Illegales, verbotenes 1-O Referendum Auslöser für größere Krise in Spanien?

21. September 2017

Mariano Rajoy, der spanische Ministerpräsident ist klamm! Er braucht unbedingt 10 Milliarden Kredit um die Pensionen in Spanien in 2018 zahlen zu können. Die Liquidität in der Rentenkasse ist mau! Das Geld reicht gerade bis zum Jahresende 2017 einschließlich der Weihnachtssonderzahlung. Danach ist Sense!

In Spanien werden Renten und Gehälter in 14 Jahreszahlungen gezahlt, je eine pro Monat und je eine Extrazahlung im Sommer und im Winter.

Dieser finanzielle Mehrbedarf von 10 Milliarden ist im Haushaltsentwurf für 2018 unter „ausserordentlicher Aufwand“ versteckt. Zur Verabschiedung des Haushaltsentwurfes 2018 benötigt Rajoy die Stimmen seiner Partido Popular sowie die der Basken von der PNV um eine Mehrheit im Parlament zu haben.

Die Basken von der PNV zieren sich aber den Haushalt zu verabschieden mit Verweis auf die unklare Lage in Katalonien. Damit sind im Prinzip ab Januar 2018 die Renten in Spanien NICHT mehr sicher. Darüber soll Morgen im Parlament in Madrid debattiert werden.

Die Einnahmen der spanischen Rentenkasse reichen grundsätzlich nur noch für die 12 Monatszahlungen, die zwei Sonderzahlungen müssen als Kredite aufgenommen werden. Schuld daran sei die Bevölkerungsentwicklung, die geringe Geburtenrate, die hohe Arbeitslosigkeit, die seit der Wirtschaftskrise niedrigeren Löhne, die die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben sich immer weiter öffnen lasse. Die Sozialpartner und Parteien hätten es im „Pakt von Toledo“ nicht geschafft zu einer Einigung zu kommen, welche das System sicherstellt und seine Leistungen garantiere. Deshalb werde mit Staatskrediten gearbeitet. Nun nimmt ja praktisch jede konservative Regierung automatisch für sich in Anspruch besser mit Geld umgehen zu können als das Linke, Sozialisten gar, je könnten. Anscheinend stimmt dies aber nicht immer?

Mariano Rajoy kam 2012 an die Regierung, mit absoluter Narrenfreiheit, äh, pardon, absoluter Mehrheit meinte ich natürlich. Wegen der Wirtschaftskrise und/oder der Bankenrettung musste er leider, leider in die damals mit 66 Milliarden prall gefüllte Rentenkasse greifen, die die Sozialisten unter Zapatero ihm hinterlassen hatten. Aktuell sind noch 11 Milliarden in der Kasse, der niedrigste Wert seit 2004. Oh Schreck, das ganze Geld ist weg!

Übrigens:
Die spanische Sozialversicherungskasse war zu Beginn der Wirtschaftskrise 2008 die einzige öffentliche Kasse mit Überschuss und heute ist es die einzige mit Defizit. Wer wurde hier wohl verar…t und von wem?

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http://www.elconfidencialdigital.com/dinero/Gobierno-obligado-credito-millones-pensionistas_0_3006299364.html

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Superstar ‚Chris Lindi‘, alias Christian Lindner, der Schrecken Europas?

20. September 2017

Man kann es sich zwar kaum vorstellen, aber die spanische Zeitung EL PAÍS, sieht den coolen Typen mit Dreitage-Bart und Hemd auf den FDP-Plakaten als einen der gefährlichsten Politiker Europas an!

Warum tut sie das?
Weil Lindner Griechenland nicht in der Euro-Zone sehen will und deren weitere Integration mit gemeinsamen Etats und einem Wirtschafts- und Finanzminister ablehne!

Deshalb würde Lindner bei Europas Regierungschefs, Finanz-Analysten und Investoren zunehmend Sorge auslösen. Dabei sei er doch gar kein Ultra-Rechter mit rassistischen Ansichten. Man fürchte nur, daß mit einem Lindner als Koalitionspartner in der nächsten Merkel-Regierung die Wirtschaftskrise zurückkehren würde, die man doch so gerade eben überwunden zu haben glaubte?

