GESOP-Umfrage: Mitte-Rechts würde spanische Neuwahlen trotz PP-Verlusten gewinnen!

11. März 2016

Wenn es am 26. Juni in Spanien Neuwahlen gäbe, so sähen die Ergebnisse nach einer aktuelle GESOP-Umfrage wie folgt aus:

Partei:  Ergebnis 20D, Ergebnis März-Umfrage, Tendenz:

123 / 107-110 (-13) PP
040 / 059-062 (+22) C’s
163 / 166-172 (+09) Mitte-Rechts Potential

090 / 088-091 (+01) PSOE
069 / 058-061 (-08) PODEMOS
002 / 007-009 (+07) IU
161 / 153-161 (+-0) Mitte-Links-Potential

009 / 009-010 (+01) ERC
008 / 006-007 (-01) DiL
017 / 015-017 (+-00) CAT-SEP’s Potential

009 / 009-010 (+01) Andere

Rajoys PP würde noch mehr Sitze an die C’s abgegeben, diese jedoch auch neue hinzugewinnen, sodaß eine hypothetische Mitte-Rechts-Koalition mit bis zu 172 Sitzen bis auf vier Sitze an die absolute Mehrheit heran käme!

Die PSOE würde trotz der verfehlten Regierungsbildung ihr Potential halten, bzw. sogar um einen Sitz steigern können. PODEMOS würde für ihre miserable Taktik bei dieser Regierungsbildung mit einem Verlust von 8 Sitzen abgestraft. Diese blieben jedoch im linken Lager und würden mit 7 Sitzen zur IU wandern. Unter dem Strich würde das linke Lager zum 20D zwar stabil bleiben, im Vergleich zum rechten Lager aber jetzt um 11 Sitze zurückfallen.

Wenn man die CAT-SEP’s ERC und DiL betrachtet, so blieben sie in der Summe zum 20D stabil bei 17 Sitzen, intern würde aber ein Sitz von der DiL zur ERC wandern.

Die CAT-SEP’s könnten in beiden Lagern „Zünglein-an-der-Waage-spielen“, nur benötigten die Linken die Stimmen beider katalanischen Parteien, während bei den Rechten bereits die Stimmen von nur einer katalanischen Partei, also z.B. der DiL zur absoluten Mehrheit reichen würden!
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http://www.elperiodico.com/es/noticias/politica/encuesta-elecciones-generales-partido-popular-ciudadanos-rozarian-mayoria-absoluta-4964930?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=elPeriodico-ed16h

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Spanien: Was, wenn es im Juni Neuwahlen gäbe?

4. Februar 2016

So wählten die Spanier am 20.  Dezember:

1.) 123 Sitze PP
2.) 090 Sitze PSOE
3.) 069 Sitze PODEMOS (in Varianten)
4.) 040 Sitze Ciudadanos (C’s)
5.) 028 Sitze REST*
=   350 Sitze Ges., 176 Sitze abs. Mehrheit
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*ERC 9 Sitze, DL 8 Sitze, IU 2 Sitze, PNV 6 Sitze, Bildu 2 Sitze, CC 1 Sitz

Pedro Sánchez hat voller öffentlich gespielter Zuversicht die Gespräche mit den Parteien gestartet und hat dabei bezeichnenderweise mit den Kleinsten im Parlament begonnen. Die größeren und entscheidenden Gruppierungen kommen später dran.

Eine der traditionellen Eigenheiten und Schwächen der spanischen Politik ist ihre starke Zersplitterung als Folge ihrer mangelnden Kompromissfähigkeit. Dieser ausgeprägte Individualismus ist zwar menschlich sehr schön aber politisch eine zuweilen kaum zu überwindende Hürde. Man definiert sich eher über die kleinsten Unterschiede als über die meist durchaus bestehenden Gemeinsamkeiten.

