Mas: Haltet den Dieb, Madrid beraubt uns!

10. Februar 2015

Spanien vergibt pro Jahr auf allen politischen Gliederungsebenen öffentliche Aufträge im Wert von etwa 194 Milliarden Euro. Davon könnten theoretisch 25% oder 48 Milliarden eingespart werden und dies ganz ohne die Leistungen zu kürzen. Das ist der Wert, etwas 4,5% des BIP, den die grassierende Korruption in Spanien umfasst!

Das mit der EU in Brüssel für dieses Jahr vereinbarte Haushaltsdefizit umfasst 4,2% des BIP. Würde also die Korruption beendet, so hätte Spanien mit sofortiger Wirkung einen ausgeglichenen Haushalt und viel Geld stünde für die Bedürfnisse der Menschen zur Verfügung.

Viel mehr noch sogar, denn wo Korruption herrscht, da gibt es keinen Wettbewerb. Mit dem selben Investitionsvolumen würde also deutlich mehr Leistung eingekauft werden können, oder bei gleicher Leistung könnten die Ausgaben gesenkt werden und Haushaltsüberschüsse erzielt werden!

Die Korruption ist also kein augenzwinkernder Volkssport, sondern eine asoziale Seuche einer kleinen Gruppe zu Lasten ihrer Mitmenschen…

Diese Korruption gibt es im GANZEN Land, auch in Katalonien. Die oft gehörte Behauptung der katalanischen Separatisten, dass Madrid die Katalanen beraube, ist also bestenfalls eine Teilwahrheit, denn ALLE politischen Ebenene in Katalonien bedienen sich zuerst, reichlich und hemmungslos, je nach Zuständigkeit…

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http://www.cnmc.es/es-es/cnmc/organigrama.aspx

 


Ups, noch mal gut gegangen in Doubs!

9. Februar 2015

Frankreich, Doubs:  Bei der Stichwahl „rasierte“ Frédéric Barbier, PS mit 51,43% äußerst knapp seine Gegnerin Sophie Montel, FN mit 48,57%. Diese nennt dieses Ergebnis trotzdem einen Erfolg. Immerhin habe fast jeder zweite Wähler die FN gewählt und weniger als tausend Stimmen hätteen den Ausschlag für die PS gegeben! Im ersten Wahlgang hatte die FN-Kandidatin Montel bei einer Wahlbeteiligung von 39,56% noch mit 32,60% in Führung vor ihrem Gegner Barbier mit 28,85% gelegen.

Die Wahl genoß nationale Aufmerksamkeit, weil sie als Stimmungsbarometer für die Départementswahlen im kommenden Monat März galt und auch ein Vorzeichen der Präsidentschaftswahlen 2017 sein könnte?

Was bedeutet nun das knappe Wahlergebnis, der Sieg mit nur 863 Stimmen Vorsprung bei insgesamt 66.825 Wahlberechtigten in 56 Kommunen im Dreieck zwischen Montbéliard, Besancon und Pontarlier im Nordostfranzösischen Grenzgebiet zur Schweiz, bei einer Wahlbeteiligung von 49,07% nun genau in der französischen Politik?

Das legt jede Seite, jede Partei, je nach Interessenlage, anders aus. Beide Kontrahenten wollen gewonnen haben! Definitiv nicht gewonnen haben jedoch die UMP und Sarkozy.

In den größeren Städten lag unisono die PS vorne, auf dem Lande war es umgekehrt! Es bestätigt sich anscheinend, dass die FN die Partei des ländlichen Protestes “gegen-die-da-oben” ist.

Die PS sagt, dass die FN (beim dreizehnten Versuch seit der Amtsübernahme von Francois Hollande)  gestoppt worden sei (wenn auch mit Hilfe der ersten Garde aus Paris. Manuel Valls etwa, war gleich zwei Mal da). Die FN sagt, dass sie die eigentliche Opposition sei und dass zwei Drittel der UMP-Wähler ENTGEGEN der Wahlempfehlung von Sarkozy (“ni,ni”) die FN gewählt habe. Demnach gäbe es theoretisch also eine deutliche potentielle Mehrheit für die Rechte?

