15 Stunden vor der Zelle: Puigdemonts Zeit läuft! Er muss selbst dahin. Er darf nicht über Los. Die Rebellion hat er ganz persönlich zu verantworten!

15. Oktober 2017

Ja, was wird er wohl tun, der Putschdämon? Einen Fehler zugeben? Persönliche Verantwortung übernehmen? Seine besten Feinde von den CAT-SEP’s, den PDeCAT, den JxSí und natürlich von den CUP, fordern die Unabhängigkeit, selbst wenn der Preis dafür sein Kopf sein sollte, bzw. zumindest 20 Jahre in einer sehr begrenzten Immobilie, in der man besser nicht an Platzangst leiden sollte.

Sagt er „JA“ zu Rajoy, dann sind die Beiden nicht zwar verheiratet, nur, für den Putschdämon bestimmt genau so schlimm, er würde die Rebellion gestehen, auf die laut Strafgesetzordnung Spaniens 20 Jahre Knast stehen.

Sagt er „Nein“, dann zerbräche die unnatürliche Allianz zwischen Neoliberalen (PDeCAT), den Nationalsozialisten von der ERC, den Resten der „Empörten“ (JxSí) und den Anarchos (CUP). Ihnen allen stünden vor allem finanziell sehr unsichere Zeiten bevor. Vorbei mit den fetten Parlamentspfründen, so ganz ohne Arbeit, nur mit ein bißchen doof daher labern!

Ich vermute also, er wird sagen „(Wieder einmal vorgezogene) Neuwahlen!“ Das alte Spiel, der Satz mit „X“, erst einmal Wahlkampf und danach… ändert sich niX!

Die CAT-SEP’s könnten das Spiel in eine neue Runde, auf ein neues Level der Lächerlichkeit anheben! Zwar liefen gegen sie inzwischen ein ganzes Bündel von Ermittlungsverfahren, aber Spaniens juristische Mühlen mahlen bekanntlich extrem bürokratisch, extrem pingelig, scheinbar extrem juristisch korrekt, aber vor ALLEM, extrem langsam!

Diese autonomen Neuwahlen sollte Rajoy durch nationale Wahlen, möglichst zum gleichen Datum unterlaufen und diese zugleich zum „einzig echten Referendum für die Einheit Spaniens“ erklären. Auch das wären dann wieder vorgezogene Neuwahlen, erneut eine Legislatur, ein „concilium interruptus“ wie der Römer, der gemeinsame historische Vorfahr von Spaniern und Katalanen, es wohl nennen würde?

 

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Frankreich beschwert sich offiziell bei Rajoy über die CAT- SEP’s in Barcelona!

7. November 2016

Das Französische Außenministerium  überreichte am 2. November in der Spanischen Botschaft in Paris ein Schreiben in dem das Missfallen der Französischen Regierung über die Resolution der CAT-SEP’s vom 6. Oktober ausgedrückt wird, in der das katalanische Autonomieparlament des Karle Putschdämon in Barcelona das Selbstbestimmungsrecht für das von den nationalkatalanistischen Faschisten sogenannte „Nordkatalonien“ fordert, seit jeher ein unumstrittener Teil des Französischen Staates, der in solchen Fragen keinen Spaß kennt! Im Wesentlichen handelt es sich dabei um das Département Pyrénées-Orientales (FR-66) mit der Stadt Perpignan, 121.000 Ew., ein Teil der neugebildeten Region Occitanie mit der Hauptstadt Toulouse, der mit 72.724km2 Fläche zweitgrößten und mit 5,6 Mio Einwohnern fünftgrößten Region Frankreichs! Bei der Namensfindung landete der Separatistenvorschlag Occitanie-Pays Catalans mit nur 10% der Stimmen weit abgeschlagen auf dem 5. Platz!

