High-Noon: Die Damen melden ihre Kandidatur für die Rajoy-Nachfolge an!

19. Juni 2018

Soraya Saénz de Santamaría kam ihrer Konkurrentin María Dolores de Cospedal nur kanpp zuvor und twitterte heute Morgen ihre Kandidatur. Sie war die ganzen Rajoy-Jahre dessen loyale Vize-Präsidentin, die die eigentliche Arbeit machte, während Rajoy Zigarren rauchte. So wollten es zumindest die Karikaturisten wissen. Sie hat Erfahrung, wird aber mit Rajoys Politik eng in Verbindung gebracht und sie hat relativ wenig Gefolgschaft in der PP.

Bei María Dolores de Cospedal liegt der Fall eher anders rum. Sie hat über viele Jahre hohe und höchste Parteiämter auf regionaler und nationaler Ebene ausgeübt und dürfte im PP-Apparat breite Unterstützung haben? Zuletzt war sie als Verteidigungsministerin zwar aus der Parteischiene raus, dürfte diese Kontakte aber gut gepflegt haben? Gegen sie spricht, daß sie in den Korruptionsfällen „Gürtel“ und „Bárcenas“ das Gesicht der Volkspartei (PP) war und diese Korruption als Angriff von aussen auf die PP herunterspielen wollte?

Interessant und vermutlich auch entscheidend dürfte jetzt sein, welcher der beiden Kandidatinnen die „waisen“ Nuñez Feijóo-Anhänger sich zuwenden werden?

Es wird in diese Rechten Partei PP wohl auch Mitglieder geben, die ein generelles Problem mit Frauen an der Spitze haben und die auf „den international erfahrenen Alten“ José Manuel Margallo setzen? Für die Jungen und Junggebliebenen stünde dann Pablo Casado zur Verfügung, dem allerdings ein Verfahren wegen seines eingebildeten Master-Titels droht! Jedenfalls hat die Justiz schon einmal vom Parlament Auskünfte über seinen Status gefordert, was als Vorstufe zur Aberkennung seiner Abgeordnetenimmunität gilt.

Die Mitglieder der PP dürfen jetzt bis zum 5. Juli ihre/n Favori/tin/ten wählen und die zwei mit dem besten Ergebnis werden dann am 20-21. Juli von den Delegierten der PP in einer Stichwahl gewählt.

Es gibt also einige Wahrscheinlichkeit, daß die rechtskonservative PP ab dem 22. Juli die erste spanische Partei sein könnte, die von einer Frau geführt werden wird!

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Rajoys PP-Nachfolge: 5 Männer liefen sich warm, doch einer kniff, da waren es nur noch 4, zwei Frauen bleiben noch in der Deckung!

18. Juni 2018

Ab heute läuft die Frist, in der man sich als Kandidat für die Nachfolge im Parteivorsitz der Partido Popular, PP und so nahezu auch zwangsläufig als Präsidentschaftskandidat für die nächsten nationalen Wahlen Spaniens bewerben kann, die Pedro Sánchez wie der Teufel fürchtet.

Bisher haben zwei Männer klar Farbe bekannt und sich beworben. Der PP-Vize-Sekretär und noch jugendlich-attraktiv wirkende Pablo Casado Blanco in der Rolle des neuen Gesichtes, der erfahrene Ex-Aussenminister und Freund klarer Worte „Krötengesicht“ José Manuel García-Margallo kam ihm dabei um Minuten zuvor. Der eigentlich als klarer Favorit für die Nachfolge geltende Präsident der Xunta de Galicia, Alberto Núñez Feijóo*, will erst heute Abend um 20 Uhr nach einer Versammung seiner Junta Directiva seine Absichten für die Zukunft erklären. Dafür haben sich der relativ unbekannte Abgeordnete für Avila, José Ramón García Hernández und der Ex-Präsident  von „Neue Generationen“ der Comunidad Valenciana selbst ins Spiel gebracht, scheinen mir aber chancenlos zu sein? Über dem Kandidaten Casado schwebt ein mögliches Gerichtsverfahren über einen frisierten Master-Universitätsabschluß der berühmt-berüchtigten URJC, der Universidad Rey Juan Carlos in Madrid. Ob Margallo Leichen im Keller hat, ist derzeit nicht bekannt, als einer der lange in der PP Rollen spielte, wäre dies allerdings auch nicht unmöglich.

Die Konkurrentinnen Sáenz de Santamaría (Ex-Vize-Präsidentin) und María Dolores de Cospedal (u.a. Ex-Verteidigungsministerin) haben sich noch nicht erklärt.

