SCC, warum eigentlich nicht?

30. Oktober 2018

Kann Europa von Spanien lernen? Von dem ganzen Chaos von Kleinst- und Splitterparteien lernen, die sich unentwegt differenzieren, aus reinem Prinzip?

Ich finde, durchaus ja!

Wir erleben heute auf europäischer Ebene eine Flut von nationalistischen und populistischen Parteien und Bewegungen. Ihnen sind einfache, schlichte Lösungen gemein. Es gibt klare Feindbilder, es gibt Schuldige, einfache Lösungen, alle aufhängen?
Was wäre damit eigentlich gewonnen?

Ihnen allen liegt vermutlich die Komplexität von wirtschaftlichen und darum auch politischen Abläufen und Prozessen zu Grunde. Die Nationalpopulisten sind sozusagen der „Gordische Knoten“ der Politik? Rrrums, Knoten durchschlagen, Problem gelöst? Wirklich?

In dem sich zumindest seit den letzten acht Jahren zuspitzenden Thema des katalanischen Separatismus, entstand eine nahezu zwangsläufige Gegeninitiative, Namens SCC oder  Societat Civil Catalana. Die SCC entgegnet der bipolaren Zuspitzung der Separatisten mit einer grundlegenden Alternative, die ALLE vereinen will, die die Verfassung Spaniens, die gemeinsam vereinbarten Gesetze der EU UND die Menschenrechte als Basis ihres Handelns anerkennen wollen.

Das klingt eigentlich ganz einfach, doch es bedeutet im Grunde das AUS für die Separatisten. Es bedeutet, daß die Verfassung und die Gesetze für ALLE gelten! So einfach ist das. Es bedeutet hingegen nicht, daß das bloße Hantieren mit demokratischen Symbolen, wie z.B. mit Wahlurnen, schon demokratisches Handeln ist!

Beispiel:
Ein Hausbesitzer steht auf SEINER Terasse und blickt auf SEIN ansehnliches Anwesen. Auf der Straße nähern sich 5 Passanten und finden dessen Anwesen auch schön, sogar sehr begehrlich. Sie beschließen deshalb eine „demokratische Abstimmung“, ein Referendum! Sie besorgen einen nahen Mülleimer als Wahlurne. Sie sind die Initiatoren, der Zensus, die Ausführer und Auszähler dieser „Wahl“, die sie mit 5:0 gewinnen!
Sie fordern den bisherigen  Besitzer, diesen „Fascho“, auf sofort dieses von ihm zu Unrecht besetze Anwesen zu räumen, weil sie per Wahlurne und Stimmzettel bezeugt, die einzig rechtmäßigen Besitzer seien! Jetzt mal ehrlich, erinnert Sie das an etwas?

EVENTUELLE ÄHNLICHKEITEN MIT DER SITUATION IN KATALONIEN SIND (KEINESWEGS!) REIN ZUFÄLLIG!

Die Überbrückung der Spaltung der Gesellschaft auf rechtlicher, verfassungsgemäßer Basis ist ein lobenswertes, wenn auch nicht leichtes Unterfangen und verdient jede Unterstützung!

Das grundlegende Problem ist kein exklusiv Spanisches, es berührt ganz Europa in unterschiedlicher intensität. Es wäre also durchaus logisch, wenn aus der SCC demnächst eine SCE würde und ich bin davon überzeugt, daß Europa damit gewinnen würde, wollen wir wetten?
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https://www.societatcivilcatalana.cat/es
https://www.lavanguardia.com/politica/20181030/452652113222/scc-prepara-su-salto-a-europa-en-2019-y-un-proyecto-con-el-horizonte-en-2050.html

https://www.lavanguardia.com/politica/20181030/452652113222/scc-prepara-su-salto-a-europa-en-2019-y-un-proyecto-con-el-horizonte-en-2050.html

 

 

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CAT-SEP’s hielten sich mit 3,9 Millionen €uro in drei Jahren in Auslandsmedien im Gespräch!

28. Oktober 2018

Wie sagt schon der alte Spruch meiner Oma (RiF) „von Nichts kommt Nichts!“ Da muss man schon investieren, um sich bestimmte meinungsführende Auslandsmedien gewogen, sich zumindest im Gespräch zu halten. Am Besten geht das noch immer mit Geld!