Der Präsident in Funktion Mariano Rajoy kann sich durchaus immer noch gewisse Hoffnungen auf eine erneute Regierungsbildung machen, denn ein finales Scheitern der Bemühungen von Pedro Sánchez ist keineswegs auszuschließen am Ende des gegenwärtigen Verhandlungsprozesses, der maximal vier Wochen dauern soll.

Doch sollten am Ende alle Gespräche scheitern, dann gäbe es in Spanien Neuwahlen im Juni. Wie sähen da – aus heutiger Sicht natürlich – die Chancen der Protagonisten aus?

Die PSOE würde um zwei Prozent verlieren und damit im Ranking nach PODEMOS auf den dritten Platz abrutschen. Ihre Kurve zeigt dabei von allen Parteien den stärksten Sinkflug auf. Fraglich ist außerdem, ob bei Neuwahlen Pedro Sánchez überhaupt noch der Kandidat der Sozialisten wäre, was ich persönlich stark bezweifle, denn die Messer werden bereits gewetzt? Die PSOE dürfte also momentan die Partei mit dem geringsten Interesse an Neuwahlen sein?

PODEMOS und seine Varianten kämen mit knapp 22% auf den zweiten Rang hinter der weiterhin führenden PP, die mit 28,8% ihr Ergebnis von Dezember halten könnte. PODEMOS könnte Neuwahlen also mit der gelassenen Erwartung entgegen sehen, zur entscheidenden Partei für jedwede künftige Koalition werden zu können. Sie würde bei Neuwahlen wohl zu den Gewinnern zählen? Ihre Kurve zeigt steil nach oben, als einzige aller Parteien.

Albert Rivera, C’s hat auch kein Interesse an Neuwahlen. Seine Neocon-Truppe hatte schon vor den Wahlen im Dezember ihren Umfragen-Höhepunkt überschritten und würde jetzt zusätzliche 0,6% verlieren. Er muss weiter befürchten, daß eine erhebliche Zahl von Leihstimmen der PP im Falle von Neuwahlen zur PP zurück kehren würden.

Der staubtrockene Mariano Rajoy, gewiss kein Wahlkämpfer und Menschenfänger, würde sich sogar geringfügig verbessern bei diesen Neuwahlen und er, oder zumindest seine Partei, wäre dann erneut mit der Regierungsbildung beschäftigt, die er diesmal zunächst taktierend ablehnte!

Bei den sezessionistischen nationalkatalanistischen Separatistenparteien ERC und DL (ex-CiU) ginge laut Umfrage der Kannibalismus der ERC zu Lasten der DL weiter, unter dem Strich ein Nullsummen-Spiel der CAT-SEP’s.

ANMERKUNG: Diese Umfrage stammt aus der ersten Januar-Hälfte. Inzwischen gabe es bei der PP zwei weitere Korruptionsskandale. Diese neue Entwicklung wird hier noch nicht abgebildet.

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http://www.elconfidencial.com/espana/2016-02-04/podemos-y-sus-marcas-blancas-superarian-al-psoe-en-unas-elecciones-anticipadas_1146414/


Andalusienwahl: Überlebenskampf um Stimmen und Geld!

16. März 2015

Die etablierten Parteien Spaniens (und weiter Teile Europas) sind tief in Korruption und Unfähigkeit verwickelt. Die Unzufriedenheit der Bürger steigt überall. Nichtwähler sind in vielen Ländern „größte Partei“. Bisher war das den schlußendlich Gewählten egal, denn sie kamen ja trotzdem ans Geld. Am Beispiel Andalusiens kann man das Prinzip schön erklären, aber es ist natürlich nicht auf Andalusien oder Spanien begrenzt.

