Wie du mir, so ich dir!

14. April 2016

China macht sich Sorgen um die Situation der Menschenrechte in den USA. Da die USA sich ständig um deren Lage in China sorgen und Vorgestern einen Bericht, IHREN Bericht, über die Lage der Menschenrechte in China veröffentlichten, hat China es ihnen jetzt mit gleicher Münze heimgezahlt, getreu dem alten Sprichwort „wie du mir, so ich dir!“.
Und, nebenbei sei’s erwähnt, erwischt haben die Chinesen die Amis auch, denn wesentliche Teile der UN-Menschenrechtskonvention seien von den USA gar nicht erst ratifiziert worden!  Ich verlinke auf die chinesische Agentur xinhua in englischer Sprache, mit der der Durchschnittsdeutsche so weit klar kommt, daß man sich eine Übersetzung sparen kann:

http://news.xinhuanet.com/english/2016-04/14/c_135278381.htm

 

Advertisements

Flüchtlinge, nicht nur für Schlepper ein Geschäft!

12. Oktober 2015

Unser Nachbarland Österreich läßt seine Gefängnisse Teils nach US-Modell von privatwirtschaftlichen, gewinnorientierten Firmen betreiben. Das größte Flüchtlingslager Österreichs, in Traiskirchen vor den Toren Wiens, wird von der österreichischen Tochter der Schweizer Firma ORS Service AG betrieben, und wie!

Die ehemalige Militärschule, für 1.800 Insassen vorgesehen, war in den vergangenen Monaten in der Spitze mit 4.600 Asylanten belegt.  Über 2.200 Männer, Frauen und Kinder waren gezwungen ohne Zelte, Matrazen und Decken bei jedem Wetter im Freien zu „übernachten“.  Die sanitären Verhältnisse unter diesen Bedingungen waren und sind katastrophal und spotten jeder Beschreibung.

Die UN-Flüchtlingsagentur bewertete Traiskirchen als „unter der Menschenwürde“. Der Koordinator des Ministeriums nannte die Situation „untragbar“, sein Minister immerhin noch „prekär“!

In 2014 beantragten 28.000 Flüchtlinge Asyl in Österreich, die Betreiberfirma ORS erhielt damals 21 Millionen Euro für ihren „Service“. In 2015 sind bereits jetzt 52.000 Asylanträge gestellt worden und bei ORS werden folglich ordentlich „die Kassen klingeln“, der Umsatz sich möglicherweise verdreifachen!

ORS betreibt in Österreich mit 500 Angestellten 22 Sammel-, Zusammenfassungs-, bzw. Konzentrierungslager für Flüchtlinge, selbstverständlich natürlich ohne Gaskammern und die ganzen Nazi-KZ-Horror-Zutaten der gemeinsamen deutsch-österreichischen Vergangenheit, sind ja schließlich Schweizer!

ORS erhält nach Auskunft der österreichischen Regierung pro inhaftiertem Flüchtling 19 Euro pro Tag! ORS verpflichtete sich vertraglich dazu den Insassen 3 Mahlzeiten por Tag, menschenwürdige Hygiene-Standards mit einer Mindestzahl von Toiletten und Duschen, sowie medizinische, rechtliche und psychologische Betreung zu liefern. Bei einer Überbelegung auf 250% des geplanten Maximums des Lagers kann ORS „automatisch“ seine oben genannten vertraglich eingegangenen Verpflichtungen nicht mehr erfüllen.

Das zuständige Ministerium will die Einhaltung genau überprüfen, denn schließlich bekäme ORS „viel Geld“ vom Staat. ORS hingegen ist sich keiner Schuld bewusst, denn die Anzahl von Flüchtlingen, die in die Lager gepfercht würden, sei Angelegenheit der österreichischen Regierung. ORS leiste unter den konkreten Bedingungen mit aufopferungsvollem Einsatz seiner qualifizierten Mitarbeiter das Beste für die Flüchtlinge.