Die Zahlen stammen aus einer Antwort von Pere Aragonès, ERC, dem Wirtschafts- und Finanzminister der spanischen Autonomie Katalonien auf eine schriftliche parlamentarische Anfrage von CIUDADANOS (C’s).

Dieses Geld, missbräuchlich abgeleitet, besser gesagt gestohlen, aus den Steuern ALLER Spanier, wurde „natürlich“ missbräuchlich eingesetzt für Zwecke des Separatismus, der nicht zu den legalen, verfassungsmäßigen  Aufgaben der nachrangigen Regionalregierung der spanischen Autonomie Katalonien gehört. Ein klarer Fall von Größenwahn, „was für die Klappse…“

In 2015 wurden in zwei Kampagnen, Sommer und Winter, 1,6 Millionen €uros  verballert und veruntreut mittels „Werbung“ und bezahlter Artikel und bezahlten Info-Urlaubsreisen für interessante Personen.

Im Jahr 2016 gab’s dann nur noch knapp 1,3 Millionen €uros zur Promotion der „Sache und Ziele der betrügerischen CAT-SEP-Minderheit der Katalanen“.

2017 gab es nur noch eine knappe Million €uro, weil man ab Oktober ja eine unabhängige Republik sein wollte, wozu also noch unnötig Geld veruntreuen?

Die Generalitat verschwieg „natürlich“ WELCHE Medien und WELCHE Journalisten geschmiert worden waren, denn die braucht man ja vielleicht in der Zukunft doch noch einmal?

Die 3,9 Millionen €uro gingen zu einem Drittel an Printmedien, ein weiteres Drittel ging an ausländische Websites und Online-Medien, gut 900 Tausend €uro an Werbung in ausländischen Medien, 365.000 €uros an ausländische TV-Sender und „nur“ 3.500 €uro (für ein Mittagessen?) an ausländische Radio-Sender?

Ich verspreche hier an dieser Stelle „hoch-und-heilig“, daß kein einziger Cent der CAT-SEP’s dazu verwendet wurde, diesen Blog zu schmieren, was man hoffentlich merkte in den vergangenen Jahren? (Ironie aus!)

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https://www.abc.es/espana/abci-generalitat-dedico-39-millones-prensa-extranjera-entre-2015-y-2017-201810280232_noticia.html


TV3: Katalanische Peinlichkeiten!

27. Oktober 2018

Da macht ein spanischer TV-Sender der spanischen Autonomie Katalonien, der berüchtige CAT-Propaganda-Sender TV3, ein Interview mit Sergio Fajardo, dem Ex-Bürgermeister der kolumbianischen Stadt Medellin. Die Sprecherin des Senders und die Bürgermeisterin der Stadt Barcelona, Ada Colau könnten sich einfach der spanischen Sprache bedienen, der am dritthäufigsten gesprochenen Weltsprache Castellano und alles wäre okay, aber nein, es geht um’s höherwertige CAT-SEP-Prinzip!

So textet die Sprecherin den armen Kolumbianer mit Katalan zu und der versteht kein Wort bis sich die Bürgermeisterin Colau dazu herablässt dem Südamerikaner den Text in’s Spanische zu übersetzen und so die peinliche Situation zu retten…

Erbärmlicher Provinzialismus, Tractoria halt…

http://videos.elmundo.es/v/0_il6htuz4-surrealista-entrevista-de-tv3-al-exalcalde-de-medellin-con-ada-colau?uetv_pl=0&count=0


Oberstes Gericht beendet Ermittlungsphase, gibt der Anklage 5 Tage um Klagen schriftlich einzureichen.

25. Oktober 2018

Es sind insgesamt 18 Anführer der Separatisten gegen die jetzt ziemlich genau ein Jahr ermittelt wurde, darunter der Ex-Vizepräsident der spanischen Autonomie Katalonien Oriol Junqueras, Ex- Autonomieminister und die Ex-Autonomieparlamentspräsidentin Carme Forcadell. Es hat also zunächst formal alles den Anschein, als gingen die Ermittlungen zügig voran und damit würde auch die U-Haft der meisten Betroffenen zeitlich begrenzt sein, entweder ein Urteil und Haft oder Freispruch.