Marine Le Pen etwa sprach von einem großen Sieg der FN. Die PS hingegen habe lediglich einen Sitz im Parlament gewonnen…

Manuel Valls gab „posthum“ Sarkozy noch eine Ohrfeige mit auf den Weg: „Wenn man eine große Partei ist, die regiert hat und die wieder regieren will, dann hat man seine Verantwortung wahr zu nehmen. Dazu aufzurufen, sich zu enthalten oder einen weissen Wahlschein abzugeben, das ist keine verantwortliche politische Haltung!“


Auf Spaniens Linke kann Rajoy sich verlassen!

5. Februar 2015

Eine neue CIS-Umfrage in Spanien sieht nach der PODEMOS-Demo vom vergangenen Sonntag in Madrid, die Bewegung um Pablo Iglesias weiter im Aufwind. Nach der PP (27,3%) läge PODEMOS (23,9%) an zweiter Stelle und vor der PSOE (22,2%)!

Die PP hat aber keinen Grund sich zu freuen. Trotz Rajoys Dauerbeschwörung, dass die Krise in Spanien überwunden sei und Spanien derzeit das höchste Wachstum innerhalb der EU habe, ist die PP seit den Wahlen 2012 (44,62%) im ständigen Niedergang und liegt damit nur noch um 5% über der Halbierung ihrer Stimmen! Erfolg sieht für mich anders aus?

Die PSOE bewegte sich im gleichen Zeitraum in der Opposition von 28,73% leichter ( aber auf katastrophalem Niveau für eine sogenannte Volkspartei)  abfallend und auch der neue Mann an der Spitze, Pedro Sánchez, konnte diesen Trend bisher nicht umkehren.

Die IU-ICV (5,2%) wird ebenso wie die PSOE praktisch von PODEMOS kanibalisiert. Wo der Aufstieg von PODEMOS beginnt, weist bei der PSOE und der IU der Knick nach unten!
Trotzdem ist unübersehbar, dass es derzeit eine klare Mehrheit der Linken in Spanien gäbe, wären diese untereinander nicht heillos zerstritten…


Mariano Rajoy: Bárcenas, Luis Bárcenas? Kenn’ ich den? Der ist kein Parteimitglied in der PP!

22. Januar 2015

Als Chuzpe könnte man es wohl bezeichnen, was der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy da Gestern in den Gängen des spanischen Kongresses absonderte, oder ist es gar ein tragischer Fall von Gedächtnisverlust?

Seinen ehemaligen, langjährigen Schatzmeister der Partido Popular, diesen Luis Bárcenas schien er kaum mehr zu kennen? Den, dem er noch nach seiner Verhaftung und Einlieferung als Untersuchungshäftling ins Gefängnis eine aufmunternde SMS, “Kopf hoch” gesandt hatte? Wenigstens hat er ihm keine SMS des Inhalts “Schnauze halten, sonst Kopf ab” geschickt;-)

Einer der Hauptfiguren des größten Korruptionsskandals in der spanischen Politik seit vielen Jahren, des Falles „Gürtel“, benannt nach der deutschen Übersetzung des Namens “Correa”, des Hauptverdächtigen von über 40 PP-Spitzen-Politikern und ihrem engsten Umfeld, IHM Rajoy unbekannt, IHM, der auch zu diesen Politikern gehörte? Luxusreisen, teuere Geburtstagsgeschenke, teure Familienfeiern, Jagdgesellschaften, Immobilien, wie schon erwähnt Bargeld, “cash” in Mengen, alles schon alles vergessen, dieses Paradies auf Erden für PP-Politiker zu Zeiten des Präsidenten Aznar?

Der Mann, der die doppelte Buchhaltung und die Gehälter „B“ für die Top-Politiker der PP in Form von Bargeld im Briefumschlag mit persönlicher, monatlicher  Übergabe einführte* und darüber in einer handgeschriebenen Kladde peinlich genau Buch führte?

