CAT-SEP-Torra stellt PSOE-Sánchez-84 Ultimatum bis November! Dessen Sprecherin Celaá kontert sofort: Zusammenleben nicht Unabhängigkeit!

3. Oktober 2018

Die Regierungssprecherin machte deutlich, daß sich die PSOE-Minderheitsregierung des Sánchez-84 zwischen den Forderungen der CAT-SEP’s nach Unabhängigkeit und den Forderungen der Konstitutionalisten von PP und C’s nach erneuter (diesmal aber echter!) Aufhebung der Autonomie nach Artikel 155 der Verfassung bewege.

Sie forderte die Beruhigung von Quim Torra und die Rückkehr zum Weg des Dialoges ein. Torra müsse dabei die Rechte ALLER Katalanen, egal ob Nationalisten oder Konstitutionalisten, vertreten, denn eine seit mindestens einem Jahr tief gespaltene Gesellschaft habe keine Zukunft!

In Anspielung auf den wirren Flüchtling von Waterloo fügte sie hinzu, die Interessen Einzelner, den Konflikt offen zu halten, könnten nicht die Agenda bestimmen, die da laute einen Ausweg auf dem Wege des Dialoges zu suchen. Dies erwarte auch Europa.

Auf die Ereignisse der letzten Tage in Katalonien befragt, antwortete sie „Torra habe sich gestern, bei der Unterstützung des CDR geirrt und und auch heute bei seinen Drohungen gegen die nationale spanische Regierung. Statt dessen müsse Torra endlich einen Dialog zwischen den zerbrochenen Teilen der katalanischen Gesellschaft beginnen, der ein konfliktfreies Zusammenleben der Katalanen erlaube.

Torra hingegen sagte, im erstmals seit über drei Monaten eröffneten katalanischen Autonomieparlament in Barcelona, daß sie keine Autonomie Spaniens verwalten, sondern an einer unabhängigen Republik arbeiten würden und forderte die Einstellung ALLER juristischen Verfahren und die Freiheit und Rückkehrmöglichkeit ALLER Häftlinge und Flüchtlinge (damit sie ihn beim Bruch mit Spanien unterstützen können?).

Nebenbei sei erwähnt, daß laut einer GAD3-Umfrage vom August eine knappe 2-Stimmen-Mehrheit für eine linke Mehrheit aus PSOE und PODEMOS bestünde und für Mitte-Rechts, also PP und C’s, auf gar keinen Fall eine Mehrheit zu Stande käme. Diese Werte würden das Erpressungspotential der CAT-SEP’s erheblich entwerten, wenn nicht gar eliminieren, weil sie nicht mehr entscheidend benötigt würden…

______
https://www.20minutos.es/noticia/3454732/0/torra-amenaza-sanchez-retirar-apoyo-propuesta-autodetermiacion-noviembre/
https://www.20minutos.es/noticia/3454979/0/pedro-sanchez-moncloa-isabel-celaa-responde-torra-el-gobierno-de-espana-no-acepta-ultimatum/

http://videos.elmundo.es/v/0_u6bot1e3-torra-retirara-el-apoyo-a-sanchez-en-el-congreso-si-no-plantea-un-referendum-en-un-mes?count=0
http://www.elmundo.es/espana/2018/10/02/5bb3ab29e2704e84988b4591.html

https://www.abc.es/espana/catalunya/politica/abci-torra-amenaza-sanchez-y-exige-propuesta-referendum-antes-noviembre-201810021647_noticia.html
https://www.abc.es/espana/abci-gobierno-rechaza-aplicar-155-porque-no-toma-serio-ultimatum-torra-201810022000_noticia.html

https://elpais.com/ccaa/2018/10/02/catalunya/1538491575_334391.html
https://elpais.com/politica/2018/10/02/actualidad/1538498312_253041.html?autoplay=1

https://www.elperiodico.com/es/politica/20181002/torra-hace-autocritica-sobre-la-violencia-y-amenaza-a-sanchez-con-retirarle-el-apoyo-7066958
https://www.elperiodico.com/es/politica/20181002/sanchez-torra-1-o-radicales-independentistas-dialogo-7065704

https://www.lavanguardia.com/politica/20181002/452148101213/quim-torra-pedro-sanchez-ultimatum-estabilidad-gobierno-propuesta-referendum-noviembre.html
https://www.lavanguardia.com/politica/20181002/452151947819/gobierno-celaa-responde-ultimatum-quim-torra-cataluna-independencia-no.html

