Portugal: Passos Coelho scheitert nach 11 Tagen!

11. November 2015

Seine zweite Amtszeit war wohl die Kürzeste aller Portugiesischen Regierungen? Trotz der theoretischen, absoluten Mehrheit aller Linksparteien hatte ihn sein Parteifreund Cavaco Silva als Vertreter der größten Partei nach den Wahlen mit der Regierungsbildung beauftragt. Auch die Konservativen in der EU setzten auf Coelho, wohl vergebens, wie dieser Dienstag zeigte. Cavaco Silva müsste jetzt Antonio Costa von den Sozialisten mit der Regierungsbildung beauftragen.
Aber die Große Koalition aller Links-Parteien ist ebenfalls höchst fragil und überhaupt nur unter Ausklammerung aller aussenpolitischen Aspekte, wie EU-, Euro- und NATO-Mitgliedschaft zu Stande gekommen. Ob sie hält, das steht in den Sternen…
Vor der Tür des Parlamentes protestierten zeitgleich Linke  und Rechte säuberlich getrennt durch die Polizei.
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http://www.abc.es/internacional/abci-voto-contra-toda-izquierda-hace-caer-gobierno-conservador-passos-201511101843_noticia.html

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Catarina Martins, die Portugiesin, die der europäischen Rechten Angst macht

1. November 2015

„Sie macht immer was sie will“ erklärte ihr Vater lakonisch über seine Tochter, die die politische Szene Portugals veränderte. Catarina Martins (Oporto, 1973) hat den status quo der portugiesischen Politik verändert.

catarinamartins
Sie ist die Sprecherin des Linken Blocks, des BLOCO DE ESQUERDA, (BE), für einige eine Partei der extremen Linken, vergleichbar etwa mit Syriza in Griechenland oder Podemos in Spanien, auf jeden Fall aber links vom linken Spektrum der PARTIDO SOCIALISTA stehend, die bei der vergangenen Wahl in Portugal mit 10,2% der Wählerstimmen 19 wenige, aber entscheidende Sitze errang! Warum? Weil sie mit ihren Stimmen, denen der Sozialisten und denen der Kommunisten eine absolute Mehrheit erreichte, die niemand auf der Rechnung hatte!
Die Kommunisten mussten dazu nur eine 40-jährige Aversion gegen Koalitionen mit den Sozialisten überwinden, die in der Folge Portugal stets Regierungen des Mitte-Rechts-Spektrums bescherte!
Catarina Martins verließ mit 17 das linke Elternhaus in Aveiro, studierte Jura in Coimbra, begann sich politisch in der Studentenszene zu aktivieren und wechselte von Jura zur Modernen Literatur worin sie ihr Diplom ablegte. Mit 21 gründete sie die Theater- und Performance-Gruppe „compañía Visões Utéis“ (Gesellschaft nützlicher Visionen) in der sie Orchesterfrau, Regiseurin, Schauspielerin, Beraterin, Lichttechnikerin und Autorin war. Sie spielte Genet, Ionesco, Beckett, Kafka und eigene Arbeiten!
Angst ist keines der Probleme von Catarina Martins, aber sie glaubt, daß die Angst die portugiesische Gesellschaft paralysiere! In einem Wahlkampf, der von Sparzwang, Streichungen und Kürzungen geprägt war, zog Catarina durch die Straßen des Landes und machte den Menschen Hoffnungen, Erwartungen, Perspektiven auf ein besseres Leben. Sie wich keiner Frage aus und war die Einzige politische Führerin* Portugals, die sich mit ALLEN im TV auseinandersetzte, von Links bis ganz Rechts…
Es heisst, sie habe gegen keinen ihrer Opponenten dabei je den Kürzeren gezogen. Ihr Hyperaktivismus wird anscheinend von ihrer Familie, bestehend aus Mann und zwei Töchtern mit getragen. Ihre Bereitschaft mit den Sozialisten zu koalieren zwang die Kommunisten erstmals dazu über ihren Schatten zu springen und die absolute Mehrheit war Realität. „Europe was not amused!“
Dazu kommt, das die noch amtierende Regierung es bisher versäumt hat fristgerecht ihren Haushaltsentwurf für das kommende Jahr in Brüssel zur Benotung und Genehmigung vorzulegen, „was erlauben Portugal“?
Der konservative Präsident Anibal Cavaco Silva fordert verfassungskonform den Kandidaten mit den meisten Stimmen, den konservativen Parteifreund Passos Cuelho, zur Regierungsbildung auf, die Angesichts des Wahlergebnisses nur eine Minderheitsregierung bedeuten könnte. Instabile Zeiten also aus konservativer Sicht bis zu evtl. Neuwahlen im Juni 2016.
„Passos Coelho mit der Regierungsbildung zu beauftragen ist reine Zeitverschwendung“ findet hingegen Catarina Martins, „denn unsere neue Regierung wird die Seite der konservativen Rechts-Regierungen in Portugal umschlagen!“
Eine Linken-Koalition wäre allerdings ein Novum im Portugal der letzten vierzig Jahre. Da sie in Grundsatzfragen wie NATO- und Euro-Austritt zerstritten sind hat man sich auf innenpolitische Themen fokussiert: Schutz der Arbeitsplätze, der Gehälter und Pensionen.
Die Links-Koalition hat zusammen 86+12+17=122 Sitze.
Die Mitte-Rechts-Koalition hat 107 Sitze.
Irgendwer hat noch einen Sitz, macht in der Summe 230.
Die absolute Mehrheit im Parlaments von 230 Sitzen beträgt 116 Sitze
9.862.553 Wahlberechtigte
5.408.805 Wahlbeteiligung, entspricht 55,86%
Interessant auch die Verteilung der Wählerstimmen:
Man kann grob sagen, daß Portugal durch den Fluß Tejo in eine nördliche konservative Hälfte und in eine südliche linke Hälfte geteilt wurde bei dieser Wahl.
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http://www.parlamento.pt/DeputadoGP/Paginas/Biografia.aspx?BID=4161