Trotz diesen systemimmanenten „Scheinkonfliktes“ wächst das Interesse der Regierung an ORS, denn bis Ende des Jahres wird erwartet, dass die Gesamtzahl der Flüchtlinge im Jahr 2015 die Zahl von 85.000 erreicht. Neue Lager sollen errichtet werden. Diese sind vertraglich „automatisch“ ORS zugesichert.  Betrieben die Schweizer im vergangenen Jahr noch zehn Lager, so sollen es dieses Jahr noch 38 Lager werden. Anscheinend erhält die Firma neben den 19 Euro pro Kopf und Tag noch ein Fixum pro Lager um dessen Höhe ein Geheimnis gemacht wird und das andere Hilfsorganisationen, die NGO’s sind, nicht erhalten!

ORS ist mit seinem stark nachgefragten Service über die Schweizer Grenze nach Österreich expandiert, bereits seit 2014 auch in Deutschland tätig und nun seit August über die deutsche Grenze nach Bayern, wo die Firma jetzt ebenfalls Flüchtlingseinrichtungen betreibt! Das macht den Vorstoß der Bayrischen Staatsregierung, Flüchtlings-Sammellager direkt an den Grenzen einzurichten, vielleicht verständlicher, aber keinesfalls akzeptabler…

Die grundsätzliche Frage ist, ob ein gewinnorientiertes Wirtschaftsunternehmen, das diesen Gewinn nur zu Lasten der Betroffenen steigern kann, überhaupt die richtige Form ist, um zum Beispiel Haftanstalten, Sammellager für Flüchtlinge, aber auch Krankenhäuser, Sanatorien, Kinder-, Alten- und Pflegeheime zu betreiben?

Ich denke, daß dies in allen Fällen eine sub-sub-optimale Idee ist!
Wenn man dieses Geschäftsprinzip konsequent zu Ende denkt, dann endet man bei Zuständen wie in der Massentierhaltung…

_____

http://www.globalpost.com/article/6665155/2015/10/08/austria-crowded-refugee-camp


Mitten in Europa: 11-jährige als Arbeits- und Sex-Sklavin ausgebeutet!

9. Juni 2015

Die spanische GUARDIA CIVIL berichtet auf ihrer offiziellen Website von einem Fall, den sie jüngst in Andalusien aufklären konnte.

Sie nahm in Andalusien, in den Provinzen Valladolid und Sevilla, fünf Personen aus zwei Familienclans mit rumänischem Migrationshintergrund fest, die eine Elfjährige zum Zwecke der totalen Ausbeutung für 17.000 Euro untereinander verkauften!

Der Vorwurf lautet auf die Straftatbestände Freiheitsberaubung, Misshandlung, Vergewaltigung, sexuellen Missbrauch, und Sklavenarbeit!

Die Ermittlungen begannen, als im Jahre 2014 der GUARDIA CIVIL bekannt wurde, dass sich die Eltern aus zwei Familienclans darauf einigten, die Minderjährige für 17.000 Euro zu verkaufen und sie bei einer rituellen Hochzeitsfeier in Rumänien mit dem neunzehnjährigen Sohn des aufnehmenden Clans zu „verheiraten“!

Die Polizei fand heraus, dass das Kind bei einer anderen Familie in der Provinz Valladolid lebte. Sie hatte einen telefonischen Hilferuf an ihre Mutter abgesetzt und sich über schlechte Behandlung und Ausbeutung, sowohl sexuell als auch arbeitsmäßig beklagt. Die betreffende Familie verkündete, sie ließe das Kind, die „Ehefrau“ nur gegen eine „Kompensationzahlung“ von 10.000 Euro zu ihren Eltern zurück kehren.

Die GUARDIA CIVIL nahm darauf hin fünf Personen fest. Das waren die „Eltern“ beider Familien-Clans im Alter von ca. 40 Jahren, sowie der neunzehnjährige „Ehemann“ des Kindes.

