Schattenkabinett des Grauens!

22. Februar 2017

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So titelt ein sehr kurzweilig und treffender Artikel von Robert Griess, den ich im NEWSLETTER der  ver.di-Branchenzeitung Nr. 1, 2017, (gedruckt im 155. Jahrgang und quicklebendig!) gefunden habe. Kleine Kostprobe gefällig?

Casting-Show gegen Politikverdrossenheit: Merkel, Nahles und Roth in Kochshow bei Grünkohl mit Pinkel über Massenabschiebungen parlierend (bzw. dozierend was die GRÜNE betrifft)! Schäuble der LETZTE Finanzminister des vergangenen Jahrtausends und seit 17 Jahren noch immer im Amt (Ein Untoter. Jurist, halt!).
Schattenkabinett des Grauens!

Aus einem Mitbestimmungs-Report der HANS-BÖCKLER-STIFTUNG über die Entwicklung der Vorstandsgehälter von DAX-Unternehmen:

Vor zwanzig Jahren verdiente der durchschnittliche DAX-Vorstand „nur“ das 13-fache seiner Mitarbeiter (bildlich der Werkself und zweier Ersatzspieler…).

Heute bekommt (ich weigere mich, es Verdienst zu nennen!) der durchschnittliche DAX-Vorstand das 57-fache seiner Mitarbeiter (das ist eine Steigerung um fast das 4,5-fache oder das sind 5 Fußballmannschaften plus Trainer und Masseur! Das ist schon unanständig, aber es geht noch schlimmer!)

Wenn der Manager nämlich bei (den mit SPD-Politikern durchsetzten ahnungslosen Abgaskünstlern von) VOLKSWAGEN arbeitet, dann bekommt er das 141-fache seiner Mitarbeiter was 12 Werksmannschaften und 9 Trainern entspricht!)
http://verdi-drupa.de/2017/02/06/die-meldung-hinter-der-zahl-6/
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(Alles was in Klammern steht, wurde von mir hinzu gefügt!)

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Macht doch was ihr wollt, ihr Briten!

21. Juni 2016

Das BREXIT-Referendum steht vor der Tür und viele Europäer – darunter auch ich – haben sie zum Verbleib aufgefordert und sich mehr oder weniger rührende Liebeserklärungen abgerungen. Kommt das alles nicht viel zu spät? War der Schaden nicht bereits angerichtet, lange vor dem Mord an Jo Cox?

Nehmen wir einmal an, die Gegner eines BREXIT, also wir, gewännen dieses Referendum. Gehen wir – und besonders die Briten – dann zur Tagesordnung über, so als sei nichts geschehen im letzten halben Jahr? Ist das UK nicht in zwei annähernd gleich große Hälften gespalten? Werden Nigel Farage, Boris Johnson und ihre Anhänger über Nacht zu glühenden Anhängern der EU, dieser EU? Ist die neoliberale Angela Merkel nicht die (un)heimliche Verbündete des US-Putsches in der Ukraine, des BREXITs, der NATO-Kriegstreiberei und des Russland-Bashings zu Lasten der Deutschen und ihrer Wirtschaft?

Soll ein „positives Ergebnis“, also der Verbleib des UK in der EU nicht trotzdem zu Verhandlungen über die künftigen Konditionen des UK, als Druck- und Erpressungsmittel benutzt werden?

Diese EU hat schon einmal angekündigt hart zu bleiben, unverschämten UK-Forderungen standhaft zu trotzen, wirklich? Ein paar „alternativlose“ Kompromisse wird man schon eingehen müssen, ist klar, doch zu wessen Lasten?

Wollen wir eigentlich diese EU der „neoliberalen Wirtschaftsversteher“, der Abwärtsspiralen erzeugenden Sozialstandard-Vernichter? Wem gehört die eigentlich? Den Menschen, ihren Einwohnern ganz offenbar nicht.