Auch Rajoy persönlich hatte diese Umschläge erhalten, behauptete aber sie stets brav versteuert zu haben und verwies auf das Steuergeheimnis, das es ihm leider, leider verbiete, dies zu belegen.

Als Bárcenas für die Partei PP und Rajoy selbst gefährlich zu werden begann, wurde er wegen Fluchtgefahr eingesperrt, ein in spanischen Korruptionsfällen eher unübliches Verfahren, laufen doch in den allermeisten Fällen Korruptionsverdächtige viele Jahre frei und unbehelligt herum. Beispiele dafür sind zum Beispiel Ex-Minister von Pujols Autonomie-Regierung, die erst nach elf(!) Jahren, als alte Männer ihre Haftstrafen antreten mussten, weswegen sie aus Mitleid in kürzester Zeit zu Freigängern mutieren dürften, wie der Ex-Präsident des FC Barcelona Josep Lluís Núñez i Clemente. Auch der Schwiegersohn des spanischen Ex-Königs Juan Carlos I und Schwager des amtierenden Königs Felipe VI, Iñaki Urdangarin, gegen den seit Jahren im Fall “Nóos” ermittelt wird,  läuft selbstverständlich frei herum…

Für Luis Bárcenas, dem der Untersuchungsrichter wie schon gesagt sämtliche (bekannten!) Konten und Vermögenswerte beschlagnahmt hat, hat er “bauernschlau” eine geringe Kaution von 200.000 Euro zur Haftentlassung ausgesetzt. Die Verwandtschaft, so hieß es, stotterte die Summe in Teilbeträgen ab, jeder dieser “Spender” musste dabei seinen DNI ( Documento Nacional de Identidad = Personalausweis) vorlegen, damit stets nachweisbar war, WOHER das Geld für die Kaution kam.

Trotzdem dürfte sicher sein, dass hinter der Haftentlassung, die zuvor mehrfach abgelehnt worden war, ein Deal zwischen der PP-Spitze, vermutlich dem engsten Umfeld von Mariano Rajoy selbst, und dem Beschuldigten Luis Bárcenas steht.

Die Staatsanwaltschaft fordert unterdessen für Bárcenas eine Haftstrafe von 60 Jahren und 8 Monaten, nur für die erste Phase des Korruptionsskandales „Gürtel“ von 1999 bis 2005!
Die Steuerfahndung geht von einer „Kasse B“ in der Partido Popular „mindestens von 1990 bis 2008“ aus! Sie fordert für Bárcenas  weitere 42 Jahre und 6 Monate Haft.
Da könnten theoretisch für den Guten rund 103 Jahre Knast rauskommen, rein theoretisch natürlich nur…

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*(Luis Bárcenas behauptete vor dem Untersuchungsrichter, diese Praktiken bereits von seinem Vorgänger übernommen zu haben!)

 


Spanien: Siegt Rajoy sich zu Tode?

18. Januar 2015

Aktuelle Umfrage GAD3 für ABC zur nationalen Wahl in Spanien:

29,3% PP, Gewinner, 132 Sitze, Verlust von 15% oder 43 Sitzen!
21,1% PODEMOS, 89 Sitze, gleich zweitgrößte Partei!
19,2% PSOE, 80 Sitze
06,3% C’s, 11 Sitze
02,8% CiU 11 Sitze
01,8% ERC 8  Sitze
01,3% PNV 6 Sitze
04,8% UPyD 5 Sitze

Wenn man die Sitze im Links/Rechts-Schema addiert, ergab die Umfrage eine Verschiebung nach Links, obwohl die Trennung zwischen PODEMOS und der PSOE klar die PP begünstigt.

