigkeiten steckend, auf einmal den äußeren Feind entdeckte, den immer nützlichen, stets abrufbaren „Gott-sei-bei-uns“, den Ex-KGB-Unhold Putin!

Putin sollte im verträumten Salisbury, Wiltshire einen ehemaligen russischen Doppel- oder Tripel-Agenten Sergej Skripal, 66 mit einem typisch-russischen, ganz fiesen Gifttrick beinahe ausgelöscht haben. Als Kollateralschaden wurden seine Tochter Julija, 33 und ein zu Hilfe eilender anonymer Polizist, ?? gemeldet. Alle drei seien einem Anschlag mit einem natürlich-verbotenen, militärischen Kampfgas Novichok (oder so ähnlich?) zum Opfer gefallen.

Die Russen, besser Putin, wurden direkt beschuldigt. Die Wissenschaftler und Kampfmittel-Experten im 9km nahen Porton Down (was für ein zufälliger Zufall aber auch?) hätten das Russen-Zeug identifiziert, das nur von dort kommen könne und außerdem verboten, darum also illegal sei und nur von Putin selbst angeordnet worden sein konnte!

Noch mehr als Theresa May, (TM) überschlug sich rhetorisch Boris Johnson, (BoJo) ihr durchgeknallter Aussenminister. Die NATO rief zur Solidarität auf und ALLE, ALLE kamen, brauchten keine Fakten, gar Beweise. Auch die gerade erst mit „Ach-&-Krach“ wiedergewählte Merkel war natürlich dabei. TM verlangte von Putin ein Geständnis und eine Entschuldigung, am besten sollte er sich wohl gleich erschießen? Frankreichs Macron hatte zuerst noch Beweise und Fakten angemahnt. Er wurde schnell auf Spur gebracht.

Die Zeit verging und es wurde emsig antirussische NATO-Proganda gehetzt. Große Teile der Medien publizierten im Gleichschritt. Kleine Zeitungsmeldungen wiesen darauf hin, daß ein Sonderprogramm der Prüfung und Finanzierung von Autobahnen und Brücken zur schnellen Panzerverlegung an die „Ostfront“ angelaufen sei…

Die Zeit verging noch mehr und so nebenbei wurde beiläufig bekannt, daß der bei seiner Ersten Hilfe mit dem Gift in Berührung gekommene Polizist längst wieder seinen Dienst angetreten hatte. Dann wurde die schnelle Verbesserung des Zustandes von Julija, der Tochter Skripals gemeldet, die gut auf Medikamente und Behandlung anspreche, bei Bewusstsein sei und sich nicht mehr in Lebensgefahr befände.

Dann tauchten Widersprüche in der Geschichte auf. Hatte es doch zuerst geheissen, die Skripals seien Mitten in Salesbury auf offener Straße vergiftet worden. Dort hatten auch die im TV gezeigten Untersuchungszelte gestanden. Dann hieß es das Teufelszeug sei auf die Türklinke seines Reihenhäuschens geschmiert gewesen. Damit hätte die Wirkung dann erst mit dreistündiger Verzögerung eingesetzt?

Dann meldeten sich Verwandte aus Russland und fragten nach dem Verbleib und Schicksal seiner Haustiere. Skripal habe Meerschweinchen und Katzen zu Hause gehalten! Wurden die auch zum Opfer des Anschlages? Hatte TM uns dies verschwiegen, obwohl das fiese Töten von Katzen doch bestimmt sehr gut in ihr Putin-Bild gepasst hätte?

Wir wurden flugs zurück in die Zeiten des Kalten Krieges katapultiert. Die Russen boten Zusammenarbeit an. Die Briten verweigerten diese.

Die Zeit verging noch viel mehr und die Britischen Wissenschaftler erklärten niemals behauptet zu haben, das Giftzeug stamme aus Russland. Das hat BoJo sich wohl einfach so ausgedacht? Dumm, doch für den Fall gibt es stets Quellen bei den Briten und den USA, denen man einfach Glauben solle und die nicht offengelegt und nicht angezweifelt werden dürften. Wir befinden uns dann jetzt also im religiösen, sektierischen Bereich?

