Nach achteinhalb Jahren Ermittlungen und viereinhalb Monaten Prozess, endlich Urteil gegen CDC im „Fall Palau“!

15. Januar 2018

Der wahre Grund warum Artur Mas es mit seinem „erneuten Seitensprung“ letzte Woche plötzlich so eilig hatte: Die CDC, die Partei seines politischen Lebens, mitbegründet von seinem Gönner und Ziehvater Jordi Pujol, steht gerichtsfest als korrupter Haufen da!

Der Versuch der Verschleierung dieser Tatsache ist auch einer der Gründe, die zum Wechsel von Mas zum radikalen nationalkatalanistischen CAT-SEP führte!

Das Gericht stellte die Partei CDC als Nutznießer illegaler Kommissionen für öffentliche Aufträge fest in diesem konkreten Fall „Palau de la Música“ im Wert von 6,6 Mio €uro und forderte das Geld zurück! Gezahlt hat das Unternehmen FERROVIAL. Für diese illegalen Aktivitäten habe es in der CDC eine regelrechte Infrastruktur gegeben…

1. Fèlix Millet, Ex-Präsident des Palau de la Música, bekam 9 Jahr und 8 Monate Haft und 4,12 Mio €uro Strafe!

2. Daniel Osácar, Ex-Schatzmeister der CDC bekam 4 Jahre und 5 Monate Haft und 3,7 Mio €uro Strafe. (Er bekam „so relativ wenig“ Haft, weil er „erst“ 2005 für seinen verstorbenen Vorgänger Carles Torrent antrat, vollendete Tatsachen vorfand und sie weiter führte!)

3. Jordi Montull, „Rechte Hand“ von Millet, bekam 7 Jahre und 6 Monate Haft und 2,9 Mio €uro Strafe.

4. Gemma Montull, Tochter von Jordi Montull, CDC und praktischerweise Finanz-Chefin des Palau de la Música bekam 4 Jahre und 6 Monate Haft und 2,6 Mio €uro Strafe.

Alle Verurteilten fühlen sich total schlecht und ungerecht behandelt und wollen das Urteil „natürlich“ nicht hinnehmen…

In diesem konkreten Fall habe die Provision Anfangs 3% betragen, sei aber wegen Drucks der CDC dann auf 4% erhöht worden, von denen 2,5% an die CDC und 1% an Millet und 0,5% an Montull gegangen seien! Diese Vereinbarung sei ohne Unterbrechung von 1999 bis 2009, also über 10 Jahre gelaufen!

Aufgefallen sind die Beteiligten damals übrigens durch eine Lapalie, möglicherweise ausgelöst durch ihre Gier: Für einen Musikpalast (=Palau de la Música) wurden bei seinen Geldgeschäften, die Anfangs noch in Barem in Umschlägen abgewickelt wurden, ähnlich wie beim „Fall Gürtel“ der PP, einfach unerklärlich viele 500 €uro-Scheine bewegt. Die Ermittler nahmen die Spur auf, der „Fall Palau“ kam ins Rollen, aber gaaanz laaangsam…

Der Nachfolger von Fèlix Millet als Präsident des Palau de la Música, Joan Llinares, redet Klartext: Die entscheidende Person in der CDC waren nicht die Schatzmeister, sondern Artur Mas, die Rechte Hand Pujols ohne den nichts lief in Katalonien, unter dem die Zahlungen an die CDC von 3% auf 4% angehoben worden sind! Llinares war eineinhalb Jahre in dieser Funktion und sagt, daß über den Palau de la Música 35 Mio €uro flossen, von denen nur 25 Mio verbucht worden seien und 10 Mio sich sozusagen in Luft aufgelöst hätten. Die CDC hätte sogar in der Zeit der Folgeregierung, der Drei-Parteien-Regierung, ununterbrochen durchkassiert, denn die Industrie rechnete fest mit ihrer Rückkehr! Dieser Verbleib der offenen 10 Mio €uro wurde bisher in dem Verfahren nicht aufgeklärt und im Urteil nicht erwähnt. Auch Banken hätten keine Auskünfte gegeben und dies sei akzeptiert worden. Llinares sei bedroht worden: „Ihr seid leichte Ziele, euch kann etwas passieren!“ Lange Rede kurzer Sinn: Llinares hält die Verurteilten für Bauernopfer in einem größeren Korruptionsskandal, der mehr verhülle als aufkläre.

