Juristischer Dienst des CAT-Auto-Parlaments stoppt Puigdemonts Versuch, sich als Flüchtling weiter an Voten zu beteiligen! CAT-SEP-Mehrheit dahin!

9. Oktober 2018

Sie erklärten offiziell, daß seine Stimme ungültig sei, wenn er weiterhin mit abstimme und daß die restlichen Abgeordneten die Hilfe des Verfassungsgerichtes anrufen könnten.

Die Form, mit der JxC versucht habe, den Spruch des Richters Pablo Llarena zu unterlaufen sei rechtsungültig und somit alle Abstimmungen und Parlamentsakte an denen Carles Puigdemont, Josep Rull, Jordi Turull und Jordi Sànchez sich auf dieser Basis künftig beteiligten auf deren Ungültigkeit anfechtbar!

Wenn ein konkreter Abgeordneter nicht ausdrücklich durch einen konkreten anderen Abgeordneten ersetzt werde, dann könne dieser „Ersatzmann“ auch nicht das Recht auf Delegation dessen Stimme ausüben, weil es keine konkrete Verbindung zwischen Beiden gäbe!

Puigdemont, in seiner ganzen Unersetzbarkeit, hatte sich bekanntlich mit allen Kräften dagegen gewehrt, einen Ersatzmann für sich zu akzeptieren und diesen auch noch für sich abstimmen zu lassen, quasi ein Akt der Gotteslästerung?

Wenn also der parteiische CAT-SEP’s Autonomie-Parlamentspräsident Roger Torrent heut um 15 Uhr seine Sitzung eröffnet und JxC bei Abstimmungen die vier Stimmen des Flüchtlings und der 3 U-Häftlinge illegaler Weise delegiere, dann seien diese Stimmen ungültig und dürften nicht mitgezählt werden! Nicht nur die katalanischen Abgeordneten, sondern auch die spanische Regierung könnten diese Abstimmungen vor dem Obersten Gericht, AT anfechten.

Das alles hatte man Roger Torrent schon vor Tagen mündlich mitgeteilt, aber nun hat er es schriftlich und damit verbindlich bekommen.

Aber auch die katalanischen Sozialisten der PSC hatten Puigdemonts „juristische Mogelpackung“ bereits vor dem Verfassungsericht, TC zur Anzeige gebracht. Sie glauben aber, daß Torrent jetzt mit dem Schriftstück der Letrados in der Hand einen Rückzieher machen und die Sitzung verschieben und damit statt der geplanten Generalaussprache eine erneuet Krise zwischen den CAT-SEP‘ von JxC, ERC und CUP stattfinden wird… und täglich grüßt das Murmeltier!

LIVE-Nachtrag:
Roger Torrent, ERC, CAT-SEP eröffnet die Sitzung mit der Aussage, daß die delegierten Stimmen von Raül Romeva, ERC und Oriol Junqueras, ERC gültig seien, die Stimmen der vier JxC-Abgeordneten (oben namentlich genannt) jedoch NICHT!

Interessant dabei, daß die seit Jahren einheitliche Front, der Block der CAT-SEP’s aus JxC, ERC und CUP, damit zerbrochen ist, denn der Mesa des Parlamentes, ein Vorausschuss zur Vorbereitung und Lenkung der eigentlichen Parlamentsarbeit stimmte mit den 3 Stimmen von ERC und PSC gegen die 2 Stimmen von JxC bei zwei Stimmenthaltungen von C’s. Die gemeinsame Abstimmung der PSC, der von Miquel Ictea geführten katalanischen Fraktion der PSOE des Sánchez-84 mit den CAT-SEP’s der ERC zeigt aber vermutlich auch, wo es künftig langgehen soll in der spanischen Autonomie Katalonien?

„JxC habe ja jetzt die Möglichkeit den Fehler zu korrigieren und Ernst und Willen zu zeigen, anstatt kurzfristige verbalradikale Rhetorik zu verbreiten“, so Torrent (Aua, die saß!).

Damit gibt es im Augenblick keine separatistische Mehrheit mehr im katalanischen Autonomieparlament und Abstimmungsmehrheiten könnten nur im Wege des Konsenses mit nicht separatistischen Parteien, das heisst dann wohl hauptsächlich mit der PSC gefunden werden!

