Neuwahlen in Spanien: Was sagen die Umfragen?

14. Februar 2019

Welche Chancen hätten Sánchez-84 und die PSOE bei Neuwahlen? Dazu muss man sich auf Umfragen beschränken, die einen gewissen Unsicherheitsfaktor haben, gerade in Zeiten wo bis zu 40% der Befragten angaben, sich die Wahlentscheidung bis zum letzten Moment offen zu halten. Diese monatlichen Befragungen, in diesem Fall von GAD3 für ABC lassen aber durchaus Trends, Tendenzen erkennen, die erklären warum Sánchez-84 mit der Ausrufung von Neuwahlen so lange zögerte, bis er praktisch durch mangelnde Unterstützung der anderen Parteien dazu gezwungen wurde.

Die Einzelheit zur GAD3-Umfrage bei ABC entnehmen Sie bitte den übersichtlichen und aussagekräftigen Grafiken im Link zu ABC:
https://www.abc.es/espana/abci-pp-ciudadanos-y-suman-mayoria-181-escanos-mientras-podemos-hunde-201901272301_noticia.html

Meine Kurz-Zusammenfassung:
Die PSOE könnte sich mit Sanchez-84 (aktuell) auf Sánchez-111 (lt. Umfrage) steigern und vermutlich größte Partei werden, es würde aber nicht zu einer Mehrheit führen!
Die PP könnte ihren Absturz von 137 Sitzen auf 89 abfangen und sich auf 97 Sitze steigern, was aber nur zum 2. Platz reichen würde.
Der potentielle linke Koalitionspartern für die PSOE, U.PODEMOS würde sich zerstritten prozentuell auf nur noch 11,6% halbieren und in Sitzen sogar auf von 71 auf 31 (-56%) fallen. Es gäbe für Sánchez also aus heutiger Sicht keine mögliche Mehrheitskoalition, mit der er nach einer Neuwahl regieren könnte.

Hingegen würde Mitte/Rechts, also PP, C’s und VOX, seit dem Umfragen in 12/18 und 01/19 mit 181 Sitzen eine knappe Mehrheit von 5 Sitzen über der absoluten Mehrheit von 176/350 bekommen. Die Rechtsaußen-Partei VOX hätte also erheblichen Einfluß in einer solchen Regierunskonstellation!

Die Links/Rechts-Potentiale sind insgesamt in sich relativ stabil, es kommt meist nur innerhalb des jeweiligen Parteien-Spektrums zu internen Verschiebungen.

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Was „liefert“ Sánchez-84 Morgen?

14. Februar 2019

Mittlerweile wird bereits über drei Wahltermine und vier Möglichkeiten spekuliert, die alle bestimmte Aspekte aufweisen, die je nach Position des Betrachters als Vor- oder Nachteil angesehen werden. Dabei gilt für alle eine Frist zwischen Ankündigung und Durchführung der Wahl, eine zeitlich genau definierte Wahlkampfperiode von 15 Tagen mit einem abschließenden Ruhetag vor der Wahl, die immer auf einen Sonntag fällt.

1.) möglicher Wahltag, der 14. April:
Der Kongress müsste spätestens am 19. Februar aufgelöst werden, also in 5 Tagen! Der Wahlkampf begänne am Freitag, den 29. März. Es würde in der „Semana Santa“, der Osterreisezeit gewählt, was traditionell zu einer geringeren Wahlbeteiligung führt und von den katalanischen Separatisten gerne ausgenutzt wurde, weil viele in Katalonien lebenden potentiellen Linkswähler in dieser Zeit die Verwandte in Restspanien besuchen. Mit diesem Termin würde sich die PSOE meines Erachtens also selbst schaden, ins eigene Fleisch schneiden?

2.) möglicher Wahltag, der 28. April:
Der Kongress müsste spätestens am 5. März aufgelöst werden. Der Wahlkampf begänne am Freitag, den 12. April. Er würde damit in der ersten Woche mit der „Semana Santa“ der Osterreisewelle vom 12. bis 22. April überschneiden und womöglich würde keiner den Wahlkämpfern zuhören, weil die Spanier besseres zu tun hätten. Während der gesamten Wahlkampfperiode würde das Oberste Gericht gegen die katalanischen Putschisten durchverhandeln.