Daneben erhielten die genannten Personen z.T. auch private Sachleistungen, Bauarbeiten an Immobilien, die mit falschen Rechnungen über den Palau de la Música berechnet worden seien im Werte von 3,63 Mio €uro. Es wurden Hochzeiten für Töchter Millets finanziert für über 160.000 €uro. Privatreisen für ganze Familien im Wert von über 770.000 €uro. Millet erhöhte sich selbst die Einkünfte von 135.000 €uro in 2007 auf 1,2 Mio €uro in 2008! Man verkaufte private Immobilien mit einem Aufschlag von über 100% an die Stiftungen des Palau de la Música. Man erlangte mit falschen Rechnungen Mehrwertsteuerrückzahlungen im Wert von über einer Million €uro. Das waren nur die persönlichen Betrügereien der Beteiligten.

Artur Mas bezeichnete das Urteil als sehr hart. Die CDC habe einen hohen Preis bezahlt. Er, als „Rechte Hand“ des damaligen Präsidenten Jordi Pujol, hatte natürlich von der illegalen Finanzierung ihrer Partei CDC nicht die geringste Ahnung, fiel sozusagen aus allen Wolken…

Die CDC hat sich umbenannt in PDeCAT. Sie sagt, das „sei Schnee von Gestern“, das wären andere Zeiten unter Jordi Pujol und dessen „rechter Hand“ Artur Mas gewesen. Die Korruption sei Geschichte. PDeCAT hat mit Artur Mas die letzten Verbindungen (der ersten Reihe zumindest!) zu den alten Akteuren gekappt. Mal sehen, ob die Katalanen ihr diese Verkleidung abnehmen?

Die nicht mehr so ganz ehrenwerten „alten Herren Verbrecher“ gehen nicht direkt in den Knast. Sie gehen über Revision! Ihnen stellt der von ihnen so viel gescholtene Rechtsstaat Spanien das Mittel der Revision zur Verfügung. Mal sehen, wieviele Jahre es diesmal dauert und mit welchem Ergebnis das Revisionsverfahren dann irgendwann einmal endet?

Die Schwäche an diesem Verfahren, an dieser Form der Aufklärung ist der Umstand, daß vom Unternehmen FERROVIAL niemand belangt wurde und so getan wurde, als seien die Schatzmeister der CDC und die Akteure des Palau die einzigen Verbrecher in dieser Affäre: „El juez es claro: los tesoreros de CDC “por sí mismos o con el apoyo de otros altos responsables del partido no identificados, utilizaron su cargo (…) para promover de forma determinante” la adjudicación de obra pública a Ferrovial. Y Millet y Montull “pusieron a disposición de los directivos de Ferrovial y CDC toda la estructura económica del Palau de la Música para que estos pudieran ocultar el pago y el cobro” de comisiones.

Was hier nicht ausgesprochen, nicht einmal angesprochen wird, ist die Verantwortung der „sehr ehrenwerten Herren“ Jordi Pujol und Artur(o) Mas für die Geschehnisse und der Verbleib des Geldes.

Das Urteil im Wortlaut als PDF:
http://www.abc.es/gestordocumental/uploads/nacional/fallo-cas-palau.pdf

über Sentencia del caso Palau: 9 años para Millet, 4 para el extesorero de CDC Osàcar y condena al partido por llevarse 6,6 millones

http://www.elperiodico.com/es/politica/20180115/caso-palau-musica-cdc-6538750

http://www.lavanguardia.com/politica/20180115/4436217183/caso-palau-condenas-penas-carcel.html

http://www.elmundo.es/cataluna/2018/01/15/5a5bb74fe5fdea820d8b4620.html

https://elpais.com/ccaa/2018/01/15/catalunya/1516017598_269554.html

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Rattenfänger Puigdemont in Brüssel!

