NL: 61% lehnten beim Referendum das EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen klar ab!

6. April 2016

Das heute stattfindende Referendum, über Zustimmung oder Ablehnung des Assoziierungsabkommens der EU mit der Ukraine, läuft gerade. Es ist noch nicht klar, ob die Mindestbeteiligung von 30% erreicht wird, die das Referendum erst gültig machen würde! Es gibt (unverbindliche) Hochrechnungen die für 16:00 Uhr in den vier großen Städten des Landes eine Wahlbeteiligung von 13% als notwendig erachten, um dann bis zur Schließung der Wahllokale eine Gesamtbeteiligung von 30% oder mehr erreichen zu können. Soviel zur etwaigen Gültigkeit. Wie’s aussieht, wird’s eng werden? Die Wahllokale sind bis 21 Uhr geöffnet…

In Umfragen hatte sich zuletzt eine knappe Mehrheit der Befragten GEGEN das Assoziierungsabkommen EU-Ukraine ausgesprochen. Das Ergebnis kann also nicht sicher vorausgesagt werden. Es wurde von einigen Politikern und Medien offen für die Annahme geworben.

Unabhängig von Ausgang und Gültigkeit des Referendums ist das Ergebnis für die niederländische Regierung rechtlich nicht bindend. Sie könnte zwar schwerlich über eine formulierte Ablehnung hinweg sehen, hat jedoch faktisch bereits Nägel mit Köpfen gemacht. Ebenso wie die EU zu agieren pflegt, sind Teile des Abkommens bereits vor dessen „offiziellem in Kraft treten“ provisorisch in Kraft gesetzt worden.

Ganz so ernst nimmt man die Volksbeteiligung dann doch auch wieder nicht!
Deutschlands Bevölkerung wird zu solchen Dingen von unserer Politik erst gar nicht gefragt…

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1. NACHTRAG: 06.04.2016, 21:15 UHR

Die Wahllokale sind geschlossen. Erste Exit-Polls zeigten, dass knapp 2/3 der Befragten angaben, gegen das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine gestimmt zu haben!
Die Wahlbeteiligung könnte das Referendum noch ungültig machen. Sie liegt in Umfragen bei 29% und damit unter der geforderten Mindestbeteiligung von 30%. Die Fehlerquote beträgt +-3% und damit reicht die Bandbreite der Beteiligung von 26% bis 32%.

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2. NACHTRAG: 07.04.2016

Das Referendum ist mit 32% Wahlbeteiligung gültig. Die Niederländer lehnten mit 61% das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine ab, während 38% für das Abkommen stimmten. Es ist für die Regierung Rutte zwar nicht bindend, ein Jahr vor den Wahlen ist allerdings schwer vorstellbar, daß die Regierung auf diesen eindeutigen Hinweis ihrer Bürger nicht reagiert. Eine Umdeutung des Referendums zu einer Anti-EU-, einer Anti-Brüssel-Aussage halte ich für unseriös und unzulässig. Die Niederländer sind keine Idioten. Die wissen genau, worüber sie abgestimmt haben und worüber nicht. Trotzdem werden die EU-Gegner jetzt jubeln und der Brexit dürfte – auch wegen des Steuerdilemmas des David Cameron – etwas wahrscheinlicher werden.

Die Organisatoren des Referendums kündigten nach ihrem Erfolg umgehend neue Referenden an zu den Themen CETA und TTIP!

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Neu: „Kiew erpresst Europa 3.0“ auf dem Markt!

25. November 2015
Der Winter kommt und damit das übliche Erpresser-Stück der US-gesteuerten Nazibande in Kiew. Sie geben das Stück „Kiew erpresst Europa 3.0“, das wir alle nicht mehr sehen wollen, gähn..

„Heute hat NaftogazUkrainy bis 10 Uhr morgens die vorher bezahlten Gasvolumen abgepumpt. Es gab keine neuen Vorauszahlungen. Uns liegt kein Antrag von Naftogaz Ukrainy auf Gaslieferungen vor. Somit werden die Lieferungen eingestellt, bis wir neue Zahlungen von der Ukraine bekommen“, sagte Gazprom-Chef Miller.

Das ist also wieder das alte Scheiss-Spiel an Europa: Gebt uns Geld, damit wir unseren Verbrauch an russischem Gas zum kleinerem Teil bezahlen können,  während der größere, unbezahlte Teil unsere Schulden bei Russland erhöht, die wir sowieso nicht aus eigenem Geld bedienen werden/wollen/können.

Die USA haben in Kiew geputscht und die Europäer haben jetzt die Versorgung der Asis um Schoko-Poro und Nazi-Jaz an der Backe, wie immer eigentlich?