Die inhaltlichen Grundlagen und die demokratischen Prozesse dieser EU müssen geklärt werden. Die Zeiten einer bürokratischen Juncker-Diktatur müssen vorbei sein, der letztlich doch auch nur der Befehlsempfänger von Washington ist, wie CETA und TTIP zuverlässig zeigen. Aggressive Erweiterungspläne, stets analog der NATO folgend, sind zunehmend eine Gefahr für Europa und die ganze Welt.

Diese EU von 28 blühenden Nationalismen braucht die Welt nicht. Auch die Rolle Deutschlands, seiner Wirtschaft und der von ihr abhängenden Politik in Europa muss hinterfragt werden. Es kann nicht sein, daß die künftigen Generationen der EU-Südschiene zu Arbeitslosigkeit, Armut, Elend und Hunger verdammt sind, wegen der Stabilitätspolitik eines Juristen, der anscheinend wenig von Wirtschaft versteht!

Die Briten, das UK, sind also mal wieder nur Trendsetter in Europa. Das eigentliche Problem nach Aussen sind die NATO, sprich die USA. Nach Innen stehen wir womöglich vor einer weiteren Französischen Revolution, welche die Kleingeister Valls und Hollande noch nach Kräften anfeuern. Wer dabei das Spiel von Washington spielen möchte, der muss nur den 28 Nationalismen nachlaufen. Sie lösen kein einziges der anstehenden Probleme, werden aber eher kurz- als mittelfristig zu einer politischen Kernschmelze in der EU führen und über dem Teich lehnt man sich genüßlich zurück und hält sich vor Lachen den Bauch…


Putin von Nato-Jets abgefangen und in Athen zur Landung gezwungen?

27. Mai 2016

Es wird wohl nicht lange dauern, bis wir diese Interpretation des Geschehens lesen „dürfen“?
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http://de.sputniknews.com/politik/20160527/310177970/putin-in-athen-gelandet.html


Bewegt sich diesmal etwas in Syrien?

22. Februar 2016

Die Aussenminister der USA und Russlands, Kerry und Lawrov haben über das Wochenende erneut die Möglichkeiten und Voraussetzungen eines Waffenstillstandes in Syrien diskutiert. Jetzt soll eine Arbeitsebene das Thema im Detail angehen. Am Ende sollen dann wieder Obama und Putin zum Telefonhörer greifen.

Gleichzeitig veröffentlichte die spanische Tageszeitung EL PAÍS aus Madrid, die Positionen der spanischen Regierung zu Syrien, die durch den Außenminister José Manuel García-Margallo vorgetragen wurden:

Demnach sei Bashar al Assad zwar Teil der Verhandlungen, aber nicht Teil der Lösung.

Diese bestünde in einem ungeteilten(!), demokratischen(!) und laizistischen(!) künftigen syrischen Staat.

Damit ist die offizielle spanische Position weniger hart für das syrische Regime, oder „die rechtmäßig-gewählte syrische Regierung“ des Bashar al Assad.

Wie müssen wir uns das vorstellen?

Ungeteilt: Syrien soll in seiner heutigen Form erhalten bleiben. Es sollen keine Grenzveränderungen stattfinden. Es gäbe keine Ausweitung türkischen Einflusses und keinen Kurdenstaat. Das Israel bei dieser Gelegenheit die besetzten syrischen Golanhöhen zurück geben könnte, ist natürlich nur ein übles Gerücht!

Demokratisch: Es sollen freie Wahlen stattfinden, in denen die Syrer keineswegs al Assad wählen dürfen! Diese freien Wahlen werden wahrscheinlich von den Demokratien Türkei, Iran, Saudi Arabien und Irak überwacht, dazu der per Definition demokratische Westen (einschließlich Israels), nicht aber das Reich des Bösen, das Russland Putins?

Laizistisch: Das böse, alte Syrien der Assad-Sippe war im Prinzip immer laizistisch und bot eine relative Religionsfreiheit von denen der Iran, Saudi Arabien, die Golfstaaten, Israel UND die Türkei nur (alb)träumen können, die im Prinzip alle Religionsstaaten sind, bzw. im Falle der Türkei gerade mit aller Kraft daran arbeiten einer zu werden!