14. Januar 2018
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Rattenfänger Puigdemont!

Ein argentinisches Kinderbuch, das ich heute in der Rattenfängerstadt Hameln sah, zeigte auf dem Titel ganz unzweifelhaft den katalanischen Exil-Politiker und Separatisten-Fänger Carles Puigdemont, alias Karle Putschdämon, in Fachkreisen auch als das „Puigdemont-Go!“ bekannt, bei seiner Lieblingsbeschäftigung, dem Separatisten aus Katalonien nach Brüssel zu locken und ihnen dort den Verstand zu rauben, gell, Marta Rovira?


Auch Carme Forcadell wollte schon ganz lange nicht mehr katalanische Autonomieparlamentspräsidentin sein, bis sie das endlich heute verkündete!

11. Januar 2018

Zuvor war es Artur Mas, der seinen Rücktritt schon sehr, sehr lange und gründlich erwogen haben wollte. Jetzt also die wohl radikalste Propagandistin der CAT-SEP’s, die sich mit der Begründung opferte, daß eine Parlamentspräsidentin mit juristischen Ermittlungen an der Hacke, suboptimal weil nur eingeschränkt handlungsfähig sei.

Wo sie Recht hat, da hat sie Recht die Carme, aber daß sie sich zu diesem Schritt schon vor der Wahl des 21-D entschlossen gewesen sei, das nehme ich ihr dann doch nicht so ganz ab, schließlich „badete“ sie geradezu öffentlich in der Rolle der alten- und neuen Autonomiepräsidentin?

Sie wird sich nur wenig einschränken müssen, ihr neues Abgeordnetenmandat behält sie schließlich. Vielleicht wird die eine oder andere Boutique ihres Vertrauens es spüren, daß die „Forca“ statt mit 10.000 € jetzt mit nur noch 7.000 € auskommen muss und die pauschalen Spesen für öffentliche Auftritte sind auch futsch?


Artur Mas hat fertig!

9. Januar 2018

Artur(o) Mas y Gavarro erklärt heute um 18:30 Uhr in einer eigens anberaumten PK seinen Rücktritt als Präsident der PDeCAT !

Bis zuletzt hatte er trotz zweijähriger Sperre für öffentliche Ämter und Beschlagnahme seiner Immobilien als Pfand für angerichtete Schäden bei Gesetzesüberschreitungen in seiner Zeit als Autonomiepräsident versucht aus dem Hintergrund mitzuspielen, die Fäden in der Hand zu behalten, aber Mas ist kein Pujol, der sich bis Heute für seine jahrzehntelangen Korruptions- und Steuervergehen, vermutlich in Milliardenhöhe, NICHT verantworten musste und der deshalb wohl als Unschuldiger in die ewigen Jagdgründe und die Geschichtsbücher eingehen wird?

Bei Artur Mas, dem gehätschelten und gepäppelten Strahlemann aus der katalanischen Oasis-Szene ziehen sich die Misserfolge seit seinen ersten Chaos-Aktionen in der Privatwirtschaft und später in der Politik, zunächst als Delphin Pujols und später, nach dem Scheitern dessen Sohnes und geplantem Nachfolger Oriol Pujol Ferrusola wegen des ITV- und anderer Bestechungsskandale, wie ein Roter Faden durch sein Leben. Irgendwann scheint ihn dann auch Pujol fallen gelassen zu haben?

Nachdem Artur Mas die von Pujol mitbegründete CdC von Sieg zu Sieg in die Bedeutungslosigkeit ruinierte, wurde der Name zu PDeCat geändert, sonst änderte sich nix. Bis heute Abend, eben! Das Timing könnte auch mit der auf den kommenden Montag terminierten Urteilsverkündung im sogenannten „Fall Palau“ (de la Musica) zu tun haben, wo damit gerechnet wird, daß die alte CDC von Mas und Pujol des Kassierens von Kommissionen, Bestechungsgeldern für öffentliche Aufträge verurteilt werden wird, was der Partei Forderungen von über 6 Millionen €uro einbringen könnte. Es musste wohl deshalb alles versucht werden, keine gemeinsamen Gesichter und Geschichten von CDC und CiU über PjS zur PDeCat vorzuweisen, damit nicht der Letzte mitkriegt, daß in dieser Verpackung „die alte Korruptionsbande von immer“ zu Wahlen antritt?