Lindner habe, zwischen zwei Auftritten in Frankfurt und Nürnberg, EL PAÍS einige kurze Fragen beantwortet:

Ob Griechenland heute noch im Euroraum sein würde, wenn er der letzten Legislaturperiode angehört hätte?

NEIN! Die FDP hätte der dritten Griechenland-Rettung in 2015 NICHT zugestimmt!

Er akzeptiere, daß die Hedge-Fonds gegen ihn seien, denn er sei gegen die Niedrig-Zins-Spekulation dieser Fonds. Das beweise, daß die FDP kein Repräsentant des Großkapitals sei, sondern „der kleinen Leute“!

Immerhin hat der Gigant BLACKROCK größter Hedgefond der Welt, vor einer starken Marktreaktion gewarnt, wenn Lindner in einer künftigen Merkel-Koalitions-Regierung den Ausschluß Griechenlands aus dem Euro-Raum betreiben würde oder strengere Regeln in der Eurozone einfordern würde!

Die Sorgen gäbe es nicht nur in den Märkten. Selbst Merkel sorge sich um knappe Mehrheiten und dem damit verbundenen steigenden Einfluss von Euro-Skeptikern im Bundestag will EL PAÍS wissen!

Dann wird noch aus einer Lindner-Äusserung in DIE WELT zitiert, in der er sagte, das einzige Amt aus dem man mit der Kanzlerin Merkel auf Augenhöhe verhandeln könne, sei das des (75-jährigen!) Wirtschaftsministers (Wolfgang Schäuble) und daraus Ansprüche zumindest Gelüste abgeleitet, Schäuble faktisch in Rente zu schicken!
Ein saugefährlicher Typ eben, dieser „Chris Lindi“!

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https://elpais.com/internacional/2017/09/19/actualidad/1505843734_856098.html


Wer keine Wahl hat, hat die Qual oder vierjährlich grüßt das Merkel-Tier!

18. September 2017

Am kommenden Sonntag sind mal wieder Bundestagswahlen und wie es scheint werden wir wieder einmal keine Wahl haben, denn alle Umfragen sagen derzeit einen klaren Sieg Merkels und der Partei, dieser CDU voraus. Die sucht sich dann mit mehr oder weniger Trara einen Koalitionspartner aus, von dem sie dann in den kommenden vier Jahren zehrt und der sich begeistert ausschlachten, auswaiden und auffressen lässt.

Zweimal war dies nun schon die SPD und es ist nicht klar, ob dieser Verein, der die Schröder-, Steinmeier, Steinbrück- und Gabriel-Katastrophen gerade noch so überlebte, überhaupt  noch genügend Substanz hat um über volle vier Jahre als Wirt für das Merkel-Tier zu dienen?

Klar scheint zum heutigen Tag nur zu sein, daß die nächste Bundeskanzlerin nicht Martina Schulz heissen wird. Also wird wohl wieder zwangsläufig alles auf diese Angela Merkel hinauslaufen. Kein Geheimtipp! Dies können wir Wähler anscheinend auf keine Weise verhindern? Wozu also wählen gehen? Es ist doch alles schon gelaufen? Wozu die ganze Mühe? Bei dem Scheisswetter? Was kommt denn im TV?

Gemach, gemach! Bleiben wir bescheiden! Begnügen wir uns also mit den netten kleinen „hochpolitischen“ Fragen am Rande:

Werden die Spezialdemokraten zweitgrößte Partei im Bundestag bleiben?
Werden sie gar von der AfD auf den dritten Platz verwiesen?
Werden die NATO-GRÜNEN die Putin-LINKEN schlagen?
Wieviele „Likes“ bekommt „Chris Lindi“, der James Dean 2.0 der Liberalen?

Wer von denen darf die nächsten vier Jahre mit Merkel in die Kiste?
Reicht ihr Einer, oder braucht sie gar einen Dreier?
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PS: Unsere südwesteuropäischen EU- und NATO-Partner und Freunde mögen so manches an Deutschland bewundern, uns gar zum Teil um Dinge beneiden. Sie haben aber die allergrößte Mühe damit, diese ständigen GroKos als Höhepunkte parlamentarischer Demokratie zu verstehen, diese Dummies…


Zahl der Flüchtlinge nach Spanien in 2017 bisher verdoppelt!

