Wie weit würden „die drei Muskelstiere“ gehen um ihren Hals vor der AfD zu retten bei der bayrischen Landtagswahl im Oktober 2018?

2. Juli 2018

Sie können eigentlich vor Kraft kaum laufen, der Alex, der Markus und der Horsti. Weil ihnen die AfD Teile ihrer Klientel zu rauben droht, bei dem kommenden Landtagswahlen in Bayern, da wollten sie ihre noch vorhandene Kraft noch mal so richtig einsetzen, gegen den höchsten Unionsfreund, das gefährliche, vollkommen unberechenbare, irrationale Merkel Angela!

Das hat mal wieder, kalt wie Hundeschnauze, weder geblinzelt noch gezuckt und am Ende von mehreren Rücktrittsdrohungen stand der Horsti ratlos und den Tränen nahe, mitten in der Nacht, ganz, ganz, vorne auf dem Dreimeterbrett, spürte die Planke unter sich vibrieren und blickte hinab auf das eiskalte, mörderische Wasser.

Minister wäre er nicht mehr, Parteivorsitzender wäre er nicht mehr, nur noch Bahnhofvorsteher seiner Spielzeugeisenbahn bliebe ihm als letztes Amt auf seine alten Tage. Irgendwie blöd gelaufen das Ganze? „Da ham‘ wir uns aber sowas von total verzockt“, was Horsti?

Er nimmt sich nochmal drei Tage Zeit, während er sich ganz langsam, millimeterweise, vom Ende des Sprungbrettes und dem gähnenden Abgrund wegschiebt. Damit droht ihm also nicht mehr der der unmittelbare Absturz ins eiskalte Wasser, wenn da überhaupt eins drinnen war, da unten in dem schwarzen Unions-Solidaritätsbecken?

Aber es droht ihm und seinen beiden mitstreitenden Muskelstieren ein ganz anderer Absturz, nämlich der in die absolute Lächerlichkeit. Wenn er künftig scheinbar plan- und ziellos übers Oktoberfest trippelt, dann werden sich die Bayern an den Biertischen mit den Ellenbogen in die Seite stupsen und raunen „host’n gseh’n, der Horsti is a doh“ und sich wissend anlächeln bevor sie ihm übertrieben freundlich grinsend mit ihren Maßkrügen zuwinken.

In anderen Ecken Europas, z.B. in Katalonien, haben Lokalpolitiker, die sich auf andere Art und Weise ähnlich lächerlich gemacht hatten, ihre scheinbare Rettung im Separatismus gesucht. Aber das ist auch keine Lösung. Es dauert halt eine Weile länger, es gibt scheinbar eine kleine Gnadenfrist, aber diesen Weg möchte ich nicht einmal meinem ärgsten Feind anraten und irgendwie täten sie uns am Ende schon fehlen, diese Bayern, wenn sie Deutschland verliessen, einen auf Kosovo, auf Flandern, auf Schottland, auf Korsika oder Norditalien machten, oder sich gar mit Österreich zusammen den Visegrad-Staaten anschlössen? Nur dem neuen US-Botschafter in Deutschland, dem täte das vermutlich gefallen, flächendeckende Zersetzungstrukturen in der EU, wow?

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Hat Pedro Sánchez bereits einen Deal mit den CAT-SEP’s am Start?

28. Juni 2018

Auffällig ist das permanente Beharren der CAT-SEP’s auf Verlegung ihrer Untersuchungshäftlinge aus Madrid in katalanische Gefängnisse „um die Entfernung zu ihren Familien zu verringern“ und sie aus der stressigen kastillischen Kultur in der Fremdsprache Spanisch in die vertraute, Katalan plaudernde Umgebung zu verpflanzen. Ganz schön fürsorglich dies Begehren, aber halt nur ein Teil der Wahrheit.

Die Verlegung nach Katalonien hätte nämlich nicht nur familiäre sondern auch handfeste politische Vorteile für die Betroffenen. Es ist geplant, die Prozesse gegen die Häftlinge und Flüchtlingen nach Brüssel, Schottland und Berlin(?) in diesem Herbst zu beginnen und noch möglichst in diesem Jahr, spätestens bis Februar 2019 zu beenden.

Zwar unterlägen sie auch dort, in katalanischen Gefängnissen ZUNÄCHST den Gerichten und Richtern, die sich mit ihren Fällen befassen, aber nur so lange, bis es also Ende 2018 / Anfang 2019 zu einem Urteil käme. Danach aber unterlägen sie als verurteilte Häftlinge zu hundert Prozent  den zuständigen Autonomieministern der spanischen Autonomie Katalonien, also der Ex-Autonomiepräsidenten-Marionetten-Farce Quim Torra der somit auch zuständig für seinen großen Guro Karle Putschdämon würde! Da würde dann „das Original“ Puigdemont seiner Handpuppe Quim Torra den dringenden Befehl übermitteln ihn unverzüglich freizulassen? Was würde die Marionette dann tun? Erraten! Wie könnte das ablaufen?