Die gute Nachricht zum Schluß: Auch Sergei Skripal spräche jetzt gut auf die Behandlung an und der 66-jährige befände sich nicht mehr in Lebensgefahr! Halten wir fest: Alle drei sind über den Berg und es ist nicht von bleibenden Schäden die Rede!

Was für ein fieses Zeug dieses Novichok (oder so ähnlich?), wirkt erst nach drei Stunden und setzt die Opfer dann für fast einen Monat außer Gefecht? Also, KO-Tropfen wirken jedenfalls schneller. Ob es aber als militärischer Kampfstoff mit diesen Eigenschaften und Wirkungen der Renner ist, das vermag ich nicht zu beurteilen?

Wie es jetzt im Nachhinein scheint, war die internationale Krise zwischen NATO und Russen, ausgelöst durch die hysterische TM wohl das Gefährlichste an der ganzen Sache?Konsequenzen für TM und BoJo? Fehlanzeige!

(Letzterer packt sogar vor laufenden Kameras dem saudischen Herrscher an die Eier…)

 

 


Wegen AKW Cattenom: GREENPEACE verknackt, EDF bleibt frei!

28. Februar 2018

GREENPEACE-Aktivisten waren am 12. Oktober 2017, zu „unchristlicher Zeit“ Morgens um halb sechs, ins französische AKW Cattenom eingedrungen und hatten symbolisch für zweieinhalb Minuten Feuerwerkskörper entzündet (Bild im zweiten Link) um so zwei Tage nach der Veröffentlichung eines entsprechenden Papiers auf die mangelnde Sicherheit der Anlage gegen mögliche Terroranschläge hinzuweisen. Ein Thema das auch uns angeht, denn Cattenom, an der Mosel, liegt ganze 12km Luftlinie von der deutschen Grenze entfernt! Städte wie Trier oder Saarbrücken liegen zwischen 50 und 60km entfernt. Wenn es im grenznahen Cattenom im Argen liegt, bei der Sicherheit der Anlage vor Terroranschlägen, dann sind folglich auch die Bürger deutscher Nachbarstädte direkt betroffen.

Man hätte sich also Seitens des französischen Staates bei den GREENPEAClern bedanken können, auch wenn es immer peinlich ist, wenn Fehler und Schlampereien aufgedeckt werden. Statt dessen hielt man sich streng an Recht und Gesetz. Kein Zweifel, GREENPEACE ist da unerlaubt eingedrungen. Das ist gegen Recht und Gesetz, also strafbar. Was strafbar ist, das wird bestraft! Theoretisch konnten bis zu 5 Jahre Gefängnis auf die Aktivisten warten. So schlimm kam es dann doch nicht, aber schlimm genug, wie ich finde?

Gestern hat das Gericht in Thionville (Moselle) acht GREENPEACE-Aktivisten zu je 5 Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Zwei Weitere, wegen entsprechender Vorstrafen, zu zwei Monaten Gefängnis OHNE Bewährung. Ein Mitwisser, der gar nicht dabei war bei dem „strafwürdigen Verbrechen“, bekam ebenfalls 5 Monate auf Bewährung und GREENPEACE-FRANCE als Dachorganisation bekam eine Geldstrafe von 20.000 € aufgebrummt! Sie wollen unmittelbar Revision einlegen, denn erstmals seien Aktivisten in der Rolle der Warnenden zu Haftstrafen, zum Teil sogar ohne Bewährung, verurteilt worden.

Man werde aber nicht damit aufhören die EDF, als Betreiber der französischen AKW’s, der Verantwortungslosigkeit bei der nuklearen Sicherheit bloßzustellen!

Die EDF sah damals die Sicherheit der Anlage zu keinem Zeitpunkt gefährdet. Alles habe perfekt funktioniert. Alarm sei ausgelöst worden, man habe derweil emsig weiter Atomstrom produziert und schließlich habe die Polizei die Eindringlinge schon nach acht Minuten festgenommen! Trotzdem werde man Anzeige gegen diese illegale Gewalt erstatten.

