Europas griechische Chance!

6. Juli 2015

Nichts ist alternativlos, Frau Merkel, haben Sie das jetzt endlich verstanden? Das gilt für viele Dinge in „Ihrem“ Europa, ganz besonders für das hirn- und zinslose Zwangssparen, Herr Schäuble, mit dem „aus Prinzip“ Europas Südstaaten verarmt werden. Ich hoffe, dass jetzt nicht von den Eurokraten der Versuch unternommen wird, die Griechen als Exempel in die Knie zu zwingen?

Wenn in Europas Nationalstaaten überall der Widerstand gegen Brüssels EU wächst, vielerorts Austrittsphantasien blühen und überall rechte Parteien aus dem vertrockneten politischen Boden schießen, dann hat das Gründe und die sind in den zwar von Nationalismen geprägten, im Grundsatz aber von den USA verordneten neoliberalen wirtschaftlichen Hauptströmungen der „Merkel-EU“ zu finden.

Da kommt ein solches Statement des „armen, unwissenden, verführten griechischen Volkes, dieses über seine Verhältnisse lebenden faulen Packes“ aber so etwas von unpassend…

Nachdem Frau Merkel also das Verhältnis der Deutschen, Verzeihung, erst einmal nur der deutschen Wirtschaft zu Russland ruiniert hat, hat sie es nun bei den Griechen verkackt!

Sie wird, stellvertretend für deutsche Wirtschaftspolitik, auch in Italien, Spanien und Portugal und in Teilen von Frankreich ebenso inniglich geliebt, wie in Griechenland!

Das UK ist eine Ausnahme. Merkel und Cameron haben nur scheinbar eine entgegen gesetze Agenda. Beide verfolgen stramm US-gelenkte neoliberale Wirtschaftsziele. Der Brite täte dies gerne auch außerhalb der EU, während Merkel versucht, die EU schnell so umzubauen, dass Cameron drin bleiben kann. Warum sie das tut? Nun, ich bin kein Hellseher. Manche sagen sie habe noch nicht genug? Schön für sie, aber haben wir genug von ihr? Wollen wir „100.000 Mark-Bargeld-Spenden Schäuble“ oder dem aufgepumpten Gabriel unser Schicksal anvertrauen?

Die Deutschen sind gefragt sich über die wachsende Armut, Umverteilung und Ungerechtigkeit in Deutschland und Europa Gedanken zu machen, die über faule Griechen und Asylanten hinaus gehen, die die künftige Rolle der EU und Deutschlands Rolle als US-NATO-Vasall betreffen..

Was sich derzeit in Europa zusammen braut, das hat viel mehr mit Washington, New York oder London zu tun, als mit Athen oder  Moskau.. und Frau Merkel sitzt es aus, wenn sie sich nicht gerade als neoliberale Handlangerin von Obama geriert.


CAT-SEP-Corrida beginnt!

4. Juli 2015

Nichts ist, wie es scheint. Das ist der äußerst passende erste Satz in einem Artikel in EL PERIÓDICO zu den Listenvorschlägen der sich heftig streitenden CAT-SEP’s. In Katalonien ist der Stierkampf verboten. Dabei geht es auch um Licht und Schatten, um Reflexion, Bewegung, Projektion, Illusion und Verhüllung und am Ende der ritualisierten Tierquälerei ist meistens der Stärkere vom Klügeren und Hinterhältigeren besiegt worden. Ihm werden ‘posthum’ Ohren und Eier abgeschnitten…

Bei den CAT-SEP’s läuft es derzeit politisch sehr ähnlich. Bei der geplanten, zum Unabhängigkeits-Plebiszit umgedeuteten Autonomiewahl des 27-S versuchen sich die Protagonisten in die beste Ausgangsposition zu bringen und entwickeln dabei beträchtliche Phantasie. Mit Seriosität hat dies aber nichts zu tun.