Bis spätestens Februar 2019 soll das Urteil verbindlich und rechtskräftig sein. Die Gefangenen hätten dann den Status von regulären Häftlingen und unterlägen so in vollem Umfang der Generalitat d’Catalunya, also Quim Torra und seinen zuständigen CAT-SEP-Autonomieministern.

Im Mai stehen dann die nächsten Autonomiewahlen an in Katalonien und die zu vermutlich langjährigen Haftstrafen verurteilten CAT-SEP’s könnten sich dann längst wieder auf freiem Fuß befinden und sogar als separatistische Märtyrer erneut kandidieren und ihre alten Ämter anstreben! Neues Spiel, neues Glück?

Wie können zu langjährigen Haftstrafen verurteilte Häftlinge binnen Wochen oder Monaten frei kommen?

Die katalanischen Gefängnisregelungen und -ordnungen sehen vor, daß der Rat der Führung eines Gefängnisses, bestehend aus dem Direktor, einem Psychologen, einem Chef der inneren Verwaltung, einem Juristen und Anderen den „Dritten Grad“, die Freiheit verhängen kann, für Häftlinge, die sie für geeignet halten. Die Freilassung auf diesem Wege wäre unmittelbar wirksam auch ohne daß der/die Häftling/e einen Mindesteil, z.B. ein Viertel, der verhängten Strafe verbüßt hätten!
Dies wäre z.B. der Fall des Inhaftierten Ex-Vize-Präsidenten Oriol Junqueras, während ein nach Spanien „Heimkehrender“ Carles Puigdemont wohl erst einmal inhaftiert werden würde bis zu einem Verfahren und einem abschließenden Urteil?

Gegen ein solches Vorgehen könnte nur die Generalstaatsanwaltschaft Spaniens vorgehen, deren neue Chefin María José Segarra, eine enge Vertrauensperson der neuen spanischen Justizministerin Dolores Delgado ist, aus deren Umgebung bekannt wurde, daß sie für die Freiheit der Inhaftierten CAT-SEP’s sei und für den „Dialog“, worüber auch immer geredet würde.

Wenn die Generalstaatsanwaltschaft also keinen Einspruch einlegt, wären die Häftlinge, Dank des „Dritten Grades“, am Folgetag frei und könnten nach Hause gehen!

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https://politica.elpais.com/politica/2018/06/28/actualidad/1530150059_421541.html

NACHTRAG:
Der zuständige Richter des höchsten Gerichtes Pablo Llarena hat erklärt er habe keine prozessrechtlichen Einwänder gegen die Verlegung der U-Häftlinge in katalanische Gefängnisse! Das wäre ein erster Schritt in die beschriebene Richtung!

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https://politica.elpais.com/politica/2018/06/28/actualidad/1530183728_049927.html


Quim Torra spricht für Katalonien, Spanien und Europa, denn Größenwahn kennt keine Grenzen!

31. Mai 2018

Quim Torra spricht aus Brüssel, nicht mit Puigdemont aus Berlin, in selbst verliehener Kompetenz für Europa zu Pedro Sánchez wegen des Misstrauensantrages gegen Mariano Rajoy!

Da kamen gleich mehrere interessante Aspekte zusammen. Der, nach eigenene Worten, Stellvertreter Puigdemonts, spricht nach seinem Umfaller ins Sachen „Häft- und Flüchtlinge“ zurück in ihre alten Ämter zu bringen und in der Frage einer Unterstützung des Misstrauensantrages durch die CAT-SEP’s, aus Waterloo, bei Brüssel, vor Puigdemonts Luxusvilla, deren Anblick inzwischen bei google-maps verpixelt wurde und läßt den großen Zampano, seinen Herrn und Meister, wie einen dämlichen Trottel in Berlin sitzen!

Dazu nimmt er sich im selbstverständlichen Größenwahn das Recht FÜR Europa zu sprechen und Forderungen an Spanien im Namen Europas zu stellen!

Aber Quim Torra steht vor einem erneuten Dilemma. Pedro Sánchez braucht für seinen Misstrauensantrag gegen Mariano Rajoy die Stimmen der CAT-SEP’s. Das lädt geradezu dazu ein Forderungen zu stellen und den Preis für das „CAT-SEP-JA!“ möglichst hoch zu treiben. Aber wird / kann / will Sánchez liefern? Die Abstimmung soll Morgen stattfinden. Quim Torra und die CAT-SEP’s müssen liefern, im Vertrauen darauf, daß Hinterzimmer-Absprachen in der Zukunft eingehalten werden! Das Problem ist: Keiner traut dem Anderen über den Weg.