Diese Anzeige führte jetzt nach vier Monaten zu den beschriebenen Haftstrafen. Ob die EDF die Sicherheit Cattenoms erhöhte, das ist nicht bekannt…

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https://www.francetvinfo.fr/societe/nucleaire/intrusion-dans-la-centrale-de-cattenom-les-militants-de-greenpeace-condamnes-a-des-peines-allant-de-cinq-mois-de-prison-avec-sursis-a-deux-mois-ferme_2632124.html#xtor=EPR-51-%5Bintrusion-dans-la-centrale-de-cattenom-les-militants-de-greenpeace-condamnes-a-des-peines-allant-de-cinq-mois-de-prison-avec-sursis-a-deux-mois-ferme_2632124%5D-20180227-%5Bbouton%5D

https://www.francetvinfo.fr/societe/nucleaire/nucleaire-des-militants-de-greenpeace-declenchent-un-feu-d-artifice-a-l-interieur-de-la-centrale-de-cattenom_2415529.html


RENEW will das UK erneuern, so wie es Macron und LREM in Frankreich vorgemacht haben!

5. Februar 2018

RENEW, eine neue Partei, oder ist es eine Bewegung mit neuen Gesichtern und garantiert ohne den Ballast der etablierten Parteien im Schlepp, soll in allen Wahlkreisen* des UK antreten und die Etablierten das Fürchten lehren! Das Sieger-Prinzip von Emmanuel Macron in Frankreich wird offen kopiert und es soll angeblich auch französische Berater von LREM geben? Die Neuen von RENEW wollen zuerst in den kommenden Wochen ausströmen und sich die Ängst und Sorgen, die Hoffnungen und Vorschläge der Briten, Schotten und Iren anhören und diese Themen aufgreifen, sofern sie nicht bereits erkannt sind. Die allgemeine Unzufriedenheit mit der Parteien-Politik alten Stiles und die Ängst und Sorgen der Mittel- und Unterschichten sollen dazu genutzt werden neue Wege für die Gesundheit NHS, den Arbeitsmarkt, die Renten und den Verbleib des UK in der EU zu finden. Das mit der EU ausgehandelte Ergebnis, der Preis für den BREXIT soll den Briten für einen neuen Volksentscheid vorgelegt werden in der Zuversicht, daß diese sich dann, Angesichts der realen Fakten, Tatsachen und Zahlen anders entscheiden und in der EU verbleiben wollen.

Natürlich gibt es auch schon die ersten Stimmen, welche hinter RENEW das internationale Finanzkapital am Werk sehen, „wie es ja auch schon bei LREM in Frankreich der Fall gewesen sei“. Beweise dafür bleiben sie vorerst – wie üblich –  schuldig…

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*(beim englischen Wahlrecht „the winner takes it all!“ bin ich mir allerdings nicht sicher, ob das klappen könnte?)


Wo Puigdemont alias @KRLS sein ganz persönliches Waterloo erleben wird!

2. Februar 2018

Zurück nach Spanien und in dessen Luxus-Knäste? Nein, das will ER nicht! Seine Ex-Gefährten raten ihm dazu in Belgien zu bleiben und sich dort endlich eine ehrliche Arbeit zu suchen. Sein Ex-Vize und U-Knacki Oriol Junqueras ätzt, ER könne ja in Belgien symbolischer Auto-CAT-Präsi bleiben, während ein echter, der noch zu bestimmen wäre, in Barcelona die Drecksarbeit macht.