Mas gab zudem bekannt, dass er heute von neuen Ermittlungen gegen ihn informiert wurde, die zu den Ereignissen von September und Oktober 2017 stattfänden und die ihm den Vorwurf der Rebellion (mit max. 30 Jahren Haft!) einbringen könnten!

Mit dem Rücktritt von Artur Mas wird anscheinend zunächst die engere Sekte um Puigdemont gestärkt, zu dem Mas, der ihn vor zwei Jahren selbst aus der Versenkung geholt und per Fingerzeig zu seinem Nachfolger gemacht hatte, zuletzt ein eher gespanntes und schlechtes Verhältnis gehabt haben soll. Puigdemont setzt anscheinend auf erneute Neuwahlen um noch ein halbes Jahr weiter in Brüssel oder sonstwo herumkariolen zu können, während Artur Mas in einem seltenen Anflug von Realismus die Möglichkeit des Verlustes der Mehrheit an Sitzen und damit Stimmen für die CAT-SEP’s im Autonomieparlament fürchtet. (Fortsetzung folgt garantiert!)


Belgiens Charles Michel gibt die „Drei-Affen-Tour“ und das „Puigdemont-Go!“ will jetzt wohl lieber Neuwahlen!

9. Januar 2018

Er sieht, hört und sagt nichts zu N-VA Theo Franckens Abschiebeprozeduren, die inzwischen sogar schon von belgischen Gerichten als Verstoß gegen Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention gewertet werden! Er will so seine Regierung retten, die voll von der Unterstützung der Rechten Flandrischen Separatisten abhängig ist. Da heisst es für den liberalen Francophonen Klappe halten…

Die Belgier haben auch ganz ohne das katalanische Männeken-Pis, das „Puigdemont-Go!“ eine Regierungskrise am Start. Da bleibt „dummerweise“ für den flüchtigen, katalanischen vermutlichen Rechtsbrecher, nur noch wenig Zeit und Aufmerksamkeit in den Medien.

Auch aus diesem Grund ist an der Zeit, seine Zelte in Brüssel abzubrechen. „El Motxo“, der Wischmob, wie Puigdemont wegen seiner 60er-Jahre Frisur selbst von seinen Kumpels genannt wird, hat es geschafft, sich selbst von seinen vier Mit-Flüchtlingen nach Brüssel zu isolieren. Wie das? Nun, die wurden genötigt, wegen der Regierungsfähigkeit der nationalkatalanistischen Separatisten in Barcelona auf ihre Ämter und Mandate zu verzichten. Sie sind künftig klar raus aus dem hochbezahlten CAT-SEP-Politikbetrieb, sitzen mehr oder weniger mittellos in Brüssel und bei ihrer Rückkehr erwartet sie U-Haft in Spanien.

Nicht so „die Sonne des katalanischen Separatismus“, um die alles Leben kreist! Das „Puigdemont-Go“ versucht nach wie vor, sich per „Neuen Medien“ in Brüssel zum katalanischen Präsidenten wählen zu lassen, auch wenn dazu die Geschäftsordnung der Autonomie und das Estatut geändert werden müssten. Er spekuliert darauf, daß Madrid es nicht wagen wird, einen „rechtmäßig-kunstvoll-improvisiert-gewählten“ Autonomiepräsidenten festzunehmen. Da sind sie halt voll kreativ, die CAT-SEP’s! Notfalls wird Kataloniens Unabhängigkeit von einem Hologramm aus Brüssel exekutiert und seine Administration und Gefolgschaft mit Bitcoin bezahlt?

Es gibt aber viele Loser in diesem üblen Intrigenspiel. Der Bekannteste ist sicher der seit über zwei Monate bei Madrid wegen Flucht- und Wiederholungsgefahr „eingelochte“ Vize-Autonomiepräsident Oriol Junqueras, ERC. Dazu der „Taliban“ Forn und die zwei „Schein-Zivilgesellschaftlichen“ Jordis von ANC und ODIO CULTURAL.