13. September 2017

Mehr als 15.000 Flüchtlinge seien bisher in 2017 übers Meer nach Spanien gekommen. Ihre Anzahl habe sich gegenüber 2016 verdoppelt (104%)!

Die größte Zahl seien Marrokaner, aber die „Ausweicher“ die es – statt wie bisher über Libyen – nun weiter westlich versuchten, nähme stark zu.

Die Einwanderung über die spanischen Exklaven in Nordafrika Ceuta und Melilla habe um ein Drittel (33%) zugenommen. Über 1.000 schafften es dabei über die 6m hohen Grenzzäune, die zunehmend ihre Funktion einbüßten. In 9 Wellen stürmten knapp 9.000 Flüchtlinge die Zäune und 1.000 schafften es hinüber, mit steigender Tendenz. Sie stammten mehrheitlich aus Guinea und Kamerun. Dazu käme die „terrestrische Einreise“ mit gefälschten Papieren oder in doppelten Böden von Pkws, Lkws und Containern. Die maritime Einreise in die Exklaven, mittels Schlauchbooten, überfüllten Kähnen oder auch nur mit Rettungsringen und Luftmatrazen käme dazu, spiele aber zahlenmäßig eine nachrangige Rolle.

Die Flüchtlinge nutzten inzwischen schweres Werkzeug gegen die Grenzzäune und Stahltüren und träten gegenüber den Polizeikräften in großer Überzahl und Entschlossenheit auf.

Im engeren Sinne würden die Grenzanlagen ihre Funktion nicht mehr erfüllen und müssten überdacht werden. Dies sei bereits angelaufen. Zäune und Absperrungen würden höher, länger, weiter und von mehr Kameras, Drohnen und Hubschraubern unterstützt werden.

Diese Informationen gabe der spanische Innenminister Juan Ignacio Zoido vor dem Innenausschuss des Kongresses auf Bitten von Ciudadanos und der PSOE.

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http://www.20minutos.es/noticia/3132248/0/entradas-inmigrantes-ceuta-melilla-aumentan-segun-interior/


Zurück in die Zukunft mit dem FvuzG?

12. September 2017

Angela Merkel ist im Laufe ihrer politischen Karriere schon so manches vorgeworfen worden, aber Kreativität und Offenheit für Neues gehörten eher nicht dazu.

So verwundert es nicht, wenn sie sich vor ihrem sicher geglaubten Wahlsieg einen US-Fränkischen Trittbrettfahrer vom „Seeufer Horsti“ für ihr nächstes Kabinett verpassen lässt.

So soll der in den USA beim Großen Bruder von seinem Dissertationshandelsskandal geläuterte „FvuzG“ (gesprochen = etwa wie Fatzke) seine Reinkarnation erleben und ein wichtiges politisches Amt in Merkels nächster Regierung bekleiden. Gut, er ist ein bißchen schlecht rasiert, wie’s gerade so Mode ist, aber dafür hat seine Frau die Haare schön. Die Regenbogenpresse dreht schon durch, schnappt völlig über, unser FvuzG ist wieder da!

Sollten die Deutschen also demnächst ein deja-vu-Erlebnis erleiden, ihre Angst ist begründet, denn ER ist es wirklich, armes Deutschland!


Weder linke noch rechte Mehrheit in Spanien! Aktuelle GAD3-Umfrage in ABC.

10. September 2017

Mariano Rajoy, PP ist zwar bei vielen Spaniern aus den unterschiedlichsten Gründen umstritten, bzw. unbeliebt, wegen seines politischen Programmes, seines Regierungsstiles, seiner Verwicklung in diverse Korruptionsfälle der PP und seiner demonstrativ gezeigten Unbeweglichkeit.

Die aktuelle Wahlumfrage von GAD3 im September 2017 zeigt denn auch einen nur gerade so leicht unterbrochenen Abwärtstrend von 159 Sitzen im Oktober 2016 über den Tiefpunkt im Mai 2017 mit 127 Sitzen auf jetzt aktuell 131 Sitze.