Advertisements

Autonomieparlament CAT eröffnet nach einem Vierteljahr des Nichtstuns, durch Boykott der Demokratie, durch neue Illegalitäten!

2. Oktober 2018

Sie sind ja bekanntlich „gefühlt im Recht“, die CAT-SEP’s und daraus leiten sie ihre allem Anderen haushoch übergeordnete  Legitimität für Rechts- und Gesetzesbruch, für Unterdrückung Andersdenkender, für umweltschädliche Verschmutzung des öffentlichen Raumes, für Gewalt auf der Straße, für Gleichschaltung der Medien ab. Das muss man doch verstehen, oder etwa nicht?

Gestern gab es wieder Gewalt auf den Straßen von Barcelona und an anderen Orten der spanischen Autonomie Katalonien. Dabei gewann sich die Polizei der Autonomie, die „Mossos“, obwohl den CAT-SEP’s unterstehend, einen guten Teil des beim Staatsstreich vor einem Jahr verlorenen Respektes zurück. Gestern hielten sie dem Druck der Straße, dem Terror der eigenen CAT-SEP-Generalitat, stand, an deren Spitze ihr eigenen höchster Chef, na ja, der rassistische Autonomiepräsidenten-Ersatz Quim Torra, die Handpuppe des Verrückten von Waterloo sitzt!
Dieser Torra hat den Straßenpöbel sogar noch animiert, anerkannt und angefeuert, weil diese seinen Rücktritt verlangt und ihn als Verräter bezeichnet hatten.  Da lässt Torra dann im Zweifelsfall dann schon lieber die „Mossos“ fallen!

Es ist kaum ein besseres Beispiel denkbar für die Auflösungserscheinungen innerhalb der Fraktion bzw. Bande der CAT-SEP’s als die Ereignisse der letzten Tage, aber schon eilt aus Madrid Sánchez-84 zu Hilfe, standesgemäß im Super-Puma-Heli der spanischen Luftwaffe, mit dem er wohl auch zum Zigarettenkaufen fliegt? Er ist ja erst gut 100 Tage im Amt und da sehen die Vergleichszahlen mit Vorgängern, die Teils Jahrzehnte regierten, vordergründig toll und sparsam aus…

Sánchez-84 möchte den CAT-SEP’s mit vorgezogenen Neuwahlen drohen, die er selbst zwar keineswegs will, aber von denen er (wohl zu Recht!) annimmt, daß sie den CAT-SEP’s momentan noch unangenehmer wären als ihm selbst! Kurz, Sánchez-84 pokert!

Die CAT-SEP’s haben bekanntlich im katalanischen Autonomieparlament keine Mehrheit mehr, seit die Justiz den Geflüchteten und sich in U-Haft befindlichen Ex-Abgeordneten vorübergehend ihre Mandate aberkannt hat. Damit sind auch die beliebten Übertragungen dieser Mandate auf andere Abgeordnete (die dann im Einzelfall zwei Stimmen hätten!) nicht mehr möglich. Weil die CAT-SEP’s also keine eigene Mehrheit mehr hatten, schlossen sie kurzerhand das Parlament und stellten die parlamentarische Arbeit für die Katalanen, für ALLE Katalanen, einfach ein! Fürstliche Bezüge aus den Steuermitteln ALLER Katalanen bezogen sie trotzdem!