Man schätzt die gesamten Kosten dieser Wahlen, also sowohl den Wahlkampf der Parteien als auch die technisch-organisatorische Durchführung der Wahl auf circa 16 Millionen Euro Steuergeld. Den Löwenanteil davon, nämlich 10,8 Millionen Euro streichen die Parteien ein, denen schließlich der Einzug ins Parlament gelingt.
Pro abgegebener Wählerstimme gibt es 82 Cent „Cash“. Jeder errungene Parlamentssitz wird mit 22.299,12 Euro vergütet!
Das erlaubte Maximum der Wahlkampfausgaben pro Partei beträgt 8,1 Millionen Euro. Im „alten, etablierten“ Parteiensystem hätten also die PSOE und die PP, die „Systemparteien“, mit je 8,1 Millionen Euro den gesamten Wahlkampf bestreiten können und dies ganz innerhalb der Legalität.

Jetzt kommen neue Parteien hinzu. Sie bekommen ebensowenig Wahlkampfkostenvorschuss, wie diejenigen Parteien, die es zwar schon lange gibt, die aber derzeit nicht im Parlament vertreten sind. Ein zusätzlicher Vorteil für die Etablierten also!

Über einen 30%-Vorschuss* freuen dürfen sich:

die PSOE mit 1.351.000 € (4.560.000€ in 2012)
die PP mit 1.333.000 € (4.662.000€ in 2012)
die IU mit 494.000€ (1.647.000 € in 2012)

Es darf mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit angenommen werden, dass die Etablierten durch die Newcomer reichlich Stimmen verlieren und deshalb am Ende deutlich weniger Geld erhalten werden als in 2012?

Die ausgezahlten Vorschüsse werden also bedeutend mehr als nur 30% entsprechen!

Die „Neuen“, PODEMOS auf der linken und CIUDADANOS auf der rechten werden die jeweils Etablierten ihrer Seite des politischen Spektrums spürbar beerben!

Was sagen die Umfragen eine Woche vor der Wahl?

40-44 Sitze (47) PSOE (alt, Mitte, Links)
34-38 Sitze (50) PP (alt, Mitte, Rechts)
15-18 Sitze (—) PODEMOS (Neu, Linke!)
08-09 Sitze (—) CIUDADANOS (Neu, Rechte!)
05-07 Sitze (12) IU (alt, Linke)

Das Parlament hat 109 Sitze. Die absolute Mehrheit liegt bei 55 Sitzen.
Für den Einzug ins Parlament gilt eine 5%-Hürde!

Die Regierungspartei PSOE, geführt von der derzeit Schwangeren Susana Díaz Pacheco, könnte als Folge von Korruptionsskandalen wie z.B. „ERE“ bis zu 7 Sitze oder 7,1% verlieren und das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte in Andalusien einfahren!

Noch härter trifft es die PP, die Regierungspartei der neoliberalen Einschnitte des Mariano Rajoy, in Madrid.
Sie könnte 12,2% verlieren oder bis zu 16 ihrer bisher 50 Parlamentssitze.

Die IU, die Vereinigte Linke hatte seit 2012 für die PSOE den Mehrheitsbeschaffer gegeben. Sie wirde jetzt heftig dafür bestraft, könnte die Hälfte ihrer Sitze verlieren und nahezu irrelevant werden.

Diese Parteien werden als „alte Politik“ wahr genommen. Hatten sie 2012 gemeinsam noch 80% der Wählerstimmen eingenommen, so sank dieser Wert in den jüngsten Umfragen auf nur noch 60%!

Es geht für „die Alten“ bei dieser Wahl also mehr denn je ans „Eingemachte“, es geht um Ämter, Pfründe und Geld.

Es dürfte spannend werden, wer mit wem welche Koalition eingehen wird? Die einzige sowohl sichere, als auf mittlere Sicht auch tötliche Mehrheit, wäre eine große Koalition der zwei „Altparteien“ PSOE und PP in Andalusien…

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*(30% bezogen auf die erreichten Stimmeneinkünfte im Jahre 2012!)

http://de.wikipedia.org/wiki/Andalusien


Auf Spaniens Linke kann Rajoy sich verlassen!

5. Februar 2015

Eine neue CIS-Umfrage in Spanien sieht nach der PODEMOS-Demo vom vergangenen Sonntag in Madrid, die Bewegung um Pablo Iglesias weiter im Aufwind. Nach der PP (27,3%) läge PODEMOS (23,9%) an zweiter Stelle und vor der PSOE (22,2%)!

