Von Weitem betrachtet, alles beim Alten?

17. August 2016

Einige Wochen musste ich mein Vorhaben, mit meinem Blog  „die Welt zu retten“, aus verschiedenen Gründen zurückstellen, darunter auch so angenehme wie Urlaub in relativ entlegenen Gegenden Nordeuropas. Dort versagte für einige Tage mein „mistneues“ Smartphone. Ich war praktisch von den Nachrichten und damit von meinen Dauerthemen abgeschnitten, aber auch von so profanen Dingen wie Telefonnummern, Adressen, PINs, von denen der moderne Mensch abhängig ist und das in einem Land, wo man mit Bargeld unter Geldwäsche-Verdacht steht, an Geldautomaten maximal 100 Euro pro Tag abheben und bei Busfahrern mit Barem kein Ticket lösen kann. Wenigstens gab es massenhaft Pfifferlinge, Blau- und Himbeeren in den Wäldern und reichlich Fische im Wasser, so daß das blanke Überleben gewährleistet war.

Eine gewisse Gereiztheit, die sich aber bald legte, waren meine einzigen Entzugserscheinungen, die ich mir als Medienjunkie selbst diagnostizierte. Danach war’s eigentlich ganz okay, wer hätte das gedacht?

Zurück und sich nach den üblichen Tagen der Nach-Urlaubs-Arbeiten unauffällig an den Rechner herangeschlichen stellte ich fest, daß die Welt und ihre Krisen und Konflikte auf mich gewartet haben!

Mir fehlen mindestens vier Wochen der täglichen (Des-)Informationsberieselung und ich kann deshalb in keiner Weise irgendwo mitreden und doch: Praktisch keine der seit Jahren drängenden Krisen, keiner der Konflikte in der Welt hat sich gelöst in meiner Abwesenheit, weshalb ich weiter gegen Windmühlenflügel ankämpfen muß. So hüpfe ich also zurück ins Laufrad des Medienzirkus und beteilige mich in alter Frische an der Suche der Sauerei des Tages. Macht euch also darauf gefasst da draussen, daß ich euch auch künftig mit meinem Kram behellige, Chance vertan, Welt!

Wer nun diesen Zeilen entnimmt, daß ich mich selbst nicht tierisch ernst nehme, der hat den ersten Schritt auf dem Weg zur Weisheit erfolgreich absolviert, weiter so!

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Spanien: Die Gerechtigkeit nimmt ihren Lauf… wirklich?

10. April 2013

Spanien hat Krisen. Es gibt zuerst natürlich die Wirtschaftskrise und als deren Teile die Immobilien-, die Banken-, die Arbeitslosenkrisen. Als ob das nicht schon genug der Krisen wären, kommt eine politische Krise hinzu. Sie wird in Krisen der politischen und juristischen Institutionen, der Parteien und der Verfassung unterteilt. Letztere wird nicht zuletzt durch die katalanische Separatismus-Krise und durch die Krise der Monarchie gebildet.

Miguel A. Aparicio Pérez, Professor für Verfassungsrecht der Universidad de Barcelona, bringt ebenso interessante wie tragische Aspekte zu diesem Thema zu Papier (http://www.lavanguardia.com/opinion/20130407/54370968308/el-juego-sucio-que-se-esconde-tras-el-telon-de-la-crisis.html).

Die Maßnahmen zur Krisenbekämpfung seien der kaum kaschierte radikale Abbau des Sozialstaates durch Entsolidarisierung und Privatisierung.

Dazu käme die grassierende Korruption in Politik und Wirtschaft und deren negativen Einfluss auf die Krisen. Er fragt, ob eine formaljuristisch korrekt aber langsam arbeitende Justiz die korrupten Missstände nicht eher noch stabilisiere? Denn die Politiker unter juristischem Druck beteuern, dass natürlich jeder bis zu seiner Verurteilung in einem Rechtsstaat als unschuldig zu gelten habe und deshalb seine Ämter und Pfründe bis zu einer Anklage oder gar Verurteilung behalten dürfe. Der Teil der Unschuldvermutung ist natürlich wahr, aber in der juristischen Realität von heute geradezu ein Freibrief für ein paar weitere Jahre des korrupten raffens und schaffens! Ein paar Korruptionsverfahren, die sich endlos, manchmal jahrelang dahinziehen, während dessen die Beteiligten als „Unschuldige“ ungerührt als Teil ihres Systems weitermachen können, wirken in der Tat weder abschreckend, noch reinigend sondern eher sogar stabilisierend auf dieses weit verbreitete Korruptionssystem in der spanischen Gesellschaft.