Weil den CAT-SEP’s irgendwie der Schwung abhanden kam und die Katalanen sich immer weniger über den korrupten Sumpf der Generalitat und der sie bildenden Parteien und Personen motivieren können, aber auch um die Verantwortung für ein mögliches, ein wahrscheinliches Fiasko auf Andere ablenken zu können, wollen die beiden führenden CAT-SEP-Parteien CDC und ERC mit getrennten Listen zur Wahl antreten. Das scheint zunächst logisch, denn in beiden Parteien gibt es Personen, die eine Schnittmenge bildend, auf keinen Fall die jeweils andere Partei wählen würden. So tritt man also mit zwei getrennten Listen an. Das ist der erste Wählerbetrug, denn nach der Wahl soll genau das gemeinsam getan werden, was ein Teil der Wähler nicht gewählt hat, eine gemeinsame Liste mit den jeweils nicht gewünschten Personen der anderen Partei. Die Kröte muss der CAT-SEP-Wähler fressen, so oder so und er weiss es…

Weil sehr viele der Wahlberechtigten Katalanen vom Politikbetrieb die Schnauze voll haben, müssen die sogenannten gesellschaftlichen Kräfte, abhängige, subventionierte Vereinigungen, in denen sich die gleichen Parteien und Mitglieder tummeln wie in CDC und ERC und Vielfalt vortäuschen, in die Listen einbringen.

Diese beraten darüber, kommen auf den Geschmack und fordern Wahllisten ganz ohne Politiker, na so was?

Die Politiker säuseln zurück dazu, mit Einschränkungen natürlich, bereit zu sein, wenn die Anderen auch nicht…

Es gibt aber (Stand heute!) noch keine gemeinsame Wahlliste von Zivilpersonen der katalanischen Gesellschaft. Was würde die eigentlich bedeuten, bzw. was wäre die Folge einer Einheitsliste?

Es wäre eine Wahlfarce:
Die Wähler hätten keine Alternative bei den drei Parteien  der CAT-SEP’s. Eine Liste mit den Neoliberalen der CDC, den halb-Linken Republikanern der ERC und den ganz-Linken der CUP? Die Generalitat die in den letzten Jahren brutal asoziale Massaker im Gesundheits- und Bildungssystem durchgeführt hat, verspricht ein soziales Paradies, wenn man nur erst einmal unabhängig von Spanien wäre? Was nach der Unabhängigkeit geschehen soll, soll erst nach der Wahl geregelt werden. Die CAT-SEP’s wollen “carte blanche” vom Wähler! Für wie dumm halten die ihre Wähler?
Die Wähler würden unpolitische Privatpersonen wählen, welche die einseitige Unabhängigkeit Kataloniens erklären müssten. Diese müsste dann programmatisch-praktisch-taktisch umgesetzt werden und die „Unpolitiker“ wären zugleich ganz offiziell zur neuen Autonomieregierung Kataloniens gewählt worden.

Spätestens in dem Moment müsste dann aus dem Bühnenhintergrund die alte „Politiker-Mischpoke“ aus der Kulisse treten, ihre bewährte Hilfe anbieten und alles wäre beim Alten?

Der absurde Poker von Mas und Junqueras bringt ihren Ex-Partner Duran Lleida zum Lachen: „Wenn ich dieses Theater glauben würde, würde ich sagen, die haben die Fassung verloren!”

Sollten die CAT-SEP’s jedoch scheitern, wären die zivilgesellschaftlichen Kräfte, natürlich nicht die Politiker, gescheitert und alles wäre beim Alten?

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http://www.elperiodico.com/es/noticias/politica/cdc-considera-inviable-lista-sin-politicos-que-ofrece-esquerra-4324024

PS: Es ist noch immer nicht ausgeschlossen, dass Mariano Rajoy die nationalen Wahlen Spaniens, bisher geplant für November, auf den 27. September, den „heiligen 27-S der CAT-SEP’s“ vorzieht und so das Spiel in eine neue Runde geht!


Felicitats! Francesca ist “von der Straße weg”!