3.) möglicher Wahltag, der 26. Mai:
Der Kongress müsste spätestens am 2. April aufgelöst werden. Der Wahlkampf begänne am Freitag, den 10. Mai. Es gäbe theoretisch keine Überschneidung des Wahlkampfes mit dem gegenwärtig laufenden Prozess gegen die katalanischen Putschisten. Es wäre aber ein Mega-Wahltag, an dem dann gleichzeitig Nationale Wahlen, Autonomiewahlen und Europawahlen stattfänden. Es gäbe keine Überschneidung mit der „Semana Santa“ der traditionellen Osterferienwoche, bei der halb Spanien, bei dem Versuch die andere Hälfte Spaniens zu besuchen, irgendwo im Stau steckt. Es wäre eine große Organisation zur Durchführung der dann drei Wahlen und deren Auszählung notwenig. Es wäre allerdings auch mit einer sehr hohen Wahlbeteiligung zu rechnen, deren Wahlergebnisse dadurch besonderes Gewicht hätten.

4.) Die „allerletzte“ Option:
Sánchez-84 verzichtet auf Wahlen und versucht sich weiter irgendwie, ohne jede Mehrheit, durchzuwursteln, mit Dekreten zu regieren und den Kongress so auszuschalten. Das wäre eine Traumkonstellation für alle Separatisten, sei es in Katalonien oder im Baskenland. Die Regierung paralysiert und maximal erpressbar…
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https://www.20minutos.es/noticia/3562186/0/plazos-adelanto-electoral-fechas-manejan-campana/


Sánchez’s Franco-Nummer wegen Haushalt 2019?

26. August 2018

Kaum mit „Ach-und-Krach“ gewählt, von einer extremen Koalition aus Extremisten und Minderheiten, hat Pedro Sánchez, PSOE verkündet bis zum feststehenden Ende der Legislaturperiode im Juni 2020 durchregieren, bzw. sich durchwursteln und auf vorgezogene Neuwahlen verzichten zu wollen. Das würde eine jahrelange Zitterpartie und maximale Erpressbarkeit bedeuten, was er eigentlich nicht wirklich wollen kann?
Wie sieht es kräftemäßig eigentlich aus im Spanischen Parlament?

Gewählt haben ihn bei Misstrauensvotum gegen Mariano Rajoy Brey, PP folgende Parteien bzw./ oder Gruppen:
84 PSOE
67 Podemos
09 ERC (CAT-SEP’s)
08 PDeCat (CAT-SEP’s)
05 PNV (Basken)
04 Compromís
02 BILDU (Basken)
01 Nueva Canarias
=180 Stimmen von 350 Stimmen,
(176 Stimmen = absolute Mehrheit!)
Diesen bunten Haufen zusammen zu halten, gar zu gemeinsamem Abstimmungen zu veranlassen, dürfte ein ziemliches Ding der Unmöglichkeit sein, es sei denn, man KAUFT sich die benötigten Stimmen durch entsprechende Zugeständnisse. Was könnten die 17 CAT-SEP-Stimmen zum Beispiel kosten?

Gegen den Sánchez’s Mißtrauensantrag gegen Rajoy haben damals gestimmt:
134 PP
032 C’s
002 UPN
001 Foro Asturias
00(1) Coalición Canaria
=170 Stimmen von 350 Stimmen, eine starke Minderheit, die bis auf 6 Stimmen an die absolute Mehrheit heranreicht und denen im konkreten Einzelfall schon 6 Abweichler zur Mehrheit verhelfen könnten!

Jetzt muss Pedro Sánchez den Haushalt 2019 durch das Parlament bringen, will er nicht die peinliche Niederlage riskieren, Mariano Rajoys PP-Haushalt fortschreiben zu müssen, weil er für einen eigenen keine Mehrheit findet.

Es wird angenommen, daß die schräge Nummer mit dem Eilgesetz zur schnellen Ausgrabung (binnen 14 Tagen!) der seit 42 Jahren im Valle de los Caídos beigesetzten Franco-Mumie etwas mit Sánchez Nöten eine Mehrheit aus extremen, separatistischen und Minderheitsparteien herstellen zu müssen zu tun haben könnte? Sei’s drum, mir ist’s egal wo der Diktator „ruht“, Hauptsache tot! Eine mögliche Gefahr sehe ich aber in der Aufkündigung der gemeinsamen Basis für den Übergang der spanischen Politik von der Franco-Diktatur zur parlamentarischen Monarchie, die darin bestand, die Vergangenheit ruhen und nicht ausgraben zu lassen. Der Spanische Bürgerkrieg hat auf ALLEN Seiten schreckliche Taten, Verbrechen und Opfer gefordert und wurde meines Wissens NIE neutral aufgearbeitet. Die Folge von Sánchez’s Handeln könnte also sein, daß die gesamtspanische Gesellschaft, ähnlich wie jetzt schon die katalanische, in zwei annähernd gleich große Hälften gespalten wird, die sich unversöhnlich gegenüberstehen und beide im Recht glauben, ein potentielles neues Bürgerkriegs-Szenario?