Spanien kündigte an, seine Positionen in der EU und der UN zu vertreten, dann aber etwaige anders lautende Beschlüsse dieser Institutionen loyal zu vertreten.

Syrien würde auch die Agenda der Mediterranen Gruppe der EU, der Med-7, gebildet aus Portugal, Spanien, Frankreich, Italien, Griechenland, Malta und Zypern beherrschen, die sich diese Woche in Zypern treffen würde.


Merkel möchte, daß in Syrien alles beim Alten bleibt!

17. Februar 2016

Zugegeben, ganz so drastisch drückte sie es nicht aus, „es würde jedenfalls viele, viele Menschen beruhigen, wenn in Aleppo und im Gebiet bis zur Türkei* eben niemand mehr umkommen müsste und nicht weitere Menschen sich auf die Flucht machen müssten.“ (Zitat: SPON), aber verlogener hätte sie es auch kaum ausdrücken können!

Die Millionen Flüchtlinge in und um Syrien herum sind unter den Bedingungen der letzten vier, fünf Jahren geflohen, in denen es keine russischen Jets über Syrien gab, wohl aber Terrororganisationen, die von der Türkei, Saudi Arabien, Frankreich, dem UK und den USA offen mit Geld, Waffen, Aufklärung und Logistik unterstützt wurden, beim Versuch des Regime-Change á la Arabischer Frühling. Assad wurde von Russland und dem Iran unterstützt. Unter diesen Bedingungen gab es bisher circa eine viertel Million Tote in Syrien und die haben hier in Deutschland und der EU niemanden gestört, bis die ersten Flüchtlinge kamen.

Es ist natürlich völlig klar, daß dies alles Putin’s Schuld ist. Er ist selbst für die Flüchtlinge verantwortlich, die schon in Deutschland ankamen, BEVOR das erste russische Flugzeug am syrischen Himmel auftauchte. Die Türkei ist seit Jahren Kriegspartei in Syrien, den IS offen unterstützend und die Kurden offen bekämpfend. Eine Flugverbotszone über einem Gebiet Syriens an der Grenze zur Türkei gelegen,wie Erdogans Sprachrohr Merkel sie jetzt fordert, bedeutete praktisch nichts anderes als eine faktische Ausweitung des türkischen Territoriums, eine de-facto-Annektion eines Teils Syriens durch die Türkei.

Die USA müssen dringend mit der Türkei sprechen, Klartext sprechen und entweder deren territoriale Ambitionen ruhen lassen oder deren NATO-Mitgliedschaft. Es kann doch wohl nicht sein, daß sich der Westen von Erdogan in einen heissen Krieg ziehen lässt, es sei denn, wir wollten das sowieso schon lange…
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*Es geht hier nicht etwa um „irgendeine Flugverbotszone“, sagen wir mal an der syrisch-irakischen oder syrisch-jordanischen Grenze oder gar um eine Enklave, einer sicheren Insel innerhalb Syriens, nein es geht um einen konkreten Sperriegel von Aleppo zur türkischen Grenze und da merkt man dann schon, daß es Frau Merkel oder ihrem türkischen Herrn und Einflüsterer um strategisch-taktische Gebiete und nicht um humanitäre Anliegen geht!


Ron Paul: Der Kongress schreibt dem Präsidenten eine Blankovollmacht für Krieg!

26. Januar 2016

Während der Schneesturm in Washington in den Nachrichtensendungen dieser Woche dominierte, arbeitete der Führer der Mehrheit im Senat Mitch McConnell hinter der Bühne, um durch den Senat zu peitschen, was wahrscheinlich die massivste Übertragung von Macht vom legislativen Zweig (=Gesetzgebung) zum exekutiven Zweig (=Verwaltung) in unserer Geschichte ist. Der ranghohe Senator aus Kentucky ist dabei, gemeinsam mit Senator Lindsey Graham die normale Vorgangsweise bei der Gesetzwerdung zu umgehen, um in einem beschleunigten Verfahren dem Präsidenten die Vollmacht zu übertragen, uneingeschränkt Krieg zu führen, so lange er oder seine Nachfolger das wünschen.