4. Juli 2015

Drei Monate vor der angekündigten plebiszitären Unabhängigkeitswahl der Katalanen, die nicht mehr als eine stinknormale Autonomiewahl ist nach Auffassung von Verfassungsrechtlern und der Madrider Zentralregierung, musste der CDC-Klüngel nach dem Austritt der UDC aus dem Skandalbündnis CiU die frei gewordenen Pfründe schnell neu verteilen, weil es sich offenbar lohnt und weil es immer jemanden zu versorgen gibt in der „Oasis“?

So kam Francesca Guardiola, die kleine Schwester des FC-Bayern-Trainers Pep Guardiola, offenbar Dank ihres Namens und seines öffentlichen Eintretens für die CAT-SEP’s seit FC Barcelona Zeiten, zum Job der Generaldirektorin für Aussenbeziehungen der Generalitat de Catalunya mit dem Rest der Welt! Von einer öffentlichen Auschreibung des Jobs nach sinnvoll nachvollziehbaren Qualifikationen wurde nicht berichtet. Offenbar lief es wie immer, man vergab den Job nach bewährtem katalanischen Klüngel freihändig, per Fingerzeig, weil der Eine dem Anderen noch glaubt etwas zu schulden?

Insgesamt wurde für dieses voraussichtlich letzte Quartal des Artur Mas an der Spitze der Generalitat de Catalunya noch 15 General- und Direktoren-Jobs verteilt und man darf wohl sicher sein, es wurden „die Richtigen“ beglückt?

Nebenbei zeigt die bloße Existenz dieser Ämter, die Überorganisation in Generaldirektoren, Direktoren und Sub-Direktoren, in wahnwitzigen Parallestrukturen zum spanischen Staat, ein weiteres typisches Problem der katalanischen Krankheit, aber „Madrid beraubt die Katalanen, haltet den Dieb!“

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http://www.elperiodico.com/es/noticias/politica/hermana-pep-guardiola-nuevo-alto-cargo-del-govern-4317384


Dank Artur Mas: Chaos-Tage bei den CAT-SEP’s!

1. Juli 2015

Wie man es eigentlich erwarten konnte, besteht zwischen den CAT-SEP’s ein totales Durcheinander bezüglich verschiedener Absprachen und Listen für die geplante Abstimmung des 27-S.

Es gibt Vereinbarungen mit bisher geheimem Anex, der jetzt bekannt wurde. Alle Seiten legen die Vereinbarungen  jeweils unterschiedlich, doch stets zum eigenen Vorteil aus. So sollen möglichst wenige Listen zur Wahl erstellt werden, diese möglichst ausgewogen mit Persönlichkeiten besetzt werden und diese Besetzung in Absprachen erfolgen. Das Vorpreschen von Artur Mas mit seiner „Liste des Präsidenten“ steht im Widerspruch zu all diesen Absprachen. Mas hat im Prinzip die Vereinbarung von Januar bereits mit seinem ersten Auftritt im Wahlkampf gebrochen. Das sehen alle so, außer Artur Mas natürlich…

ERC vertraut darauf – in gutem Glauben –  daß Artur Mas die Vereinbarung*, die er am 14. Januar 2015 mit Oriol Junqueras und den Präsidentinnen von ANC und OMNIUM getroffen hat, einhalten wird, darunter die grundsätzliche Entscheidung mit getrennten Wahllisten der ERC und (damals) CiU anzutreten und Teilnehmer der sogenannten „katalanischen Zivilgesellschaft“ also des CDC- und ERC-hörigen ANC und von OMNIUM CULTURAL in diesen Listen AUSGEWOGEN einzusetzen. Damit hat Mas einen “doppelten Boden eingezogen” zu seinen Gunsten: 1. Falls es nicht die von ihm gewünschte Einheitsliste geben wird, dann sollen in den diversen Listen der CAT-SEP-Parteien die “gesellschaftlichen Gruppen” ausgewogen verteilt sein. Er muss mit einer gestärkten ERC rechnen und einem Bündnis CiU, das nur eine um die Unió geschwächte CDC sein wird. Er muss 2. damit rechnen, dass z.B. der ANC inhaltlich und personell der ERC viel näher steht als seiner neoliberalen CDC. Diese Effekte versucht er mit seinem Anex zu eliminieren, zumindest zu dämpfen!