Junts pel 3% sí! und die CUP hatten einen Aufruf zur Befreiung der sogenannten „Paisos Catalans“, der sogenannten katalanischen Länder veröffentlicht, die es in dieser Form historisch nie gegeben hat, ein reines Phantasieprodukt der Nationalkatalanisten! Sie erheben so Anspruch neben der Autonomie Katalonien auf Valencia, die Balearen-Inseln, einen Streifen von Navarra und eben auf einen Teil Südfrankreichs! Die Nationakatalanisten versprachen ihre Unterstützung allen Bewegungen, die in Frankreich die Sprache und Kultur Kataloniens förderten und verbreiteten. Das kam wohl noch vom Besuch der Separatisten-Hexe Forcadell bei den Franzosen?

Die Franzosen gingen den offiziellen Weg über Madrid, weil sie jeden Kontakt zu den CAT-SEP’s verweigerten, obwohl Karle Putschdämons Vorgänger und Installateur Artur Mas Absolvent des Französischen Lyceums in Barcelona ist und als solcher mit Sprache und Kultur der Franzosen vertraut sein sollte?

Auch die EU geht stets den Weg über Madrid um den CAT-SEP’s nicht die Möglichkeit einzuräumen, sich über gezielte, kalkulierte Provokationen ins Gespräch zu bringen…


Nationalkatalanistische Utopien: Der Neue ist ganz der Alte!

11. Januar 2016

Carles Puigdemont (klingt irgendwie wie „Putschdämon“?) hat sofort die alten Platte aufgelegt. Er will SOFORT einen Konstituierungsprozess in Gang setzen. Dazu sei er moralisch berechtigt, denn die 48% für die Unabhängigkeit am 27-S seien mehr als die 52% gegen die Unabhängigkeit, denn die 48% seien eine „riesige, soziale Mehrheit“, was immer dies auch bedeuten soll? Die 52% seien wohl eine eingewanderte Minderheit von Wirtschaftsflüchtlingen von der man Katalonien befreien müsse, wie er zu einem früheren Zeitpunkt einmal schwadronierte.

Zu allererst will er eine eigene Steuerbehörde, ein eigenes Finanzamt, denn hat der von Madrid unterdrückte CDC-Funktionär erst einmal seine eigene Hand am Geldfluß geht es ihm schon sehr viel besser!

Dann will er eine eigene katalanische Nationalbank. Der internationale Finanzmarkt leiht den hoch verschuldeten, zum Schrottwert abgestuften Katalanen, schon lange kein Geld mehr. Frisches Geld bekommen sie derzeit auschließlich von Madrid und die perversen spanischen Unterdrücker wollen diese Gelder neuerdings nur zielgerichtet für konkrete Rechnungen und Projekte fließen lassen! Dabei ist die phantasievolle Umwidmung von Verwendungen von Haushaltsetats für nicht vorgesehene Zwecke doch die höchste Stufe der katalanischen Unabhängigkeit.

Ob sie den Euro behalten, das steht noch nicht fest. Vielleicht bringen sie auch eine eigene, an den Euro gekoppelte Währung, nennen wir sie der Einfachheit halber hier einmal den „Pedo Catalan“, kurz PC genannt heraus?

Dann muss natürlich ein katalanischer Weltaußenminister her, ganz egal ob Artur Mas, Pep Guardiola oder dessen Schwester!

Ein eigenes Land, ein unabhängiger Staat braucht natürlich Grenzen und zwar kontrollierte Grenzen und nicht so ein „Schengen-Scheiss“, bei dem täglich unkontrollierte Horden von Spaniern nach CATADISNEY einfallen!

Dann kommt der teuflische Teil der Sofortmaßnahmen: Er ist der Unterstützung der CUP zu verdanken und diese, sowie die ärmeren Schichten der Katalanen sollen damit veräppelt werden und zugleich der Volkssport des katalanischen Victimismus befriedigt werden.