In den Medien werden Feijóo als amtierender Xunta-Präsident und die schon viele Staats- und Parteiämter ausführende Cospedal als Favoriten eingeschätzt, aber das muss nichts heissen…

Die Bewerbungsfrist läuft am Mittwoch, den 20. Juni um 14 Uhr ab.
Der außerordentliche Parteitag der PP soll am 20.-21. Juli stattfinden.
Die Parteimitglieder können in einem ersten Schritt bis zum 5. Juli über ihre Favoriten abstimmen und die beiden Erstgenannten gehen dann auf dem Parteitag gegeneinander in die Stichwahl durch die dort vertretenen Delegierten und Abgeordneten!

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NACHTRAG: 18.06.2018, 20:20 Uhr
*Der Präsident der Xunta de Galicia, Alberto Núñez Feijóo, hat heute Abend nach 20 Uhr in einer Versammung seiner Junta Directiva seine Entscheidung veröffentlicht, NICHT für das Amt des PP-Präsidenten, Rajoy-Nachfolgers und möglichen Präsidentschaftskandidaten der PP bei nationalen Neuwahlen zu kandidieren!
Der 56-Jährige, 2016 zum dritten Mal mit absoluter Mehrheit zum Präsidenten Galiziens gewählt, 2017 zum ersten Mal Vater geworden, sieht seine Zunkunft in seiner Heimat und der Nähe zu seiner Familie. Sein langes Zögern in dieser Frage hatte bereits zu solchen Spekulationen geführt, die heute Abend bestätigt wurden. Die Medien hatten in dieser Phase an seine engen Kontakte zu führenden Mitgliedern der galizischen Drogen-Mafia erinnert, die vor Jahren durch alle Medien gingen…


Retro-Umfrage: CAT-SEP’s und PNV werden wieder „zum Zünglein an der Waage“!

17. Juni 2018

Nach einer aktuellen Umfrage sind die beiden großen politischen Lager in der Summe zwar recht stabil, keines könnte aber ohne die katalanischen Separatisten und die baskischen Nationalisten eine absolute Mehrheit erreichen.

Der eigentliche Wechsel ist die Verschiebung innerhalb des jeweiligen Lagers und die daraus abgeleitete hinzugewonnene oder verlorene Macht.

Es bestätigt sich auch, daß zwei Drittel der Spanier den Wechsel der Regierung begrüssen, auch wenn diese durchaus unterschiedlicher Meinung sind über die Qualität und Fähigkeit der Regierung des Pedro Sánchez.

Die Tortengrafik des unten stehenden Links zeigt das Umfrageergebnis Juni 2018 im Vergleich zum April 2018 und den letzten Wahlen (06/2018 / 04/2018 / letzte Wahlen).

Eine parteienübergreifende Einigkeit gibt es aber doch: ALLE Parteien erklären die klare weibliche Mehrheit der neuen Regierung als positiv!

 

 

 

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https://www.elperiodico.com/es/politica/20180615/encuesta-electoral-elecciones-generales-6879584


CSU will Merkel rechts überholen, will keine Rettungsgasse freihalten auf der Achse Berlin, Wien, Rom, der Neo-Achsenmächte!

15. Juni 2018

Ein feuchter Traum der Alt- und Neo-Nazis bei dem nur Merkel stört? Gibt es wirklich nichts Besseres als ein Vor-WW2-Revival in der EU-Politik? Was wird gegeben, in diesem Polit-Theater? Der Schwank „Wir schaffen das!“ oder der Action-Hammer an der Schengen-Grenze „Die-Hard-Refugee“? Zentraleuropa gegen die Peripherie, die Brexit-„Austritt-für-lau“-Briten außen vor, als aktive externe Beobachter der USA?

Bleiben Sie dran, bis spätestens nächste Woche an „Das Kreuz mit Söder, der fränkischen Variante von Bruce Willis, oder „die CSU verändert Europa!“


Rückschlag für Pedro Sánchez: Màxim Huerta, Kultur- und Sportminister, Rücktritt wegen Steuerhinterziehung nach nur einer Woche im Amt!

13. Juni 2018

Wie EL MUNDO wissen ließ, wird er um 19 Uhr offiziell seinen Rücktritt bekannt geben! Da wird LA ROJA, die spanische Fußball-Nationalmannschaft, die WM in Russland ohne den gewohnten Trainer Julen Lopetegui (der gefeuert wurde, weil er hinter dem Rücken des Verbandes mit Real Madrid die Nachfolge von Zinedine Zidane ausgehandelt hatte!) und ohne den zuständigen Minister Màxim Huerta bestreiten müssen? Das fängt ja gut an!

Der Tatbestand: Huerta hatte Gehälter über 218.322 €uro einer TV-Sendung in Telecinco über eine seiner Firmen geleitet, um die Einkommensteuer zu umgehen. Des weiteren hatte er ungerechtfertigte Kosten von über 300.000 €uro beim Finanzamt geltend gemacht um seinen Steuersatz zu drücken. Dieser Umstand war seit Mai 2017 bekannt und betraf die Jahre 2006, 2007 und 2008. Insgesamt wollte das Finanzamt 366.000 €uro von ihm.