CUP findet, dass Mas einen Blankoscheck verlangt, wenn er die Verhandlungen über den gemeinsamen Weg zur Unabhängigkeit erst NACH den Wahlen des 27-S ansetzen will. Bei CUP fragt man sich zudem, mit WEM man diesen gemeinsamen Weg ausverhandeln wolle, mit dem Präsidenten (Mas?) oder mit ANC und OMNIUM CULTURAL?

ICV-EUiA stellt fest, dass es Parteien gäbe die nur die destruktiv, teilend, zerstörend agierten und andere, die zusammenführend, addierend und sogar multiplizierend wirkten. Bei welcher dieser Gruppen sie wohl Artur Mas sehen?

Der ANC will seine Mitglieder am 3.-4. Juli über die folgende Frage abstimmen lassen:

“¿Quieres que la ANC busque las complicidades necesarias con otras entidades y fuerzas políticas para impulsar una propuesta electoral de la máxima transversalidad, para garantizar el carácter plebiscitario del 27-S que nos lleve a la independencia de Cataluña?”.

(Frei übersetzt: „Wollen Sie, dass der ANC die notwendigen Verbindungen mit anderen gesellschaftlichen Kräften und politischen Parteien sucht um einen maximal übergeordneten Wahlvorschlag zu ermöglichen, der den pebiszitären Charakter des 27-S garantiert, der zur katalanischen Unabhängigkeit führt?“)

Dies ist eine Aneinanderreihung von Suggestivfragen, die der brave CAT-SEP nur mit 4 x sí beantworten kann, was er ja auch soll;-) Das Ergebnis seiner  Mitgliederbefragung will der ANC am Wochenende verkünden.

OMNIUM CULTURAL hat zwar dem Vorschlag von Mas „im Prinzip“ zugestimmt (also nicht wirklich!), was aber nicht bedeute, nicht in anderen Listen mitzuwirken (was hiermit bewiesen wäre!). Man wolle nur die Mitglieder die ganze Woche diskutieren lassen und sich im Vorstand erst am späten Montag-Abend abschließend äußern. Man will ganz offensichtlich zuerst die abschließende Position des ANC kennen. Keiner der CAT-SEP’s Akteure traut dem Anderen über den Weg.

Es gibt da neuerdings noch eine dritte (schein-)gesellschaftliche Kraft im Reigen der CAT-SEP’s, die ich bisher absichtlich übersehen habe, sie hier aber erwähnen muss, da sie auch mitspielen will beim Versuch (Schein-)Pluralität herzustellen in Katalonien. Die AMI, die Asocoacion de Municipios por la independencia, (Vereinigung der Rathäuser für die Unabhängigkeit) besteht aus den Rathäusern, in denen CiU oder ERC die Bürgermeister stellen. Dies sind zwar durchaus viele, jedoch keine zusätzliche gesellschaftliche Kraft sondern kommunale Parteifunktionäre, die sich nach guter alter CAT-SEP-Manier Kompetenzen anmaßen, über die sie nicht verfügen;-)
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*(http://estaticos.elperiodico.com/resources/pdf/6/9/1435649752996.pdf?_ga=1.250061763.458259766.1435647935)


CAT-SEP’s werden zu SCEP’s: Mas-Dämmerung?

30. Juni 2015

Selbst unter den CAT-SEP’s, den katalanischen Separatisten wächst die Skepsis über den Kurs ihres ehemaligen Gurus Artur Mas und sie verwandeln sich zunehmend in CAT-SCEPTICO’s, in katalanische Skeptiker!