Es stellte sich heraus, dass das Kind seit seiner Ankunft sexuell und sklavisch ausgebeutet und geschlagen und vielfältig misshandelt worden war. Sie musste sehr lange Arbeitstage an unbezahlter Arbeit in der Landwirtschaft bei Trauben- und Kartoffelernte leisten. Offenbar sollte so der „Brautpreis“ wieder erwirtschaftet werden? Auch wurden ihr sehr schmerzhaft die Ohrringe aus den Ohrläppchen abgerissen,“ als Teil der Tilgung der 10.000 Euro Kompensation“, die nach Meinung der Käufer vom ursprünglichen Kaufpreis noch nicht durch sexuelle oder arbeitsmäßige Ausbeutung „abgearbeitet“ worden waren und die von der „Käuferfamilie“ deshalb zurückgefordert worden waren!

_____

http://www.guardiacivil.es/es/prensa/noticias/5358.html

_____
Dies ist sicher ein besonders schändlicher, krimineller Fall, aber in der spanischen Landwirtschaft wird traditionell, was billige Helfer anbelangt, in einer „Grauzone“ gearbeitet. Schon vor 30 Jahren konnte man auf den Feldern illegale Schwarzafrikaner knechten sehen, die ihren Arbeitgebern nahezu rechtlos ausgeliefert waren. Die Lage mag sich seitdem stark verbessert haben, Illegale werden aber immer noch entdeckt. Die Elfjährige aus dieser Meldung ist auch in Spanien schulpflichtig und konnte nur illegal beschäftigt werden…


François Hollandes Crashkurs: Von „Je suis Charlie“ zu „Je suis Saudi!“ in 4 Monaten!

7. Mai 2015

Der Menschenrechtler und Salon-Sozialist François Gérard Georges Nicolas Hollande suhlt sich derzeit in der Gunst der arabischen Kopfabhacker- und Steiniger-Dynastien am Golf. Zwar war es bereits sein Vorgänger Nicolas Sarkozy, der für die heutige Lage in Lybien  verantwortlich ist und damit auch Mitverantwortung an der Flüchtlingsbewegung rund ums Mittelmeer trägt, aber Le-President-Francois hat auch schon so Einiges auf dem Kerbholz:

Er ist seit Jahren ein Teil des sogenannten „Syrischen Bürgerkrieges“ auf Seiten der Golf-Staaten und liefert französische Waffen, trotz UN-Embargos, in das von fünf Jahren Krieg hart geprüfte Land an Gruppen, die auf westlichen Terrorlisten stehen.

Trotzdem gab es anscheinend die ganze Zeit auch inoffizielle diplomatische Kontakte zum bösen Monster Assad, man kann ja nie wissen? Die 6 Milliarden vom Emirat Katar für die 24 Rafale-Kampfjets erwähnte ich ja bereits.

Jetzt wieselt er geflissentlich um die saudischen Kopfabhacker- und Steiniger-Banden herum und geniesst es deren erster westlicher Ehrengast zu sein. Ob der Saudische König ihn wohl mit einem „Je suis Charlie!“ T-Shirt empfangen hat, oder musste Francois den Saudis überzeugend erklären, dass er die heftigen Karrikaturen von CHARLIE HEBDO auch nicht mag?

So kommt es also zu dem absurden Akt, dass der Republikaner Hollande lieber mit den arabischen „Menschenrechts-Dynastien“ feiert und nicht bei dem Erzschurken Putin den historischen Jahrestag des 70-jährigen Endes des Zweiten Weltkrieges. Doch halt, Putin schuldet er ja  auch noch etwas! Das könnte natürlich alles erklären?

Hollande hat Putin zwei Hubschrauberträger gegen Vorkasse in Milliardenhöhe verkauft und will, bzw. darf jetzt nicht liefern. Das Geld zurück zahlen will er aber auch nicht. Kein guter Moment wohl, um mit den Russen historische Waffenbrüderschaft zu feiern?