Dieser Plan geht so:
Puigdemont und seine Nationalkatalanisten verkünden die sofortige Verteilung von einer Milliarde Euro, die sich natürlich nicht haben, für den Kampf gegen die Armut (die zu nicht geringem Teil seinem Vorgänger Artur Mas und dessen neoliberalen Kürzungen zu verdanken ist!).  Dazu gibt es eine Mindestrente und ein Recht auf Wohnung. Das sind altbekannte CUP-Forderungen, mit denen die CDC natürlich nichts am Hut hat. Braucht sie auch nicht, denn mit der Verkündung dieser Wohltaten ist es dann getan. Madrid wird dafür nicht bezahlen. Die Nationalkatalanisten, die üblichen Opfer, werden empört aufschreien und das war’s dann auch schon wieder. Man hat progressiv, fortschrittlich, sozial gehandelt und Madrid hat rückständig, altmodisch, asozial verhindert, eine sich selbst erfüllende Prophezeiung, wie man sie bei den CAT-SEP’s liebt!

Puigdemont: Ohne diese Sofortmaßnahmen sind wir keine Nation, sondern nur eine Resig-Nation, ha, ha, ha.

Das Wort „Spanien“ kam übrigens in seiner Antrittsrede nicht vor. Natürlich auch nicht das Wort „ungehorsam“ oder „Rechtsbruch“ oder „Rechtsmissbrauch“.

Natürlich erwähnte Puigdemont mit keiner Silbe die grassierende Korruption in seiner CDC, deren Mafia-Clan Pujol, deren beschlagnahmte Parteizentrale oder gar 3%, 5%, 10% oder gar 20% Provisionen für öffentliche Aufträge, eine der Hauptursachen der katalanischen 70 Milliarden Euro Verschuldung, ihren Anteil an der spanischen Staatsverschuldung noch nicht mitgerechnet, sonst lägen die Katalanen bei etwa 150 Milliarden Euro Schulden bei einem BIP von 200 Milliarden Euro!

Der alte Artur Mas brachte es präzise auf den Punkt und erklärte gleichzeitig auf frappierende Weise sein Demokratieverständnis:

„Was wir an den Wahlurnen des 27-S nicht bekamen, das holten wir uns in den Hinterzimmern (bei den Verhandlungen mit der CUP)!

Was ist nun die aktuelle Lage in der Auseinandersetzung mit Spanien?
Die Katalanen haben eine CAT-SEP-Autonomie-Regierung, mit voraussichtlich stabilen Mehrheitsverhältnissen, Dank der Unterwerfung der CUP unter die CDC an diesem Wochenende. Sie haben einen Zeitplan von 18 Monaten zur Unabhängigkeit verkündet. Da müsste es jetzt also „Schlag auf Schlag“ Aktionen, Maßnahmen, Konflikte mit Madrid geben?

Madrid hat immer noch den Polit-Autisten Mariano Rajoy, doch der hat KEINE stabile Regierung, weder seiner PP noch einer irgendwie gearteten Koalition unter seiner Führung. Er wird gegen die Nationalkatalanisten wie üblich die Gerichte einsetzen.

Es wäre eigentlich der Moment die nachgeordnete katalanische Autonomieregierung insgesamt wegen Iloyalität gegenüber dem spanischen Staat abzusetzen, vor Gericht zu stellen und Katalonien unter die zentrale Verwaltung Spaniens zu stellen. Die Frage ist, ob Madrid sich das getraut? Juristisch wäre dies auf Grund der eindeutigen, geltenden Gesetzeslage kein Problem!


Grösster Betrug der katalanischen Politik?

31. Dezember 2015

Ein Ex-Kandidat der CUP für Barcelona nannte jetzt auf Twitter den heiligen „Prozess“ der CAT-SEP’s, der zur Unabhängigkeit, zum Bruch mit Spanien führen soll, „den größten Betrug der katalanischen Geschichte!“

Die Separatisten hätten kein Mandat, keinen Plan, kein Referendum, eine „tote Legislaturperiode“ und statt dessen sein das Einzige, was sie versuchten, die größte, existierende politische Leiche (Artur Mas) zum Präsidenten zu machen!

Ich finde, das hat er schön gesagt!

Mit einem „genießt euer Fanatisches Reich“ verabschiedete er sich von Twitter.