Übrigens, die Lage in Syrien und die Beziehungen der Türkei mit Russland haben natürlich auch etwas mit der Energieversorgung Europas zu tun, denn alle Alternativen zum Weg durch die Ukraine, etwa über die Türkei und den Balkan wollten die USA ausschließen und die Nazis in Kiew sowieso.

Statt Erdgas fließen jetzt also Flüchtlingsströme durch die Türkei und den Balkan nach Europa.

Der Ursprungsplan sah ja so aus, daß der Sohn von Vice-Pres-Joe-Biden einer US/Ukrainischen Firma vorstand, die das Russengas an der Ukra-Rus-Grenze zum Schnäpchenpreis übernehmen und dann zum Weltmarkpreis mit sattem Aufschlag ab die doofen Europäer weiterverkaufen wollte. Eine geile Gelddruckmaschine mit Absperrhahn: „Friss, oder stirb“, oder besser, „zahl‘, oder frier'“ war der Plan, der damals nicht aufging…

Insofern ist die Verschlechterung der Beziehungen zwischen der Türkei und Russland geradezu wohlklingende Musik in Obamas Ohren und ein Dämpfer für den drolligen kleinen Napoleon mit dem niederländisch klingenden Namen. Obama: „yeah, let’s play the win-win-win game!“

Weiterlesen: http://de.sputniknews.com/wirtschaft/20151125/305905914/moskau-stellt-gaslieferungen-in-die-ukraine-ein.html#ixzz3sUyRjf8N

„Haircut“, Schuldenschnitt! Die Ukraine ist schließlich nicht Griechenland…

27. August 2015

Erinnern wir uns an das monatelange Tauziehen um die als Dritte Griechenland-Rettung verkleidete Bankenrettung? Knüppelhart wurde da gerungen und der von praktisch allen Institutionen geforderte Schuldenschnitt durfte nicht sein, denn da hätten ja Banken SOFORT, ECHTES Geld verloren und abschreiben müssen und Frau Merkel hätte dem Deutschen Michel konkrete Zahlen nennen müssen, was der Spaß so kostet. Daher der plumpe Trick mit der Verlängerung der Laufzeit und der Reduzierung der Kreditzinsen, was faktisch auf das Gleiche hinausläuft, jedoch den Charme hat, dass die Leichen weiterhin als Forderungen (die evtl. sogar bedient werden!) in den Büchern stehen.

Wie anders läuft es da doch derzeit in der Ukraine! Dieser failed-state hat seit dem US-Putsch in Kiew gewissermaßen Narrenfreiheit, immer mit dem Ziel den Konflikt mit Russland am Brennen zu halten um über das NATO-Vasallentum die Europäer an der kurzen Leine unter Kontrolle zu halten. Die Ukraine ist (noch!) nicht im Euro, aber diese bestechende Idee wird den Amis sicher noch rechtzeitig kommen?

Wenn Kiew also Geld braucht, was praktisch ständig der Fall ist, dann ist es überaus praktisch, dass dort US-Staatsbürger in verschiedensten Funktionen in Regierung, Verwaltung und Militär tätig sind. Die zuständige ukrainische Finanzministerin, die US-Staatsbürgerin Natalie Jaresko ist in den USA (Illinois) geboren, aufgewachsen und hat in Chicago studiert. Sie hat in fast allen wirtschaftlich relevanten US-Ministerien und internationalen Finanzorganisationen gearbeitet. Die Ukra-Staatsangehörigkeit bekam sie erst vor 9 Monaten bei ihrer Amtsübernahme! So sollte es Einen nicht wundern, wenn in Kiew die Forderungen schneller, geräuschloser und geschmeidiger bedient werden, so ganz ohne Sturz der Regierung, ohne Neuwahlen und all den demokratischen Kram mit dem Griechenland uns in Atem hielt. Es heisst im Klartext aber auch: In Kiew geschieht NICHTS ohne Wissen und Billigung der USA!

Kiew bekommt unter anderem einen Igitigit-SCHULDENERLASS von 20% oder 3,2 Milliarden Euro gestrichen, einfach so, WEG sind ’se!