Die Mühlen der Justiz (zer)mahlen langsam…

19. März 2015

Im Juni 2011 belagerten und blockierten Demonstranten gegen die Verabschiedung eines neoliberalen Sparhaushaltes des Artur Mas das katalanische Parlament im Parque de la Ciutadella in Barcelona mit einem geschlossenen Ring und verweigerten so den Abgeordneten den Zugang, wobei es Teils auch zu Tätlichkeiten und Rangeleien kam. Präsident Artur Mas lies sich damals medienwirksam mit dem Hubschrauber einfliegen.*

Die Audiencia Nacional hatte 19 der damals 20 Angeklagten frei gesprochen. Das Tribunal Supremo hat jetzt – nach vier Jahren – dieses Urteil kassiert und acht der damals frei gesprochenen Angeklagten zu jeweils drei Jahren Gefängnis verurteilt!

Die Argumentationslinie war dabei, dass das Recht auf Versammlungsfreiheit und das Recht auf Meinungsfreiheit (gemeint ist dabei vermutlich also das Demonstrationsrecht?) nicht vorrangig, nicht höherrangig seien vor dem Recht der Bürger auf Beteiligung durch ihre gewählten Abgeordneten und Organe am ordentlichen demokratischen Gesetzgebungsprozess des Landes.

Mit dieser rechtlichen Begründung dürften Abgeordnete und Amtsträger von staatlichen Organen als Vertreter der Bürger künftig grundsätzlich unantastbar sein und zwar nicht nur im Parlament und bei der Arbeit sondern auch beim Weg von und zur Arbeit?

Nach den neuen Anti-Djihadismus-Gesetzen hätten die jetzt zu drei Jahren verurteilten Demonstranten übrigens zu mehr als zehn Jahren Gefängnis verurteilt werden können. Demonstrationen vor den privaten Wohnungen der Politiker sind mittlerweile ebenfalls verboten worden in Spanien.

Das gilt nebenbei auch für die Personen, die in Frankfurt gegen die EBZ randalierten. Sie hätten in Spanien mindestens zehn Jahre Gefängnis bekommen…

_____
*(Ich berichtete damals über den Zwischenfall unter: https://almabu.wordpress.com/2011/06/15/6098/)

 


Spanien: Erneute Verhaftungen im Islamistennest Ceuta!

10. März 2015

Bereits Ende Januar waren in der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika, von Marokko und dem Mittelmeer umgeben, zwei Brüderpaare, Farid Mohammed Al Laly, sein Bruder Mohammed und Anwar Alli Amzal und dessen Bruder Rodouan, wegen der Gefahr des Djihadismus festgenommen worden. Sie sind Spanier, marokkanischen Ursprungs und zwischen 20 und 39 Jahre alt.

In der vergangenen Nacht gab es in Ceuta nun zwei weitere Verhaftungen von Spaniern mit marokkanischen Wurzeln die Anweisungen des Islamischen Staates (Daesh) befolgt hätten. Alle seien radikalisiert und auch physisch und mental darauf vorbereitet gewesen Terror-Anschläge in Spanien und der EU zu unternehmen.

Der Unterschied zu früheren Fällen läge darin, dass dies keine peripheren Sympathisanten oder Werber für den IS seien, sondern ausgebildete Kämpfer, sie also nicht zum Rand, sondern eher zum operativen Kern der Bewegung gehörten!

Beide lebten im islamistischen Problemviertel der Exklave. Es gäbe bei ihnen deutliche Paralellen zur Vita der Attentäter von Paris vom 7. und 8. Januar diesen Jahres. Sie kommunizierten und bewegten sich konspirativ. Sie hatten über den Schwarzmarkt Zugang zu Waffen. Bei den Festgenommenen von Januar wurde eine automatische Pistole des Typs GLOCK sicher gestellt. Damit hatte einer der Verhafteten schon vor Jahren über zwanzig Schüsse auf eine spanische Polizeipatrouille abgegeben, aber auch einen Nachbarn im Problemviertel durch Schüsse verletzt.