Die PP hat aber keinen Grund sich zu freuen. Trotz Rajoys Dauerbeschwörung, dass die Krise in Spanien überwunden sei und Spanien derzeit das höchste Wachstum innerhalb der EU habe, ist die PP seit den Wahlen 2012 (44,62%) im ständigen Niedergang und liegt damit nur noch um 5% über der Halbierung ihrer Stimmen! Erfolg sieht für mich anders aus?

Die PSOE bewegte sich im gleichen Zeitraum in der Opposition von 28,73% leichter ( aber auf katastrophalem Niveau für eine sogenannte Volkspartei)  abfallend und auch der neue Mann an der Spitze, Pedro Sánchez, konnte diesen Trend bisher nicht umkehren.

Die IU-ICV (5,2%) wird ebenso wie die PSOE praktisch von PODEMOS kanibalisiert. Wo der Aufstieg von PODEMOS beginnt, weist bei der PSOE und der IU der Knick nach unten!
Trotzdem ist unübersehbar, dass es derzeit eine klare Mehrheit der Linken in Spanien gäbe, wären diese untereinander nicht heillos zerstritten…


Zehntausende zogen beim PODEMOS „Marsch des Wechsels“ durch Madrid!

2. Februar 2015

Um 12 Uhr Mittags, „High Noon“, begann die Demonstration an der Plaza de Cibeles in Richtung der Puerta de Sol, wo Pablo Iglesias eine Rede hielt, hier wo bei den INDIGNADOS alles angefangen hatte. Er kündigte den Wahlsieg an in seiner Rede, der Moment für den Wechsel sei jetzt, der Wechsel sei möglich und Griechenland habe in sechs Tagen mehr getan, als die Regierungen Europas in den letzten sechs Jahren!

Iglesias wollte Wechsel im Arbeitsmarkt, Wechsel bei den erneuerbaren Energien und Wechsel in der Art wie öffentliche Haushalte dargestellt und die Schulden umstrukturiert werden.

Der Souverän sei hier, sei nicht in Davos und reise nicht in Jets um die Welt. „Sie“ hätten versucht Spanien durch demütigen durch diesen Betrug, den sie Sparpolitik nennen! Die Menschen würden sich in diesem Jahr 2015 ihre Souveränität und ihr Land zurück erobern. Man müsse die Menschen und nicht die Banken retten. Politiker zittert, das Volk erhebt sich! Die Zeit der PPSOE sei um. Er sprach vom Weltliteratur-Ritter Don Quichote, von Narren und Träumern, von denen es mehr bräuchte in der Politik. Sie hätten große Träume und sie würden sie verwirklichen. Hätte er in diesem Moment eine verblühte Sonnenblume zur Verfügung gehabt, so hätte er ihren Samen wohl in die Menge gepustet?

Eigentlich blieb er recht unkonkret und diffus und verbreitete Wohlfühlstimmung und Kampfgeist unter den Seinen. Er muss in diesem Wahljahr entscheidend konkreter werden, will er politisch Ernst genommen werden. Möglicherweise käme er aber auch mit einem alternativen „’Wir können‘ unsere Träume verwirklichen“ Wahlkampf auch ans Ziel, Quién lo sabe?

Die Menge, die neben republikanischen auch griechische Fahnen schwenkte, antwortete mit „tic-tac“ dem Uhrenticken, das den Countdown bis zur Beendigung der gegenwärtigen Verhältnisse, der konservativen PP-Regierung des Mariano Rajoy, ausdrücken sollte…

Neben den Madrider Teilnehmern waren aus ganz Spanien Demonstranten mit über 260 Bussen in die Hauptstadt gekommen.