Diese Gesetzgebung lässt die verfassungswidrige Ermächtigung für den Krieg gegen den Irak 2002 wie einen Spaziergang im Park erscheinen. Sie wird diesem und zukünftigen Präsidenten erlauben, Krieg gegen ISIS zu führen ohne Einschränkungen betreffend Zeit, geografischen Bereich oder den Einsatz von Bodentruppen. Es ist eine Vollmacht, die es dem Präsidenten voll und ganz überlässt, das Militär zu benützen, wann und wie lange er (oder sie) will. Sogar Präsident Obama hat Bedenken geäußert, wie bereitwillig der Kongress ihm die uneingeschränkte Macht erteilen will, Krieg zu führen.

Präsident Obama hat bereits sogar seinen Vorgänger George W. Bush weit darin übertroffen, das Land ohne auch nur das Feigenblatt einer Ermächtigung in den Krieg zu führen. 2011 überfiel der Präsident Libyen, stürzte die Regierung und managte die Ermordung des Anführers, ohne auch nur um die Zustimmung des Kongresses zu fragen. Anstatt ihn anzuklagen, was er für die katastrophale Invasion Libyens verdient hätte, sagte der Kongress nichts. Die Republikaner holten die Angelegenheit erst aus der Schublade, als sie dachten, sie könnten politische Punkte machen, indem sie die Tötung des Botschafters der Vereinigten Staaten von Amerika Chris Stevens in Benghazi ausbeuteten.

Es zeichnet sich immer deutlicher ab, dass Washington plant, seinen Krieg im Mittleren Osten auszuweiten. Letzte Woche berichteten die Medien, dass das Militär der Vereinigten Staaten von Amerika einen Luftwaffenstützpunkt im Osten Syriens übernommen hat, und Verteidigungsminister Ashton Carter sagte, dass die Vereinigten Staaten von Amerika die 101. Luftlandedivision schicken würden, um Mosul im Irak wiederzuerobern und das ISIS-Hauptquartier in Raqqa in Syrien anzugreifen. Dann sagte Vizepräsident Joe Biden am Samstag, dass die Vereinigten Staaten von Amerika gerüstet sind für eine massive militärische Intervention in Syrien, wenn die kommenden Friedensverhandlungen in Genf keinen Erfolg bringen. Eine derartige Aktion würde das Militär der Vereinigten Staaten von Amerika wahrscheinlich in eine direkte Konfrontation mit dem russischen Militär bringen, dessen Unterstützung von der syrischen Regierung erbeten worden ist. Im Gegensatz dazu müssen wir uns vor Augen halten, dass das Militär der Vereinigten Staaten von Amerika gegen das Internationale Recht verstößt, wenn es in Syrien tätig ist.
Die Aussichten einer derartigen Eskalation sind gar nicht weit hergeholt. Auf das Drängen Saudiarabiens und mit Unterstützung der Vereinigten Staaten von Amerika werden sich unter den Vertretern der syrischen Opposition bei den Genfer Friedensgesprächen Mitglieder der Army of Islam befinden, die mit al-Qaeda in Syrien gekämpft hat. Erwartet jemand, dass diese Art von Leuten Kompromisse eingehen? Ist al-Qaeda nicht unser Gegner?

Der Zweck des legislativen Zweigs unserer Regierung ist es, die Macht der Verwaltung einzuschränken. Die Staatsgründer verstanden, dass ein allmächtiger König, der nach Belieben Krieg führen konnte, die größte Gefahr für Leben, Freiheit und das Streben nach Glück ist. Aus diesem Grund schufen sie eine Volksvertretung, nämlich den Kongress, um das Aufkommen eines allmächtigen Autokraten zu verhindern, der das Land in endlosen Krieg ziehen würde. Es ist traurig, aber der Kongress ist gerade dabei, seine Macht aufzugeben, Krieg zu erklären.