Außer den bereits genannten Junqueras und Forcadell, werden die Ex-Autonomieminister Jordi Turull, Josep Rull, Raül Romeva, Joaquim Forn, Dolors Bassa, Meritxell Borrás, Carles Mundó und Santi Vila angeklagt, sowie die Separatisten Jordi Sànchez und Jordi Cuixart von ANC und ÓMNIUM CULTURAL. Dabei sitzen werden auch als Angeklagte die Angehörigen des Tisches des Autonomieparlamentes Lluis Corominas, Lluís Guinó, Anna Simó, Ramona Barrufet und Josep Joan Nuet, sowie die Ex-Sprecherin der CUP im Autonomieparlament der spanischen Autonomie Katalonien Mireia Boya.

Es werden insgesamt 7 Richter das Verfahren, das vermutlich Anfang Januar 2019 beginnen soll, durchführen und zwar Ana María García Ferrer, Andrés Palomo Manuel Marchena, Andrés Martínez, Juan Ramón Berdugo, Luciano Varela und Antonio del Moral.

Wer sich momentan NICHT dem Verfahren stellen muss, sind die ins Ausland geflüchteten Separatisten Carles Puigdemont, Toni Comín, Meritexell Serret, Clara Ponsatí, Lluís Puig, Marta Rovira und Anna Gabriel, die erst dann vor Gericht gestellt werden, wenn die spanische Justiz ihrer Habhaft werden sollte.

Der wohl spannendste Moment dürfte wohl sein, ob die Anklage den Straftatbestand der „Rebellion“ anführen wird, der automatisch Haftstrafen von über 20 Jahren ermöglichen würde, sollte das Gericht diesen Straftatbestand als erfüllt betrachten und entsprechende Urteile fällen?

Ver más en: https://www.20minutos.es/noticia/3474518/0/tribunal-supremo-abre-juicio-oral-cupula-proces/#xtor=AD-15&xts=467263

 


Juristischer Dienst des CAT-Auto-Parlaments stoppt Puigdemonts Versuch, sich als Flüchtling weiter an Voten zu beteiligen! CAT-SEP-Mehrheit dahin!

9. Oktober 2018

Sie erklärten offiziell, daß seine Stimme ungültig sei, wenn er weiterhin mit abstimme und daß die restlichen Abgeordneten die Hilfe des Verfassungsgerichtes anrufen könnten.

Die Form, mit der JxC versucht habe, den Spruch des Richters Pablo Llarena zu unterlaufen sei rechtsungültig und somit alle Abstimmungen und Parlamentsakte an denen Carles Puigdemont, Josep Rull, Jordi Turull und Jordi Sànchez sich auf dieser Basis künftig beteiligten auf deren Ungültigkeit anfechtbar!

Wenn ein konkreter Abgeordneter nicht ausdrücklich durch einen konkreten anderen Abgeordneten ersetzt werde, dann könne dieser „Ersatzmann“ auch nicht das Recht auf Delegation dessen Stimme ausüben, weil es keine konkrete Verbindung zwischen Beiden gäbe!

Puigdemont, in seiner ganzen Unersetzbarkeit, hatte sich bekanntlich mit allen Kräften dagegen gewehrt, einen Ersatzmann für sich zu akzeptieren und diesen auch noch für sich abstimmen zu lassen, quasi ein Akt der Gotteslästerung?

Wenn also der parteiische CAT-SEP’s Autonomie-Parlamentspräsident Roger Torrent heut um 15 Uhr seine Sitzung eröffnet und JxC bei Abstimmungen die vier Stimmen des Flüchtlings und der 3 U-Häftlinge illegaler Weise delegiere, dann seien diese Stimmen ungültig und dürften nicht mitgezählt werden! Nicht nur die katalanischen Abgeordneten, sondern auch die spanische Regierung könnten diese Abstimmungen vor dem Obersten Gericht, AT anfechten.

Das alles hatte man Roger Torrent schon vor Tagen mündlich mitgeteilt, aber nun hat er es schriftlich und damit verbindlich bekommen.