Stark vereinfacht ausgedrückt konstatiert hier ein Fachmann, dass das System der Gewaltenteilung in Spanien nicht funktioniert, so nicht funktionieren kann!

Aber Spanien hat nicht nur innenpolitische Krisen. Das Land hat auch eine EU-Krise. Sie entsteht dadurch, dass die gewählte Regierung des Landes, sich mehr um die Wünsche Brüssels, Berlins und der internationalen Finanzinstitutionen kümmert, als um die Wünsche und Bedürfnisse seiner Bürger. Auch dies ist ein Aspekt, ein Teil der grassierenden Korruption. Ob man dieses Verhalten als Amtsmissbrauch oder als Verrat bezeichnet, das sollen andere entscheiden…


Morgentliche Unkenrufe oder mögliches Krisen-Szenario?

7. Februar 2012

Manchmal ist es nützlich, komplexe Dinge grob zu vereinfachen! Dies ist so ein Fall. Man kann zu jedem Einzelaspekt dieser globalen Wirtschaftskrise Experten „pro und contra“ finden. Was haben wir in Deutschland und Europa vor uns auf dem Tisch liegen?

Wir haben Ländern mit einer unterschiedlichen Wirtschaftshistorie und -entwicklungsstand eine gemeinsame Währung übergestülpt, den Euro. Die Länder des EU-Südgürtels haben sich sich Dank der historisch konkurrenzlos billig zu bekommenden Hartwährung wie im Schlaraffenland gefühlt und kräftig in die infrastruktur investiert, vor allem aber auch konsumiert, „verjubelt“! Deutschland hatte mit Weimar und Nachkriegs-Währungsreform eine andere Wirtschaftsgeschichte und stand bereits viel stärker in einem globalen Wettbewerb als seine EU-Nachbarn.

Die neoliberalen „Asozis“ wie Tony Blair und Gerhard Schröder fanden, wir müssten unsere Wettbewerbsfähigkeit steigern, indem wir unsere Lohnkosten der Arbeiter und Angestellten in Richtung auf asiatisches Niveau bringen, also nach unten. Gleichzeitig wurde der Arbeitsmarkt „flexibilisiert“ indem der Kündigungsschutz gesenkt wurde. Das Heer von Niedriglöhnern, Leiharbeitern, Hartz-IVern entstand, das mittlerweile rund 8 Millionen Beschäftige umfasst.

Gleichzeitig stiegen die Löhne der Bosse stark an, die herausgefunden hatten, dass sie – gemessen am US-Niveau – die reinsten Hungerleider waren! Heute haben wir eine wachsende Zahl von „Aufstockern“, die zusätzlich zum Hungerlohn mit Sozialleistungen auf das Existenzminimum angehoben werden müssen. Immer mehr Menschen können nicht mehr von einem Vollzeitarbeitsplatz leben, eine tickende Zeitbombe für Renten- und Sozialsysteme und gesellschaftlichen Zusammenhalt!

Unsere EU-Nachbarn haben diese neoliberale Entwicklung (noch) nicht oder kaum mitvollzogen. Ihre Lohnkosten, nun in harten Euros, und ihre geringere Produktivität liessen sie gegen Asien und vor allem gegen Deutschland zurückfallen. Abwerten konnten sie nun, mit der Gemeinschaftswährung, nicht mehr. „Deutschland“ exportierte, was das Zeug hält, in die EU und in die Welt! Warum habe ich „Deutschland“ in Anführungsstriche gesetzt? Weil nicht Deutschland als Land exportiert, nicht der Bäcker, der Metzger und der Handwerker um die Ecke, sondern konkrete Kapitalgesellschaften, wie z.B. Siemens und VW. Für die war es wie im Paradies: Gute Produkte und Dank niedriger Löhne und hoher Automatisierung konkurrenzlose Produktivität.

