Schluss mit lustig: CAT-SEP’s vor dem Ende?

4. Juni 2016

Es war auffallend, daß es Artur Mas selbst war, der vor einigen Tagen den Separationsprozess der Nationalkatalanisten als angeschlagen bezeichnete, als sich abzeichnete, daß die CUP den Haushaltsplan 2017 nicht mit tragen würde. Er, das bisherige „Hauptopfer“ der CUP, schob den „antisistemas“ vorsorglich die Schuld für ein mögliches Scheitern der Separatisten-Utopie, den Bruch mit Spanien zu.

Das bedeutet keine Mehrheit der CAT-SEP’s im Parlament der spanischen Autonomie Katalonien. Das bedeutet unter Umständen auch ein Zerbröseln des ominösen „Prozesses“, der Abspaltung von Spanien, der die letzten vier, fünf Jahre die katalanische Autonomiepolitik beherrschte. Das bedeutet aber zunächst ganz konkret, daß geplante Ausgaben von rund einer Milliarde Euro im Sozialbereich nicht getätigt werden können!

Offenbar wollen die CAT-SEP’s einfach den Haushalt 2016 für 2017 fortschreiben, „eine unelegante, aber nicht seltene Übung“ in Spanien.

Selbst wenn es dem Autonomiepräsidenten Putschdämon und seinem Vize Junqueras gelänge „die CUP noch herumzukriegen“, dann würden dazu und danach komplizierte Verhandlungen und Gespräche im Vorfeld der Nationalwahlen Spaniens am 26. Juni notwendig sein, was nicht unbedingt zum Wahlerfolg dieser Parteien beitrüge?

Sollte die CUP jedoch aus grundsätzlichen Erwägungen aus der Koalition der CAT-SEP’s abspringen, (sie lehnt die Einbringung eines weiteren Autonomie-Haushaltes für 2017 generell ab und verlangt für dieses Jahr die von den CAT-SEP’s angekündigte Separation von Spanien), dann müssten CiU (DiL) und ERC neue Verbündete suchen, die wohl aus den gemäßigteren Parteien PSC und Catalunya Sí que es pot kommen müssten, was eine sanfte Beerdigung des „Prozesses“ einläuten könnte?

Kommentatoren sorgen sich oder lästern, je nach persönlichem Standpunkt über mögliche 18 Monate der Agonie, die am Ende auf wundersame Weise den Odysseus Junqueras und seine Getreuen nach dem verheissenen Itaca bringen sollen.

Fassen wir zusammen:
Die Separatisten erreichten zu keinem Zeitpunkt eine Mehrheit aller Katalanen, ihre Zahl ist vielmehr seit mindestens einem Jahr rückläufig. In ihren besten Zeiten umfassten sie ein knappes Drittel der Katalanen, derzeit dürften sie um 20+ Prozent liegen. In Umfragen sagen über 70%, daß „der Prozess“ tot, am Ende sei! Artur Mas und andere Ex-Autonomieminister sagen, daß sie eine Mehrheit erst erkämpfen müssten, sie nie gehabt hätten und daß „das tamtam um den Prozess“ dazu diente 6 Milliarden Euro sozialer Kürzungen durch die neoliberale Autonomieregierung des Artur Mas zu camouflieren! Die Autonomie verlor in dieser Zeit politischer Unsicherheit zahlreiche potentielle Investoren und Firmen siedelten überproportional aus Katalonien in andere Gebiete Spaniens, häufig nach Madrid um. Die elementaren Unterschiede zwischen CiU(DiL), ERC und CUP wurden nur durch den Prozess verdeckt. Dieser wird von den Beteiligten unterschiedlich interpretiert und terminiert. Durch die gegenwärtige Agonie unter Karle Putschdämon (Carles Puigdemont) brechen diese Unterschiede nun wieder stärker auf und die CAT-SEP’s drohen daran zu zerbrechen…

 

 

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