Aber auch die katalanischen Sozialisten der PSC hatten Puigdemonts „juristische Mogelpackung“ bereits vor dem Verfassungsericht, TC zur Anzeige gebracht. Sie glauben aber, daß Torrent jetzt mit dem Schriftstück der Letrados in der Hand einen Rückzieher machen und die Sitzung verschieben und damit statt der geplanten Generalaussprache eine erneuet Krise zwischen den CAT-SEP‘ von JxC, ERC und CUP stattfinden wird… und täglich grüßt das Murmeltier!

LIVE-Nachtrag:
Roger Torrent, ERC, CAT-SEP eröffnet die Sitzung mit der Aussage, daß die delegierten Stimmen von Raül Romeva, ERC und Oriol Junqueras, ERC gültig seien, die Stimmen der vier JxC-Abgeordneten (oben namentlich genannt) jedoch NICHT!

Interessant dabei, daß die seit Jahren einheitliche Front, der Block der CAT-SEP’s aus JxC, ERC und CUP, damit zerbrochen ist, denn der Mesa des Parlamentes, ein Vorausschuss zur Vorbereitung und Lenkung der eigentlichen Parlamentsarbeit stimmte mit den 3 Stimmen von ERC und PSC gegen die 2 Stimmen von JxC bei zwei Stimmenthaltungen von C’s. Die gemeinsame Abstimmung der PSC, der von Miquel Ictea geführten katalanischen Fraktion der PSOE des Sánchez-84 mit den CAT-SEP’s der ERC zeigt aber vermutlich auch, wo es künftig langgehen soll in der spanischen Autonomie Katalonien?

„JxC habe ja jetzt die Möglichkeit den Fehler zu korrigieren und Ernst und Willen zu zeigen, anstatt kurzfristige verbalradikale Rhetorik zu verbreiten“, so Torrent (Aua, die saß!).

Damit gibt es im Augenblick keine separatistische Mehrheit mehr im katalanischen Autonomieparlament und Abstimmungsmehrheiten könnten nur im Wege des Konsenses mit nicht separatistischen Parteien, das heisst dann wohl hauptsächlich mit der PSC gefunden werden!

CAT-SEP-Regierungssprecherin Elsa Artadi, JxC nahm die Entscheidung scheinbar gelassen auf und kündigte an, auch als Minderheitsregierung weiter regieren zu wollen. Die CAT-SEP’s haben jetzt nur noch 61 Stimmen bei einer absoluten Mehrheit von 68 Stimmen und damit haben auch die 4 Stimmen der CUP, mit denen diese in der Vergangenheit manche Erpressung versucht hatte, ganz erheblich an Wert verloren. Jetzt bräuchten die CAT-SEP’s den katalanischen PSOE-Ableger, die PSC für Mehrheiten, aber ich fürchte die stehen schon bereit (Miqel Iceta, der Tänzer, trippelt sich schon warm?)
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http://www.elmundo.es/cataluna/2018/10/09/5bbc868e46163ff7988b45ff.html


Susana Díaz: Andalusien wählt am 2. Dezember!

8. Oktober 2018

Susana Díaz, PSOE, Präsidentin der Junta de Andalucía hat um drei Monate vorgezogene Neuwahlen ausgerufen! Das wurde erwartet, denn sie will damit einem Gerichtsurteil im Fall ERE zuvorkommen, wo höchste andalusische PSOE-Politiker, darunter ihre Vorgänger, wohl wegen Betrug, Korruption, Missbrauch von öffentlichen Mitteln, etc. verurteilt werden! Das könnte man beim besten Willen nicht einmal in Andalusien als Wahlwerbung bezeichnen?

Die PSOE regiert in Andalusien seit 37 Jahren ununterbrochen und hält Andalusien wohl für eine Art Selbstbedienungsladen ohne Kassen?

Auslöser war die Ankündigung der Ciudadanos, C’s im September den Pakt als zerbrochen zu sehen, mit dem die PSOE ihre drei letzten Haushalte verabschiedete.

Alle Parteien machen sich Mut: Die PSOE ist seit dem Regierungswechsel zu Sánchez-84 in den Umfragen im Aufwind. Das gilt auch für Ciudadanos, die mit Albert Rivera und Inés Arrimadas zwei katalanische Top-Politiker in den Wahlkampf schicken wird, die beide andalusischer Eltern/teile haben oder gar im Süden geboren sind, quasi ein Heimspiel zu haben hoffen.