Ein anderer von CUP kommentierte mit Bezug auf die ominöse Patt-Versammlung (1.512/1.512) der CUP „noch nie habe er so viele Menschen vor der Erpressung durch einen einzigen Mann knien sehen“!

Artur Mas hatte übrigens den heutigen Tag, den 31. Dezember, das Jahresende für seine Inthronisierung vorgesehen. Daraus wird erst einmal nichts, denn die CUP will sich erst am 3. Januar entscheiden, wenn überhaupt jemals?

Unabhängig vom Ergebnis dieser Entscheidung hat Artur Mas nach CiU und CDC dann die dritte politische Gruppe, bzw. Partei an seiner Person zerbrechen lassen. Eine 50/50 CUP ist politisch am Ende. Mas hat die Seuche an den Händen. Alles was er anfasst, geht zu Bruch…
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http://www.elperiodico.com/es/noticias/politica/xavier-monge-cup-twitter-proces-mayor-fraude-politica-catalana-4785326


Gemein, Spanien weigert sich den Staatsstreich des Artur Mas zu finanzieren! CAT-SEP’s wälzen sich genüßlich im Viktimismus…

21. November 2015

Nachdem im Haushalt 2014 der CAT-SEP’s urplötzlich ein unerklärliches 1,3 Milliarden Euro Loch aufgetaucht ist, das Spanien mit dem Fondo de Liquidez Autonómico (FLA) mal eben finanzieren soll, hat Madrid weitere Zahlungen an Katalonien an konkrete Bedingungen gekoppelt. Immerhin waren die katalanischen Apotheker seit Monaten auf ihr Geld, das die Generalitat, oh Wunder, gerade mal wieder nicht zur Verfügung hat, wegen anderer Schwerpunkte wie staatlicher Parallelstrukturen und angemessenen internationalen Repräsentationen. Katalonien greift mit knapp 40% wieder den größten Teil dieses Fonds ab, da die Autonomie am knappsten an der Pleite entlang schlingert von allen spanischen Autonomien und sich die Generalitat mit ihrer „Schrottwert-Bewertung an den Finanzmärkten kein Geld mehr beschaffen kann.

Die Generalitat hat alleine im Gesundheitsbereich seit Juli offene Rechnungen von 2 Milliarden Euro auflaufen lassen und sieht sich im Moment nicht in der Lage die November-Gehälter zu bezahlen! Alles nicht so wichtig. Für die Independencia müssen Opfer gebracht werden, nur halt nicht von den CAT-SEP’s selbst!

Das Finanzministerium in Madrid hat künftig online Einsicht in die Rechnungen und Wege und Verfahren geschaffen, daß Beamte der katalanischen Behörden Unregelmäßigkeiten anonym nach Madrid melden können und Sanktionen verhängt werden können.

Die noch amtierende Generalitat, die vor Kurzem ein Dokument veröffentlichte, dass den Fahrplan der Trennung, den Bruch mit Spanien ankündigt, die Nicht-Annerkennung spanischer Gerichte, Gesetze und Institutionen, wundert sich nun ganz außerordentlich über das Misstrauen und die Kontrollen von Seiten Madrids, klar, denn „Spanien unterdrückt uns!“

„Ein Unheil kommt selten allein!“ Die Datenschutzbehörde hat die sogenannten Organisationen der katalanischen Zivilgesellschaft, die hochsubventionierten Filialen der Generalitat ANC und OMNIUM CULTURAL mit zusammen 400.000 Euro Geldstrafe wegen Datenmissbrauchs belegt. Sie hatten ihre Daten für das Fake-Referendum des 9N 2014 zur Verfügung gestellt ohne sich diese zuvor von den Mitgliedern einzeln genehmigen zu lassen, ein klarer Verstoß gegen geltendes spanisches Recht. Der ANC bekam eine zusätzliche 40.000 Dollar Strafe für die ungenügende Sicherung dieser vertraulichen Daten. Es geht ferner das Gerücht, die CAT-SEP’s hätten auf der Basis dieser umfänglichen privaten Daten sogenannte „Schwarze Listen“ über Gegner der Separatisten angelegt. Sollte sich dieses Gerücht bestätigen, hätten die CAT-SEP’s ein neues Tiefstniveau des Nationalkatalanismus erreicht…


Christiane Taubira: Hat sie, oder hat sie nicht?

