Wie weit würden „die drei Muskelstiere“ gehen um ihren Hals vor der AfD zu retten bei der bayrischen Landtagswahl im Oktober 2018?

2. Juli 2018

Sie können eigentlich vor Kraft kaum laufen, der Alex, der Markus und der Horsti. Weil ihnen die AfD Teile ihrer Klientel zu rauben droht, bei dem kommenden Landtagswahlen in Bayern, da wollten sie ihre noch vorhandene Kraft noch mal so richtig einsetzen, gegen den höchsten Unionsfreund, das gefährliche, vollkommen unberechenbare, irrationale Merkel Angela!

Das hat mal wieder, kalt wie Hundeschnauze, weder geblinzelt noch gezuckt und am Ende von mehreren Rücktrittsdrohungen stand der Horsti ratlos und den Tränen nahe, mitten in der Nacht, ganz, ganz, vorne auf dem Dreimeterbrett, spürte die Planke unter sich vibrieren und blickte hinab auf das eiskalte, mörderische Wasser.

Minister wäre er nicht mehr, Parteivorsitzender wäre er nicht mehr, nur noch Bahnhofvorsteher seiner Spielzeugeisenbahn bliebe ihm als letztes Amt auf seine alten Tage. Irgendwie blöd gelaufen das Ganze? „Da ham‘ wir uns aber sowas von total verzockt“, was Horsti?

Er nimmt sich nochmal drei Tage Zeit, während er sich ganz langsam, millimeterweise, vom Ende des Sprungbrettes und dem gähnenden Abgrund wegschiebt. Damit droht ihm also nicht mehr der der unmittelbare Absturz ins eiskalte Wasser, wenn da überhaupt eins drinnen war, da unten in dem schwarzen Unions-Solidaritätsbecken?

Aber es droht ihm und seinen beiden mitstreitenden Muskelstieren ein ganz anderer Absturz, nämlich der in die absolute Lächerlichkeit. Wenn er künftig scheinbar plan- und ziellos übers Oktoberfest trippelt, dann werden sich die Bayern an den Biertischen mit den Ellenbogen in die Seite stupsen und raunen „host’n gseh’n, der Horsti is a doh“ und sich wissend anlächeln bevor sie ihm übertrieben freundlich grinsend mit ihren Maßkrügen zuwinken.

In anderen Ecken Europas, z.B. in Katalonien, haben Lokalpolitiker, die sich auf andere Art und Weise ähnlich lächerlich gemacht hatten, ihre scheinbare Rettung im Separatismus gesucht. Aber das ist auch keine Lösung. Es dauert halt eine Weile länger, es gibt scheinbar eine kleine Gnadenfrist, aber diesen Weg möchte ich nicht einmal meinem ärgsten Feind anraten und irgendwie täten sie uns am Ende schon fehlen, diese Bayern, wenn sie Deutschland verliessen, einen auf Kosovo, auf Flandern, auf Schottland, auf Korsika oder Norditalien machten, oder sich gar mit Österreich zusammen den Visegrad-Staaten anschlössen? Nur dem neuen US-Botschafter in Deutschland, dem täte das vermutlich gefallen, flächendeckende Zersetzungstrukturen in der EU, wow?

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Hat Pedro Sánchez bereits einen Deal mit den CAT-SEP’s am Start?

28. Juni 2018

Auffällig ist das permanente Beharren der CAT-SEP’s auf Verlegung ihrer Untersuchungshäftlinge aus Madrid in katalanische Gefängnisse „um die Entfernung zu ihren Familien zu verringern“ und sie aus der stressigen kastillischen Kultur in der Fremdsprache Spanisch in die vertraute, Katalan plaudernde Umgebung zu verpflanzen. Ganz schön fürsorglich dies Begehren, aber halt nur ein Teil der Wahrheit.

Die Verlegung nach Katalonien hätte nämlich nicht nur familiäre sondern auch handfeste politische Vorteile für die Betroffenen. Es ist geplant, die Prozesse gegen die Häftlinge und Flüchtlingen nach Brüssel, Schottland und Berlin(?) in diesem Herbst zu beginnen und noch möglichst in diesem Jahr, spätestens bis Februar 2019 zu beenden.