Auch Pablo Casado, PP hofft den Absturz der Partido Popular mit und nach Rajoy aufhalten zu können!

In 2019 stehen Kommunal- und nationale Wahlen in Spanien an. Mit vorgezogenen Neuwahlen in Katalonien darf gerechnet werden, denn sie CAT-SEP’s haben noch nie eine Wahlperiode vollständig durchgehalten!

PP und C’s werden ihren Wahlkampf wohl auf 4 Jahrzehnte Regierung, eine Anspielung auf die Regierungsdauer des Diktators Franco ausrichten und der PSOE (zu Recht!) extremen Verschleiss unterstellen. Susana Díaz wird gewiss auf die (erfolgreiche?) Renovierung der Partei in den fünf Jahren ihrer Führung abheben?

 


Spaniens Rechte in drei Parteien zerfallen!

8. Oktober 2018

Spaniens konservativer Ex-Präsident José María Aznar himself, jammerte kürzlich, daß er seinem (nicht namentlich erwähnten!) Nachfolger Mariano Rajoy eine Volkspartei (Partido Popular, PP) übergeben habe, die das gesamte Mitte-Rechts Spektrum Spaniens abgedeckt habe. Dessen Nachfolger Casado wiederum, habe eine in drei Teilen zerfallene Rechte vorgefunden, die eigene Partido Popular,(PP), die neoliberalen Ciudadanos, (C’s) und die Ultra-Rechten von VOX. Aznar hat so den seiner Ansicht nach Schuldigen an der Misere benannt, so ganz ohne dessen Namen MARIANO RAJOY(!) laut zu nennen, dieser Schlingel!

Diese drei Parteien bekämpfen sich untereinander und versuchen natürlich aber auch den Anteil der Rechten am Kuchen insgesamt zu erweitern. Bisher hat die PP nach der Abwahl von Mariano Rajoy per Misstrauensvotum aller anderen im Parlament vertretenen Parteien in Umfragen kräftig an Stimmen verloren, aber wo gingen/gehen diese „Abtrünnigen“ hin?

Es scheint logisch, daß die stärker profilierten Ränder der ehemaligen PP für Abwanderer attraktiver sind, als die Mitte, die sie ja verließen? Daraus folgt, daß sich die Rechte hautsächlich selbst zerfleddert, sich untereinander Stimmen abzujagen versucht.

Ein ähnliches Bild findet sich in mehreren Ländern Europas, z.B. in Frankreich, Italien, den Niederlanden, dem UK, Deutschland, Schweden, Österreich und anderen Staaten. Rechtspopulismus scheint „in“ zu sein, jeder möchte „der Trump“ seines Landes sein?

Ähnliches scheint sich Mitte-Links abzuspielen, denn hier scheinen sich die Sozialdemokraten auf gesamteuropäischer und auf nationaler Ebene zuverlässig zu zerbröseln?

Um auf Spanien zurück zu kommen, so scheint es für einen Sànchez-84 und seine PSOE künftig praktisch ausgeschlossen zu sein, durch Wahlen zu einer Mehrheit zu kommen? Jetzt droht ihm der ebenfalls rechtspopulistische katalanische Separatist Quim Torra die Duldung aufzukündigen und das einzige namhafte Linksbündnis PODEMOS verliert auch kräftig Stimmen. Interessanterweise scheint es sogar einen Fluss von ganz Links- nach ganz Rechtsaußen, nämlich von PODEMOS hin zu VOX zu geben?

Womöglich geht der Trend ganz hinweg von Parteien mit einem klar definierten Programm und Weltbild, hin zu Bündnissen des kleinsten gemeinsamen Nenners zu konkreten Anlässen (Wir wollen erst mal die Wahl gewinnen, dann sehen wir weiter!)

FAZIT: Die Wähler müssen wohl künftig immer mehr Wundertüten wählen und sich nach der Wahl doch sehr wundern, was sich in diesen Tüten wirklich befindet und was daraus angestrebt oder gar verwirklicht werden wird? Werden Wahlen so am Ende obsolet?