Sein Herausforderer Pedro Sánchez, PSOE schwächelte aber noch mehr und konnte den Abstand nicht weiter verringern. Im Oktober 2016 noch bei unsäglichen 68 Sitzen sogar um einen Sitz unter PODEMOS (69 Sitze) liegend, zeigte zunächst einen Aufwärtstrend bis auf 100 Sitze im Mai 2017, „nur noch“ 27 Sitze hinter der PP liegend, sackte er jetzt im September 2017 auf 94 Sitze zurück und vergrößerte den Abstand zur PP um zehn Sitze auf jetzt 37 Sitze!

Das heterogene Linksbündnis PODEMOS lag – wie schon erwähnt – im Oktober 2016 mit 69 Sitzen um einen Sitz vor der PSOE auf dem zweiten Platz im Umfrage-Ranking, fielen dann im Mai 2017 auf 56 Sitze und im September 2017 auf 57 Sitze zurück.

Die neoliberalen CIUDADANOS, C’s, von Albert Rivera haben seit Oktober 2016 mit 25 Sitzen stetig zugelegt, hatten im Mai 2017 wie auch im September 2017 41 Sitze. Zusammen hätten PP und C’s bis Mai 2017 die absolute Mehrheit (176 Sitze) im spanischen Parlament übertroffen, die sie dann verloren und bis heute nicht wiedergewinnen konnten. Der Grund liegt klar an Mariano Rajoy und seiner PP.

Nur eine in Spanien bisher verpönte GroKo aus PP und PSOE läge mit 225 Sitzen klar und vermutlich ausreichend stabil und regierungsfähig über der absoluten Mehrheit von 176 Sitzen. Die große Frage ist, ob die PP über diese Hürde springen würde, bei der sie vermutlich Mariano Rajoy opfern müssten?

Es gäbe aber – dieser Umfrage zu Folge – theoretisch die Möglichkeit der Bildung einer Separatistischen- Systemverändernden-Links-Koalition aus den gesamten restlichen Parteien im spanischen Parlament:

094 PSOE
057 PODEMOS
014 ERC (CAT-SEP’s)
004 PDCAT (CAT-SEP’s)
006 PNV (Basken)
002 BILDU (Basken)
001 CC (Canaren)

178 Summe aller Parteien außer PP und C’s.

Das sind nur zwei Sitze über die absolute Mehrheit und extrem instabile Protagonisten mit z.T. gegensätzlichen Zielen, aber rein theoretisch könnte Mariano Rajoy und seine PP mittels Misstrauensvotum einfach abgewählt werden.

Dann wäre der Weg frei zu einer Verfassungsänderung und zu einer eventuellen Lösung der katalanischen und baskischen Frage im Rahmen einer föderativen Lösung im künftigen Spanien.

Rajoy und Sanchez könnten natürlich auch eine GroKo nach dem eher abschreckendem deutschen Vorbild eingehen und es änderte sich dann praktisch nichts in Spanien, genau wie in Deutschland…

Zu Rajoys Ehrenrettung muss gesagt werden, daß er einen Misstrauensantrag bereits überstanden hat und trotz Minderheitsregierung mit Kompromissen den Haushalt durchbringen konnte, obwohl er unter kuriosen Umständen vor Gericht als Zeuge in Korruptionsverfahren aussagen musste, wobei er seitlich, auf Augenhöhe mit den Richtern, platziert wurde…

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http://www.abc.es/espana/abci-encuesta-gad3-para-abc-bloque-pp-y-ciudadanos-aumenta-21-escanos-ventaja-sobre-psoe-y-podemos-201709100257_noticia.html

 


Olympische Spiele 2024 in Paris? Mein aufrichtiges Beileid an die Pariser…

31. Juli 2017

Gut, es kam nicht aus heiterem Himmel über sie, denn sie hatten sich förmlich beworben. Trotzdem fragt man sich Angesichts der Art und Weise, wie sportliche Großereignisse von Wirtschaft, Doping-Forschung und Politik ausgenutzt werden, ob diese überhaupt noch Sinn machen in der heutigen Zeit?

