Nicht schon wieder: Die dritten nationalen Wahlen in Spanien innerhalb eines Jahres?

31. August 2016

Gestern, Heute und noch bis Morgen läuft in Spaniens Parlament eine gespenstische Debatte ab, die Live übertragen wird. Es geht um den ganz offenkundig zum Scheitern verdammten Investitur-Versuch des seit dem 21. Dezember nur kommissarisch im Amt befindlichen spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, der zwar mit 7,5 Mio Wählerstimmen den mit weitem Abstand größten Zuspruch der Wähler erhielt, 50% oder 2,5 Millionen mehr als die Zweitplatzierte Partei PSOE, der aber auch heute im Parlament über keine eigene Mehrheit verfügt.

Am Ende?

Kommissarischer Ministerpräsident Mariano Rajoy Brey

Alle anderen Parteien im Parlament verfügten zusammen in der Summe eine theoretische Mehrheit, sind sich aber untereinander „nicht Grün“, um nicht zu sagen „heillos zerstritten“. Sie eint einzig die Ablehnung des Ministerpräsidenten Mariano Rajoys und seiner PP als Regierungspartei.

Die durchaus interessante Debatte zeigt Züge eines Grundsatzdiskussion bei der die Redner/innen sich und ihre Parteien, Gruppen und Programme ausgiebig in voller epischer Breite selbst darstellen. Man kann dem zwar ganz gut zuhören sich so einen Überblick über das politische Spektrum Spaniens verschaffen, es fehlt jedoch bisher ein ganz wesentliches Kriterium parlamentarischer Demokratie, die Suche nach mehrheitsfähigen Kompromisslösungen. Jeder sucht seine Vorstellungen zu 100 Prozent durchzudrücken und es fehlt vollständig jegliches Bemühen um einen praktikablen Ausgleich. Das ist die alte spanische Krankheit…

So wird es am Ende, wohl um die Weihnachtszeit herum – zum dritten Mal in 12 Monaten – nationale Wahlen geben? Das wäre ein Negativrekord in der EU und der ganzen westlichen Welt. Ich bin weiss Gott kein Freund von Großen Koalitionen, schon gar nicht über längere Zeiträume, aber Paralyse und politischer Stillstand über Jahre sind eher noch schlimmer zu bewerten.
___
PS: Von Albert Riveras, C’s wurde der Versuch gemacht, den Parlamentariern eine geduldete Minderheitsregierung Rajoys schmackhaft zu machen. Ende derzeit offen!

Advertisements