Pedro Sánchez könnte mit der Chaos-Allianz der Rajoy-Abwahl seine nächste Regierung bilden!

25. März 2019

Kleine Erinnerung: Der spanische Kongress hat 350 Sitze woraus sich eine absolute Mehrheit von 176 Sitzen, bzw. Stimmen ergibt. Die Abwahl von Mariano Rajoy vor etwa einem Jahr war durch eine medial sogenannte „Frankenstein-Koalition“ erfolgt, durch Parteien und Gruppierungen die sonst keine gemeinsamen Interessen hatten und verfolgten. Dies waren die Pseudo-Sozialisten der PSOE, das Bündnis aus Vereinigter Linker (Izquierda Unido= IU), den Dauer-Empörten von PODEMOS (Wir können!), den katalanischen Separatisten von ERC und CDC (oder wie immer die Letzteren sich gerade nennen mögen?), dazu die Basken von der PNV und Bildu plus Compromís. Eine gaaanz heisse Mischung, die zur einjährigen Paralyse von Pedro Sánchez-84-Regierung und schließlich zu den anstehenden nationalen Neuwahlen des 28A (28. April) führte, weil man sich auf Nichts, zumindest keinen gemeinsamen Haushalt, einigen konnte…

Diese Horror-Truppe hätte nach der aktuellen GAD3-Umfrage für ABC gute Chancen die Wahl (äusserst knapp!) zu gewinnen! Zwar könnten die drei Rechten Parteien dabei die 11 Millionen Stimmen überschreiten, aber gleichzeitig sorgt das Mehrheits-Wahlrecht dafür, daß sich die Rechten gegenseitig die Sitze blockieren. So könnte der eigentlich absurde Fall eintreten, daß sie mit über 11 Mio Stimmen weniger Sitze bekämen, als Mariano Rajoy, der 2011 mit „nur“ 10,8 Mio Stimmen 186 Sitze bekam und damit die absolute Mehrheit um 10 Sitze überschritt oder gar José-María Aznar, der im Jahr 2.000 mit „nur“ 10,3 Millionen Stimmen „die Absolute“ errang!

Nach der aktuellen GAD3/ABC Umfrage (01.03.-22.03.2019) würden „die Rechten“ von PP, C’s und VOX zwar 11,8 Mio Stimmen bekommen, aber das Wahlsystem nach D’Hondt bestraft die Aufsplitterung des relativ konstanten spanischen Rechten Stimmpotentials zu Gunsten der PSOE! Die Ultra-Rechtsaußen von VOX würden sich so absurderweise zum unfreiwilligen Wahlhelfer von Pedro-Sánchez und den katalanischen Separatisten machen!
Die Rechten würden rund 100.000 Stimmen mehr, aber etwa bis zu 20 Sitze weniger als die Links/Links/Separatisten erringen!

Weil es gleichzeitig auch PODEMOS zerbröselt und es im linken Lager keine Alternative gibt außer der PSOE, könnte der Dr. (cum fraude) Pedro-Sánchez ohne eigenes Zutun vom Sánchez-84 zum Sánchez-134 anwachsen ohne jedoch eine Mehrheit aus eigener Kraft zu erringen. Die katalanischen Separatisten würden (mal wieder!) zum Zünglein an der Waage und ihre Wünsche und Begehren ins Ausserirdische anschwellen, fürchte ich?

Dieses Bild ergibt die aktuelle Umfrage (Grafik im Link):
133 = PSOE (2016 = 85)
027 = IU/PODEMOS (2016 = 71)
027 = katalanische und baskische Separatisten (2016 = 24)
187 = Summe „Frankenstein-Koalition“ (2016 = 180)

098 = PP (2016 = 137)
038 = C’s (2016 = 032)
027 = VOX (2016 = 000)
163 = Summe Rechtsblock (2016 = 170)