CAT-SEP-Regierungssprecherin Elsa Artadi, JxC nahm die Entscheidung scheinbar gelassen auf und kündigte an, auch als Minderheitsregierung weiter regieren zu wollen. Die CAT-SEP’s haben jetzt nur noch 61 Stimmen bei einer absoluten Mehrheit von 68 Stimmen und damit haben auch die 4 Stimmen der CUP, mit denen diese in der Vergangenheit manche Erpressung versucht hatte, ganz erheblich an Wert verloren. Jetzt bräuchten die CAT-SEP’s den katalanischen PSOE-Ableger, die PSC für Mehrheiten, aber ich fürchte die stehen schon bereit (Miqel Iceta, der Tänzer, trippelt sich schon warm?)
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http://www.elmundo.es/cataluna/2018/10/09/5bbc868e46163ff7988b45ff.html

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Susana Díaz: Andalusien wählt am 2. Dezember!

8. Oktober 2018

Susana Díaz, PSOE, Präsidentin der Junta de Andalucía hat um drei Monate vorgezogene Neuwahlen ausgerufen! Das wurde erwartet, denn sie will damit einem Gerichtsurteil im Fall ERE zuvorkommen, wo höchste andalusische PSOE-Politiker, darunter ihre Vorgänger, wohl wegen Betrug, Korruption, Missbrauch von öffentlichen Mitteln, etc. verurteilt werden! Das könnte man beim besten Willen nicht einmal in Andalusien als Wahlwerbung bezeichnen?

Die PSOE regiert in Andalusien seit 37 Jahren ununterbrochen und hält Andalusien wohl für eine Art Selbstbedienungsladen ohne Kassen?

Auslöser war die Ankündigung der Ciudadanos, C’s im September den Pakt als zerbrochen zu sehen, mit dem die PSOE ihre drei letzten Haushalte verabschiedete.

Alle Parteien machen sich Mut: Die PSOE ist seit dem Regierungswechsel zu Sánchez-84 in den Umfragen im Aufwind. Das gilt auch für Ciudadanos, die mit Albert Rivera und Inés Arrimadas zwei katalanische Top-Politiker in den Wahlkampf schicken wird, die beide andalusischer Eltern/teile haben oder gar im Süden geboren sind, quasi ein Heimspiel zu haben hoffen.

Auch Pablo Casado, PP hofft den Absturz der Partido Popular mit und nach Rajoy aufhalten zu können!

In 2019 stehen Kommunal- und nationale Wahlen in Spanien an. Mit vorgezogenen Neuwahlen in Katalonien darf gerechnet werden, denn sie CAT-SEP’s haben noch nie eine Wahlperiode vollständig durchgehalten!

PP und C’s werden ihren Wahlkampf wohl auf 4 Jahrzehnte Regierung, eine Anspielung auf die Regierungsdauer des Diktators Franco ausrichten und der PSOE (zu Recht!) extremen Verschleiss unterstellen. Susana Díaz wird gewiss auf die (erfolgreiche?) Renovierung der Partei in den fünf Jahren ihrer Führung abheben?

 


Spaniens Rechte in drei Parteien zerfallen!

8. Oktober 2018

Spaniens konservativer Ex-Präsident José María Aznar himself, jammerte kürzlich, daß er seinem (nicht namentlich erwähnten!) Nachfolger Mariano Rajoy eine Volkspartei (Partido Popular, PP) übergeben habe, die das gesamte Mitte-Rechts Spektrum Spaniens abgedeckt habe. Dessen Nachfolger Casado wiederum, habe eine in drei Teilen zerfallene Rechte vorgefunden, die eigene Partido Popular,(PP), die neoliberalen Ciudadanos, (C’s) und die Ultra-Rechten von VOX. Aznar hat so den seiner Ansicht nach Schuldigen an der Misere benannt, so ganz ohne dessen Namen MARIANO RAJOY(!) laut zu nennen, dieser Schlingel!

Diese drei Parteien bekämpfen sich untereinander und versuchen natürlich aber auch den Anteil der Rechten am Kuchen insgesamt zu erweitern. Bisher hat die PP nach der Abwahl von Mariano Rajoy per Misstrauensvotum aller anderen im Parlament vertretenen Parteien in Umfragen kräftig an Stimmen verloren, aber wo gingen/gehen diese „Abtrünnigen“ hin?

Es scheint logisch, daß die stärker profilierten Ränder der ehemaligen PP für Abwanderer attraktiver sind, als die Mitte, die sie ja verließen? Daraus folgt, daß sich die Rechte hautsächlich selbst zerfleddert, sich untereinander Stimmen abzujagen versucht.

