RENEW will das UK erneuern, so wie es Macron und LREM in Frankreich vorgemacht haben!

5. Februar 2018

RENEW, eine neue Partei, oder ist es eine Bewegung mit neuen Gesichtern und garantiert ohne den Ballast der etablierten Parteien im Schlepp, soll in allen Wahlkreisen* des UK antreten und die Etablierten das Fürchten lehren! Das Sieger-Prinzip von Emmanuel Macron in Frankreich wird offen kopiert und es soll angeblich auch französische Berater von LREM geben? Die Neuen von RENEW wollen zuerst in den kommenden Wochen ausströmen und sich die Ängst und Sorgen, die Hoffnungen und Vorschläge der Briten, Schotten und Iren anhören und diese Themen aufgreifen, sofern sie nicht bereits erkannt sind. Die allgemeine Unzufriedenheit mit der Parteien-Politik alten Stiles und die Ängst und Sorgen der Mittel- und Unterschichten sollen dazu genutzt werden neue Wege für die Gesundheit NHS, den Arbeitsmarkt, die Renten und den Verbleib des UK in der EU zu finden. Das mit der EU ausgehandelte Ergebnis, der Preis für den BREXIT soll den Briten für einen neuen Volksentscheid vorgelegt werden in der Zuversicht, daß diese sich dann, Angesichts der realen Fakten, Tatsachen und Zahlen anders entscheiden und in der EU verbleiben wollen.

Natürlich gibt es auch schon die ersten Stimmen, welche hinter RENEW das internationale Finanzkapital am Werk sehen, „wie es ja auch schon bei LREM in Frankreich der Fall gewesen sei“. Beweise dafür bleiben sie vorerst – wie üblich –  schuldig…

––––––
*(beim englischen Wahlrecht „the winner takes it all!“ bin ich mir allerdings nicht sicher, ob das klappen könnte?)

Advertisements

Wo Puigdemont alias @KRLS sein ganz persönliches Waterloo erleben wird!

2. Februar 2018

Zurück nach Spanien und in dessen Luxus-Knäste? Nein, das will ER nicht! Seine Ex-Gefährten raten ihm dazu in Belgien zu bleiben und sich dort endlich eine ehrliche Arbeit zu suchen. Sein Ex-Vize und U-Knacki Oriol Junqueras ätzt, ER könne ja in Belgien symbolischer Auto-CAT-Präsi bleiben, während ein echter, der noch zu bestimmen wäre, in Barcelona die Drecksarbeit macht.

Die 90-Tage-freie-Aufenthalts-Frist für EU-Bürger in Belgien ist abgelaufen. Er muss jetzt seinen Status dort klären und eine Adresse und seine Einkünfte und Vermögensverhältnisse offen legen. Seine separatistischen flämischen Nazi-Freunde haben anscheinend auch die Schnauze voll von IHM, DEM EINZIGARTIGEN? So kehrt er ihnen denn kurzerhand den Rücken und zieht in den Brüssel-nahen wallonischen Teil des Landes, ins nur 30km entfernte Waterloo! Dort hat ER, oder wer auch immer, IHM eine repräsentative 550m2-Villa für 4.400,-€uro pro Monat, bei zwei Monatsmieten Kaution (bei IHM kann man ja nie wissen?) angemietet.

Spanien und Katalonien fragen sich jetzt, WER ihm diese Villa zahlt, der Steuerzahler direkt, oder der Steuerzahler indirekt über steuersenkende Kosten in CAT-SEP-nahen Firmen von Sympathisanten oder aus den Etats mit missbrauchten, umgeleiteten Steuermitteln finanzierten CAT-SEP-Vereinen wie ANC oder ODIO CULTURAL? Am Ende gar der listige Mariano Rajoy mit Barem aus Umschlägen?