Reichlich Spielgeld muss aber sicher auch noch nachgeschossen werden, denn die Schulden sind ja bekanntlich nur eine Sache und die Kassen sind leer in Kiew. In dieser korrupten Oligarchie die Lage der Wirtschaft auf den von Schoko-Poro kunstvoll am Laufen gehaltenen Konflikt in der Ostukraine zu schieben, das ist schon ein besonderer Fall von Chuzpe…

Haben wir dazu ein einziges Wort von den üblichen Verdächtigen gehört, den Schäubles, Merkels, Hollandes oder Camerons? Das flutscht. Fast wie die feudalistische Vergabe von Abgeordnetenmandaten durch Schoko-Poro und Nazi-Jaz gegen Millionenbeträge zur Finanzierung ihrer eigenen Wahlkämpfe. Oligarchenkram halt…

Aber selbst der ECONOMIST stellt nüchtern fest, dass es dem Durchschnittsbürger der Ukraine heute deutlich schlechter geht als am Ende der Sowjet-Zeit und die Inflationsrate beträgt 60%.
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http://www.reuters.com/article/2015/08/24/ukraine-crisis-debt-idUSL5N10Z30320150824
http://derstandard.at/2000020421563/Ukraine-steht-vor-schicksalsschwerem-Treffen
http://www.cnbc.com/2015/08/27/ukraine-reaches-debt-restructuring-deal-russia-news-agency.html
http://www.economist.com/news/finance-and-economics/21662584-ukraines-deal-its-creditors-less-impressive-it-appears-tinkering

https://en.wikipedia.org/wiki/Natalie_Jaresko


Endlich: Sackarsch-Willi von der Straße weg!

31. Mai 2015

Der seit einem Jahr in der Ukraine herumlungernde mit internationalem Haftbefehl seines Landes Georgiens gesuchte Ex-Präsident Sackarsch-Willi (mein Name ist mein Programm!) hat wieder etwas zu tun!

Seit er im Auftrag der USA versuchte mit Georgien Russland zu besiegen, hatte er nicht mehr allzu viel Glück. Er wurde wegen Erfolglosigkeit nervöser und nervöser und als er schließlich in einer offiziellen Pressekonferenz begann seine Krawatte aufzufressen, hatte er seinen Namen für die Geschichtsbücher weg, „Mischa, der Krawattenfresser“!

Er bereicherte sich noch nach Diktatorenart, füllte sich ordentlich die Taschen und musste Georgien schließlich wie ein Dieb des Nachts verlassen um nicht verhaftet und zur Rechenschaft gezogen zu werden.

Dass er in einem Land, dass nach einem US-Putsch von Marionetten der USA und ausländischen Staatsbürgern regiert wird, denen das Wohl der Ukrainer am A..h vorbei geht, plötzlich mit der Führung als Gouverneur der strategisch wichtigen Odessa-Region betraut worden ist, braucht einen also nicht zu wundern, besorgen sollte es einen aber schon. Kein gutes Zeichen!

Sackarsch-Willi, der schon bis zum letzten Georgier gegen die Russen kämpfen wollte, wird dies noch viel unbekümmerter bis zum letzten Ukrainer tun! Wenn die USA eine Krieg in der Ukraine wollen, dann ist Sackarsch-Willi genau der richtige Mann, ihnen diesen Krieg zu liefern! Warum die Menschen in der Region Odessa allerdings auf diesen Verbrecher hören sollten, das erschließt sich jetzt nicht zwingend? Vielleicht haben die USA keinen Ukrainer gefunden, der gegen die Russen kämpfen will?


Nichts dazu gelernt: EU will bei Russland-Türkei-Pipeline mitreden!

17. März 2015

Nachdem die EU die geplante russische 40 Milliarden USD Pipeline „Southstream“ durch das Schwarze Meer und Bulgarien blockiert hat, haben Putin und Erdogan sich kurzerhand geeinigt und die Pipeline wird jetzt durch das Schwarze Meer und die Türkei an die türkisch-griechische Grenze verlegt. Dort soll ein Hub entstehen, für dessen europäische Anschlüsse die EU zuständig sei. Jedenfalls würde nach den russischen Plänen ab 2018 kein Gas mehr via Ukraine nach Europa fließen.

Drei Jahre sind keine lange Zeit für solch ein Projekt. Die Europäer haben jetzt sozusagen die Türken gegen die Ukraine eingetauscht und sich so womöglich mehr(?) Versorgungssicherheit eingehandelt, aber sicher ist das keineswegs, das wird erst die Zeit zeigen.

Dass jetzt aber die EU daher kommt und in Gestalt des Stellvertretenden Energie-Kommissars in Ankara den Türken und den Russen Vorhaltungen macht und Vorschriften machen will, das ist geradezu lächerlich, denn es ist die EU die praktisch täglich neue Vorschläge machte. So will sie ihre Abhängigkeit von den Russen reduzieren. Sie will gemeinsam einkaufen bei den Russen. Sie will sie ab der russischen Grenze das Gas übernehmen und dann gegebenenfalls aus Westeuropa in die Ukraine zurück leiten. All dies denkt die EU problemlos tun zu können und die Russen stehen dabei, gucken mit offenem Mund dümmlich staunend zu und freuen sich wenigstens noch ein bißchen Gas an die EU liefern zu dürfen, auch wenn „faule Kunden“ wie die Ukraine dazwischen sind. So stellt die EU sich das offenbar vor…


US-Army: Alles muss man selbst machen in dieser Ukraine!