Zwar unterlägen sie auch dort, in katalanischen Gefängnissen ZUNÄCHST den Gerichten und Richtern, die sich mit ihren Fällen befassen, aber nur so lange, bis es also Ende 2018 / Anfang 2019 zu einem Urteil käme. Danach aber unterlägen sie als verurteilte Häftlinge zu hundert Prozent  den zuständigen Autonomieministern der spanischen Autonomie Katalonien, also der Ex-Autonomiepräsidenten-Marionetten-Farce Quim Torra der somit auch zuständig für seinen großen Guro Karle Putschdämon würde! Da würde dann „das Original“ Puigdemont seiner Handpuppe Quim Torra den dringenden Befehl übermitteln ihn unverzüglich freizulassen? Was würde die Marionette dann tun? Erraten! Wie könnte das ablaufen?

Bis spätestens Februar 2019 soll das Urteil verbindlich und rechtskräftig sein. Die Gefangenen hätten dann den Status von regulären Häftlingen und unterlägen so in vollem Umfang der Generalitat d’Catalunya, also Quim Torra und seinen zuständigen CAT-SEP-Autonomieministern.

Im Mai stehen dann die nächsten Autonomiewahlen an in Katalonien und die zu vermutlich langjährigen Haftstrafen verurteilten CAT-SEP’s könnten sich dann längst wieder auf freiem Fuß befinden und sogar als separatistische Märtyrer erneut kandidieren und ihre alten Ämter anstreben! Neues Spiel, neues Glück?

Wie können zu langjährigen Haftstrafen verurteilte Häftlinge binnen Wochen oder Monaten frei kommen?

Die katalanischen Gefängnisregelungen und -ordnungen sehen vor, daß der Rat der Führung eines Gefängnisses, bestehend aus dem Direktor, einem Psychologen, einem Chef der inneren Verwaltung, einem Juristen und Anderen den „Dritten Grad“, die Freiheit verhängen kann, für Häftlinge, die sie für geeignet halten. Die Freilassung auf diesem Wege wäre unmittelbar wirksam auch ohne daß der/die Häftling/e einen Mindesteil, z.B. ein Viertel, der verhängten Strafe verbüßt hätten!
Dies wäre z.B. der Fall des Inhaftierten Ex-Vize-Präsidenten Oriol Junqueras, während ein nach Spanien „Heimkehrender“ Carles Puigdemont wohl erst einmal inhaftiert werden würde bis zu einem Verfahren und einem abschließenden Urteil?

Gegen ein solches Vorgehen könnte nur die Generalstaatsanwaltschaft Spaniens vorgehen, deren neue Chefin María José Segarra, eine enge Vertrauensperson der neuen spanischen Justizministerin Dolores Delgado ist, aus deren Umgebung bekannt wurde, daß sie für die Freiheit der Inhaftierten CAT-SEP’s sei und für den „Dialog“, worüber auch immer geredet würde.

Wenn die Generalstaatsanwaltschaft also keinen Einspruch einlegt, wären die Häftlinge, Dank des „Dritten Grades“, am Folgetag frei und könnten nach Hause gehen!

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https://politica.elpais.com/politica/2018/06/28/actualidad/1530150059_421541.html

NACHTRAG:
Der zuständige Richter des höchsten Gerichtes Pablo Llarena hat erklärt er habe keine prozessrechtlichen Einwänder gegen die Verlegung der U-Häftlinge in katalanische Gefängnisse! Das wäre ein erster Schritt in die beschriebene Richtung!

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https://politica.elpais.com/politica/2018/06/28/actualidad/1530183728_049927.html


CAT-SEP-Besetzung des katalanischen Autonomieparlamentes vorläufig beendet?

28. Juni 2018

Da Tribunal Supremo (TS), das oberste Gericht hat – rund acht (8!) Monate nach den Ereignissen des Oktober 2017 – gegen die U-Häftlinge und Flüchtigen den Artikel 384 ausgerufen, dem zu Folge die Betroffenen Carles Puigdemont, Oriol Junqueras, Josep Rull, Jordi Turull, Raül Romeva und Jordi Sànchez, plus Toni Comín – der das bereits von sich aus getan hatte -verlieren ihre Rechte als Abgeordnete (zu wählen, ihre Stimme zu delegieren und Gehälter, Spesen, Diäten zu kassieren). Dieser Amtsverlust ist formell zwar „vorläufig“ und auf die Zeit ihrer Flucht oder Inhaftierung begrenzt, könnte sich bei entsprechendem Urteil aber SEHR lange hinziehen…

Man muss sich die Absurdität vorstellen, daß diese Separatisten ihren Kampf gegen die Integrität Spaniens bisher bezahlt von spanischen Steuergeldern führten! Dieser Umstand sei hier nur am Rande erwähnt.

Entscheidender dürfte der Umstand sein, daß die Koalition der CAT-SEP’s mit dieser Gerichtsentscheidung um sieben Stimmen schmilzt von 70 auf nur noch 63 Abgeordnete und damit die absolute und auch die relative Mehrheit von 68 Stimmen verliert, denn die Opposition hat 65 Stimmen.