Pablo Iglesias ist mit seiner Demo zeitlich geschickt in einen leeren Raum gestossen, den die inneren Kämpfe der PSOE und der IU offen gelassen haben. Vermutlich will er sich programmatisch so lange wie möglich nicht festlegen lassen und hauptsächlich „gute Stimmung“ unter seinen Anhängern verbreiten?

Für Rajoy stellt er damit kein unmittelbares Problem dar, dürfte das Stimmenpotential von PODEMOS wohl hauptsächlich von den Mitte-Links-Parteien abgezogen werden und von bisherigen Nichtwählern stammen? Hardcore-PP-Wähler dürften sich von Iglesias und seinem Programm eher nicht zum Wechsel angesprochen fühlen?


Spanien: Siegt Rajoy sich zu Tode?

18. Januar 2015

Aktuelle Umfrage GAD3 für ABC zur nationalen Wahl in Spanien:

29,3% PP, Gewinner, 132 Sitze, Verlust von 15% oder 43 Sitzen!
21,1% PODEMOS, 89 Sitze, gleich zweitgrößte Partei!
19,2% PSOE, 80 Sitze
06,3% C’s, 11 Sitze
02,8% CiU 11 Sitze
01,8% ERC 8  Sitze
01,3% PNV 6 Sitze
04,8% UPyD 5 Sitze

Wenn man die Sitze im Links/Rechts-Schema addiert, ergab die Umfrage eine Verschiebung nach Links, obwohl die Trennung zwischen PODEMOS und der PSOE klar die PP begünstigt.

Es wäre wohl auch keine Überraschung, wenn wir bei einem solchen Wahlergebnis erstmals eine GroKo á la Merkel/Gabriel in Spanien erlebten, die mit 221 von 350 Sitzen eine stabile Mehrheit (absolute Mehrheit = 176 Sitze) hätte? Der miserable Kommunikator Mariano Rajoy beschwört die Spanier bei seinen seltenen Auftritten, dass die Krise überwunden sei, dass es aufwärts gehe, indess sie glauben ihm nicht…

Eine rechnerische, aber explosive und unwahrscheinliche Links-Koalition könnte aus PODEMOS, der PSOE und ERC mit zusammen 177(!) Sitzen und damit einer Stimme Mehrheit gebildet werden. ERC müsste sich in diesem Falle aber vom Separatismus verabschieden, was man sich derzeit nur schwer vorstellen kann?


Merkel, Feindin der Demokratie, so Pablo Iglesias, PODEMOS.

6. Januar 2015

Sie schüre Untergangsstimmungen um Angst zu verbreiten unter den Griechen vor dem Aufstieg der radikalen Linken in Griechenland vor den anstehenden Wahlen.

Die sich von außen einmischten und drohten seien Feinde der Demokratie! Diese hätten Angst, dass die Bürger in Südeuropa, in Griechenland und Spanien erstmals eine echte Wahl hätten und nicht die Pseudo-Wahl sich zwischen Pepsi- und Coca-Cola entscheiden zu müssen. Heute hätten sie echte Alternativen und diese Alternativen könnten die Wahlen gewinnen.

Spanien müsse sich von Merkel nicht bedroht fühlen. Er versicherte, dass kein Deutscher kommen würde, kein Investment-Fond und keine ausländische Bank und den Spaniern, Griechen, Portugiesen und Iren sagen müsste, wen sie bei Wahlen zu wählen hätten. In Spanien sei das Volk mündig und frei seine gewünschte Regierung zu wählen.

In Griechenland stünden faktisch bloß zwei Kandidaten zur Wahl: Tsipras und Merkel. Die Griechen müssten sich frei entscheiden, ob sie von einem Griechen oder von Merkel regiert werden wollten. In einer Demokratie gälten keine Drohungen, sondern nur Vorschläge. Der Vorschlag der Sparpolitik sei abzulehnen. Die Länder, die ihn angewendet hätten seien heute ärmer und hätten ein schlechteres Sozial- und Bildungssystem.

http://www.abc.es/espana/20150105/abci-podemos-merkel-syriza-201501051951.html