Bär lebt, Mas und Junqueras teilen sich Fell!

1. Oktober 2015

Artur Mas ist noch nicht wieder Präsident. Aber er und sein ERC-Pendant Oriol Junqueras teilen sich schon mal das Fell des Bären, der noch putzmunter unter den Lebenden weilt.

Alle zu besetzenden Ämter, Posten, Autonomie-Ministerien werden im Verhältnis von 52% CDC zu 48% ERC aufgeteilt und belegt. Der eine oder andere Job mag noch für die lästige CUP oder für die berüchtigte katalanische Zivilgesellschaft der OMNIUM-, ANC- und AMI-Funktionäre abfallen, das muß halt so sein.

Diese „Jobs für die Kleinen“ muß aber die jeweilig interessierte Partei CDC und ERC stets von ihren EIGENEN Stellen zur Verfügung stellen, teuflische Sache! So ist es zum Beispiel der ERC nicht möglich, sich mit der CUP gegen Artur Mas zusammen zu tun, denn das Kräfteverhältnis würde sich nicht zu Lasten der CDC ändern, wenn die ERC die CUP mit ins Spiel bringen würde!

Artur Mas beerdigt auch gleich die Liste JUNTS PEL SÍ, die jetzt nach der Wahl ausgedient hat, weil die Politik die gesellschaftliche Tarnung nicht mehr braucht: „Die Parteien haben JUNTS PEL SÍ unterstützt und finanziert und so ist es LOGISCH, DASS DIE REGIERUNG AUS POLITIKERN GEBILDET WIRD! Das klang doch vor der Wahl ganz anders, oder nicht?

Die ERC will keine Korruptionsverdächtigen CDC-Politiker, die CDC will keine Radikalen der ERC ohne Regierungserfahrung und beide Seiten trauen sich nicht über den Weg. So ist man offenbar überein gekommen, in jedem Ministerium hohe politische Beamte der jeweiligen Gegenseite des Ministers zu installieren. Das gab es schon einmal zur Zeit der sogenannten linken Drei-Parteien-Regierung aus PSC, ERC und ICV.

Die CAT-SEP’s wollen in der neuen Regierung ein Außenministerium einrichten und ihre Separationsbemühungen so internationalisieren, ein Versuch, der bisher stets gescheitert war, weil niemand Artur Mas empfangen wollte, oder weil der französische Präsident auf lapidare emails in englischer Sprache sauer reagiert „ferme ta gueule“, Cameron „I’m not amused!“, Merkel „halt die Klappe!“.

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Artur, der Trickser, hängt angeschlagen in den Seilen und spielt auf Zeit!

18. Oktober 2014

Der britische THE ECONOMIST, bisher ein Unterstützer der katalanischen „Consulta“ über die Meinung der Katalanen zur Unabhängigkeit, hat die neueste Wendung von Artur Mas hin zu einem belanglosen Befragungshappening, unkontrolliert durchführt von den Separatisten selbst, mit Erstaunen abgelehnt und als „Trickserei über drei Bande“ bezeichnet, als „herumeiern“ nur um Zeit zu gewinnen und sich über die nächsten Tage zu retten.

Für den Haushaltsetat 2015 braucht er die Unterstützung von ERC und die will die einseitige Unabhängigkeitserklärung nach einer „normalen“ vorgezogenen Neuwahl, die sie vermutlich gewinnen würde.

Die CiU würde wohl zerbrechen, weil das „C“ mehrheitlich die Unabhängigkeit will und das „U“ mehrheitlich genau diese nicht!

Eine gemeinsame „separatistische Bürgerliste“ würde vermutlich daran scheitern, dass Convergencia den „Bürger Artur Mas“ auf Platz 1 dieser Liste sehen möchte und ERC lieber den „Bürger Oriol Junqueras“.

Noch gar nicht berücksichtigt sind dabei die Pläne und Ambitionen der beiden Frauen die den ANC und ÒC anführen, die zivilgesellschaftlichen Sturmtruppen der Separatisten. Diese haben in den letzten beiden Jahren Millionen Menschen bewegt und womöglich Appetit und Spaß an der Macht bekommen?

Carme Forcadell vom ANC will sich Sonntag dazu äußern…

Für keine Partei ist eine absolute Mehrheit in Sicht. Es muss auf jeden Fall untereinander und endlich auch mit Madrid wieder gesprochen, verhandelt werden. Das ist die gute Nachricht!