Die ABC in Madrid, zugegebenermaßen keine ausgesprochene Mas-Freundin unter den Print- und Onlinemedien Spaniens, zählt genüßlich seine zehn Meilensteine des Versagens auf, seit er die Nachfolge seines Mentor, des „ewigen“ Jordi Pujol i Solei antrat. Kurz: Mas hat es an jeder entscheidenden Weg-Kreuzung seiner Karriere „verMASselt“.

Es hat den Anschein, als ginge es genau so weiter?
Seinem vorgeschlagenen Weg zur Unabhängigkeit mag keiner folgen, weder ERC noch CUP und die Nicht-CAT-SEP’s natürlich schon gar nicht. Das gleiche gilt für seine Liste des Präsidenten, mit der er seine unrühmliche, skandalöse CiU-Vergangenheit camouflieren möchte.

Die C’s (Ciutadans) zählt genüßlich auf, dass ihm zuerst die PSC und die ICV von der Fahne gegangen seien, dann die Gewerkschaften, die ERC und schließlich zerbrach die CiU durch den Austritt der Unió. Jetzt zieren sich als letzte die sogenannten gesellschaftlichen Kräfte, die finanziell von der Generalitat abhängigen, scheinunabhängigen Kräfte des ANC und OMNIUM CULTURAL seiner Liste des Präsidenten zu folgen. Sie wollen zuerst eine detaillierte Mitgliederbefragungen durchführen. Das bedeutet eine Splittung der Unterstützung für Mas und sein Projekt, selbst in den Gruppen, die er bisher wie selbstverständlich für sich vereinnamt hatte! Unter dem Strich, in der Addition werden die CAT-SEP’s schwächer werden!

In dieser für Mas sehr kritischen Situation schiebt sein Adlatus Francesc Homs noch schnell „einen Torpedo mit Zeitzünder ins Rohr“ indem er ankündigt, dass die CDC, falls ANC und OMNIUM Artur Mas nicht unterstützen würden, weitergehende Vorschläge und Zugeständnisse machen würde. Das ist eine Einladung erst einmal abzuwarten und zu sehen, was noch so angeboten wird…
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http://www.lavanguardia.com/politica/20150629/54432594492/c-s-mas-solo-anc-omnium-apoyan-plan.html
http://www.abc.es/espana/20150629/abci-diez-derrotas-artur-201506272041.html


Merde, können Franzosen ab September keinen Gebrauchtwagen mehr kaufen?

27. Juni 2015

Noch stehen die gebrauchten Kisten an jeder Ecke, überall herum!
Bisher war das in vielen Fällen so: Man suchte sich eine aus, handelte den Preis aus, zog ein Bündel Bares aus der Tasche, blätterte den Kaufpreis auf den Tisch, steckte sich den Schlüssel und die Papiere ein und machte sich mit seiner Neuerwerbung vom Acker. Das war einmal…

In Frankreich dürfen Geschäfte ab September nur noch bis zu einem Wert von 1.000€ (Eintausend!) in Bar abgewickelt werden. Alles, was teurer ist, muss künftig über Konten laufen.

Aber es gibt noch andere Geschäfte, die auch schon mal diesen Grenzwert übersteigen können, die der Franzose ungern per Überweisung abwickeln würde, DSK lässt grüßen!

So soll dem florierenden Schwarzmarkt der Bargeld-Saft abgedreht werden und mehr Steuerehrlichkeit entstehen. Jedenfalls entsteht zumindest mehr Abhängigkeit von den Banken und dem elektronischen Geldverkehr. In Skandinavien denkt man gar schon laut über die völlige Abschaffung des Bargeldes nach!

Die übliche Begründung lautet Schwarzgeld, Geldwäsche, Steuerhinterziehung UND NEUERDINGS NATÜRLICH AUCH Finanzierung des Terrorismus(!)