jetzt haben sie also ihr Pseudo-Parlament eröffnet und den Mangel einer eigenen Mehrheit folgendermaßen korrigiert:
Sie verabschiedeten ein aus zwei Teilen bestehendes Gesetz an der Geschäftsordnung des eigenen Parlamentes vorbei, in dessen ersten Teil sie das Urteil des höchsten Gerichtes den Mandatsentzug für Flüchtige und U-Häftlinge zurückwiesen, nicht anerkannten und in dessen zweiten Teil sie die Delegation ihrer Stimmen auf anderen Abgeordnete zementieren wollten, denn die CAT-SEP’s stehen bekanntlich über dem Recht! Die alte Leier = Missachtung des Obersten Gerichtshofes und Bruch der eigenen katalanischen Autonomieparlamentsgeschäftsordnung, nach dem Pippi-Langstrumpf-Motto „ich mach‘ mir meine Welt, ganz wie es mir gefällt!“

Noch erwähnenswert und ebenso peinlich:
Bei Teil 1 stimmte ihnen noch die Anarcho-CUP (als Teil der CAT-SEP’s)  zu, bei Teil 2 jedoch nicht und PP und C’s verließen unter Protest das Parlament.

Die Indifferenten der PSC, die (un)heimlichen CAT-SEP-Sympathisanten, der katalanische Ableger von Sánchez-84 unter Miquel Iceta, blieben zwar im Parlament, enthielten sich aber der Stimme. Ein klarer Hinweis darauf, wie es weitergehen wird in Katalonien, die PSC wird früher oder später einen Umfaller machen und die CAT-SEP’s tolerieren oder gar offen unterstützen.

Im Ergebnis: Zum ersten Jahrestag des Staatstreichs erfolgte ein erneuter Rechtsbruch der CAT-SEP’s!

______
https://www.francetvinfo.fr/monde/espagne/referendum-en-catalogne/catalogne-un-an-apres-le-referendum-d-autodetermination-des-militants-independantistes-bloquent-des-routes-et-des-trains_2965109.html#xtor=EPR-51-%5Bcatalogne-un-an-apres-le-referendum-d-autodetermination-des-militants-independantistes-bloquent-des-routes-et-des-trains_2965109%5D-20181001-%5Bbouton%5D


Cataluña, ein Jahr nach dem 1-O…

1. Oktober 2018

Nach dem täglichen „wer hat wann, was, zu wem, gesagt und vor allem warum“, ist heute der 1. Jahrestag des illegalen Scheinreferendums der nationalkatalanistischen Separatisten-Minderheit Kataloniens.

Was haben die CAT-SEP’s in diesem Jahr erreicht? Es hält sich in Grenzen!

Sie haben sich im Prinzip in ihre unvereinbaren Bestandteile zerlegt. Puigdemont und einige Andere sind abgehauen, Junqueras und einige Andere sitzen in U-Haft.

Das Autonomieparlament ist seit Juli geschlossen, weil die CAT-SEP’s keine Mehrheit mehr haben. Reale Politik für die Katalanen findet nicht statt.

Statt dessen dummdreister Populismus, Gewalt gegen Menschen und Dinge und Nötigung auf der Straße von sogenannten gewaltbereiten Demonstanten, der angeblich gewaltfreien CAT-SEP’s.

Sie haben für das Image Kataloniens und Barcelonas schwere Schäden angerichtet und aus der international bewunderten weltoffenen Metropole für Wirtschaft, Wissenschaft, Kunst und Sport ist ein von Hausbesetzern, Drogenhändlern und -abhängigen, Straßenhändlerbanden, Billig-Auf-der Straße-Sauf-und-Fick-Tourismus und mit gelbem Plastikmüll verunzierter Problemfall geworden. Tausende Firmen haben Katalonien den Rücken gekehrt. Der Straßenpöbel von CDR (Puigdemont+Torra) und Mini-Gewerkschaften, angeführt von verurteilten Ex-Terroristen, blockieren nach Belieben Hochgeschwindigkeitsbahntrassen, Autobahnen und Stadtverkehrsachsen, Bevölkerung, das Transportgewerbe und den Tourismus so als Geisel nehmend…