Die 90-Tage-freie-Aufenthalts-Frist für EU-Bürger in Belgien ist abgelaufen. Er muss jetzt seinen Status dort klären und eine Adresse und seine Einkünfte und Vermögensverhältnisse offen legen. Seine separatistischen flämischen Nazi-Freunde haben anscheinend auch die Schnauze voll von IHM, DEM EINZIGARTIGEN? So kehrt er ihnen denn kurzerhand den Rücken und zieht in den Brüssel-nahen wallonischen Teil des Landes, ins nur 30km entfernte Waterloo! Dort hat ER, oder wer auch immer, IHM eine repräsentative 550m2-Villa für 4.400,-€uro pro Monat, bei zwei Monatsmieten Kaution (bei IHM kann man ja nie wissen?) angemietet.

Spanien und Katalonien fragen sich jetzt, WER ihm diese Villa zahlt, der Steuerzahler direkt, oder der Steuerzahler indirekt über steuersenkende Kosten in CAT-SEP-nahen Firmen von Sympathisanten oder aus den Etats mit missbrauchten, umgeleiteten Steuermitteln finanzierten CAT-SEP-Vereinen wie ANC oder ODIO CULTURAL? Am Ende gar der listige Mariano Rajoy mit Barem aus Umschlägen?

Die Wohnung läuft auf seinen Freund und Dauerschatten in Brüssel, den CAT-SEP-nahen Unternehmer Josep Maria Matamala. Sie wirkt wie eine Kreuzung aus Schloß und Herrenhaus aus rotem Klinker, hat 6 Zimmer und 3 Bäder, eine Sauna, eine Luxusküche, eine Garage für 4 Autos, eine Terasse von 100m2 mit sich auf einen anliegenden 10 Hektar großen Wald. Hier könnte er wirklich „runterkommen“ von seinem Ego-Trip? Etwas weniger beruhigend allerdings der Straßenname, der womöglich zu einem weiteren Ortswechsel führen könnte, denn dieser lautet „Straße des Anwaltes“?

Trotzdem: Wenn er jetzt noch seinen Namen an die Haustür und den Briefkasten schreibt, wie es das belgische Recht fordert und seinen Lebensunterhalt belegt, dann entscheidet letztlich sein flämischer Separatistenfreund, der belgische Innenminister Jan Jambon über sein Anliegen, vermutlich positiv?

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http://www.elperiodico.com/es/politica/20180201/puigdemont-elige-villa-waterloo-residencia-belgica-6595581


Grand Paris, Macrons neue Hauptstadt?

26. Januar 2018

Während es in ganz Europa nationalpopulistische Bewegungen gibt, teilweise mit offen betriebenen Separations-Charakter wie in Katalonien und künftig vielleicht auf Korsika, gibt es auch andererseits die gegenläufige Tendenz immer größerer politischer Verwaltungseinheiten. Diese werden heute durch die Informationstechnologie technisch ermöglicht und von Teilen der Politik und Wirtschaft gefordert. Sie fördern aber auch einen zunehmend härteren Gegensatz von Arm und Reich. Die nicht berücksichtigten Politiker fürchten abgehängt zu werden.

Dem Vorbild Groß-Londons folgend will die französische Regierung Grand Paris bilden. Das hat zumindest Macron in seinem Wahlkampf so beworben. Dabei soll das Hauptstadt-Departement Paris FR-75) mit 2,2 Mio EW und bis zu 21.000 EW/km2 mit den drei sie umgebenden Departements, der sogenannten „Kleinen Krone“ (petit couronne) Hauts-De-Seine (FR-92) mit 1,6 Mio EW und bis zu 9.700 EW/km2, Val-De-Marne (FR-94) mit 1,4 Mio EW und bis zu 7.400 EW/km2 und Seine-Saint-Denis (FR-93) mit 1,6 Mio EW und bis zu 10.500 EW/km2 zur neuen Einheit GRAND PARIS mit dann rund 7 Mio Einwohnern zusammengefasst und so in die Nähe der 8,6 Mio Einwohner von Great London oder der 8,5 Mio EW von New York gebracht werden. Es handelt sich hier also ausdrücklich nicht um die Ballungsräume London und Paris*, die beide „locker“ über 12 Mio Einwohner haben dürften? (Dabei müsste das ganze Departement Île-de-France einbezogen werden)

Damit würden faktisch die Paris umgebenden Problem-Vororte, hauptsächlich im Norden und Osten, die Banlieue mit ihrer Bevölkerung mit einem überdurchschnittlich jungem Migrationsanteil in der Hauptstadt integriert werden. Dafür müssten entsprechende Strukturmaßnahmen in Städtebau, Verkehr, Politik und Verwaltung getätigt werden. Besonders in Politik und Verwaltung fürchten viele bei den geplanten Zusammenlegungen um ihre einträglichen Ämter gebracht zu werden?