Die Wohnung läuft auf seinen Freund und Dauerschatten in Brüssel, den CAT-SEP-nahen Unternehmer Josep Maria Matamala. Sie wirkt wie eine Kreuzung aus Schloß und Herrenhaus aus rotem Klinker, hat 6 Zimmer und 3 Bäder, eine Sauna, eine Luxusküche, eine Garage für 4 Autos, eine Terasse von 100m2 mit sich auf einen anliegenden 10 Hektar großen Wald. Hier könnte er wirklich „runterkommen“ von seinem Ego-Trip? Etwas weniger beruhigend allerdings der Straßenname, der womöglich zu einem weiteren Ortswechsel führen könnte, denn dieser lautet „Straße des Anwaltes“?

Trotzdem: Wenn er jetzt noch seinen Namen an die Haustür und den Briefkasten schreibt, wie es das belgische Recht fordert und seinen Lebensunterhalt belegt, dann entscheidet letztlich sein flämischer Separatistenfreund, der belgische Innenminister Jan Jambon über sein Anliegen, vermutlich positiv?

––––––
http://www.elperiodico.com/es/politica/20180201/puigdemont-elige-villa-waterloo-residencia-belgica-6595581


Grand Paris, Macrons neue Hauptstadt?

26. Januar 2018

Während es in ganz Europa nationalpopulistische Bewegungen gibt, teilweise mit offen betriebenen Separations-Charakter wie in Katalonien und künftig vielleicht auf Korsika, gibt es auch andererseits die gegenläufige Tendenz immer größerer politischer Verwaltungseinheiten. Diese werden heute durch die Informationstechnologie technisch ermöglicht und von Teilen der Politik und Wirtschaft gefordert. Sie fördern aber auch einen zunehmend härteren Gegensatz von Arm und Reich. Die nicht berücksichtigten Politiker fürchten abgehängt zu werden.

Dem Vorbild Groß-Londons folgend will die französische Regierung Grand Paris bilden. Das hat zumindest Macron in seinem Wahlkampf so beworben. Dabei soll das Hauptstadt-Departement Paris FR-75) mit 2,2 Mio EW und bis zu 21.000 EW/km2 mit den drei sie umgebenden Departements, der sogenannten „Kleinen Krone“ (petit couronne) Hauts-De-Seine (FR-92) mit 1,6 Mio EW und bis zu 9.700 EW/km2, Val-De-Marne (FR-94) mit 1,4 Mio EW und bis zu 7.400 EW/km2 und Seine-Saint-Denis (FR-93) mit 1,6 Mio EW und bis zu 10.500 EW/km2 zur neuen Einheit GRAND PARIS mit dann rund 7 Mio Einwohnern zusammengefasst und so in die Nähe der 8,6 Mio Einwohner von Great London oder der 8,5 Mio EW von New York gebracht werden. Es handelt sich hier also ausdrücklich nicht um die Ballungsräume London und Paris*, die beide „locker“ über 12 Mio Einwohner haben dürften? (Dabei müsste das ganze Departement Île-de-France einbezogen werden)

Damit würden faktisch die Paris umgebenden Problem-Vororte, hauptsächlich im Norden und Osten, die Banlieue mit ihrer Bevölkerung mit einem überdurchschnittlich jungem Migrationsanteil in der Hauptstadt integriert werden. Dafür müssten entsprechende Strukturmaßnahmen in Städtebau, Verkehr, Politik und Verwaltung getätigt werden. Besonders in Politik und Verwaltung fürchten viele bei den geplanten Zusammenlegungen um ihre einträglichen Ämter gebracht zu werden?

Hierzu gehörten z. B. vier neue Metro-Linien mit einer Gesamtlänge von über 200km und 68 neuen Bahnhöfen! Nach der Aufgabe des geplanten Flughafen-Projektes Notre-Dame-des-Landes und der Welt-Ausstellung wird z.Z. allerdings über eine Verzögerung diskutiert, Ende derzeit offen? Betroffene Bürgermeister verlangen allerdings in einem Brief an den Staatspräsidenten, daß die Metro zur Olympiade 2024 von Paris einsatzbereit zur Verfügung stehen müsse! Das Grand-Paris-Express-Metro-Projekt war 2008 von Nicolas Sarkozy gestartet und später von François Hollande bestätigt worden Es soll/muss nun von Emmanuel Macron vollendet werden, verlangen nicht nur die betroffenen Bürgermeister.