Es wäre wohl auch keine Überraschung, wenn wir bei einem solchen Wahlergebnis erstmals eine GroKo á la Merkel/Gabriel in Spanien erlebten, die mit 221 von 350 Sitzen eine stabile Mehrheit (absolute Mehrheit = 176 Sitze) hätte? Der miserable Kommunikator Mariano Rajoy beschwört die Spanier bei seinen seltenen Auftritten, dass die Krise überwunden sei, dass es aufwärts gehe, indess sie glauben ihm nicht…

Eine rechnerische, aber explosive und unwahrscheinliche Links-Koalition könnte aus PODEMOS, der PSOE und ERC mit zusammen 177(!) Sitzen und damit einer Stimme Mehrheit gebildet werden. ERC müsste sich in diesem Falle aber vom Separatismus verabschieden, was man sich derzeit nur schwer vorstellen kann?


UK-Dave Cameron will WhatsApp-Terror beenden!

13. Januar 2015

Irgendwie war ja klar, dass die tragischen Ereignisse der Terroranschläge von Paris dazu genutzt werden würden, die bürgerlichen Freiheiten in der westlichen Welt weiter einzuschränken. Es blieb nur die Frage, wer als erster der üblichen Verdächtigen aus der Deckung kommen würde

Es war also nur eine Frage der Zeit und die Wünsche der Sicherheitsbehörden waren bestimmt schon vor den Attentaten formuliert, können jetzt aber nahezu „geräuschlos“ umgesetzt werden, da die Massen bekanntlich unter der islamistischen Bedrohung nach Sicherheit lechzen…

„UK-Dave“ Cameron hat nun in einer BBC-Sendung, ausgestrahlt am vergangenen Sonntag, dem Tag der republikanischen Grundrechte in Paris, bei deren Großdemo er “himself” in der ersten Reihe mitzumarschieren “fakte”*, angekündigt genau diese Rechte einschränken zu wollen:

Er will verschlüsselte Online-Messenger wie WhatsApp, Snapchat, aber auch Apple’s iMessage und FaceTime im UK verbieten!

Begründung: Sicherheitsrisiko, da sie durch die Verschlüsselung nicht zeitgleich von den Geheimdiensten mitgelesen, mitgehört und mitgesehen werden könnten!

Deshalb will er die sogenannte ‚snooper’s charter‘ entsprechend ändern, da diese die Geheimdienste bei ihrer Arbeit behinderten.

„Wollen wir in unserem Land wirklich die Kommunikation zwischen Leuten erlauben, die wir nicht mitlesen können?“

Die gelte natürlich nur, versprochen, in schlimmen Situationen, bei ganz bösen Buben und mit einem richterlichen Beschluss (fingers cross:-(

Für die Kommunikation von unterdrückten Menschen und Bürgerrechtlern in Schurkenstaaten wie Russland, China, Korea, Iran, Syriens oder, hm… der Türkei**, gelte dies natürlich nicht…

Damit erklärt er die Nutzer dieser Messenger-Dienste indirekt zu potentionellen Terrorverdächtigen! Cheers, Dave, another Whisky?

http://www.independent.co.uk/life-style/gadgets-and-tech/news/whatsapp-and-snapchat-could-be-banned-under-new-surveillance-plans-9973035.html

http://futurezone.at/netzpolitik/grossbritannien-koennte-bald-whatsapp-verbieten/107.764.930?utm_source=futurezone.at&utm_campaign=a5c7b5cd8a-newsletter_futurezone_at&utm_medium=email&utm_term=0_667c8ddbb8-a5c7b5cd8a-108634853

http://www.elperiodico.com/es/noticias/internacional/cameron-plantea-prohibir-los-sistemas-mensajeria-instantanea-del-tipo-whatsapp-3846056

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*(Aktionen wie das inszenierte Polit-Promi-Foto in der ansonsten menschenleeren, abgesperrten Seitenstrasse tragen weder zur Glaubwürdigkeit der Politik noch unserer Medien bei:)

**(Türken-Pascha Erdogan stimmt ihm darin gewiss zu!)


Alles neu, alles anders macht PODEMOS?