Man erkennt unschwer, daß sich die Rechts- und Links-Wählerblöcke nur relativ wenig verschieben würden, das Ergebnis jedoch durch das Wahlrecht ein mittleres Erdbeben wäre, weil die Stimmen der Rechten durch Drei geteilt und die PSOE des Pedro Sánchez zum unverdienten Gewinner würde! Deshalb könnten die Rechten über Wahlbündnisse nachdenken, wie es auf der Linken seit ewigen Zeiten üblich ist? Eine gaaanz andere Frage ist, was für ein Ergebnis man sich als mitteleuropäischer Beobachter eigentlich wünschen sollte, denn beide Blöcke entsprächen nicht dem, was man hier so für akzeptabel oder gar für wünschenswert hält, doch letztlich hat man das Ergebnis des spanischen Wählers schlicht und einfach zu akzeptieren…

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https://www.abc.es/espana/abci-sanchez-solo-podria-gobernar-si-pacta-podemos-y-separatistas-201903242304_noticia.html

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Oriol Pujol muss von Montag bis Freitag je 8 Stunden im Knast schlafen und ist sonst Freigänger!

23. März 2019

Oriol Pujol Ferrusola galt lange als der politische Kronprinz in der Pujol-Familie, dem „9-Personen-Clan der wunderbaren Geldvermehrung“. Artur Mas galt ursprünglich nur als dessen Platz-Warmhalter, aber Oriol hat das in seiner Gier vermasselt. Im Falle der Vergabe der katalanischen TÜV-Lizenzen (der Fall ITV) hat er erhebliche Vermittlungsgebühren kassiert um seinen Einfluss geltend zu machen. Im vergangenen Jahr wurde er dafür zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, hatte es aber nicht eilig mit dem Haftantritt. Er stamme schließlich aus geordneten Verhältnissen, liege niemanden auf der Tasche und wollte (ernsthaft!) lieber Sozialarbeit leisten, als in einer engen Haftzelle ‚rum zu hocken!

Das ging dann wohl doch nicht? Das hätte vielleicht sogar in Katalonien, dem berüchtigten Pujol-Sumpf, Proteste ausgelöst? Viele Katalanen glauben ja sogar, die weltberühmte Antoni-Gaudí-Kathedrale „Sagrada Familia“ in Barcelona, sei nach den Pujol-Ferrusola benannt! (Nicht glauben, bitte: Kleiner Fake-News-Scherz von mir!)

Kein Witz:
Mitte Januar rückte Junior medienwirksam in den Knast Brians 2 nahe Barcelona ein. Jetzt nur knapp zwei Monate später, bekam er von der Gefängnisleitung „den Dritten Grad verpasst“! Das ist keine harte Folter, wie es sich anhören mag, sondern Oriol wurde zum Freigänger herauf gestuft. Er muss künftig nur an den Werktagen von Montag bis Freitag jeweils Nachts 8 Stunden in einer Zelle verbringen, also insgesamt 40 Stunden Knastschlaf und ist an den restlichen 128 Wochenstunden ein freier Mann! Oriol ist also weniger als ein Viertel der Zeit, genau sind es 24%, im Knast und ansonsten ein freier Mann! Er könnte also z.B. am Freitag Morgen nach London oder Genf fliegen, sich dort um die Finanzen kümmern, sich ein schönes Wochenende im UK oder der Schweiz machen und am Montag Nachmittag nach Barcelona, in die spanische Autonomie Katalonien zurückkehren! Er muss des Nachts auch nur in „einer“ Gefängniszelle schlafen, nicht etwa in Brians 2. Eine solche gibt’s vielleicht in Barcelona gleich um die Ecke?

Das ist anscheinend die Art von Freiheit und Demokratie welche die CAT-SEP’s immer einfordern? Sie gilt allerdings nicht für alle, das werden Sie doch hoffentlich verstehen?

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https://www.elmundo.es/cataluna/2019/03/22/5c94f8e721efa0731f8b461e.html?emk=NELM3&s_kw=1T


Per Staatsstreich zur demokratischen Republik? Beides zusammen geht nicht!