Es scheint mir – von Weitem betrachtet – eine eher brüchige Allianz auf Basis des kleinsten gemeinsamen Nenners zu werden, die hier geschmiedet werden soll? Andererseits hat der CAT-SEP-Zirkus seit Jahren auf dieser Grundlage operiert, diesmal nur auf der Zuspitzung  Drinnen oder Draussen, Knast oder Freiheit basierend…

ERGÄNZUNG, 09.01.2018, 11:10Uhr:

Das „Puigdemont-Go!“ hat die 34* gewählten Abgeordneten seiner Koalition JpC (JUNTS PER CATALUNYA) für diesen Freitag nach Brüssel einbestellt um dort, nur 5 Tage vor der konstituierenden Eröffnungssitzung des katalanischen Autonomieparlamentes, das weitere Vorgehen seines Teiles der CAT-SEP’s zu beraten. *(Josep Rull und Jordi Turull werden dabei fehlen, denn sie befinden sich nur auf „bedingtem freiem Fuße“, müssen sich wöchentlich bei der Polizei melden, mussten ihre Pässe abgeben und dürfen Spanien NICHT verlassen, können folglich NICHT nach Brüssel reisen ohne erneute Verhaftung riskieren zu müssen! Es wären also nur 32 Abgeordnete in Brüssel!)

Alternativ will er die drei CAT-SEP-Parteien JpC, ERC und CUP dazu verpflichten, der Parlamentseröffnung am 17. Januar fernzubleiben. Sie verfügen zusammen über 34 + 32 + 4 = 70 Sitze, d.h. 2 Sitze über der absoluten Mehrheit. Damit wäre das Parlament absolut nicht Beschlussfähig und die Unionisten hätten sich blamiert, wären vorgeführt worden. Das würde ihm gewiss gefallen…

Die Folge dieser Blockade wären mit Sicherheit erneute, vorgezogene Autonomiewahlen in Katalonien, vermutlich Ende Mai oder Anfang Juni 2018. Das hätte für das „Puigdemont-Go!“ den Charme, daß er sich für ein weiteres halbes Jahr als einzig rechtmäßiger katalanischer Präsident in den Medien wälzen, seine Platitüden verbreiten und – von wem auch immer – sein fürstliches Exil in Brüssel finanzieren lassen könnte!


Erste Info-Splitter zum 21-D!

21. Dezember 2017

Die Wahlbeteiligung am 21-D betrug um 13 Uhr 34,62% gegenüber 35,10% in 2015. Allerdings fiel diese interessanterweise unterschiedlich aus. In traditionell sozialistischen Wahlkreisen der Metropolitanregionen Barcelona und Tarragona stieg sie an, während sie in vorwiegend ländlichen, separatistischen Wahlkreisen teilweise deutlich nachgab! Dies könnte ein erster Hinweis auf ein späteres Ergebnis sein?

Man muss bei allen Vergleichen aber berücksichtigen, daß die letzte Wahl 2015 wie auch stets zuvor an Sonntagen stattfand. Dieser 21-D ist der erste Wahltag in einer Arbeitswoche. Die Arbeitgeber müssen anscheinend bis zu vier Stunden bezahlte Arbeitszeit für den Wahlgang zur Verfügung stellen. Irgendwo las ich, die Wähler müssten sich die Wahlteilnahme bestätigen lassen um die Zeit bezahlt zu bekommen?

Um 18:00 Uhr lag die Wahlbeteiligung am 21-D mit 68% um fast 8% höher als am 27-S 2015. Auf Comarcas heruntergebrochen lagen nur 4 unter den Ergebnissen von 2015.

Wenn man einmal grundsätzlich davon ausgeht, daß der Separatismus, die CAT-SEP’s, stets seine Anhänger grundsätzlich hochmotiviert an die Urnen brachte, dann müssten die rund 400.000 zusätzlichen Wähler, die eine Erhöhung der Wahlbeteiligung auf etwa 82-83% ergäben, mehrheitlich zu Gunsten der Unionisten gehen?

Aber das ist zunächst reine Spekulation meinerseits…

Um 20 Uhr wurden die Wahllokale geschlossen und die Auszählung begann. Sofort wurden die ersten Ergebnisse veröffentlicht und in LIVE-Sendungen diskutiert. Macht meiner Meinung nach wenig Sinn, weil es zu bizarren Werten kommt, wenn kleinste ländliche Separatisten-Wahllokale innerhalb von Minuten ihre Ergebnisse ausgezählt und publiziert haben und diese sogleich spekulativ zerredet werden? Ich neige deshalb zum Abwarten bis die Zahlen statistisch stabiler werden!