Mas plant Geister-Befragung am 9. November!

8. Oktober 2014

Der Generalitat selbst sind ja durch das anhängige Verfahren beim TC und die solange erfolgte automatische Aussetzung des Gesetzes über die „consulta“ offiziell die Hände gebunden, zu agieren ohne sich strafbar zu machen.

Die Separatistenparteien drohen aber am internen Streit zu zerbrechen, sollte die „consulta“ ausgesetzt werden. Wegen der notwendigen Vorbereitungszeit eines nur notdürftig verschleierten Referendums von 2-3 Wochen, könnte diese „deadline“ schon Ende der nächsten Woche erreicht sein, wie der Autonomie-Minister Francesc Homs unvorsichterweise ausplauderte!

Mas muss also etwas tun, dabei seine brüchige Separatisten-Koalition zusammen halten und möglichst sein eigenes politisches Überleben sichern. Das könnte mit einer vorgezogenen Neuwahl, die aber gleichzeitig als Referendum über die Unabhängigkeit gestaltet ist, z.B. durch eine Einheitswahlliste der Separatistenparteien, gewährleistet werden.

Bei „normalen“ vorgezogenen Neuwahlen, wo jede Partei wie üblich für sich alleine antritt, wären Artur Mas und die CiU Geschichte und die ERC – unter Oriol Junqueras – der klare Gewinner!

Die einzige Lösung, die den Zusammenhalt der Separatisten und das zumindest vorläufige politische Überleben von Artur Mas sichern könnte, scheinen die Akteure jetzt in einer – nennen wir sie einmal – Geisterbefragung zu sehen? Das ist eine „consulta“ die nicht von offiziellen Stellen der Administration der Autonomie durchgeführt würde, weder von denen der Generalitat noch von denen der Rathäuser, den rund 900 Ayuntamientos.

Wer sollte das also tun? Hier schließt sich dann der Kreis der Unseriosität. Es sollen die angeblich „bürgerlichen Kräfte“ in Katalonien, die sogenannte Zivilgesellschaft sein, die die Befragung durchführen soll.

Da kommen dann die Asamblea Nacional Catalana, ANC, die Katalanische Nationalversammlung und Òmnium Cultural ins Spiel. Beide Gruppen wurden seit Jahrzehnten mit missbräuchlich, zumindest höchst phantasievoll verwendeten Steuergeldern, von der Generalitat hochgepäppelt und finanziert um überhaupt erst einmal eine katalanische Identität und damit die Voraussetzung für eine separatistische Organisationsstruktur zu schaffen. Sie agieren radikaler und enthemmter als die Generalitat, die auf Formalien wie Recht und Gesetz noch einigermaßen Rücksicht nehmen muss. Nach Artur Mas’ geheimen Rettungsplan soll also ganz offiziell der Bock zum Gärtner gemacht werden?

Jetzt geht es offenbar nur noch darum den Schein zu wahren, den Schein eines demokratischen Verfahrens…

Eine willkürliche, unrechtmäßig gewonnene Datenbasis ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Unterschiedliche, unkontrollierte Wahllokale und Urnen, unzulässigem Druck auf die Wählenden, eine willkürliche Auszählung und das alles durchgeführt von der Präterioraner-Garde der Sezessionisten oder meinetwegen auch ihrer SA? Was wäre herausgekommen, wenn Hitler 1933 nicht gewählt worden wäre, sondern die SA eine Volksbefragung in Deutschland unter ihrer Regie durchgeführt hätte?

Was soll eigentlich bei einer solchen Befragung herauskommen?
Aufpassen müssen sie bloß, dass nicht hinterher 16 Millionen Katalanen gewählt haben, statt der wahlberechtigten 5 Millionen?
Wer bei CAT-Demos 9 Menschen por Quadratmeter Beteiligung errechnet, verkündet und für sich in Anspruch nimmt, der ist halt dafür anfällig…


Katalonien: Streit unter den Separatisten beginnt!

3. Oktober 2014

Nach dem Aussetzen des Gesetzes über die „consulta“ durch das TC hatte die CiU-Regierung des Artur Mas alle ihre Vorbereitungen offiziell gestoppt (bis auf die Website!),  um sich nicht ins Unrecht zu setzen. Die Unterstützer, die nicht zur Regierung gehören, wie die Parteien ERC, ICV-EUiA, und CUP haben diesen Stopp indess scharf verurteilt und fordern die Vorbereitungen sofort wieder aufzunehmen!