Das könnte zu Folge haben, daß diese „Glorreichen Sieben“ entweder auf ihre Mandate verzichten, damit die CAT-SEP’s mit Nachrückern wieder auf die Zahl 70 auffüllen können oder daß die CAT-SEP’s die Kontrolle, die Macht im katalanischen Autonomieparlament verlören und somit alle künftigen Abstimmungen verlieren könnten, sowie auch die Ämter im Parlament, vom Parlamentspräsidenten, dem Radikalen Roger Torrent, einmal angefangen bis hin zur Zusammensetzung des „Mesa“.

Ohne eigene CAT-SEP-Mehrheit schlüge aber zugleich die Stunde der PSC, des katalanischen PSOE-Ablegers, deren Vorsitzender, „der Tänzer“ Miquel Iceta sich ja schon früher auf allerlei Weise an die Separatisten heran robbte! Dann wäre der CAT-SEP-Konflikt auch ganz real Teil des Innenlebens von PSOE und PSC.

Jetzt müssten die CAT-SEP’s sofort Nachrücker ernennen oder sie liefen Gefahr bei der nächsten Parlamentssitzung ihre Mehrheit und Ämter zu verlieren. Ob die Opposition eine Parlamentssitzung erzwingen kann und in welcher Zeit dies gegebenenfalls geschehen könnte, das weiss ich nicht.

Auf die „rein symbolische Amtsniederlegung“ von Carles Puigdemont bin ich schon gespannt. Die Zeit der leeren Sitze, dramatisch mit gelben Schleifen ausstaffiert, dürfte im katalanischen Autonomieparlament zu Ende gehen?

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https://www.abc.es/espana/abci-independentismo-pierde-mayoria-parlamentaria-201806280252_noticia.html


Offenbarungseid: Die Zukunft der PP interessiert ihre Mitglieder nicht!

26. Juni 2018

Was war das für ein Gejaule vor drei Wochen als der Polit-Autist und Ministerpräsident Mariano Rajoy Brey (heute wieder als Beamter im Grundbuchamt tätig!) von einer unmöglichen Allianz aus Sozialisten, Empörten, Nationalisten und Separatisten per Misstrauensvotum nach Hause geschickt wurde!

Lang, lang ist’s offenbar her, denn die Wahl seines/seiner Nachfolger/in scheint die Mitglieder der Partido Popular, PP (Volkspartei) nun so überhaupt nicht zu interessieren? Ein totaler Reinfall und Lächerlichkeit kündigen sich an…

Manche meinen gar, die 860.000 Mitglieder, die die PP nach eigenene Angaben haben will, exisierten überhaupt nicht, zahlten jedenfalls keine Beiträge! Die langjährige Parteimanagerin María Dolores de Cospedal hatte jedenfalls einmal erwähnt, daß nur 10 % der Mitglieder Beiträge bezahlten! Das entspräche ziemlich genau den 64.523 die sich an der Kür des Kandidaten beteiligen wollen? Ist die PP am Ende gar eine „Volkspartei“ ohne Volk? Wer also hat dieser Partei einmal absolute Mehrheiten bei Wahlen beschert?

Erstmals soll die Wahl in zwei Wahlgängen erfolgen. Im Ersten sollen die Parteimitglieder unter den formell zugelassenen Kandidaten ihren Favoriten küren. In einem zweiten Wahlgang sollen dann die Delegierten eines Ausserordentlichen Parteitages unter den beiden Bestplatzierten des ersten Wahlganges den/die künftige/n Parteipräsidenten/präsidentin wählen. Alles voll demokratisch, oder? Ja, schon, aber es gibt da ein Problem:

Nur 64.523 Parteimitglieder, das sind 7,4% haben sich zur Wahl eingetragen! Den restlichen 92,6% geht soviel Demokratie „am Arsch vorbei“, sie sind offenbar gewohnt, daß diese Kandidatur von oben entschieden wird, oder sie sind schlichtweg so enttäuscht von der Leistung der Rajoy-Regierung, daß sie das alte Personal aus dieser Zeit einfach nicht mehr interessiert, inspiriert, „anmacht“?

Anders ist es nicht erklärbar, daß die  erste Linie der Rajoy Mitstreiter wie
1. Soraya Saénz de Santamaría, Ex-Vizepräsidentin, 37,47%
2. Pablo Casado, mit zweifelhaftem Uni-Abschluss, 31,97%
3. María Dolores de Cospedal, Ex-Verteidigungsministerin, 15,69%
4. José Manuel García-Margallo, Ex-Aussenminister, 8,65%

sich nicht klar von dem „Nobody“ auf Platz 2 absetzen konnte! Selbst die Mitglieder wollen offenbar neue Gesichter sehen?