18. November 2015

Bei Europe 1 eingeladen erklärte die französische Justizministerin  Christiane Taubira heute Morgen im TV-Interview, sich ein wenig selbst entschuldigend und gleichzeitig die Erwartungen des Interviewers dämpfend,  daß sie über die Ermittlungen der Polizei und deren Umstände und geplanten Aktionen zwar informiert sei, aber peinlich genau darauf achte, daß diese Dinge nicht zu früh an die Öffentlichkeit kämen. Dann plapperte sie mit ihrem ersten Satz um 07:47 Uhr eine noch laufende Aktion* der Polizei aus, bei der es in Seine Saint-Denis, Schüsse und Explosionen, Tote und Verletzte gegeben hatten und die – wie gesagt – noch in vollem Gange war. (Sie wurde vom Regierungssprecher Stéphane Le Foll erst um 11:46 Uhr für beendet erklärt!)

Sie twitterte sogar um 8:00 Uhr:

L’opération à #SaintDenis est en train de s’achever. @Europe1

Die Police Nationale antwortete ihr sofort, höflich, ironisch um 8:02 Uhr und bedankte sich für Taubiras (Nicht-) Einhaltung der Absprachen:

Opération #RAID toujours en cours merci de respecter les consignes

Dann brachen Proteste über Taubira herein, die von einem Teil der Franzosen rassistisch wegen ihrer Hautfarbe kritisch betrachtet, kritisiert  und gerne als Dummchen dargestellt wird. So zerbrach sich dieser Teil Frankreichs am Montag gehässig-scheinheilig den Kopf darüber, ob Taubira in Versailles bei der Nationalhymne, der Marseillaise, überhaupt mitgesungen habe? Die Lichtverhältnisse, Bildwinkel, Schnitte und – wie gesagt – die Hautfarbe lassen dies nicht eindeutig erkennen. Die ersten Idioten forderten schon ihren Rücktritt deswegen!

Doch mit EINEM Rücktritt Taubiras würde sich Frankreichs bekannteste Blondine, die Ultra-Rechte Marine Le Pen, FN, schon längst nicht mehr begnügen. Sie sagte im TV, „wenn ‚diese Leute’ Charakter und Ehre hätten, dann hätte die gesamte Regierung Valls dem Präsidenten Hollande nach den Attentaten von Paris ihren Rücktritt anbieten müssen!“

So wird mit den Attentaten Paris 11/13 munter französische Innen- und Parteipolitik und natürlich auch Außenpolitik betrieben.
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*Die Police Nationale hatte um 04:30 Uhr am Mittwoch Morgen im Zentrum von Seine Saint-Denis eine Wohnung gestürmt, bei der es 2 Toten, einige Verletzte und 5 Festnahmen gab. Es wurde stundenlang geschossen. Angeblich wurden 5.000 Schüsse, mehrheitlich auf eine Stahltür, die nicht aufgeben und aufgehen wollte, abgefeuert! Von den zwei Toten hatte sich die Frau selbst in die Luft gesprengt und der Mann wurde anscheinend Opfer einer Handgrante? Fünf Polizeisten wurdem (leicht!) verletzt. Über hundert Kommando-Kämpfer der Police Nationale waren im Einsatz sowie angeblich tausende Militärs, die das gesamte Zentrum von Saint Denis großräumig abriegelten. Schulen, Geschäfte und Firmen blieben geschlossen. Eine Kirche wurde zum Kollateralschaden, als sich die Einsatzkommandos mit Äxten Zugang durch eine Nebentür verschafften. Der flüchtige Kopf der Attentäter von Paris 11/13, dem der Einsatz galt, wurde offenbar – trotz gegenteiliger Meldung der WaPo – nicht gefasst.