Es muss uns klar sein: Wenn es dem Anführer der Mehrheit im Senat McConnell gelingt, diese uneingeschränkte Ermächtigung zum Kriegführen durchzubringen, dann wird die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika nichts anderes mehr sein als totes Papier.
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Die Weiterverbreitung der Texte auf dieser Website ist durchaus erwünscht. In diesem Fall bitte die Angabe der Webadresse www.antikrieg.com nicht zu vergessen!
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http://www.ronpaulinstitute.org/
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(Die fetten (Bold) Auszeichnungen im Artikel sind von mir hinzugefügt!)

 

 


Frank Gorenc, US-Airforce Commander Europa + Afrika, mit Sitz in Ramstein Germany, sehr besorgt über komplexe russische Flugabwehr!

12. Januar 2016

Die Art und Weise wie Russland seine Grenzen gegen deren Penetration durch feindliche Airforces schütze sei zunehmend besorgniserregend. Da könne man teilweise gar nicht mehr ungefährdet herumfliegen, wie es die USA weltweit gewohnt sind. Mit am Heftigsten sei diese Boden-Luft-Flugabwehr auf der Krim und in der Enklave Kaliningrad (früher Königsberg). Diese decke auch Teile Polens und des Baltikums ab. Es sei sehr schwierig für die NATO dort herum zu fliegen, falls es zufällig einmal Gründe dafür gäbe…

Seine Sorgen erzählte General Gorenc, dessen Hauptquartier im Ramstein, Germany liegt, den Herausgebern der NEW YORK TIMES, was zu einem Artikel am 11. Januar führte, auf dem mein Beitrag beruht.

Die US-Airforce beobachte diese Entwicklung, aber Gorenc stellte auch klar: „Sie, die Russen hätten jedes Recht dazu, das Zeug so da hin zu stellen!“

Es sei eine Methode den Zugang zu gewissen Gebieten und dort zu operieren sehr, sehr schwer zu machen, klagte der General letzten Monat in STARS AND STRIPES. Da drückt also ein Militär, ein Fachmann seinen Respekt und die Anerkennung für die Flugabwehrmaßnahmen der potentiellen Gegenseite aus. Aber die mediale Form der Berichterstattung erfolgt dann tendenziell so, als ob die bösen Russen etwas Aggressives, etwas Verbotenes täten!

Das Gegenteil ist richtig, denn General Gorenc erklärt unbekümmert, dass die US-Airforce daran arbeite diese in Russland stationierten passiven Luftabwehrsysteme auszuschalten, zu überwinden um dort aggressive Operationen ausführen zu können! Dazu kündigte er u.A. die Verlegung von zwei F-15 Schwadronen der US-National Guard (das letzte Aufgebot?) nach Europa an, deren Stationierungsort noch nicht festgelegt sei.

Na prima, dann kriegen wir den Schrott vielleicht auch noch nach Deutschland? Der von den USA kunstvoll inszenierte Putsch in der Ukraine und die anhaltende Ukraine-Krise dienen jetzt als Begründung ihrer Aufrüstung in Europa! Wann schaffen wir es endlich, diese Freunde nach Hause zu verabschieden?

Die Russen setzten in Syrien, das nicht in seine Zuständigkeit falle, Cruise Missiles und Bomber und fortgeschrittene Fähigkeiten ein und zeigten so gleichzeitig der Welt was sie hätten und was sie könnten und ihre Bereitschaft diese Dinge einzusetzen.

Der Mann scheint ein klarsichtiger Beobachter zu sein? Sicher ist ihm auch klar, dass all diese Entwicklungen irgend etwas mit der permanenten Aufrüstung und weltweiten Kriegführung der USA in den vergangenen Jahrzehnten zu tun haben? Sagen darf er das natürlich nicht, sonst ist er seinen Job los und kann seine Tage irgendwo als Rentner fristen…
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http://www.nytimes.com/2016/01/12/world/europe/air-force-general-says-russia-missile-defense-very-serious.html?mabReward=A3&module=WelcomeBackModal&contentCollection=Europe&region=FixedCenter&action=click&src=recg&pgtype=article

http://www.stripes.com/news/usafe-chief-sees-russia-air-defenses-as-top-concern-1.383189