Aber ist es wirklich sinnvoll für Sánchez zu versuchen, sich bis Juni 2020 „durchzuwursteln“?

Im Moment haben sich die Umfragewerte der PSOE etwas erholt zu Lasten von Podemos. Allerdings hat sich auch sein etwas farbloser PP-Kontrahent Pablo Casado zu Lasten von C’s erholt. Diese Entwicklung würde das alte Zwei-Parteien-Regierungssystem in Spanien wiederbeleben?

Im März 2019 finden in Andalusien Wahlen statt. Gleichzeitig wird für diesen Zeitraum das Urteil im seit Jahre laufenden Korruptionsverfahren der andalusischen PSOE dem sogenannten Fall „ERE“ erwartet. Darin sind PSOE-Politiker bis über die Ohren verwickelt. Das spräche eigentlich dafür die Wahlen auf Ende 2018 vorzuziehen, was Susana Díaz zwar lautstark bestreitet, damit aber eher wahrscheinlicher macht?

Auch Pablo Casado, PP hätte ein Interesse auf vorgezogene Neuwahlen in Spanien. gegenwärtig wird untersucht, ob es bei seinem Master-Abschluss an der Universidad Rey Juan Carlos (URJC) in Madrid alles „mit rechten Dingen“ zugegangen ist. Es gibt starke Indizien, daß dem nicht so ist und ein Gerichtsverfahren gegen ihn eröffnet wird. Das wäre ein starker Rückschlag für ihn.

Im Mai 2019 finden in Spanien Autonomie-, Kommunal- und Europawahlen statt. Eigentlich undenkbar, daß ein „politischer Gefangener“ der Extremisten, der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez unter solchen Bedingungen zu Wahlen antreten möchte?

Für wahrscheinlicher halte ich es deshalb, daß er seiner Klientel maximale Versprechungen machen und noch Ende 2018 Neuwahlen abhalten wird. Schau’n wir mal…

 

 


Kein Aprilscherz: C’s würde Wahlen in Spanien gewinnen!

1. April 2018

Ciudadanos (Bürger) um Albert Rivera und Inés Arrimadas würden laut Umfrage von SIGMA DOS für EL MUNDO momentan die Wahlen in Spanien gewinnen, obwohl sie bisher noch nie einer Regierung angehörten!

So würden die Spanier aktuell ihre nationale Regierung in Madrid wählen:

26,7 % Ciudadanos, C’s
24,3 % Partido Popular, PP
19,7 % Partido Socialista Obrero de España, PSOE
18,4 % Unidos Podemos, U.P.
03,3 % ERC, CAT-SEP’s
01,3 % PDeCat, CAT-SEP’s
01,2 % Partido Nacional Vasco, PNV
06,1 % Otros, Diverse

Die Ära Rajoy wäre beendet. Albert Rivera müsste sich Koalitionspartner suchen oder eine Minderheitsregierung riskieren.

 

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http://www.elmundo.es/espana/2018/03/31/5abfce20ca4741aa4d8b45e5.html


Stichwahl in Frankreich: Macron schafft Zweidrittel Mehrheit, weil nur schlappe 42% zur Wahl gehen?

18. Juni 2017

Die Wahlbeteiligung um 12 Uhr ist im Vergleich zum 1. Wahlgang am vergangenen Sonntag nochmals gefallen von damals 19,24% auf jetzt nur noch 17,75%. Das ist der schlechteste Wert aller Wahlen seit 1993. Haben die etablierten Parteien, die Gegner Macrons, die Wahl bereits aufgegeben? Einiges deutet darauf hin, daß es so sein könnte…

Die niedrigste Wahlbeteiligung laut Innenministerium gab es um 12 Uhr im Großraum Paris: 9,56% in Seine-Saint-Denis, 10,37% in Paris, 13,06% in les Yvelines, 13,13% in Essonne und 13,26% im Val d’Oise. Auf dem „platten Land“ lag sie etwa bei bis zu einem Drittel um die Mittagszeit. Dort gehen die Menschen offenbar, wenn „der gemeine Pariser“ noch schläft, erst zur Kirche und dann an die Wahlurnen?

Um 17 Uhr setzte sich der Trend der schwachen Wahlbeteiligung fort, verstärkte sich sogar. Sie lag bei 35,33% und damit über 11% geringer als bei der Wahl 2011. Vor einer Woche, beim 1. Wahlgang, waren um diese Zeit 40,75% an die Urnen gegangen. Damit dürften laut Hochrechnungen die Nichtwähler mit 57-58% zur numerisch stärksten Kraft bei dieser Wahl werden? Die Altparteien scheinen kollektiv das Handtuch geworfen haben und Macrons Truppe LA RÉPUBLIQUE EN MARCHE dürfte wohl einen ziemlich einmaligen Wahlsieg einfahren? Macron kann dann durchregieren und den Franzosen seine Version von Schröders AGENDA 2010 einbrocken.