Macrons Premier Edouard Philippe tendiert erst einmal zu einer Bestandsaufnahme seit in der vergangenen Woche bekannt wurde, daß das im Jahr 2010 mit 19 Milliarden €uro-Kosten berechnete Projekt am Ende bis zu 35 Milliarden €uro kosten könnte! Der Rechnungshof fragte angesichts dieser Kostenerhöhung offen zweifelnd nach der Langzeit-Rentabilität dieses Projektes. Jetzt wird darüber nachgedacht bis 2024 nur die unmittelbar für die Olympiade benötigten Strecken und Bahnhöfe zu vollenden und den Rest bis auf ca. 2030 „zu strecken“, was wiederum bei den Bürgermeistern und Bürgern der dann vorerst abgehängten Städte und Gemeinden Verärgerung auslöst.
______
http://www.lefigaro.fr/politique/le-scan/2018/01/23/25001-20180123ARTFIG00052-metro-du-grand-paris-edouard-philippe-ouvre-une-concertation.php
______
http://www.lefigaro.fr/actualite-france/2018/01/10/01016-20180110ARTFIG00175-comprendre-le-grand-paris-en-quatre-questions.php
______
http://www.lefigaro.fr/flash-actu/2017/10/18/97001-20171018FILWWW00137-le-grand-paris-express-sanctuarise.php
______
https://de.wikipedia.org/wiki/Île-de-France


Karle Putschdämon will heute an der UNI Kopenhagen die Dänen erleuchten!

22. Januar 2018

Er flog mit Ryan-Air ein aus Brüssel nach Kopenhagen-Castrup. Mal sehen, ob und mit wem er Morgen wieder rausfliegt aus Dänemark?

Die UNI hat einen Livestream eingerichtet, der ab 14 Uhr die Diskussion übertragen wird. Wer also Dänisch und Katalanisch spricht oder trolliges Englisch versteht, bzw. zu erraten in der Lage ist, der kann sich dann aus erster Quelle informieren:

http://politicalscience.ku.dk/calendar/debate-with-carles-puigdemont/

Im Vorfeld des Besuches war über Nebeneffekte und verborgene Gründe spekuliert worden. So soll die zweitägige Abwesenheit aus Belgien die 90-tägige Frist zur offiziellen Anmeldung und Niederlassung in Belgien unterbrechen, vermutlich erneuern?

Es war auch darüber spekuliert worden, ob Spanien es noch einmal mit einem EU-Haftbefehl gegen Puigdemont versucht, weil Dänemark qualitativ doch als realere Demokratie eingeschätzt wird, obgleich alle drei Länder Spanien, Belgien und Dänemark ja auch Monarchien sind.


Belgiens Charles Michel gibt die „Drei-Affen-Tour“ und das „Puigdemont-Go!“ will jetzt wohl lieber Neuwahlen!

9. Januar 2018

Er sieht, hört und sagt nichts zu N-VA Theo Franckens Abschiebeprozeduren, die inzwischen sogar schon von belgischen Gerichten als Verstoß gegen Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention gewertet werden! Er will so seine Regierung retten, die voll von der Unterstützung der Rechten Flandrischen Separatisten abhängig ist. Da heisst es für den liberalen Francophonen Klappe halten…

Die Belgier haben auch ganz ohne das katalanische Männeken-Pis, das „Puigdemont-Go!“ eine Regierungskrise am Start. Da bleibt „dummerweise“ für den flüchtigen, katalanischen vermutlichen Rechtsbrecher, nur noch wenig Zeit und Aufmerksamkeit in den Medien.

Auch aus diesem Grund ist an der Zeit, seine Zelte in Brüssel abzubrechen. „El Motxo“, der Wischmob, wie Puigdemont wegen seiner 60er-Jahre Frisur selbst von seinen Kumpels genannt wird, hat es geschafft, sich selbst von seinen vier Mit-Flüchtlingen nach Brüssel zu isolieren. Wie das? Nun, die wurden genötigt, wegen der Regierungsfähigkeit der nationalkatalanistischen Separatisten in Barcelona auf ihre Ämter und Mandate zu verzichten. Sie sind künftig klar raus aus dem hochbezahlten CAT-SEP-Politikbetrieb, sitzen mehr oder weniger mittellos in Brüssel und bei ihrer Rückkehr erwartet sie U-Haft in Spanien.