Diese Tatbestände hinderten ihn nicht daran, vor einer Woche als Minister in das neue Kabinett des Pedro Sánchez einzutreten…

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http://www.elmundo.es/espana/2018/06/13/5b2142c122601d9d5a8b4646.html


Regierungswechsel Madrid: Rund 1 Milliarde €uro pro Jahr wechseln ihre Besitzer!

10. Juni 2018

Spanische Regierungen zeichnen sich durch ein unübersehbares Heer von Beratern aus, die oft unter intransparenten Bedingungen und Konditionen „per Fingerzeig“ eingestellt werden aus dem unerschöpflichen Kreis von politischen und privaten Freunden, Cliquen, aber auch aus der Familie, gelegentlich auch wegen ihrer Kompetenz.

Im Falle der am vergangenen Freitag beendeten Rajoy-PP-Regierung dürfte es sich um ca. 6.000 Jobs handeln.

In ganz Spanien, das heisst in der Zentralregierung, den Autonomien, den Comunidades und den Städten gibt es ca. 20.000 Berater im Honorarwert von etwa 1 Milliarde €uro pro Jahr, also durchschnittlich 50.000 €uro pro Berater!

Weder ihre genaue Anzahl noch ihre Honorare werden von der Regierung veröffentlicht, obwohl der Rat für Transparenz und gutes Regieren genau dies empfiehlt! Die Regierung wolle dies zum Schutz der betreffenden Kreise nicht tun…

Man kann sich also gut vorstellen, was da in nächster Zeit für ein Kommen und Gehen sein wird, in den betroffenen Amtstuben?

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http://www.elmundo.es/economia/macroeconomia/2018/06/04/5b141432e2704eb42f8b464c.html


Govern-Sprecherin Artadi: CAT-SEP’s wollen auch künftig unberechenbar bleiben!

10. Juni 2018

Die neue spanische PSOE-Regierung des Pedro Sánchez hat den vernagelten Separatisten in Katalonien offene Kontakte und Gespräche angeboten und als Grundlage dafür Legalität und Verlässlichkeit  gefordert.

Dumm gelaufen! Der Konter der Sprecherin der CAT-SEP-Regierung des ADN-Nationalisten Quim Torra ließ nicht lange auf sich warten. Sie veröffentlichte – Ätsche-Bätsche – daß die CAT-SEPs auch weiterhin KEINEN Weg und KEIN Verhalten ausschlössen um die Unabhängigkeit zu erreichen! Sie könnten weder einseitige (also illegale!) Maßnahmen, noch Ungehorsam (also Verfassungsverstöße!) ausschließen und würden von Fall zu Fall agieren um Unberechenbar zu bleiben, denn Unberechenbarkeit (á la Trump?) sei ein Erfolgsrezept zur Vertrauensbildung. Madrid soll liefern, Katalonien sucht sich daraus das Beste aus, wenigstens solange die CAT-SEP’s Lust dazu haben!

Dann entschlüpfte ihr anscheinend ein klitzekleiner Dissens mit ihrem Herrn und Meister, dem Sektenführer Karle (du hast die Haare wie Jogi Löw) Putschdämon, derzeit noch aus Berlin agierend, der SEINE Sekunden-Unabhängigkeitserklärung vom Oktober 2017 als gültig erklärt hat und mit ihr in die Geschichtsbücher eingehen will! Der wird das ganz sicher mit Elsa klären, die sagt das kein zweites Mal, wetten?

Von ihren CAT-SEP-Republik-Plänen wollten sie keinen Micrometer abweichen, die Frage sei nur ob sie gleich zu Beginn, oder etwas später, oder ganz am Anfang, oder als Erstes käme!

Bei den Gesprächen mit Pedro Sánchez ginge es um die Unterdrückung durch und die demokratischen Fehler des spanischen Systems, daß dem katalanischen bekanntlich schon genetisch unterlegen sei, wie Jordi Pujol oder Quim Torra es wohl ausgedrückt hätten?

Quim Torra würde diesem Sánchez schon beibringen, daß die Katalanen das Recht auf die Selbstbestimmung und die einseitige Aneignung (Diebstahl!) jeglicher Kompetenz, sowohl als Minderheit, die sich als überlegene, genetische Mehrheit fühlt und auf das Besetzen und Verschandeln des öffentlichen Raumes, von Kirchen und Rathäusern, Gebäuden und Plätzen, Stränden und Bergen mit vielen Tonnen von gelbem Plastikmüll, Kreuzen und sonstigen sektierischen Symbolen habe. Das sei Demokratie á la Catalana, genau wie die aufgehetzten, ihre Krückstöcke schwingenden Alten, bei jeder Kundgebung…

Man sieht, für die angebotenen offenen Gespräche auf gleicher Ebene muss Padro Sánchez sich als Vorbedingung nur hinknien und die CAT-SEP’s für alle Verfehlungen Madrids seit 1704 zutiefst und möglichst pekuniär entschuldigen, dann wird das schon!