8. März 2019

Die mutmaßlichen Täter des Staatsstreich gegen das Königreich Spanien sitzen derzeit bequem vor dem Obersten Gericht in Madrid und müss(t)en sich dort eigentlich für ihre Taten verantworten, wenn es denn solche „Taten“ überhaupt gäbe? Wie es sich jetzt herausstellt, waren alles was sie taten, ihrer Meinung nach lediglich symbolhaften Gesten, untertänige Bitten um Gehör, übergesetzliche demokratische Prozesse, die sich jedes Versuches einer Fassung in Recht und Gesetz entziehen, weil wie Adler hoch über einer Verfassung kreisend. Also kurz: Das Gericht ist inkompetent, weil es auf einer Verfassung beruht, die auf dem Königreich Spanien beruht, während die CAT-SEP-Sekte auf interstellaren, galaktischen demokratischen Prinzipien beruht! Alles klar soweit?

Die Organisation dieses Staatsstreiches vom 1. Oktober 2017 wird von der Guardia Civil und dem Amtsgericht Nummer 13 in Barcelona untersucht. Dabei geht es um die ganz  konkrete Planung und Vorbereitung der künftigen Republik Katalonien und nicht um Symbolik! So hatte der Ex-Richter Santiago Vidal den Auftrag eine Verfassung der künftigen Republik Katalonien auszuarbeiten. Diese Pläne wurden von den CAT-SEP’s schriftlich ausgearbeitet, von der Polizei erfasst und vom Gericht ausgewertet. Hier nur ein paar vereinzelte Beispiele wie sich diese Traum-Demokraten ihre Wunsch-Republik vorstell(t)en:

„… Der neue Staat wird jede Form von politischer Beteiligung erlauben, immer dann, wenn deren Programm sich nicht gegen die katalanische Republik und DEREN Verfassung richtet!“ (Kapitel II). (Hört, hört! Alle verfassungskonformen spanischen Parteien wären damit auf einen Schlag verboten, weil ilegal!)

„… Die Funktionäre der katalanischen Republik dürften nur eine EINZIGE Nationalität besitzen, die katalanische Nationalität und alle Funktionäre müssten sich in einer Frist von 6 Monaten nach der Unabhängigkeiterklärung für eine Nationalität entscheiden. Entschieden sie sich für die Spanische, dann hätten sie damit zwar ihren Job verloren, dürften aber als geduldete Ausländer und Europäer (vorerst?) in Katalonien leben…“
(Schon komisch, hatten doch Artur(o) Mas und seine provisorischen Nachfolger Carles Puigdemont und Quim Torra immer damit geprahlt, daß sie, falls die EU die Katalanen nicht gnädigst gefälligst aufnähme, sie ja immer noch ihre spanischen Pässe und damit die spanische Staatsangehörigkeit und damit ALLE Rechte als Europäer hätten? Sie ja, ihre eigenen Funktionäre aber nicht, eine Zweiklassengesellschaft „vom Start weg“ sozusagen?)

„… In Katalonien lebende Angehörige des spanischen Militärs und der Guardia Civil oder der Policia Nacional dürften die katalanische Staatsangehörigkeit NICHT erwerben…“

„… Das Wirken des Spanischen Königshauses der Borbonen sollte bis zum Jahre 1700 zurückwirkend, getilgt werden können…“ (Ätsch, ihr habt 1714 ja gar nicht gewonnen, sondern wir hier?)

„… Die katalanische Republik sollte natürlich neben der Polizei auch einen Geheimdienst gegen gewalttätige Spanier und vor allem genügend Militär haben um die Staatsgrenze gegen die spanischen Nachbarn verteidigen zu können …“

(Ich kann mir nicht helfen, das alles kommt mir so gar nicht symbolisch, friedlich und demokratisch vor, sondern eher wie die Planung und Vorbereitung eines Fascho-Staates mit den genetischen Großeltern Hitler und Mussolini? Das diese Vermutung nicht völlig aus der Luft gegriffen ist, lässt die geplante Rolle der Erziehung durch Schule, Universitäten und Medien erwarten. Wahrscheinlich haben die in Madrid gerade vor Gericht Sitzenden von ALLEDEM KEINE AHNUNG GEHABT?
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https://www.20minutos.es/noticia/3580271/0/independentistas-catalanes-querian-prohibir-partidos-que-fueran-contra-republica-catalana-su-constitucion/

 

 

 

 


Aktueller Vergleich Art. 155 der spanischen Verfassung und dem ihm zu Grunde liegenden Art. 37 GG.