Nicht so „die Sonne des katalanischen Separatismus“, um die alles Leben kreist! Das „Puigdemont-Go“ versucht nach wie vor, sich per „Neuen Medien“ in Brüssel zum katalanischen Präsidenten wählen zu lassen, auch wenn dazu die Geschäftsordnung der Autonomie und das Estatut geändert werden müssten. Er spekuliert darauf, daß Madrid es nicht wagen wird, einen „rechtmäßig-kunstvoll-improvisiert-gewählten“ Autonomiepräsidenten festzunehmen. Da sind sie halt voll kreativ, die CAT-SEP’s! Notfalls wird Kataloniens Unabhängigkeit von einem Hologramm aus Brüssel exekutiert und seine Administration und Gefolgschaft mit Bitcoin bezahlt?

Es gibt aber viele Loser in diesem üblen Intrigenspiel. Der Bekannteste ist sicher der seit über zwei Monate bei Madrid wegen Flucht- und Wiederholungsgefahr „eingelochte“ Vize-Autonomiepräsident Oriol Junqueras, ERC. Dazu der „Taliban“ Forn und die zwei „Schein-Zivilgesellschaftlichen“ Jordis von ANC und ODIO CULTURAL.

Es scheint mir – von Weitem betrachtet – eine eher brüchige Allianz auf Basis des kleinsten gemeinsamen Nenners zu werden, die hier geschmiedet werden soll? Andererseits hat der CAT-SEP-Zirkus seit Jahren auf dieser Grundlage operiert, diesmal nur auf der Zuspitzung  Drinnen oder Draussen, Knast oder Freiheit basierend…

ERGÄNZUNG, 09.01.2018, 11:10Uhr:

Das „Puigdemont-Go!“ hat die 34* gewählten Abgeordneten seiner Koalition JpC (JUNTS PER CATALUNYA) für diesen Freitag nach Brüssel einbestellt um dort, nur 5 Tage vor der konstituierenden Eröffnungssitzung des katalanischen Autonomieparlamentes, das weitere Vorgehen seines Teiles der CAT-SEP’s zu beraten. *(Josep Rull und Jordi Turull werden dabei fehlen, denn sie befinden sich nur auf „bedingtem freiem Fuße“, müssen sich wöchentlich bei der Polizei melden, mussten ihre Pässe abgeben und dürfen Spanien NICHT verlassen, können folglich NICHT nach Brüssel reisen ohne erneute Verhaftung riskieren zu müssen! Es wären also nur 32 Abgeordnete in Brüssel!)

Alternativ will er die drei CAT-SEP-Parteien JpC, ERC und CUP dazu verpflichten, der Parlamentseröffnung am 17. Januar fernzubleiben. Sie verfügen zusammen über 34 + 32 + 4 = 70 Sitze, d.h. 2 Sitze über der absoluten Mehrheit. Damit wäre das Parlament absolut nicht Beschlussfähig und die Unionisten hätten sich blamiert, wären vorgeführt worden. Das würde ihm gewiss gefallen…

Die Folge dieser Blockade wären mit Sicherheit erneute, vorgezogene Autonomiewahlen in Katalonien, vermutlich Ende Mai oder Anfang Juni 2018. Das hätte für das „Puigdemont-Go!“ den Charme, daß er sich für ein weiteres halbes Jahr als einzig rechtmäßiger katalanischer Präsident in den Medien wälzen, seine Platitüden verbreiten und – von wem auch immer – sein fürstliches Exil in Brüssel finanzieren lassen könnte!


Du hast’s vermasselt, steckst tief in der Scheisse? Wechsele den Namen und mach’ weiter so!