6. Februar 2015

In den USA wachsen anscheinend in jüngster Zeit die Zweifel, ob mit einer umstrittenen und noch nicht endgültig entschiedenen Waffenlieferung an die Ukraine deren Kriegsglück entscheidend verbessert werden könnte. Auslöser dieser Zweifel ist die Verhaftung eines hohen ukrainischen Militärs am vergangenen Mittwoch, des Lt. Col. Mykhailo Chornobai, dem Spionage für Russland vorgeworfen wird.

Interessierte Kreise  hauptsächlich aus den Maidan-Milizen, behaupten, dass die ukrainische Armee vom russischen Geheimdienst F.S.B. unterwandert sei und man stellenweise nicht wisse, ob das noch die ukrainische Armee, sondern bereits der F.S.B. sei?

Seit Ausbruch der Kämpfe in der Ost-Ukraine seien rund 300 ukrainische Militärs unter dem Vorwurf der Spionage für Russland festgenommen worden. Dies kann natürlich auch eine Hexenjagd auf Sündenböcke für die verheerende Leistung der ukrainischen Armee gewesen sein, die den Rebellen klar unterlegen scheint?

Es wird von noch mehr russischen Spionen in noch höheren Rängen der ukrainischen Armee geredet und ob man nicht die ganze Führungsstruktur ändern müsse. Eine Parallelstruktur des Generalstabes, vielleicht gleich direkt von der US-Army geführt?

http://www.nytimes.com/2015/02/06/world/europe/kerry-biden-hollande-merkel-ukraine-conflict.html


Zweiter Mistral-Heli-Träger im Wasser: In Saint-Nazaire wird’s langsam eng!

23. November 2014

Am 14. November platzte der geplante Übergabetermin für die „Vladivostok“, den ersten der beiden von Russland gekauften UND bezahlten Heli-Träger der Mistral-Klasse in Saint-Nazaire.

Die Werft STX arbeitet indessen einfach nach dem ursprünglichen Plan weiter und folglich lief am vergangenen Donnerstag der zweite Heli-Träger, die „Sébastopol“ vom Stapel, bzw. ihr Trockendock wurde geflutet und der Schiffskörper schwamm erstmals auf.

Die Namensgebung nach dem größten Hafen der Krim, die zu diesem Zeitpunkt noch zur Ukraine gehörte, lässt geradezu hellseherische Fähigkeiten bei Putin vermuten?

Nun gibt es ein vollendetes und abgenommenes Schiff und womöglich auch noch eine russische Übernahmebesatzung in Saint-Nazaire vor Ort und der französische Präsident Francois Hollande grübelt ohne jeden Druck von außen, den er natürlich auch niemals akzeptieren würde, was er mit dem großen Kübel jetzt machen soll?

Ende nächster Woche läuft eine Frist an, nach der Russland juristische Maßnahmen angekündigt hat. Sie wollen ihr Geld zurück, plus Schadensersatz, oder das erste der beiden gekauften Schiffe.

Nun, immerhin wurde die „Vladivostok“ schon mal in den Außenhafen verlegt, als ob ihre baldige Abreise bevorstünde. Ihren alten Liegeplatz im Innenhafen, neben dem russischen Schulschiff „Smolniy“, nimmt nun die „Sébastopol“ ein.

Die NATO kann sie nicht gebrauchen und bezahlen. Vielleicht hätten Israel oder die Türkei Interesse daran? Die Türken, die bekanntlich im Geld schwimmen, könnten sich den Kahn locker leisten, lassen sie einfach eine Etage bei Erdogans „Weissem Haus“ weg und das Schiff wäre bezahlt! Im Falle von Israel müsste vermutlich Tante Merkel einspringen und das Boot in den Überwasserschiffe-Deal mit Deutschland einbauen, nach dem Motto, „Nimm’ jetzt, zahl’ später, zumindest einen Teil, wenn es recht ist?“

Nein, es stimmt nicht, daß die USA und ihre NATO-Vasallen UK, Kanada und Deutschland(?)Druck auf Hollande ausgeübt hätten, sie haben einen saumässigen, mörderischen Druck ausgeübt, die Schiffe nicht zu übergeben. Schließlich geht es nicht nur um die Sicherheit des Westlichen Bündnisses vor dem „tollwütigen Aggressor Putin“, sondern man ist ja auch untereinander Konkurrent bei Rüstungsexporten und wenn die Zuverlässigkeit Frankreichs da ein wenig angekratzt wird, auch nicht schlecht?