6. März 2019

Bundeszwang und Sezession in Spanien: Der Fall Katalonien.
von Professorin Doktor María Jesús García Morales, UAB, Barcelona.

Katalonien

Veröffentlicht in DÖV, Zeitschrift für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft im Januar 2019.


Schön, wenn mal einer sagt, was ist!

3. März 2019
Katalane_irrt

..und nichts als die reine Wahrheit! (aus der FAZ)


Das letzte Gerücht: Flieht Franco im Kofferraum nach Brüssel?

26. Februar 2019

Die 8-Monate-Pseudo-Regierung des Sánchez-84 war bekanntlich von ihrer ersten Sekunde an auf Gedeih und Verderb auf die Separatisten angewiesen. Die wollten immer nur das Eine und das war kein Sex!

Seine ganz offensichtliche Unfähigkeit zur echten politischen Gestaltung mangels eigener Mehrheit, versuchte Sánchez-84 durch polarisierenden Populismus zu kaschieren, nach dem von den CAT-SEP’s praktizierten Motto: „Nichts tun und trotzdem täglich in der Zeitung die Schlagzeilen beherrschen!“

Den Separatisten konnte er nicht entgegen kommen, denn die geforderten Gespräche und runden Tische wären von sehr kurzer Dauer gewesen. Sánchez-84 hätte die Forderung nach Unabhängigkeit mit „Ja“ oder „Nein“ beantworten können, damit seine Kompetenzen klar überschritten und die Gespräche wären zu Ende gewesen. Sánchez-84 hatte die Mehrheit der unterschiedlichsten Lager und Interessen bei seinem Misstrauensvotum gegen Mariano Rajoy überhaupt nur mit dem Versprechen sofortiger Neuwahlen hinter sich gebracht und sogleich gebrochen. Was kann man da machen, er gab halt so gerne den jungen, dynamischen Ministerpräsidenten, der mit seinem fliegenden Schreibtisch vom Typ FALCON 6.000m über Spanien düst, dabei die Übersicht behält und alles zum Besten regelt und regiert…

Nachdem sogar die Profis vom CAT-SEP-Propaganda-Cabaret POLÒNIA im CAT-SEP-Propagandasender TV3 den Spaniern einhämmerten, daß Franco keinesfalls tot, sondern meistens in Barcelona sei, wo er gerade friedliebende Separatisten verprügeln lasse und dies in bester Laune genieße, erkannte Sánchez-84, daß Franco noch für manchen politischen Akt geeignet sei.

Franco scheidet noch immer die Geister in Spanien zumal die Grundlage des Übergangs zur Demokratie der Deal war, die Vergangenheit ruhen zu lassen. Aber Populisten aller Lager haben einen Riecher für solche Gelegenheiten und Populisten gibt es in Spanien in allen Parteien und Lagern.

Sánchez-84 hatte also einen Plan: Wir graben seine Knochen aus und lassen seine Familie darüber entscheiden, wohin mit den Knochen, nicht jedoch ohne auch dabei das letzte Wort haben zu wollen. Klar sollte sein, daß Spanien aktuell kein größeres Problem habe als der Verbleib der Knochen des seit fast einem halben Jahrhundert toten Diktators.

Das geht jetzt seit Monaten hin und her und die Medien sind ganz aufgeregt. Mal sagt die Familie nein, dann die Bendiktiner der Kirche in der Francos Knochen lagern, dann sagt der Vatikan ja und die Familie auch, aber Sánchez gefällt die Idee nicht, den Diktator in die existierende Familiengruft mitten in Madrid zu bringen. Zuletzt sagte jetzt auch noch ein Richter „so nicht“, denn der vorgelegte Plan sei völlig improvisiert und entbehre jeglicher Sicherheit, schließlich sollen die Knochen des Dikators nicht von einer abstürzenden 2 Tonnen wiegenden Gruftplatte zermahlen werden.