8. Januar 2018

Namensänderungen sind gerade ganz groß angesagt in der Politik. Früher gab es das nicht. Da wurden höchstens einmal Snacks von RAIDER zu TWIX, aber sonst änderte sich nix!

Frankreich:
Die Sarkozy-Partei UMP (UNION MOUVEMENT POPULAIRE) wollte es mit neuem Namen LES RÉPUBLICAINS gegen Macron und EN MARCHE versuchen und verlor trotzdem.

Die FN (FRONT NATIONAL) versucht unter Le Pen ihrem schlechten Rechtsaußen-Ruf zu entfliehen, sich demokratisch vermittelbar aufzuhübschen und so Koalitions-, Regierungsfähig zu werden. Auch das Programm wird dazu geändert.  Der neue Name steht noch nicht fest.

Spanien:
Die katalanischen Korruptionsweltmeister von der CdC nennen sich jetzt PDECat.
Die CAT-SEP’s treten bei jeder Wahl mit einem neuen Bündnisnamen an. Beim letzten Mal 2015 nannten sie sich JpSí (JUNTS PEL SÍ), diesmal 2017 JpCat (JUNTS PEL CATALUNYA). Es scheint geholfen zu haben, denn sie verloren „nur“ zwei Sitze oder 0,2%!

Die Indignados hiessen PODEMOS oder in Katalonien PODEM und wollen sich jetzt einen Neuen Namen geben wegen der ständigen Misserfolge bei jeder Wahl. Möglicherweise muss sich „Coletas“ Iglesias eine neue Frisur oder Nase zulegen, oder gleich ganz abtreten?

Deutschland:
Wenn ich das Vollrindt bei Slomka richtig verstanden habe, dann will er aus der CSU eine AfD-light machen und eine rechte Revolution ausrufen, aber ob er auch den Parteinamen ändern will, das entscheidet wohl ab jetzt der Söder?
Na ja, jedenfalls wird aus der Christlichen Seehofer Union jetzt die Christliche Söder Union. Praktisch, zumindest dazu braucht man am Namen nichts verändern, es bleibt die sattsam bekannte CSU…


Paris und die korsischen Separatisten.

8. Januar 2018

In Korsika haben die Separatisten am 10. Dezember 2017 die Wahlen gewonnen. Seit dem 2. Januar 2018 sind sie nun an der Regierung auf der Insel. Am 5. Januar 2018 fand das erste Gespräch mit der zuständigen, dem Französischen Innenministerium beigeordneten Ministerin Jaqueline Gourault und dem Separatisten-Chef Gilles Simeoni statt.

Das Gespräch habe in ausserordentlich freundlicher Atmosphäre stattgefunden, obwohl Paris die korsische Forderung nach Ko-Offizialität der korsischen Sprache klar und deutlich mit „NON“ beschied. Das war aber keine wirkliche Überraschung, denn dies ist Konstante der französischen Politik, egal wer gerade in Paris regiert. Ausserdem hatte es im Hintergrund nach den Wahlen bereits Telefonate zwischen den Korsen und „e-mac“ gegeben, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

„Das Korsische“ sei schließlich bereits als Regionalsprache anerkannt, sagte Paris und verwies auf die von Frankreich 1999 signierte „Europäische Charta der Regionalsprachen“ (die es aber bis heute nicht ratifiziert, nicht in Kraft gesetzt hat!).

Trotzdem lobten beide Seiten die freundliche, offene Gesprächsführung trotz der bekannten Blockade-Punkte. Man stünde erst am Anfang eines Prozesses meinte der Korse Simeoni. Am 22. Januar präsentiert er sich erstmals beim französischen Premierminister Edouard Philippe im Matignon-Palast, aber zuvor schon, am 6. Februar kommt „e-mac“ persönlich auf die Korseninsel.

Anlaß ist das 20-jährige Jubiläum der Ermordung des französischen Präfekten Claude Erignac durch korsische Separatisten….

______

http://www.lemonde.fr/corse/article/2018/01/05/en-corse-dialogue-constructif-avec-le-gouvernement-malgre-des-points-de-blocage_5238107_1616678.html