Der Vorsitzende des spanischen Verfassungsgerichtes Tribunal Constituciónal, TC, Pérez de los Cobos, wird unterdessen der Parteilichkeit beschuldigt, weil er (absolut unüblicherweise) gleichzeitig Parteigänger und Funktionsträger der in Madrid regierenden PP gewesen sei (die sowieso schon rund zwei Drittel des Landes regiert!).

Da Artur Mas und seine CiU zu den sicheren Verlierern vorgezogener Neuwahlen gehören würden, bringt er nun wenig überraschenderweise für diesen Fall eine Einheitsliste ins Gespräch, die die ERC um einen wohl sicheren Sieg bringen würde! Sein Gegenspieler Oriol Junqueras soll nicht begeistert sein von dem Gedanken! Mas hat ihn zuletzt wiederholt düpiert…

Man hat irgendwie das Gefühl, dass hier das Fell des Bären verteilt werden soll, noch bevor dieser erlegt worden ist?

Das katalanische Parlament forderte die Regierung von Artur Mas dazu auf vorbereitend, wenn auch illegal, „Staatsstrukturen“ zu bilden für die anstehende Unabhängigkeit. Dies tut die Generalitat doch schon seit Jahren! Das ist auch eine der Ursachen der katalanischen Verschuldung und könnte Mas überdies ein Verfahren wegen Missbrauchs öffentlicher Mittel und Amtsmissbrauches einbringen, denn er IST Präsident ALLER Katalanen, was er zuweilen vergisst.

ERC, CiU und ICV suchen die Unterstützung des Europäischen Parlamentes für ihre „consulta“ ungeachtet der Tatsache, dass sich alle bisherigen Statements aus der EU dahingehend ausgesprochen haben, dass dies eine innere Angelegenheit Spaniens sei.

Zwei Katalanen aus Mataró, die in 2013 ein Foto des damaligen spanischen Königs Juan Carlos I verbrannten, sind dafür zu einer Geldstrafe von 900 € verurteilt worden.

Albert Batlle, der Leiter der katalanischen Polizei, der Mossos d’Escuadra, hat seine Truppen schriftlich dazu aufgefordert in den kommenden Wochen und Monaten ungeachtet „mancher persönlicher Vorlieben“ strikte Neutralität einzuhalten und die Sicherheit aller Bürger in Zeiten der politischen Zuspitzung zu gewährleisten!

Hin und wieder tauchen kurz Fragen zur Notwendigkeit eines bewaffneten Armes der Katalanen auf , katalanische Streitkräfte sozusagen und wo diese sinnvollerweise anzusiedeln wären. Dafür wurden dann auch schon Mal die Mossos genannt, was mit deren Neutralitätspflicht nur sehr schwer zu vereinbaren wäre?

Der spanische Ex-Präsident und Pujol-Spezi Felipe González von der PSOE sieht die spanische PP-Regierung des Mariano Rajoy zwar juristisch einwandfrei im Recht bezüglich der katalanischen „consulta“, fordert aber als Belohnung für das von den Katalanen praktizierte Unrecht und den Ungehorsam Gespräche und Reformen für eine politische Lösung der Frage, wohl frei nach dem Motto „Unrecht lohnt sich immer“! Er stellte aber die richtige Frage nach einem (derzeit fehlenden!) gemeinsamen Projekt Spanien, in der Art „wer sind wir, was wollen wir, wie wollen wir das erreichen“? Es fehle derzeit (wohl wegen der PP-Regierung) der reformerische Geist der Übergangszeit (seiner Zeit!) von der Diktatur zur Demokratie?

http://www.rtve.es/noticias/20141003/mas-partidos-soberanistas-se-reunen-para-dar-respuesta-comun-suspension-del-tc/1021680.shtml


Spanisches Verfassungsgericht TC setzt geplante katalanische Befragung 9-N ausser Kraft!

30. September 2014

Das TC, das Tribunal Constitucional in Madrid, nahm in einer außerordentlichen Sitzung den Einspruch der spanischen Zentralregierung gegen die beiden Gesetze zur geplanten katalanische Befragung durch die CiU-Regierung des Artur Mas zur Behandlung an, wodurch das umstrittene Gesetz automatisch für die Dauer von fünf Monaten „vorläufig außer Kraft gesetzt“ wird! Eine eventuelle „consulta“, die von vielen Juristen als der Versuch eines verschleierten, verbotenen, weil kompetenzüberschreitenden Referendums gewertet wird, ist damit zum 9-N, wie von den Separatisten zeitlich geplant, LEGAL NICHT MÖGLICH!