Es würde mich nicht wundern, wenn Franco unter diesen Umständen zum Wahlkampfthema würde. VOX könnte ihn ausgraben, durch einen seitlichen Tunnel und keiner merkt’s. Wenn Sánchez-84 dann mit einem gigantischen Medienauflauf Live den Deckel des Sarkophages lüftet, dann wäre da kein Franco, sondern ein Gruß von VOX. Die könnten die Knochen zu vielen Reliquien verarbeiten und diese im Wahlkampf in ganz Spanien einsetzen.

Es gab angeblich auch über hundertausend Stimmen im Netz, die ihn in der Gaudi-Kathedrale Sagrada Familia in Barcelona beisetzen, oder soll ich sagen ausstellen, präsentieren wollten.

Ein dummes Gerücht besagt sogar, daß es Konstitutionalisten gäbe, die Franco am Liebsten im Kofferraum eines Fluchtwagens vor Sánchez-84 retten und nach Belgien, genauer nach Waterloo bringen wollten um ihn dort in der CAT-SEP Casa de la Républica in einer Standuhr zu verstecken, die ihn jede Nacht um Mitternacht erwecken und so dem tendenziell eher unmutigen Karle Putschdämon Höllenängste einjagen und ihn aus dem Haus vertreiben soll. Franco würde es in Belgien sicher gefallen, bei all den Rechten Flamen? Nach den kommenden Europawahlen wird es ohnehin mehr als genug Rechte in Brüssel geben, die hätten dann auch gleich einen ideologischen Anlaufpunkt, einen Qualfahrtsort sozusagen?
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ABC/GAD3: Den Rechten(173) fehlen 3 Stimmen zur absoluten Mehrheit(176), Linke + Separatisten(177) haben diese, was im Artikel unerwähnt bleibt!

25. Februar 2019

Anstatt nun von Woche zu Woche erneut Umfragen zu starten, die immer wieder  knappe oder fehlende Mehrheiten ausweisen und dabei selbst natürlich einen politischen Zweck verfolgen, ob nun werbend oder abschreckend sei dahin gestellt, könnte man auch schlicht und einfach konstatieren, daß es in Spaniens nationaler Politik zwei annähernd gleich große Blöcke gibt die sich kaum verändern. Nennen wir sie hier einmal „Mitte-Links“ und „Mitte-Rechts“. Das war in Deutschland über viele Jahre auch so und daher rührt der Spruch, daß „Wahlen in der Mitte gewonnen werden“.

Aus dieser Tatsache der zwei Blöcke, bzw. Lager kommt folglich aber auch die Lösung: Koalitionsbildung über Block- oder Lagergrenzen hinweg! „Mehrheiten“, die nur wenige Stimmen über die absolute Mehrheit hinausreichen, führen zu extrem erpressbaren Regierungen und folglich zu Instabilität.

Es drängen sich beim Beispiel Spanien derzeit nur zwei – zumindest zahlenmäßig – stabile Koalitionen auf:

PSOE 122 + PODEMOS/IU 29 + Cuidadanos 53 = 204 Sitze oder (176+28 Sitze).
Das wäre eine Dreierkoalition unter PSOE Sánchez-122, der zwischen Iglesias und Rivera vermitteln müsste. Das dürfte spannend werden?

PSOE 122 + PP 97 = 219 Sitze oder (176+43)
Eine ZWEIERKOALITION á la GroKo in Deutschland, mit entsprechend weniger Erpressungspotential, einem relativ ausgeglichenen Innenverhältnis von 57% zu 43%.

ICH WEISS, DASS SPANIER KEINE GRO-KO WOLLEN UND JA, ICH MAG SIE AUCH NICHT!

Trotzdem hat die Idee einer Gro-Ko etwas in dieser konkreten Lage:

Das Erpressungspotential der Separatisten schrumpfte auf NULL! Sie wären isoliert weil nicht benötigt!

Die Rechte wäre auf 76 Sitze reduziert und würde wohl von den 70% C’s gegen 30% VOX in Schach gehalten?

Die Alternativen zu diesen Koalitionen wären aus heutiger Sicht instabile, weil knappe Mehrheiten aufweisende, Links- oder Rechts-Regierungen, die kein Mensch braucht, oder?

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https://www.abc.es/espana/abci-pp-y-estan-tres-escanos-sumar-mayoria-congreso-201902242318_noticia.html