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http://www.elmundo.es/espana/2018/06/26/5b325ff8268e3e320d8b4802.html

http://www.elmundo.es/debate/espana/2018/06/26/5b32189d46163feea78b45c9_results.html

 


Europas Rechte nutzt Karle Putschdämon um Spanien zu zerstören!

25. Juni 2018

Es geht komischerweise „immer irgendwie unter“, daß zu den wenigen Symphatisanten der CAT-SEP’s die Ultra-Rechten Europas gehören und das, obwohl „Nazi“ und „Faschist“ gern genutzte Schimpfworte der CAT-SEP’s für ihre Gegner sind!

Erinnern wir uns: Der CAT-SEP-Sekten-Guru bewegt sich in Brüssel wie ein Goldfisch in seinem Wassergefäß im Umfeld des Rechtsradikalen Vlaams Belang. In Finnland wird er von einem Rechten eingeladen. Kaum in Schleswig-Holstein verhaftet, wird er von einem AfDler besucht.

Der neue US-Botschafter in Deutschland will erklärtermaßen Rechte und Populisten stärken in Germany! Gibt es da gar eine Verbindung zu den CAT-SEP’s?

Bei einer Unterstützungsveranstaltung der Rechten für die CAT-SEP’s am 7. Dezember 2017 in Brüssel waren neben der Französin Marine Le Pen des FN und des Niederländers Geert „du-hast-die-Haare-schön“ Wilders auch der Führer der Rechstradikalen Lega Norte, Italiens und jetzige italienische Vizepräsident, Innenminister und dem „Menschenfleisch“ auf Flüchtlingsschiffen humanitäre Hilfe verweigernde Matteo Salvini.

Man bekommt mehr und mehr das Gefühl daß Rechtspopulismus und Separatismus die Werkzeuge zur Zerstörung der EU sein sollen, die irgendwer, irgendwann, irgendwo dazu auserwählt hat und man muss leider zugestehen, daß diese Methode bis zu einem gewissen Grad durchaus Erfolg zu haben scheint?
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http://www.abc.es/internacional/abci-aliados-salvini-europa-amigos-puigdemont-belgica-201806251803_noticia.html#ns_campaign=rot-se&ns_mchannel=loultimo&ns_source=noticia-internacional&ns_linkname=1-los-aliados-de-salvini-en-europa-amigos-de-puigdemont-en-belgica&ns_fee=30

https://de.wikipedia.org/wiki/Vlaams_Belang

https://de.wikipedia.org/wiki/Rassemblement_National

https://de.wikipedia.org/wiki/Lega_Nord

 


High-Noon: Die Damen melden ihre Kandidatur für die Rajoy-Nachfolge an!

19. Juni 2018

Soraya Saénz de Santamaría kam ihrer Konkurrentin María Dolores de Cospedal nur kanpp zuvor und twitterte heute Morgen ihre Kandidatur. Sie war die ganzen Rajoy-Jahre dessen loyale Vize-Präsidentin, die die eigentliche Arbeit machte, während Rajoy Zigarren rauchte. So wollten es zumindest die Karikaturisten wissen. Sie hat Erfahrung, wird aber mit Rajoys Politik eng in Verbindung gebracht und sie hat relativ wenig Gefolgschaft in der PP.

Bei María Dolores de Cospedal liegt der Fall eher anders rum. Sie hat über viele Jahre hohe und höchste Parteiämter auf regionaler und nationaler Ebene ausgeübt und dürfte im PP-Apparat breite Unterstützung haben? Zuletzt war sie als Verteidigungsministerin zwar aus der Parteischiene raus, dürfte diese Kontakte aber gut gepflegt haben? Gegen sie spricht, daß sie in den Korruptionsfällen „Gürtel“ und „Bárcenas“ das Gesicht der Volkspartei (PP) war und diese Korruption als Angriff von aussen auf die PP herunterspielen wollte?

Interessant und vermutlich auch entscheidend dürfte jetzt sein, welcher der beiden Kandidatinnen die „waisen“ Nuñez Feijóo-Anhänger sich zuwenden werden?