Mas hatte am vergangenen Samstag das Gesetz über die Befragung und das Gesetz zur Regelung der Durchführung der Befragung unter großem, feierlichem Brimborium der Separatisten und mit dem „Füller für ganz besondere Anlässe“, unterzeichnet.

Das TC kann nun entweder innerhalb dieser 5 Monatsfrist entscheiden, früher ein Urteil fällen oder die Aussetzung verlängern, falls es dies für notwendig hält.

Beide Verfahrensbeteiligten, also die Regierung in Madrid und die Generalitat in Barcelona, haben nun 15 Tage Zeit ihre Positionen zum Gesetz und 20 Tage zum Durchführungsgesetz dem TC zur Kenntnis zu bringen. Für Dritte, also für die Bürger oder z.B. den ANC oder Omnium Cultural als treibende separatistische Kräfte hinter der Generalitat, wird die Verfügung des TC erst mit der Veröffentlichung im BOE, dem Staatsanzeiger wirksam. Die wird wohl heute erfolgen.

Wichtig für die Separatisten ist:
Die Generalitat setzt sich ab sofort mit jeglicher Vorbereitung der „consulta“ ins Unrecht und hat entsprechende Konsequenzen zu befürchten! Die Aussetzung hat auch einen rückwirkenden Charakter.

Es wird nun mit einer kurzfristigen Versammlung der Parteien gerechnet, die das Referendum unterstützen. Teile der ERC haben zu „bürgerlichem Ungehorsam auf der Straße“ und vor den Rathäusern aufgerufen, wollen nötigen Falles die Urnen auf der Straße aufstellen und die „consulta“ illegal durchführen. Andere, wie die Unió betonen, dass sie nur legale Schritte unternehmen wollten. Diese sind jetzt aber praktisch zum geplanten Termin 9-N nahezu unmöglich…

Rajoy und Mas beteuern beide – cool wie Pokerspieler – bis zum letzten Moment zu Gesprächen bereit zu sein, können sich aber anscheinend nicht über den Inhalt dieses Gespräches einigen? In der Vergangenheit ging es den Katalanen am Ende meist um Geld…

Für Mas kommt die Stunde der Wahrheit näher. Auch er betonte stets, nur im legalen Rahmen handeln zu wollen. Es könnte also zum Bruch des regierenden Bündnisses CiU kommen, das auch durch die Pujol-Schwarzgeld-Affäre belastet wird. Es könnte aber auch zum Bruch mit der „duldenden Opposition“ durch die ERC, des Oriol Junqueras kommen, der deutlich radikalere Maßnahmen, z-B. ein demokratisches Recht auf Verfassungsbruch propagiert und der trotzdem zum Gewinner bei vorgezogenen Neuwahlen werden könnte, die Mas hingegen zu fürchten hätte. Mas wäre wohl politisch erledigt?


Im katalanischen Parlament Wagneranisches Theater: Junqueras-Dämmerung!

16. September 2014

Im Vorfeld des schottischen Referendums lagen im katalanischen Parlament in Barcelona die Nerven blank.  Artur Mas, der Windmühlenritter, versuchte eine Art Bilanz seiner tatenlosen Regierung mit Schuldzuweisung an Madrid, das ihn stets daran hindere seinen Katalanen Wohltaten zu erweisen. Keiner glaubte ihm. Der Victimismus ist selbst in diesen Kreisen abgenutzt.

Dann sprach Oriol Junqueras von der ERC, der Mas die letzten Monate als duldender Opponent vor sich her getrieben hatte und bot überraschenderweise an in dessen Regierung einzutreten, was er bisher stets verweigert hatte.

Jetzt rächte sich Mas, machte einen auf coolen Typen und verwies Junqueras auf den geeigneten Moment diese Frage zu prüfen und der sei nun mal nicht jetzt! Außerdem gäbe es verschiedene Mehrheiten im katalanischen Parlament! „Kaawuumm“, die Bombe war geplatzt!

Wenn Artur Mas beim zu erwartetenden Verbot seiner „Volksbefragung“ wegen Verfassungswidrigkeit durch Madrid als Alternative vorgezogene Neuwahlen ausrufen würde, dann bräuchte er wie üblich einen Schuldigen für sein Versagen in der vergangenen Legislatur-Periode. Das wäre dann Junqueras, der andererseits durch seine radikalen Positionen durchaus diese Neuwahlen gewinnen könnte.