Ein ähnliches Bild findet sich in mehreren Ländern Europas, z.B. in Frankreich, Italien, den Niederlanden, dem UK, Deutschland, Schweden, Österreich und anderen Staaten. Rechtspopulismus scheint „in“ zu sein, jeder möchte „der Trump“ seines Landes sein?

Ähnliches scheint sich Mitte-Links abzuspielen, denn hier scheinen sich die Sozialdemokraten auf gesamteuropäischer und auf nationaler Ebene zuverlässig zu zerbröseln?

Um auf Spanien zurück zu kommen, so scheint es für einen Sànchez-84 und seine PSOE künftig praktisch ausgeschlossen zu sein, durch Wahlen zu einer Mehrheit zu kommen? Jetzt droht ihm der ebenfalls rechtspopulistische katalanische Separatist Quim Torra die Duldung aufzukündigen und das einzige namhafte Linksbündnis PODEMOS verliert auch kräftig Stimmen. Interessanterweise scheint es sogar einen Fluss von ganz Links- nach ganz Rechtsaußen, nämlich von PODEMOS hin zu VOX zu geben?

Womöglich geht der Trend ganz hinweg von Parteien mit einem klar definierten Programm und Weltbild, hin zu Bündnissen des kleinsten gemeinsamen Nenners zu konkreten Anlässen (Wir wollen erst mal die Wahl gewinnen, dann sehen wir weiter!)

FAZIT: Die Wähler müssen wohl künftig immer mehr Wundertüten wählen und sich nach der Wahl doch sehr wundern, was sich in diesen Tüten wirklich befindet und was daraus angestrebt oder gar verwirklicht werden wird? Werden Wahlen so am Ende obsolet?


Republik Katalonien: Nicht in der EU, aber Steuerparadies wie Gibraltar, Schweiz des Südens?

7. Oktober 2018

Die CAT-SEP’s haben mal wieder eine ihrer berühmten 180-Grad-Kehrtwendungen unternommen. Nachdem sie jahrelang gebetsmühlenartig verkündeten, daß ihre phantastische CAT-SEP-Republik von der ersten Sekunde an und mit frenetischem Beifall begrüsst, ein höchst wichtiges Mitglied der EU sein würde und diese EU diese Märchen-Hypothese vom ersten Moment an ausdauernd und beharrlich bestritt und ihnen sogar das langwierige und komplexe Procedere eines neu zu bewerbenden EU-Beitritts im Detail beschrieb, haben die Separatisten einfach den berühmten Karnickel-Haken geschlagen.

Jetzt ist die EU plötzlich ein unattraktiver, degenerierter Haufen seniler Staaten mit mangelnder demokratischer Substanz, die einen Beitritt der genetisch höherwertigen katalanischen Nation gar nicht verdiente, aber diese könnte diesen EU-Haufen durchaus von außen für ihre Zwecke nutzen, als Steuerparadies!

Gut, dazu bräuchten die Katalanen doch nur Andorra beizutreten und dessen Gesetze und Rechtsvorschriften zu übernehmen und damit hätte sogar sie die legendäre Familie Pujol auf ihre alten Tage ihr Geld wieder zu Hause, wow!

Auch Gibraltar böte sich an. Da unten gibt es sogar einen echten katalanischen Strand, den Catalan Bay Beach, wenn das mal kein Omen für ein Steuerparadies ist?

Das größte Hindernis aber wird – wie üblich – übersehen, das mangelnde Vertrauen der internationalen Wirtschafts- und Kapitalwelt, dem hyper-korrupten Haufen der CAT-SEP’s ihr wertvolles Geld anzuvertrauen. Da müsste schon ein echtes Weltwunder geschehen, bevor dies passiert?


Die CAT-SEP-subventionierte ANC fordert Quim Torra ultimativ vor dem 21. Dezember zur Rebellion oder zum Rücktritt auf!

7. Oktober 2018

Die selbsternannte „Katalanische Nationalversammlung“ ANC, finanziell seit ihren Anfängen unterstützt und hochgepäppelt durch die CAT-SEP’s, hat Gestern auf einer außerordentlichen Versammlung ein internes Papier diskutiert, in dem laut EL PERIÓDICO ultimativ, mit einer Frist bis zum 21. Dezember eine klare, gemeinsame Strategie der Regierung Quim Torra zur Implantierung der Republik Katalonien und zum definitiven Bruch mit Spanien gefordert wurde, andernfalls solle sie gefälligst zurücktreten. Verzeihung, man tritt in diesen Kreisen natürlich nie zurück, sondern höchstens „zur Seite“!