Es wird in diese Rechten Partei PP wohl auch Mitglieder geben, die ein generelles Problem mit Frauen an der Spitze haben und die auf „den international erfahrenen Alten“ José Manuel Margallo setzen? Für die Jungen und Junggebliebenen stünde dann Pablo Casado zur Verfügung, dem allerdings ein Verfahren wegen seines eingebildeten Master-Titels droht! Jedenfalls hat die Justiz schon einmal vom Parlament Auskünfte über seinen Status gefordert, was als Vorstufe zur Aberkennung seiner Abgeordnetenimmunität gilt.

Die Mitglieder der PP dürfen jetzt bis zum 5. Juli ihre/n Favori/tin/ten wählen und die zwei mit dem besten Ergebnis werden dann am 20-21. Juli von den Delegierten der PP in einer Stichwahl gewählt.

Es gibt also einige Wahrscheinlichkeit, daß die rechtskonservative PP ab dem 22. Juli die erste spanische Partei sein könnte, die von einer Frau geführt werden wird!


Rajoys PP-Nachfolge: 5 Männer liefen sich warm, doch einer kniff, da waren es nur noch 4, zwei Frauen bleiben noch in der Deckung!

18. Juni 2018

Ab heute läuft die Frist, in der man sich als Kandidat für die Nachfolge im Parteivorsitz der Partido Popular, PP und so nahezu auch zwangsläufig als Präsidentschaftskandidat für die nächsten nationalen Wahlen Spaniens bewerben kann, die Pedro Sánchez wie der Teufel fürchtet.

Bisher haben zwei Männer klar Farbe bekannt und sich beworben. Der PP-Vize-Sekretär und noch jugendlich-attraktiv wirkende Pablo Casado Blanco in der Rolle des neuen Gesichtes, der erfahrene Ex-Aussenminister und Freund klarer Worte „Krötengesicht“ José Manuel García-Margallo kam ihm dabei um Minuten zuvor. Der eigentlich als klarer Favorit für die Nachfolge geltende Präsident der Xunta de Galicia, Alberto Núñez Feijóo*, will erst heute Abend um 20 Uhr nach einer Versammung seiner Junta Directiva seine Absichten für die Zukunft erklären. Dafür haben sich der relativ unbekannte Abgeordnete für Avila, José Ramón García Hernández und der Ex-Präsident  von „Neue Generationen“ der Comunidad Valenciana selbst ins Spiel gebracht, scheinen mir aber chancenlos zu sein? Über dem Kandidaten Casado schwebt ein mögliches Gerichtsverfahren über einen frisierten Master-Universitätsabschluß der berühmt-berüchtigten URJC, der Universidad Rey Juan Carlos in Madrid. Ob Margallo Leichen im Keller hat, ist derzeit nicht bekannt, als einer der lange in der PP Rollen spielte, wäre dies allerdings auch nicht unmöglich.

Die Konkurrentinnen Sáenz de Santamaría (Ex-Vize-Präsidentin) und María Dolores de Cospedal (u.a. Ex-Verteidigungsministerin) haben sich noch nicht erklärt.

In den Medien werden Feijóo als amtierender Xunta-Präsident und die schon viele Staats- und Parteiämter ausführende Cospedal als Favoriten eingeschätzt, aber das muss nichts heissen…

Die Bewerbungsfrist läuft am Mittwoch, den 20. Juni um 14 Uhr ab.
Der außerordentliche Parteitag der PP soll am 20.-21. Juli stattfinden.
Die Parteimitglieder können in einem ersten Schritt bis zum 5. Juli über ihre Favoriten abstimmen und die beiden Erstgenannten gehen dann auf dem Parteitag gegeneinander in die Stichwahl durch die dort vertretenen Delegierten und Abgeordneten!

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NACHTRAG: 18.06.2018, 20:20 Uhr
*Der Präsident der Xunta de Galicia, Alberto Núñez Feijóo, hat heute Abend nach 20 Uhr in einer Versammung seiner Junta Directiva seine Entscheidung veröffentlicht, NICHT für das Amt des PP-Präsidenten, Rajoy-Nachfolgers und möglichen Präsidentschaftskandidaten der PP bei nationalen Neuwahlen zu kandidieren!
Der 56-Jährige, 2016 zum dritten Mal mit absoluter Mehrheit zum Präsidenten Galiziens gewählt, 2017 zum ersten Mal Vater geworden, sieht seine Zunkunft in seiner Heimat und der Nähe zu seiner Familie. Sein langes Zögern in dieser Frage hatte bereits zu solchen Spekulationen geführt, die heute Abend bestätigt wurden. Die Medien hatten in dieser Phase an seine engen Kontakte zu führenden Mitgliedern der galizischen Drogen-Mafia erinnert, die vor Jahren durch alle Medien gingen…