ERGÄNZUNG 22.12.2017 08:00 Uhr:
Inzwischen sind die Stimmen zu 99,89% ausgezählt und die Befürchtungen sind eingetreten, die schon bei der Ausrufung dieser Wahlen geäussert worden sind:

1. Es gibt zwei annähernd gleich große Lager in Katalonien!

2. Die Separatisten haben zwar Sitze, aber nicht die absolute Mehrheit von 68 Sitzen verloren. DIE LAGE IST WIE VOR DER WAHL!

3. Die Unionisten haben sich praktisch innerhalb ihres Lagers gegenseitig kannibalisiert.

4. Die Unionisten haben wie schon bei der letzten Wahl die Mehrheit an Stimmen errungen, diese setzt sich durch das katalanische Wahlrecht aber nur schwer in eine Mehrheit an Sitzen um, da Sitze im Raum Barcelona bis zum 2,6-fachen an Stimmen benötigen als z.B. auf dem platten Land in Lleida.

5. Der sich in der letzten Woche stark in Katalonien engagierende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy konnte nicht verhindern, daß seine PP in Katalonien auf 3 Sitze(!) schrumpfte. Eine KLATSCHE!

6. Innerhalb des Separatistenlagers wird der opportunistische Brüssel-Exilant Puigdemont Gewinner gegen den sturen U-Häftling Junqueras. Die Anarchos der CUP haben sich zwar halbiert, werden aber wieder das unentbehrliche Zünglein an der Waage des Separatistenblockes spielen ohne die NICHTS geht in CAT!

Separatisten:

034 Sitze JxCAT

032 Sitze ERC

004 Sitze CUP

070 Sitze ( 68 Sitze = absolute Mehrheit!)

Unionisten:

037 Sitze C’s

017 Sitze PSC

008 Sitze CatComú

003 Sitze PP

065 Sitze (es fehlen drei Sitze zur absoluten Mehrheit!)

Rekord-Wahlbeteiligung = 81,94%

Wahlberechtigte = 5.322.269 Katalanen

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http://www.elperiodico.com/es/politica/20171221/participacion-elecciones-catalanas-6510407

http://www.abc.es/espana/catalunya/

https://elpais.com

http://www.lavanguardia.com


21-D, Tag der Entscheidung in Katalonien?

21. Dezember 2017

Heute ist der berühmt-berüchtigte 21-D, der von Mariano Rajoy per Artikel 155 der Spanischen Verfassung verfügte kürzest mögliche Wahltag für vorgezogene Neuwahlen in der spanischen Autonomie Katalonien. Seit 09:00 Uhr sind die Wahllokale geöffnet. Hoffen wir, daß die Wahl friedlich und unbeeinträchtigt abläuft, denn die Spannungen sind groß in beiden Lagern der Katalanen.

Es ist nicht zu erwarten, daß die Wahl klare, vor allem stabile Ergebnisse bringen wird. Vieles wird also von der Bereitschaft aller Beteiligten abhängen, tragbare Kompromisse herzustellen anstatt gebetsmühlenartig Maximalforderungen abzuleiern. Bleiben wir optimistisch!

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Der folgende Link hat nicht direkt mit dem Katalonien-Konflikt zu tun. Er soll nur an einem indiviudellen menschlichen Schicksal zeigen, daß prinzipiell immer Hoffnung besteht und diese, verbunden mit konsequenter Anstrengung und Optimismus, manchmal zu unglaublichen Ergebnissen führen kann! José Muñoz verlor im Alter von acht Jahren bei einem Elektro-Unfall beide Hände. Heute, als Erwachsener arbeitet er im Laden seines Freunde als Schinkenschneider und es heisst, er sei einer der Allerbesten! Ich hielt es nicht für möglich, wie man ohne Hände mit einem großen Messer an einem horizontal aufgebauten  Schinkel völlig exakte dünne Scheiben abschneiden kann. Der Film im Link belehrte mich eines Besseren…

http://www.lavanguardia.com/vida/20171221/433780622779/hombre-sin-manos-cortador-jamon.html