70% der in Spanien wegen des Vorwurfs des Djihadismus festgenommenen Personen seine Spanier aus Ceuta und Melilla mit marokkanischen Wurzeln, sagt das Innenministerium.

Sollte man da nicht ernsthaft darüber nachdenken, diese Exklaven an Marokko zu übergeben und die Fährverbindungen nach Spanien einzustellen?


CAT-Unabhängigkeit, ein Weg ins Elend?

23. Oktober 2014

Es gibt eine Studie der Sociedad Civil Catalana, SCC über die wirtschaftlichen Folgen einer mögliche katalanischen Unabhängigkeit von Spanien. Die SCC ist genauso wenig objektiv und neutral, wie es die Separatisten sind, aber sie argumentiert mit kompetenten Zahlen, die jetzt zu widerlegen wären von den Separatisten! Sie erschien im Oktober 2014 und kann als 28-seitige PDF geladen werden:

http://www.ecestaticos.com/file/df34208201cd27c33f3493a6cbf7c0ec/1414082886.pdf

Ich beziehe mich hier nur in Stichworten auf die Zusammenfassung:

Exporte:
-45% mit Rest-Spanien.
-25% mit der EU.
-20% mit dem Rest der Welt.
(Dazu muss man wissen, dass die Gewinne aus den Exporten nach Spanien, die defizitären EU- und Welt-Exporte subventionieren!)

Verkleinerung oder Verlagerung von Firmen aus Katalonien.

-447.000 Arbeitsplätze, entspricht -16% der aktuellen.

34% Arbeitslosigkeit (ein Anstieg um 50%).

-2,7 bis -5,5 Milliarden Defizit der Sozialversicherung.

Für das BIP bedeutete dies je Szenarium -7,4%, -14,2%, -23,5%.

Generalitat de Catalunya Defizit 10,3% BIP, Verschuldung 118% BIP, Pleite: unfähig soziale Dienste und Pensionen zu bedienen.

Die jährliche Fälligkeit der Schuldenhöhe betrüge 25% des BIP.

Die gesamten Bankguthaben der Katalanen betragen etwa 195 Milliarden Euro. Ihre Kredite belaufen sich auf 292 Milliarden Euro. Dieses funding gap von rund 100 Milliarden Euro mache die Banken Kataloniens extrem empfindlich gegen Liquiditätsprobleme, wie sie bei einer Unabhängigkeit zu erwarten seien.

Beispiel:
Caixabank hält Guthaben von 64 Mia aus CAT und 131 Mia ES. Bei Banco Sabadell hält 23 Mia aus CAT und 82 Mia ES. Zusammen haben beide Banken Passiva von 104 Mia, was 22% ihrer Bilanz, aber 50% des katalanischen BIP entspricht.

Catalunya verlöre 500 Mio pa Agrarbeihilfen der EU was für die Farmen ein Minus von 16% bedeutete.

http://www.elconfidencial.com/espana/cataluna/2014-10-23/el-panorama-de-cataluna-independiente-34-de-paro-caida-brutal-del-pib_407305/
_____
Das sind die Väter der Studie:
El estudio fue presentado por el vicepresidente de SCC, Joaquim Coll, el catedrático de Economía Aplicada de la Universidad de Barcelona, Francesc Granell, y el también profesor de Economía Ferran Brunet. No pudo estar presente Ángel Ubide, senior fellow del Peterson Institute for International Economics de Washington.

Leer más:  El panorama de Cataluña independiente: 34% de paro, caída brutal del PIB… – Noticias de Cataluña  http://bit.ly/1wrRtV9
http://www.lavanguardia.com/politica/20141023/54418193361/societat-civil-alerta-estudio-colapso-economico-secesion.html