Macrons LREM ist ja zusammen im Bündnis mit Bayrous MODEM angetreten, hätte mit zusammen 359 Sitzen jedoch auch ohne deren 45 Sitze eine bequeme absolute Mehrheit im Alleingang errungen. Das Endergebnis wird zwar wegen der Übersee-Gebiete erst im Laufe des Montags erwartet, es kann sich aber nur noch um Nuancen ändern.

Positiv zu erwähnen ist die Rekordzahl von 223 Frauen, das entspricht 38,65%, die dem neuen Parlament angehören werden. Bisher waren es 155 Frauen.

Episode: Ex-Premier Manuel Valls verkündete im Rathaus von Evry, Essonne seinen knappen Wahlsieg mit 50,3% und nur 139 Stimmen Vorsprung, vor einer empört-aufgeregt- dazwischen-rufenden Menge, die eine Nachzählung verlangte und zu seiner Gegenkandidatin zu halten schien. Irgendwie typisch Valls…

Ex-Präsident Valls hat es also anscheinend gerade noch so geschafft, aber viele bekannte Gesichter, Namen und deren beliebte Abkürzungen der französischen Politik der letzten Jahre werden dem neuen Parlament nicht mehr angehören und zumindest teilweise in Vergessenheit geraten…

Wenn es Macron gelingt Frankreichs Wirtschaft durch neoliberale Reformen wettbewerbsfähiger zu machen, dann wächst automatisch der Druck auf die Arbeitnehmer und die Lohn- und Gehaltskosten in Deutschland, Prost Mahlzeit!

359 LREM + MODEM
131 LR, UDI + DVD
008 FN
007 Andere
044 PS, PRG, DVG + EE-LV
028 FI + PCF
577 Summe des Parlamentes, 289 = absolute Mehrheit!

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http://www.lefigaro.fr/elections/legislatives/2017/06/18/38001-20170618LIVWWW00007-en-direct-legislatives-suivez-l-election-decouvrez-le-taux-d-abstention-et-les-circonscriptions-en-ballottage.php

 


48,71% Wahlbeteiligung im Ersten Wahlgang. Kein Macron-Effekt bis 17 Uhr Nachmittags!

11. Juni 2017

12:00 Uhr:
Nur 19,24% Wahlbeteiligung bis 12:00 Uhr! Dies wäre der niedrigste Wert bei Nationalwahlen seit 1997 und er ist seit seit 2007 kontinuierlich gefallen. Die Wahllokale öffneten um 8:00 Uhr Morgens und werden auf dem Land um 18:00 Uhr, in großen Städten um 20:00 schließen. Das schöne, sonnige Wetter sollte eigentlich kein Hinderungsgrund sein, um wählen zu gehen? Über 47 Millionen Franzosen sind Wahlberechtigte.

17:00 Uhr:
Das Innenministerium verkündete die Anzahl der Wahlteilnehmer bis 17:00 Uhr Nachmittags. Sie liegt mit 40,75% sehr niedrig. 2012 waren um diese Zeit bereits 48,31% zur Wahl gegangen, das heisst fast 20% mehr Franzosen gingen 2012 an die Urnen!

Es wird damit gerechnet, daß die Anzahl der Nichtwähler sogar über 50% betragen könnte, was meines Wissens ein Negativrekord wäre? Eine Mindestwahlbeteiligung, bei deren Unterschreitung die Wahl ungültig wäre, die gibt es aber meines Wissens nicht.

Es wird heute im Ersten Wahlgang in 577 Wahlkreisen aus 7.882 Kandidaten ausgewählt.

Zwei Beispiele niedriger Wahlbeteiligung:
Departement Seine-Saint Denis: 12:00 Uhr = 10,5%, 17:00 Uhr = 24,74%. Das heisst bis 17:00 Uhr ging nur jeder Vierte Wahlberechtigte zur Wahl!
Paris: 12:00 Uhr = 11,68%, 17:00 Uhr = 36,59%. Nur gut jeder Dritte Wahlberechtigte ging an die Urne!

Eine Hochrechnung sieht folgendes vorläufiges Ergebnis des Ersten Wahlganges. Sie ist zumindest ein Trend. Ergebnis in Sitzen:

400 – 440 Sitze für LREM + MODEM (Macron und Bayrou)

095 – 132 Sitze für LR, UDI, DVD (die Rechten)

015 – 025 Sitze für PS und Verbündete (die Sozialisten!)