Und noch Eines tritt hier offen zu Tage, nämlich die Vorstellung der CAT-SEP’s über das Funktionieren des spanischen Staates:

Ein Politiker (Quim Torra) will für seine Zustimmung in einer politischen Frage (der Misstrauensantrag) einen Preis von einem anderen Politiker (Pedro Sánchez). Er verlangt den politischen Eingriff in schwebende Verfahren der spanischen Justiz und stellt somit öffentlich die Unabhängigkeit der spanischen Justiz von der Politik in Frage! Vermutlich, weil er das aus Katalonien nicht anders kennt?


Baskische Nationale Partei PNV unterstützt Rajoys Haushalt 2018 ohne die Bedingung der Beendigung des Artikels 155 in Katalonien!

23. Mai 2018

Einst war es baskische Solidarität mit den Katalanen. Dann haben sie nach dem ganzen Separatisten-Zirkus in Barcelona irgendwann gemerkt, daß sie so umgekehrt zum Spielball der CAT-SEP’s werden und die Entwicklung nicht beeinflussen können.

Jetzt haben die Basken den Königsweg gewählt und Madrid einen Vertrauensvorschuss in der Frage der Abschaffung des Artikels 155 gewährt. Sie werden dem Haushalt 2018 zustimmen, der es Mariano Rajoy ermöglichen würde, durch Verlängerung des Haushaltes 2018 um ein Jahr, seine Regierungsperiode vollständig zu Ende zu bringen, wenn er es denn wünscht!

Die Basken hatten schon unter dem Chaoten Puigdemont versucht, den Vermittler zwischen den Katalanen und Madrid zu geben, ohne jeden Erfolg. So war der Wunsch, es mit Quim Torra erneut zu versuchen, eher gering ausgeprägt.

Sie werden also heute „in der Erwartung einer schnellen Beendigung des Artikels 155“  dem Haushalt zustimmen und sich so ihrer Erpressbarkeit durch Chaoten wie Puigdemont und Torra beenden, denn diese Solidarität war eine Einbahnstraße und Basken sind keine Idioten!

Offiziell lautet die Position: Wir erwarten die kurzfristige Erneuerung der Regierungsliste der Katalanen durch verfügbare, wählbare, juristisch unbehelligte Kandidaten und in deren Folge eine Beendigung des Artikels 155 durch Madrid.

Im Klartext: Quim Torra muss liefern und kann dabei keine Bedingungen stellen!


Paris und die korsischen Separatisten.

8. Januar 2018

In Korsika haben die Separatisten am 10. Dezember 2017 die Wahlen gewonnen. Seit dem 2. Januar 2018 sind sie nun an der Regierung auf der Insel. Am 5. Januar 2018 fand das erste Gespräch mit der zuständigen, dem Französischen Innenministerium beigeordneten Ministerin Jaqueline Gourault und dem Separatisten-Chef Gilles Simeoni statt.

Das Gespräch habe in ausserordentlich freundlicher Atmosphäre stattgefunden, obwohl Paris die korsische Forderung nach Ko-Offizialität der korsischen Sprache klar und deutlich mit „NON“ beschied. Das war aber keine wirkliche Überraschung, denn dies ist Konstante der französischen Politik, egal wer gerade in Paris regiert. Ausserdem hatte es im Hintergrund nach den Wahlen bereits Telefonate zwischen den Korsen und „e-mac“ gegeben, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

„Das Korsische“ sei schließlich bereits als Regionalsprache anerkannt, sagte Paris und verwies auf die von Frankreich 1999 signierte „Europäische Charta der Regionalsprachen“ (die es aber bis heute nicht ratifiziert, nicht in Kraft gesetzt hat!).

Trotzdem lobten beide Seiten die freundliche, offene Gesprächsführung trotz der bekannten Blockade-Punkte. Man stünde erst am Anfang eines Prozesses meinte der Korse Simeoni. Am 22. Januar präsentiert er sich erstmals beim französischen Premierminister Edouard Philippe im Matignon-Palast, aber zuvor schon, am 6. Februar kommt „e-mac“ persönlich auf die Korseninsel.

Anlaß ist das 20-jährige Jubiläum der Ermordung des französischen Präfekten Claude Erignac durch korsische Separatisten….

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http://www.lemonde.fr/corse/article/2018/01/05/en-corse-dialogue-constructif-avec-le-gouvernement-malgre-des-points-de-blocage_5238107_1616678.html


Zurück in die Zukunft mit dem FvuzG?

12. September 2017

Angela Merkel ist im Laufe ihrer politischen Karriere schon so manches vorgeworfen worden, aber Kreativität und Offenheit für Neues gehörten eher nicht dazu.

So verwundert es nicht, wenn sie sich vor ihrem sicher geglaubten Wahlsieg einen US-Fränkischen Trittbrettfahrer vom „Seeufer Horsti“ für ihr nächstes Kabinett verpassen lässt.