Da wird der freie Mensch zum Sklaven (s)einer Bank und gerät in völlige Abhängigkeit. Nur unter Omas Kopfkissen oder unter ihrer Matraze wird es dann leerer, wenn sie nur noch eine Bankkarte dort horten kann!

In Spanien beträgt das derzeitige Limit für Bargeld-Geschäfte 2.500€. Vielerort werden auch in Deutschland in Supermärkten und Tankstellen keine Scheine im Wert über einhundert Euro akzeptiert. Die Versklavung verläuft mit leisen Schritten, aber unaufhaltsam…

Muss man künftig als Franzose einen Gebrauchtwagen in Einzelteilen kaufen, Räder. Karosserie, Stossstangen, Türen, Motor, etc. um diese Einzelgeschäfte dann noch in Bar abwickeln zu können?


Katalanen “geerdet”, im Gegensatz zu den “abgehobenen” CAT-SEP’s!

26. Juni 2015

Der GESOP-Umfrage zu Folge herrscht unter den Katalanen eine gesunde Skepsis bezüglich des unlauteren Versuches des Glücksritters Artur Mas die Autonomiewahlen, (noch immer nicht verbindlich) angekündigt für den 27-S, zu einem Plebiszit über die Unabhängigkeit umzudeuten. 60 Prozent der befragten Katalanen lehnen dies ab und sagen, dies müsse durch ein Referendum geklärt werden. Nur 28,9% (das berühmte, knappe Hardcore-Separatisten-Drittel!) folgen Artur Mas in seinem Ansinnen.

Nach wie vor hat es den Anschein, als sei aus dem Separatismus-Projekt etwas „die Luft raus“? Selbst von den erklärten Separatisten wollen eine klare Mehrheit von 55% ein Referendum und nur 40% genügte die Autonomiewahl!

Denoch überlagert die Frage der Unabhängigkeit Kataloniens wenn auch mit rückläufiger Tendenz von 59% im Februar auf jetzt 52% im Juni die ideologische Wahlentscheidung, die Einteilung in Links/Rechts, in Rot/Grün/Schwarz/Gelb nach dem klassischen Parteienspektrum, die seit Februar von 28% auf 34% im Juni anstieg!

Eine Mehrheit von 50,3% verlangte für den Fall der plebiszitären Autonomiewahlen nicht nur eine Mehrheit der Sitze, sondern auch der Stimmen! 18% genügten gar eine einfache Mehrheit der Sitze. Ein Drittel wollte sich zu diesem Thema nicht äußern!

Dies ist eine scheindemokratische Debatte, denn wenn auch die CiU ihre Sitze mit deutlich weniger Stimmen holt als die anderen Parteien, sollte es ihr relativ leicht gelingen auch eine Mehrheit der Stimmen zu schaffen. Bei den letzten Wahlen 2012 wären beide Bedingungen mit 1,6 Millionen Stimmen erfüllt gewesen, was gerade mal einem Fünftel, oder 20% ALLER Katalanen in dieser Frage entspräche. Was daran demokratisch sein soll, entzieht sich meiner Kenntnis?

LAST NOT LEAST:
52% bezeichneten sich (wie schon im Februar!) stabil als keine Anhänger des Separatismus, während ebenfalls stabile 45% der Befragten sich als Separatisten bezeichneten. Es gibt also stabil KEINE separatistische Mehrheit in Katalonien, trotz allen propagandistischen Lärms eines Artur Mas und Oriol Junqueras!

Abschließend eine interessante Frage über das Ende, den vermuteten Ausgang des mehrjährigen separatistischen Deliriums der CAT-SEP’s:

20% glauben, dass es die Unabhängigkeit geben wird.
40% glauben, dass es mehr Selbstverwaltung geben wird.
27% glauben, dass das CAT-SEP-Projekt wegen fehlender Unterstützung der Bürger im Sande verlaufen wird!
13% haben keine Meinung zum Thema…
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http://www.elperiodico.com/es/noticias/politica/encuesta-gesop-elecciones-plebiscitarias-4305723?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=elPeriodico-ed07h