Paris, Frankreich lag im Wettbewerb mit Los Angeles, California, USA. Die Wettbewerber einigten sich mit dem IOC und es lief daraus hinaus gleich zwei Olympiaden in einem Aufwasch zu vergeben, nämlich 2024 Paris und 2028 Los Angeles. Formal ist es zwar noch nicht geschehen, aber in der Praxis wird es darauf hinauslaufen…

Der Grundgedanke der Olympiaden lag, ganz auf der Linie der damaligen Zeit, auf sportlichem Wettbewerb von Nationen mit Flaggen, Hymnen und Medaillenspiegel. Das hatten die alten Griechen (wer hat’s erfunden?), nicht im Programm. Damals, wie heute eigentlich auch, maßen sich Individuen.

Heute dreht man irgend einem geltungssüchtigen Diktatoren einen internationalen Wettbewerb an und er investiert erst einmal einige Milliarden in die Infrastruktur. Dann hält man ihm seine Fehler, Missstände und Verbrechen öffentlich vor, am Besten von einheimischen Oppositionellen, die von aussen, „von den Guten“, finanziert, beraten und medial unterstützt werden, eine Methode die seit der Zerschlagung Jugoslawiens angewendet, funktioniert und verfeinert wird.

Der veranstaltende Staat muss dabei ruhig, gesittet und „demokratisch locker“ bleiben und versuchen „zur Stunde Null am Tage X“ alle Immobilien fertig und die Infrastruktur und Organisation aufgebaut zu haben.

Während der Zeit der Durchführung muss der Veranstalter, bzw. die entsprechende Stadt und der dahinter stehende Staat, die öffentliche Sicherheit und Ordnung vor den Augen der Welt gewährleisten und wird dabei von den westlichen Medien mit Argusaugen kritisch beäugt.

Er kann dabei eigentlich nur verlieren. Zwischenfälle lassen sich beliebig inszenieren. Dafür gibt es mittlerweile Jahrzehnte Erfahrung. Dazu kommt der heute übliche „internationale islamistische Terror“, ein gewiefter Trittbrettfahrer der westlichen Geopolitik.

Über die veranstaltende Stadt fällt dann ein Massentourismus an Sportfreunden aus aller Welt her, der die Infrastruktur auf das Höchste belastet, die Preise in die Höhe treibt und die Straßen verstopft. Diese Besuchermassen ziehen wiederum die Terroristen an wie Pferdeäpfel die Fliegen.

Die Last der Finanzierung der Veranstaltung und die Belästigungen und Einschränkungen anläßlich ihrer Durchführung tragen die Steuerzahler des entsprechenden Staates und die Bewohner der Veranstaltungsstadt.

WM’s und Olympiaden sind schlicht ein hoch politisiertes Milliardengeschäft, flankiert von begleitenden „Schmier-Maßnahmen“ auf allen beteiligten Strukturen und Ebenen von Sport-Organisationen, Politik und Wirtschaft.

Diese Ereignisse dauern zwei, drei Wochen und sind danach mausetot. Kein Hahn kräht dann mehr nach ihnen. Wann waren nochmal diese Winterspiele von Sotchi, am Schwarzen Meer? Welche außerparlamentarische Oppositionsgruppe war in allen Medien? Hießen die nicht „Krawallmösen“ oder so? Welches Land, welcher Diktator war der Veranstalter?

Was soll also die ganze Scheixxe? Lasst uns doch lieber eine richtige Sau durch’s Dorf treiben, das macht mindestens genau so viel Spaß, geht viel schneller, ist billiger und man hat hinterher gut zu essen…

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PS: Wenn nun also Russland als Reaktion auf entsprechend US-Maßnahmen das US-Botschaftspersonal drastisch reduziert, dann könnte man ihnen doch jetzt, quasi im letzten Moment, die Fußball-WM 2018 wegnehmen? Das täte diesem Putin bestimmt total weh? Die Russen würden sich erheben und ihn, den Blamierten, hinwegfegen… oder halt nicht!

Scheixxe, jetzt fang‘ ich auch schon so an, beinahe als ob ich einen Beratervertrag mit dem US-State-Department hätte! Hab‘ ich nicht, ganz großes Ehrenwort…