Jetzt mussten nur noch die Kunden solvent gehalten werden! Es begann die Zeit der billigen Kredite. Staaten, Länder, Kommunen, Firmen und Privatpersonen verschuldeten sich bis zum Anschlag. Zahlreiche Blasen wirtschaftlicher Fehlentwicklungen in den unterschiedlichsten Ländern entstanden, deren Platzen die eng miteinander verwickelte Weltwirtschaft ins Taumeln brachte. Wenn dann der Schaden aufgefegt werden musste und die Wirtschaft wieder in Gang gesetzt werden sollte, dann kam jedesmal der selbe Vorschlag: Die Kleinen müssen sparen, sie sollen es richten!

Diese Kleinen haben schon mit Hartz IV und Niedriglöhnen bezahlt. Sie haben sich ihre medizinischen Leistungen zusammenschneiden lassen. Ihnen werden durch Niedriglöhne und Verlängerung der Lebensarbeitszeit die Renten gekürzt (Rente mit 67!). Ihnen werden die Steuern erhöht. Teilweise beginnt bereits die Lebenserwartung zu sinken, ein nicht ganz unerwünschter Nebeneffekt vermutlich?

Haben die Kleinen vom Euro profitiert, wie man ihnen einreden will, wenn man von „Deutschland“ redet? Nein, Deutschlands Exportindustrie hat profitiert, der Binnenmarkt, also der Bäcker, der Metzger und der Handwerker an der Ecke, eher nicht! Die Löhne in Deutschland sollen 2012 um4% steigen. Klingt gut, bedeutet aber von Inflation- und Sozialabgaben bereinigt, gerade mal 1% mehr Geld in der Tasche! Um wie viel sanken dann wohl erst die Löhne und Renten in den Jahren der Nullrunden?

Unsere Politik ist längst der verlängerte Arm der Wirtschaft geworden und folgt primär deren Interessen. Sie bedient sich dabei einer formelhaften Sprache, die ihr Handeln verschleiert! Sie agiert nationalen Interessen folgend, auch wenn sie supranational spricht von „Europa“, dem „Westen“, der „NATO“.

Auch das sogenannte, anonyme „internationale Kapital“ gehört in letzter Konsequenz irgendjemand, der irgendwo konkret wohnt, es ist also weder anonym noch international. Es ist konkret!

Diese immer schneller auftretenden Wirtschaftskrisen, dienen also letztlich zur Sicherung von Gewinnen und Besitzständen des Kapitals und zur Umlagerung von Verlusten und Schulden, auf diejenigen, die lieber RTL und SAT1 gucken, anstatt sich zu wehren.

Was ist das im übrigen für eine „freie Wirtschaft“, die staatliche Exportsubventionen, -Versicherungen, -finanzierungskredite und Lohnzuzahlungen, und Steuerbefreiungen benötigt um am Ende dieser staatlichen Leistungskette ihre 5 Prozent Rendite einzufahren? Tolle Managementleistung, wirklich, die Millionengehälter und dumme Sprüche von „heeren Leistungsprinzipien“ verdient!

Die unterschiedlichen Positionen im Umgang mit den Krisen kommen vom Ausgangspunkt her:  Die Nutznießer und Pragmatiker würde ich mal „die Klempner“ nennen. Sie wollen das System nicht ändern, sondern es – so wie es ist – in Gang halten. Dazu zähle ich die Banker, die City of London, Wall Street, den IMF und – last not least – natürlich die Kapitaleigner.

Dann gibt es „die Kreativen“, meist aus dem angelsächsischen Universitäts-Bereich kommend und – schmerzlicherweise – noch keinen eigentlich-längst-hochverdienten Wirtschaftsnobelpreis erhalten habend! Ihre neuen Ideen sind zwangsläufig systemerhaltend, denn sie wollen und müssen ja auch von etwas Leben und wer beisst schon die Hand, die ihn füttert?