So soll der in den USA beim Großen Bruder von seinem Dissertationshandelsskandal geläuterte „FvuzG“ (gesprochen = etwa wie Fatzke) seine Reinkarnation erleben und ein wichtiges politisches Amt in Merkels nächster Regierung bekleiden. Gut, er ist ein bißchen schlecht rasiert, wie’s gerade so Mode ist, aber dafür hat seine Frau die Haare schön. Die Regenbogenpresse dreht schon durch, schnappt völlig über, unser FvuzG ist wieder da!

Sollten die Deutschen also demnächst ein deja-vu-Erlebnis erleiden, ihre Angst ist begründet, denn ER ist es wirklich, armes Deutschland!


Fährt die deutsche Diesel-Autoindustrie gerade „volle Kanne“ gegen die Wand?

28. Juli 2017

Die plötzliche Aufregung ist scheinheilig! Die Nachteile der Antriebsoption Diesel sind seit vielen Jahren bekannt. Kein Mensch (außer ein paar Drehmoment-Freaks) kauft sich einen Diesel wegen seines geilen Geruches oder seines tollen Motorengeräusches, sondern weit überwiegend aus rein ökonomischen Gründen. Die meisten Menschen sind gezwungen zu rechnen, die Betriebskosten ihres Fortbewegungsmittels beeinflussen die Kaufentscheidung. Diese, die Betriebskosten hängen aber stark von der Besteuerung der Kraftstoffe ab. Warum ist es strengstens Verboten Heizöl zu fahren? Wegen der geringeren Besteuerung, klar? Die Bundesregierung hat es seit Jahren in der Hand die Kaufentscheidung der Bürger durch die unterschiedliche Besteuerung der Kraftstoffarten zu steuern, zu lenken. Sie tat es nicht. Die Politik hat kläglich versagt! Sie kann und muss mit vollem Recht als Komplizen der Auto-Industrie gesehen werden, ja auch DIE GRÜNEN, Frau Roth!

Die prinzipiellen physikalisch-chemischen Nachteile treffen die Verbrennungsmotoren als Ganzes, also auch Benziner aller Varianten. Die sind keineswegs sauber, nicht einmal ein Gasantrieb wäre dies. Sie blasen nur weniger Dreck in die Luft.

Zum Gesamtausstoß an Schadstoffen trägt indessen auch das Fahr- und Benutzungsverhalten der Nutzer bei. Ich kenne Leute, die keine zehn Schritte, nicht einmal zum Bäcker nebenan oder zum Zigarettenautomaten ohne ihr Auto machen, die minutenlang mit laufendem Motor am Straßentrand telefonieren, weil dann der Wagen heizt, was in diesem „Sommer“ durchaus nicht unerwünscht ist. Ich wohne in einer mittelgroßen quasi perfekten Fahrradstadt mit stark ausgebautem öffentlichem Bus- und Bahnverkehr in der jeden Tag zur Rush-Hour im Berufsverkehr der Verkehr beinahe zusammenbricht und sich die Blechkisten im Schrittempo fortbewegen. Irgend etwas läuft da auch falsch, was nicht an der Automobilindustrie liegt?

Es geht hier, vom Ansatz her, gegen eine seit Jahren bekannte Fehlentwicklung, eine offene Flanke der deutschen Auto-Industrie. Wer die Überschüsse des Export-Weltmeisters kritisiert, findet hier den richtigen Ansatz. Niemand zwang schließlich diese Industrie zu Kartellbildung, zu Lug und Betrug! Das werden sie und indirekt wohl auch wir alle, nun ausbaden müssen!

Soweit bin ich vollkommen einverstanden. Ich würde dann allerdings nur darum bitten, die gleichen Maßstäbe auch an die Fahrzeuge ALLER Produzenten ALLER Kontinente zu stellen, die auf deutschen Straßen unterwegs sind, vom osteuropäischen Schrott-LKW bis hin zum Großen-Bruder-Militärfahrzeug oder denen der NATO-Verbündeten. Fahrverbote konsequent auch hier!
Die Straßen von Paris: Zunehmend rutschig!

PS: Ich bin Diesel-Fahrer. Ich spreche nicht von Wert-, sondern von Totalverlust bis auf den Schrottwert, wenn alle gleichzeitig ihre Diesel los werden wollen. Schenken wir doch einfach jedem abgelehnten Asylbewerber einen vollgetankten Diesel mit dem er sich dann in die alte Heimat aufmachen kann und wir haben zwei Probleme gleichzeitig elegant gelöst! (Ironie aus!)

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NACHTRAG: Jakob Augstein, SPON, http://www.spiegel.de/politik/deutschland/abgasskandal-und-autokartell-auswuechse-eines-kranken-kapitalismus-kolumne-a-1160687.html