013 – 023 Sitze für LFI (die Linken)

Ergebnis in Prozent nach dem Ersten Wahlgang:

1.) 32,3% LREM (Macron, Neoliberal, nach Rechts offen!)
2.) 21,6% LR (Die Rechten)
3.) 13,2% FN (Die Rechtsextremen)

Damit hat der Mitte-Rechts-Block zwei Drittel aller Stimmen kassiert. Für die diversen Linken und Weitere blieb zusammen gerade mal ein Drittel der Stimmen…

Daraus und der Rekord-schlechten Wahlbeteiligung kann man wohl schließen, daß die ehemaligen Wähler der PS sich in Luft aufgelöst haben, entweder zuhause geblieben sind oder sich direkt auf die Seite von Macron geschlagen haben?

Man muss sich das vorstellen: Benoît Hamon war noch vor vier Wochen Präsidentschaftskandidat der Sozialisten und verlor Gestern seinen eigenen Wahlkreis im Ersten Wahlgang. Er wurde sogar nur Dritter und er wird künftig nicht einmal als einfacher Abgeordneter dem Parlament angehören!

Frauen kommen stark bei Macron…
In den 577 Wahlbezirken liegen erstmalig in Frankreich (und Europa?) 246 weibliche Kandidaten nach dem Ersten Wahlgang vorne! Das liegt hauptsächlich an den Kandidatinnen von LA RÉPUBLIQUE EN MARCHE, LREM, von denen 187 an erster Stelle liegen vor dem Zweiten Wahlgang am kommenden Sonntag. Insgesamt konkurrieren 3.341 Frauen um die Abgeordnetensitze in der Nationalversammlung, das sind 42,4%, fast die Hälfte aller Kandidaten! 2012 wurden 155 Frauen ins Parlament gewählt, damals ein Rekord, der am kommenden Sonntag sicher übertroffen werden wird!

Ein Negativrekord stellen die 51,29% der Nichtwähler dar. Erstmals blieben mehr Wahlberechtigte zuhause, als zur den Urnen gingen. Dem Ergebnis nach scheinen es hauptsächlich enttäuschte Linke gewesen zu sein, wenn man bedenkt, daß die ehemalige Regierungspartei PS trotz Helfern keine 10%, kein zweistelliges Ergebnis mehr erreichte. Die LREM waren motiviert und dürften ihr Maximum abgerufen und an die Urnen gebracht haben?
In Saône-et-Loire gingen nur 5% der Wahlberechtigten ins Wahllokal, nämlich 24 von 447 Berechtigten.

Von den 526 Kandidaten der LREM und MoDem sind bis auf 19 im Ersten Wahlgang Ausgeschiedene noch alle im Rennen! Das erstaunt umso mehr, als sich darunter eine große Anzahl von Politik-Neulingen befinden.

Damit scheint es einer Partei oder Gruppierung, die vor eineinhalb Jahren noch kein Mensch kannte und deren Ziele noch heute kaum einer kennt und deren Kandidaten teilweise Politik-Neulinge sind, gelungen zu sein eine Mehrheit im Parlament des zweitgrößten Landes der EU zu gewinnen???

Das kommt mir reichlich postfaktisch vor…


Gegenwind für Theresa May!

1. Juni 2017

Sie glaubte, der BREXIT sei ein Selbstläufer. Sie wollte die gefühlte, allgemeine Zustimmung dazu nutzen durch vorgezogene Neuwahlen ihre politische Basis zu verbreitern. Eigentlich, eine reine Formsache, sollte man meinen? Doch es kam anders.

Ein paar merkwürdige Auftritte in der Öffentlichkeit, ein Lachanfall im Unterhaus, der um die Welt ging und jetzt zwei vergeigte Auftritte bei TV-Diskussionen und das Blatt scheint sich zu wenden?

Es scheint, es ist schick, es ist „in“ gegen Theresa May und die Tories zu sein? Jetzt gibt es sogar schon sehr gut anzuhörende und anzusehende Video-Clips zur Kampagne.

So etwas würde ich mir in Deutschland bei Merkels aus heutiger Sicht scheinbar unvermeidlicher Wiederwahl im September auch wünschen. Wer weiss, manchmal drehen sich die Dinge ja und wer zuletzt lacht, der lacht bekanntlich am schrillsten…

ON TOP OF THE CHARTS:

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https://www.theguardian.com/politics/2017/may/31/liar-liar-anti-theresa-may-song-heads-to-top-of-charts