Dann gibt es „die Dogmatiker“, zu denen ich die Deutschen, z.B. Schäuble rechnen würde, die „sparsame schwäbische Hausfrauen zitierend“, die Neuverschuldung Deutschlands von Jahr zu Jahr erhöhen und nicht einmal an Schuldentilgung denken können, aber ihre heiligen Prinzipien bis zum letzten Griechen, Spanier und Portugiesen durchsetzen wollen! Die Gefahr bei den Dogmatikern, speziell den Deutschen, liegt darin, dass sie das eigene dumme Geschwätz irgendwann glauben…

Dann gibt es „die Utopisten“, die erkannt haben, dass dieses System grundlegende Mängel hat und ihm mehr oder weniger ausgefeilte Gegenmodelle entgegensetzen. Sie tun sich aber schwer, denn der Eigennutz, der blanke Egoismus, der die geni(t)al-einfache Triebfeder des Kapitalismus darstellt, sitzt irgendwo tief im limbischen System des Menschen verankert. Er stammt aus unserer Reptilienzeit! Es war und ist ein Unding ihn global zu entfesseln, er bedarf klarer Grenzen und Regulierung. Andernfalls erleben wir nach dem Manchester-Kapitalismus nun den Reptilien-Kapitalismus! Wir können ja auch nicht mehr jede hübsche Frau im gebährfähigen Alter, der wir auf der Straße begegnen vergewaltigen, wie wir das eine Million Jahre vor unserer Zeit getan haben, auch wenn das unser Reptilieninstinkt noch immer gerne tun würde? Wir sind also prinzipiell lernfähig, es dauert nur seine Zeit;-))

Gerade kaufen sich US-Hegefonds wieder „fett“ in die „deutsche“ Wirtschaft ein. Die US-Wirtschaft handelt antizyklisch, denn sie ist es, die mit ein paar Ratingagenturen Währungen ins Wanken und Wechselkurse zum Absturz bringen kann. Bildlich gesprochen, wirft hier ein Fischer das Netz aus, in dem wir kurz darauf stets alle zappeln! Der Schrottdollar wird kurz „hochgejazzt“, dann wird eingekauft und mit bunt bedrucktem Papier bezahlt. Das ist immer noch das „ganz“ alte Spiel, wie mit den Indianern und den Glasperlen, als die Halbinsel Manhattan ihren Besitzer von den Indianern zu den Holländern wechselte! Wären damals Vertreter aller europäischen Länder gleichzeitig vor den Indianern gestanden, dann hätten die indianer einen Verkäufer-Markt gehabt und der Preis von Manhattan wäre dank der höheren Nachfrage um etliche Glasperlen höher ausgefallen! Wären dann neben den Europäern auch noch die Asiaten als potentielleKäufer vor den Indianern gestanden, dann wären schon damals die Immobilienpreise auf dieser Dschungelhalbinsel zwischen Hudson und East-River auf New Yorker Niveau gestiegen und man hätte die Glasperlen mit Frachtschiffen herbeischaffen müssen. So funktioniert er halt, der Kapitalismus. An der prinzipiellen Schweinerei dieses Deals hätte sich damit nichts geändert!

Zurück zur Ausgangslage in der Euro- oder Schuldenkrise: Merkels Spar-Rezept kann nur funktionieren, wenn es antizyklisch angewendet wird. Wenn sich alle Europäer genau wie Deutschland verhalten würden, dann wäre als erstes der deutsche Vorteil weg und damit die Dominanz-Werkzeuge von Merkel, Schäuble & Co ins Nirwana entschwunden. Wem wollten wir eigentlich unsere verdammten Autos verkaufen, wenn alle Europäer diese genauso gut bauen könnten? Merkels Politik zielt also in Wirklichkeit keinesfalls auf gleiche wirtschaftliche Bedingungen in Europa, sondern auf Erhalt des „status quo“, des deutschen Vorteils! Daher rührt ja auch exklusiv die augenblickliche Dominanz der deutschen Politik. Diese eher unterbelichteten, unterdurchschnittlichen Politiker von Merkels Kabinett können doch ihr unverdientes Glück kaum fassen, für die ist alle Tage Weihnachten…

Da die Wirtschaft, oft bis zum ausformulierten Gesetzestext hin, der Politik die Hand und den Griffel führt, ist von der Politik kein wirksames Korrektiv zu erwarten. So wird es am Ende wohl wieder ein globaler Konflikt, ein Weltkrieg sein, in dem die Karten neu gemischt werden. Viele Menschen weltweit werden zu Schaden, werden zu Tode kommen. Er wird „natürlich“ vor Europa nicht halt machen. Am Ende werden Viele alles verloren und Wenige viel gewonnen haben…

Dann steht da wieder so ein Politiker und wird den Überlebenden erzählen, dass der Kapitalismus alternativlos sei, fürchte ich!