3. Januar 2015

Viele Spanier hoffen auf die neue Kraft in der spanischen Politik, die durch die Wahlen in diesem Jahr auch zu einer parlamentarischen Kraft werden soll. PODEMOS, die Gruppierung um Pablo Iglesias, will alles demokratischer, sozialer, gerechter und transparenter machen und vor allem der Korruption ein Ende bereiten, hehre Ziele fürwahr für die es sich zu kämpfen lohnte…

Jetzt wurden in den spanischen Städten, in denen PODEMOS zur Wahl antreten will und nach Umfragen zur zweit- bis drittstärksten Kraft werden könnte, die Kandidaten der Gruppierung gekürt. Es soll sich in allen Fällen um Personen aus dem engsten Zirkel von Pablo Iglesias handeln. Welchen Rückhalt haben diese in den eigenen Reihen?

Nehmen wir zum Beispiel Barcelona:
Der erst 23 Jahre junge Marc Bertomeu, der im vergangenen Mai schon versucht hatte ins Europa-Parlament gewählt zu werden, gewann die interne Wahl mit 59,3% oder 1.813 Stimmen der eingetragenen Wahlberechtigten. Für eine Millionenstadt kein herausragendes Ergebnis, wie ich meine? (In Catalunya nennt sich PODEMOS span.  PODEM cat., „Wir können!“)

Nehmen wir zum Beispiel Madrid:
Hier gewann der 51-jährige „Polit-Veteran“ Jesús Montero mit 61,5% von 6.413 abgegebenen Stimmen in der noch größeren Millionenstadt!

Nehmen wir zum Beispiel Zaragoza:
Die Kandidaten Maru Díaz holte gar 100% der abgegebenen Stimmen, deren genaue Zahl mir derzeit nicht bekannt ist.

Insgesamt hatten sich in Spanien 248.507 Interessierte in die PODEMOS-Wahllisten eintragen lassen und davon hatten danach 86.046 Personen an den Wahlen teilgenommen, was zu einer erstaunlich niedrigen Wahlbeteiligung von 34,6% (!) führte. Ist das nun die neue politische Hoffnung oder lediglich eine Kader-Partei, eine Polit-Sekte gar?

In Spanien gibt es 8.119 Orte, Dörfer, Städte. Podemos wird jetzt im ersten Anlauf in 770 von ihnen, das entspricht 9,5%, bei den Wahlen antreten. In diesen 770 Orten leben aber 80% der spanischen Bevölkerung. Eine handvoll ziemlich unbekannter Leute wird also das Geschick von 80% der Spanier direkt und damit prinzipiell aller Spanier beeinflussen. Was wissen wir über diese Menschen?

Ich teile die Hoffnung vieler Spanier durchaus nach reichlich frischem Wind in der verkrusteten, korruptionsbelasteten parlamentarischen Demokratie Spaniens.

Was diese internen Wahlen innerhalb der Unterstützer dieser Gruppe zeigen, ist zu Beginn des Wahljahres eine dünne Personaldecke mit nicht sehr überzeugendem Rückhalt bei nur 34,6% interner Wahlbeteiligung und das (noch) nicht Vorhandensein von Strukturen und Kandidaten in den Stadtteilen und kommunalen Gliederungen in denen gewählt werden wird. PODEMOS/PODEM genoß bisher hauptsächlich mediale Aufmerksamkeit. Sie steht jetzt vor der Anforderung, diese unter Zeitdruck in eine im traditionellen Sinne schlagkräftige Parteiorganisation umzusetzen! Ihre bisherige Stärke könnte sich in ihre zukünftige Schwäche wandeln, denn PODEMOS/PODEM wird nicht auf Dauer die One-Man-Show des Pablo Iglesias bleiben können?

In Barcelona bzw. Catalunya wird PODEM darüber hinaus den Eiertanz aufführen müssen, sich nicht offen für oder gegen die Unabhängigkeit der Autonomie aussprechen zu können. Ihr Guru Pablo Iglesias zumindest ist, reichlich verklausuliert zwar – im Prinzip zumindest – dagegen!