Die stets staatsragenden Sozialisten boten sich an mit der CiU für eine Verfassungsänderung in Richtung eines föderalen Spaniens zu Wirken. Das würde mehr katalanische Selbständigkeit innerhalb eines spanischen Staates mit gleichem Recht für alle Regionen bedeuten und das klingt verdammt gut!

Die PP spielte den beleidigten Rechthaber und trug wie üblich wenig konstruktives zur Debatte bei.

Aber wie es so ist, sollten am Donnerstag die Schotten für die Unabhängigkeit stimmen, dann werden die Katalanen durch die Decke gehen und in Barcelona die Karten neu gemischt…


9/11 in Barcelona: LA DIADA Riesenerfolg, sagen Veranstalter!

11. September 2014

Rot und Gelb uniformierte Menschenmassen ziehen ostwärts in Richtung Frankreich und Europa durch die Hauptverkehrsachsen Diagonal und Gran Vía Barcelonas, treffen am Platz Les Glòries aufeinander und verursachen einen Riesenstau! Es sind mindestens, wenn nicht noch mehr! Ein ganz klares Bekenntnis gegen Spanien, sonst wären diese ferngesteuerten Polit-Lemminge doch westwärts marschiert, Spanien entgegen?

Skeptiker würden wohl sagen, soviel Leute sind im Zentrum Barcelonas jeden Tag auf den Straßen unterwegs, okay, aber doch nicht Rot-Gelb-uniformiert und in eine Richtung marschierend?

Nun muss der Artur Mas, der als Präsident ALLER Katalanen zumindest offiziell nicht Partei ergreifen darf, schweigend hinter seiner Frau her stapfen! Die anderen herausgehobenen Separatisten geben sich indess voll dem Bad in der Menschenmenge hin. Ja, das hat schon auch Nachteile, so als Präsident!

Hunderttausende Pkws, über tausend Busse, die Metro, die RENFE und natürlich TV3 werden für das große Ziel der Separatisten missbraucht, denn diesen Einsatz bezahlen natürlich auch diejenigen Katalanen, die mit einer Abspaltung Kataloniens von Spanien nichts am Hut haben. Sie bezahlen ja auch permanent die Parallelstrukturen, welche die Generalitat systematisch aufbaut, Botschaften in aller Welt und die Medienagenturen, die dieses Projekt international verkaufen sollen.

Wenn dieser trotzig-verbockte Rajoy in Madrid und seine abhängigen kleinlichen Gerichte die berühmt-berüchtigte Volksbefragung, geplant für den 11/9 (gemerkt? Kein Zahlendreher, Absicht!) verbieten, dann müssen Alternativen her.

Die Spielverderber von ABC in Madrid melden heute, dass der echte Steuervermeider Jordi Pujol i Soley einst als Autonomie-Präsident die DIADA auf den falschen Tag gelegt hätte, wie peinlich!

Es soll ja der Niederlage der Stadt Barcelona von 1714 gegen die spanischen Truppen im Erbfolgekrieg (einem Bürgerkrieg) gedacht werden.

Nur: Die Schlacht habe zwar tatsächlich am 11.9. begonnen, Barcelona habe aber erst am 12.9. Mittags verloren und erst am 14.9.1714 offiziell kapituliert, so sagen es Historiker, die keine Hysteriker von der UAB sind…

Seit dem Lapsus von Jordi Pujol in den 80er-Jahren feiern die Katalanen also ihre Niederlage stets an einem falschen Datum, aber was soll’s?

Da die für den 11/9 angestrebte „Volksbefragung“ kaum Chance auf den verfassungsrechtlichen Segen des Gerichtes hat und deshalb wohl von diesem verboten werden wird, will Artur Mas vorgezogene Neuwahlen ausrufen und so seinen eigenen Untergang und den des Bündnisses CiU ausrufen. Er hat ja schon bei der letzten Wahl seine Sitze im Parlament halbiert. Ja, so sehen Sieger aus!

Wenn man bedenkt, dass Mas praktisch nichts erreicht hat ausser sozialen Kürzungen und seinen cervantescen Windmühlenkämpfen um die katalanische Unabhängigkeit, dann darf man ihm getrost das Ende seiner politischen Karriere prophezeihen! Der Dicke von der ERC grinst sich derweil einen ins Fäustchen…