Ich hoffe, daß die Gerichtsverfahren gegen die U-Häftlinge und Flüchtigen wirklich in diesem Herbst beginnen? Die Rechtslage scheint eindeutig, auch wenn norddeutsche Provinzgerichte dies nicht nachvollziehen konnten, was ein anderes Thema wäre, nämlich die Ausweitung und Anwendung deutschen Rechtes auf das Territorium eines anderen EU-Staates.

Die CAT-SEP’s wissen, daß sie nichts erreicht haben. Einzelne geben dies inzwischen sogar offen zu. Aber haben sie deshalb schon verloren? Nein, nicht ganz, denn sie haben bei dem Misstrauensantrag im spanischen Parlament gegen Rajoy den politisch und juristisch extrem beweglichen und anscheinend prinzipienfreien Sánchez-84 in den Sattel gehoben und von sich abhängig, ja geradezu süchtig gemacht! Solange der keine Neuwahlen verkünden muss, mangels Alternative, können sie sich noch immer Hoffnung machen, „noch ist Polen, äh.. ich meinte Katalonien, nicht verloren für den Separatismus“, auch wenn sich Heute, am besagten 1-O, CUP, PDeCAT (CDR), ERC untereinander heftig beschimpfen und bekämpfen und gegenseitig Verrat vorwerfen und Rache androhen… Das peinliche, korrupt-kriminelle Spektakel geht leider weiter!


Nicht tagesaktuell, dafür zeitlos wahr! CAT / ES / DE / EU / UK.

1. Oktober 2018

Bei aller täglichen Aufgeregheit der Beteiligten, sollte man hin und wieder auf Grundsätzliches zurück kommen, zumindest um die aktuellen Koordinaten zu überprüfen. Dafür empfiehlt sich dieser Artikel der KAS:

http://www.kas.de/wf/de/33.52036/

Falls Sie sich über die Nennung des UK im Titel wundern, es wurde deshalb dort mit aufgeführt, weil der „Durchgeknallte von Waterloo“, mal wieder hasenartig eine seiner 180 Grad Wendungen vollzog und nun die EU als dekadent und nicht erstrebenswert bezeichnet und mit seiner Phantasie-Republik CAT dieser höchstens – wenn überhaupt –  nach einem positiven Beitrittsreferendum angehören möchte, von Beitrittsvoraussetzungen und -bedingungen Seitens der EU, phantasiert er selbstverständlich nicht, „der Motxo“*.

______
*(Cat = Wischmop)


Wegen Korruption: Die Gruppe der Liberalen im EU-Parlament will Puigdemonts PDeCAT rauswerfen!

27. September 2018

Das klingt nach einem möglichen weiteren Rückschlag für den Pujol-Mas-Puigdemont-Torra-Flügel der CAT-SEP’s der – 2.005 als CDC eingetreten – sich nach endlosen Korruptionsverfahren stets neue Namen gibt und dann genauso weitermacht wie bisher, egal ob nun 3% oder 30% kassiert werden?

Der Zusammenschluss ALDE, die Gruppe der Liberalen im EU-Parlament, will nun die korrupten Separatisten aus ihren Reihen ausschließen, in denen sie momentan übrigens ZUSAMMEN mit Ciudadanos, C’s vertreten sind! Der Gründe sind genug: Korruption, Demokratieverständnis, Rechtsrutsch, Rassismus, Separatistische Dauerpropaganda in der ALDE und der EU, suchen sie sich einen aus!

Die endgültige Abstimmung soll am 27. Oktober 2.018 stattfinden, genau in einem Monat. Da bliebe den CiU-Abkömmlingen ja eigentlich noch Zeit für einen hastigen Namenswechsel, wie wäre es mit „FCcCP“? Was „FCcCP“ heisst, wollen Sie wissen? Das können sie leicht erraten, es heisst „Fan Club corrupto Carles Puigdemont“.