Hierzu gehörten z. B. vier neue Metro-Linien mit einer Gesamtlänge von über 200km und 68 neuen Bahnhöfen! Nach der Aufgabe des geplanten Flughafen-Projektes Notre-Dame-des-Landes und der Welt-Ausstellung wird z.Z. allerdings über eine Verzögerung diskutiert, Ende derzeit offen? Betroffene Bürgermeister verlangen allerdings in einem Brief an den Staatspräsidenten, daß die Metro zur Olympiade 2024 von Paris einsatzbereit zur Verfügung stehen müsse! Das Grand-Paris-Express-Metro-Projekt war 2008 von Nicolas Sarkozy gestartet und später von François Hollande bestätigt worden Es soll/muss nun von Emmanuel Macron vollendet werden, verlangen nicht nur die betroffenen Bürgermeister.

Macrons Premier Edouard Philippe tendiert erst einmal zu einer Bestandsaufnahme seit in der vergangenen Woche bekannt wurde, daß das im Jahr 2010 mit 19 Milliarden €uro-Kosten berechnete Projekt am Ende bis zu 35 Milliarden €uro kosten könnte! Der Rechnungshof fragte angesichts dieser Kostenerhöhung offen zweifelnd nach der Langzeit-Rentabilität dieses Projektes. Jetzt wird darüber nachgedacht bis 2024 nur die unmittelbar für die Olympiade benötigten Strecken und Bahnhöfe zu vollenden und den Rest bis auf ca. 2030 „zu strecken“, was wiederum bei den Bürgermeistern und Bürgern der dann vorerst abgehängten Städte und Gemeinden Verärgerung auslöst.
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http://www.lefigaro.fr/politique/le-scan/2018/01/23/25001-20180123ARTFIG00052-metro-du-grand-paris-edouard-philippe-ouvre-une-concertation.php
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http://www.lefigaro.fr/actualite-france/2018/01/10/01016-20180110ARTFIG00175-comprendre-le-grand-paris-en-quatre-questions.php
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http://www.lefigaro.fr/flash-actu/2017/10/18/97001-20171018FILWWW00137-le-grand-paris-express-sanctuarise.php
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https://de.wikipedia.org/wiki/Île-de-France


Karle Putschdämon will heute an der UNI Kopenhagen die Dänen erleuchten!

22. Januar 2018

Er flog mit Ryan-Air ein aus Brüssel nach Kopenhagen-Castrup. Mal sehen, ob und mit wem er Morgen wieder rausfliegt aus Dänemark?

Die UNI hat einen Livestream eingerichtet, der ab 14 Uhr die Diskussion übertragen wird. Wer also Dänisch und Katalanisch spricht oder trolliges Englisch versteht, bzw. zu erraten in der Lage ist, der kann sich dann aus erster Quelle informieren:

http://politicalscience.ku.dk/calendar/debate-with-carles-puigdemont/

Im Vorfeld des Besuches war über Nebeneffekte und verborgene Gründe spekuliert worden. So soll die zweitägige Abwesenheit aus Belgien die 90-tägige Frist zur offiziellen Anmeldung und Niederlassung in Belgien unterbrechen, vermutlich erneuern?

Es war auch darüber spekuliert worden, ob Spanien es noch einmal mit einem EU-Haftbefehl gegen Puigdemont versucht, weil Dänemark qualitativ doch als realere Demokratie eingeschätzt wird, obgleich alle drei Länder Spanien, Belgien und Dänemark ja auch Monarchien sind.