Man habe Wege, Stärken und Schwächen zu suchen, zu bewerten und Lösungen zu vereinbarungen und natürlich jede Menge öffentlicher Großveranstaltungen, mit Fackeln und Fahnen und dem ganzen Nazi-Fascho-Gehabe, das die ANC so sehr liebt.

Für die ANC gäbe es drei mögliche Wege:

– Ein bilaterales, mit (Sánchez-84) vereinbartes, Referendum zur Unabhängigkeit.
(ANC-Einschätzung = wenig realistisch!)

– Ein von einem dritten, internationalen Akteur (Trump?) erzwungenes Referendum.
(ANC-Einschätzung = wenig wahrscheinlich!)

– Der einseitige Weg durch die Generalitat, die Rebellion gegen Spanien.
(ANC-Einschätzung = Au, fein, lasst uns das so machen!)

Dieser letzte und dritte Weg wird von der ANC klar und eindeutig bevorzugt. In den beiden anderen Optionen müsste sie mit dem plötzlichen Versiegen der einträglichen Geldquellen der CAT-SEP’s rechnen, von denen die ANC-Funktionäre leben wie die Maden im Speck.

Alle Mitglieder der Generalitat, die jetzt nur auf Zeit spielten, sollten zurück-, bzw. beiseite treten um engagierteren, radikaleren Separatisten Platz zu machen.

Dann reklamierte die ANC die permanente verbale Radikalisierung und gleichzeitig im praktischen Alltag gelebte Akzeptanz der spanischen Regierung und der Monarchie durch die Regierung von Quim Torra. Dieser für jeden sichtbare Unterschied schade der Glaubwürdigkeit der Akteure, aber vor allem der Sache der Republik Katalonien.

Die Diskussion der ANC wurde zweimal unterbrochen und die Forderung nach Auflösung des Autonomieparlamentes ab dem 1. Januar 2019 und der sofortigen Ausrufung von vorgezogenen Neuwahlen ging NICHT ins Abschlussdokument ein.

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https://www.elperiodico.com/es/politica/20181006/anc-ultimatum-govern-7074884


Ein Jahr nach dem Staatsstreich des 1-O: Tausende Mossos demonstrieren gegen CAT-SEP’s!

7. Oktober 2018

Die autonome Polizei  Kataloniens, die „Mossos“ d’Esquadra, die durch ihre aktive und passive Beteiligung am versuchten Staatsstreich des 1. Oktobers 2017 schwerstens ihren unparteiischen Ruf und die Zusammenarbeit mit den nationalen spanischen Sicherheitsbehörden beschädigt hatten, haben am ersten Jahrestag der Ereignisse ihre eigentliche Aufgabe, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten und dies nach neutralen Aspekten zu tun, weitgehend gut erfüllt.

Dies führte nicht nur zu unglaublichen, bizarren Bildern, daß der CAT-SEP-Puigdemont-Ersatz-Autonomiepräsident Quim Torra öffentlich, während der laufenden Ereignisse, den eigenen gewaltbereiten Straßenterror-Pöbel der CDR gegen die eigene Polizei, die „Mossos“ aufhetzte, was zu gewaltsamen Zusammenstössen und dutzenden verletzten „Mossos“ führte. Die „Mossos“ müssen sich in diesem Moment „echt verarscht“ vorgekommen sein.

Im Ergebnis gab es Gestern eine Demo der „Mossos“ in Barcelona, ausgerufen von kleineren Gewerkschaften, an der angeblich 4.500 Polizisten teilgenommen haben sollen? Von den großen Gewerkschaften der CCOO und der UGT keine Spur weit und breit, sie scheinen total abgetaucht zu sein und das Handeln eingestellt zu haben?

Die Demonstranten trugen Plakate mit der Forderung „Sicherheit und Würde für alle!“ Sie verlangten von ihren politischen Vorgesetzten des Innenministeriums der Autonomie Verurteilung der Krawalle, die Anerkennung ihrer Leistung, z.B. der geleisteten Überstunden und die Verbesserung ihrer Ausrüstung, denn ein Teil der Verletzungen rührte daher, daß keine Schutzkleidung vor Ort zur Verfügung stand. Im Grunde hat ihr Protest also einen öffentlichen Aspekt (Sicherheit und Würde) und einen inneren Aspekt (Organisation, Entlohnung und Ausrüstung).

Sie forderten den Rücktritt von Quim Torra und seines Autonomie-Innenministers, Joaquim Buch.