Eigentlich ist der Monat zwischen der Gestrigen Entscheidung und dem Rauswurf in einem Monat dazu gedacht, der PDeCAT einen gesichtswahrenden eigenen Austritt zu ermöglichen.

Es scheint zumindest auch so, als arbeite Karle Putschdämon bereits eifrig daran, denn neuerdings bezeichnet er die EU „als Haufen degenerierter Staaten“ dem eine unabhängige katalanische Republik auf gar keinen Fall mehr angehören möchte, was auch in dieser Grundlüge des katalanischen Separatismus eine 180-Grad-Wende bedeutete?

Bisher hatten die CAT-SEP’s stets „die Leier“ verkündet, daß ein unabhängiger katalanischer Staat, natürlich von der allerersten Sekunde an, ein höchst begehrtes EU-Mitglied sein würde, aber das ist jetzt wohl auch schon wieder Schnee von Gestern?

In diesem Positionswechsel zeigt sich vermutlich einertseits die offene Annäherung von Karle Putschdämon an Europas Rechte und Rechtspopulisten, andererseits könnte sie auch eine Gegenstrategie der CAT-SEP’s gegen Manuel Valls Kommunalwahl-Bewegung „Barcelona, Europäische Hauptstadt“, ankündigen, bei der die Lager der Konstitutionalisten und Separatisten bei der Kommunalwahl im kommenden Mai dann sozusagen gleichzeitig über einen hypothetischen CATEXIT abstimmen sollen. Mit Bild einer wirtschaftsfreundlichen und unsozialen EU, soll dann die Linke gespalten werden?

______
https://www.elperiodico.com/es/politica/20180926/liberales-europeos-proponen-expulsar-pdecat-7056422

http://www.elmundo.es/cataluna/2018/09/26/5babe12e46163fc1098b4595.html

https://elpais.com/politica/2018/09/26/actualidad/1537986129_745997.html


Will Manuel Valls im Mai 2019 in Barcelona zum Bürgermeister kandidieren?

23. September 2018

Er ist ein richtiger Europäer und sieht sich offenbar als politische Mehrzweckwaffe? Mutter aus der italienischen Schweiz, Vater Spanier aus der katalanischen Metropole Barcelona, wuchs der am 13. August 1962 in Barcelona geborene Manuel Valls viersprachig (Italienisch, Spanisch, Katalanisch und natürlich Französisch) in Paris auf und nahm erst mit 20 Jahren die französische Staatsbürgerschaft an, zusätzlich zu seiner Spanischen vermutlich?

Mit 17 trat er (noch als Spanier?) in die Sozialistische Partei PS ein und – seltsame Mischung – war auch für 16 Jahre Freimaurer der Loge GRAND ORIENT DE FRANCE!  Die Einzelheiten seiner politischen Entwicklung und seiner Einstellung kann dem verlinkten Wikipedia-Artikel entnommen werden, nur kurz, er scheint demnach nicht sehr mit dem Sozialismus verbunden zu sein und ihn eher nur als Sprungbrett für seine persönliche Karriere benutzt zu haben? Er war Innenminister und Premierminister und verbreitete eher das Bild eines französischen Rechten, den der Zufall in die PS verschlagen hatte. Valls regierte im Prinzip gegen die Programme und Interessen seiner Partei, teils mit Notverordnungen am Parlament vorbei und verlor deren Unterstützung mehr als einmal. Er war auch notorisch illoyal gegen den (schwachen) Präsidenten François Hollande. Die Parteilinke legte ihm den Austritt aus der PS nahe! Er hatte keine Lobby, keinen Parteiflügel der sich mit ihm identifizierte, der ihn unterstützte und als er selbst Nachfolger des Präsidenten Hollande werden wollte, musste er sein Abgeordnetenmandat niederlegen um kandidieren zu können. Er verlor auch bei seiner zweiten PS-parteiinternen Vorwahl gegen Benoît Hamon und trat nach seinem Austritt aus der PS als unabhängiger Kandidat an und schloss sich der Fraktion von Macrons Bewegung LA RÉPUBLIQUE EN MARCHE an. Macron hielt aber deutlich Distanz zu Valls und seinen Bemühungen der neuen Regierung anzugehören. Kurz: Valls hatte es sich in der französischen Politik ziemlich verscherzt und auch die Wirtschaft hielt sich mit Job-Angeboten deutlich zurück. Seine Perspektive schien gleich Null zu sein?

Da erinnerte er sich seiner spanisch-katalanischen Wurzeln und mischte sich, so etwa seit dem Staatsstreich des Carles Puigdemont und seiner CAT-SEP’s, wieder verstärkt in die katalanische Politik ein, vertrat dabei die „gute, alte“ französische Position eines starken zentralistischen Staatsmodells für Spanien und lehnte die katalanische Unabhängigkeit eindeutig ab (da haben wir sogar mal was gemeinsam!). Ciudadanos, C’s bot ihm die Kandidatur für das Bürgermeisteramt in Barcelona bei dem Kommunalwahlen im Mai 2019 an. Er hielt sich die Antwort bisher offen, scheint aber am kommenden Dienstag eine offizielle Stellungnahme abgeben zu wollen? Gerüchteweise soll er ein breiteres Bündnis aller verfassungskonformen, nicht separatistischen Parteien anstreben? Vorerst gibt er im Wintersemester Vorlesungen an der privaten ESADE in Barcelona und hat damit zumindest schon mal „einen Fuß in der Tür“.

Die hohe politische Differenzierung von Parteien, Bewegungen und Gruppierungen in Spanien scheinen mir persönlich aber eher ungünstig für ein solches Konzept und die Kandidatur eines solchen Kandidaten zu sein? Unwahrscheinlich, daß sich PSC und PP einem solchen Bündnis gegen die CAT-SEP’s als auch gegen Ada Colau „unterwerfen“ würden? Man wird ihn vermutlich als Legionär, als Franzosen, als Fremden abqualifizieren, der keine Ahnung von den konkreten politischen Bedingungen in Barcelona hat? Aber warten wir es also erst einmal ab, „welche Katze“ Manuel Valls am Dienstag „aus dem Sack lässt“?

______
https://de.wikipedia.org/wiki/Manuel_Valls

______


Gebet des CAT-SEP’s: „Unsere tägliche Gehirnwäsche gib uns heute!“

21. September 2018

Man muss sich die Besetzung des öffentlichen Raumes in Katalonien durch radikale Separatisten einmal bildlich vor Augen führen nicht nur die „umweltfreundlichen gelben Plastikmüll-Schleifchen“, sondern den ganzen Grafitti-Spam-Müll bis hin zur Aufforderung zu Straftaten, wie Terror, Mord und Totschlag.

Diese Spannung muss unbedingt erhalten werden, denn davon leben die CAT-SEP’s seit mindestens 6 Jahren nicht schlecht. Davon lebt auch ein Teil der großflächig subventionierten CAT-Medien nicht schlecht, egal ob Print, ob Web, ob TV, ob Radio.

Die Entscheidung diesen geistigen Müll bewusst zuzulassen, gerade jetzt wo sich die Ereignisse des rebellischen Staatsstreichs erstmalig jähren, bedeutet auch die Übernahme der vollen Verantwortung durch eine Pseudo-Regierung der CAT-SEP’s, die ihr Autonomieparlament wegen des Abhandenkommens der Mehrheit seit einem Vierteljahr(!) geschlossen hält und trotzdem alle Bezüge kassiert…

Falls dieser Link nicht funktioniert, vielleicht in direkt in Browser kopieren?
= https://www.flickr.com/photos/100929805@N07/sets/72157664875809844 =

La violencia que eriza el pelo