Auch die Nichteinladung sämtlicher nationaler Sicherheitsorgane wie Polizeien, Richter, Delegierte und Politiker Spaniens zur Eröffnungsfeier des neuen Schuljahres an der katalanischen Polizeiakademie der Mossos durch Minister Buch, faktisch „die Zerstörung von Brücken der Kommunikation trüge nicht zur Verbesserung des Vertrauens und der Zusammenarbeit bei“, rügten die Demonstranten. Wo sie Recht haben, da haben sie Recht!


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http://www.elmundo.es/cataluna/2018/10/06/5bb8f97922601de4728b4581.html

https://www.lavanguardia.com/politica/20181006/452201788899/protestas-mossos-barcelona-dispositivo-policial-1-0-manifestacion.html

https://www.elperiodico.com/es/sociedad/20181006/segunda-manifestacion-grande-mossos-pide-dimision-buch-7075146


Wie gemein: Nur 10% der Spanier bewohnen 70% Spaniens!

6. Oktober 2018

Keine Angst, die Formulierung dieses Titels ist nur ein Scherz von mir! Faktisch ist er aber zutreffend, denn von den 46 Millionen Spaniern leben 90%, oder rund 42 Millionen auf nur 30% der Fläche des Landes, während die besagten 10% sich auf 70% des Landes „breit machen“! Sie verteilen sich in einem Streifen, entlang an den Küsten des Landes, ballen sich in Andalusien und Madrid. Anders ausgedrückt, leben die 42 Millionen Spanier, in den dicht besiedelten Streifen des Landes, in 1.500 Gemeinden/Städten, während die 10% oder 4,5 Millionen restlichen Spanier in 6.600 Gemeinden/Städten wohnen!

Es ergeben sich Durchschnittswerte die nur bedingt hilfreich sind, denn Menschen sind keine Durchschnitte, die in durchschnittlichen Städten leben, sondern sie und ihre jeweilige Stadt sind konkret. Trotzdem will ich sie rein statistisch erwähnen. Die 42 Millionen in 1.500 Städten ergeben einen Durchschnitt von 28.000 Einwohner pro Stadt, während die 4,5 Millionen in 6.600 Städten einen Durchschnitt von 681 Einwohnern ergeben, ein Vierzigstel der Gemeinden der Ballungsräume.

In diesen Zahlen sind die berühmten Geisterdörfer im Landesinneren enthalten, wo nur noch eine handvoll Menschen durch Straßen mit leerstehenden Häusern wandeln. Diese „Landeier“ sind auch noch überdurchschnittlich alt, was besondere Anforderungen an Infrastruktur und Versorgung stellt und gleichzeitig ein Anwachsen des Problemes durch deren absehbare biologische Limitierung darstellt.

Im verlinkten Artikel von EL PAÍS befindet sich eine Karte, die diesen Umstand gut visualisiert. Wenn man diese Karte beim Betrachten mit zusammengekniffenen Augen „unscharf“ stellt, dann ist grob gesagt, sogar die untere Hälfte des Landes dichter besiedelt, während die obere Hälfte Spaniens eine leere Einöde zu sein scheint?

Dieser Umstand, auf territorialen und klimatischen Gegebenheiten beruhend und über Jahrzehnte entstanden, die sogenannte „Landflucht“ der jungen Generationen in die Städte und Industriezentren des Landes, „zur Arbeit hin“, stellt die Politik heute vor gewaltige Aufgaben. Auslöser dieser Völkerwanderung dürfte die bessere und frühere Erreichbarkeit dieser Küstengebiete durch Handel und Austausch per Schifffahrt und die daraus sich entwickelnde Industrieansiedlung gewesen sein.

In der zweiten Karte wird gezeigt wie sich die Abwanderung vom Land und die Zuwanderung in die Städte sich seit dem Jahr 2.000 bis 2.017, also in der jüngsten Vergangenheit entwickelt hat. Sie ist optisch sozusagen das Gegenteil zur ersten Karte und belegt, daß sich in diesem relativ kurzen Zeitraum, sagen wir in einer halben Generation, manche Gegenden um über 35% „entvölkert“ haben!

In 60% oder 4.800 von 8.100 Gemeinden kommen zwei über 65-jährige Einwohner auf einen unter 15-jährigen Einwohner. In 400 Gemeinden gibt es keinen Einwohner unter 15 Jahren mehr!

Die Versorgung dieser überalteten Landbevölkerung mit Infrastruktur und medizinischer Versorgung ist eine gewaltige Aufgabe und die Rückstände wachsen eher noch.

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https://elpais.com/politica/2018/10/05/actualidad/1538767620_420819.html