Weder linke noch rechte Mehrheit in Spanien! Aktuelle GAD3-Umfrage in ABC.

10. September 2017

Mariano Rajoy, PP ist zwar bei vielen Spaniern aus den unterschiedlichsten Gründen umstritten, bzw. unbeliebt, wegen seines politischen Programmes, seines Regierungsstiles, seiner Verwicklung in diverse Korruptionsfälle der PP und seiner demonstrativ gezeigten Unbeweglichkeit.

Die aktuelle Wahlumfrage von GAD3 im September 2017 zeigt denn auch einen nur gerade so leicht unterbrochenen Abwärtstrend von 159 Sitzen im Oktober 2016 über den Tiefpunkt im Mai 2017 mit 127 Sitzen auf jetzt aktuell 131 Sitze.

Sein Herausforderer Pedro Sánchez, PSOE schwächelte aber noch mehr und konnte den Abstand nicht weiter verringern. Im Oktober 2016 noch bei unsäglichen 68 Sitzen sogar um einen Sitz unter PODEMOS (69 Sitze) liegend, zeigte zunächst einen Aufwärtstrend bis auf 100 Sitze im Mai 2017, „nur noch“ 27 Sitze hinter der PP liegend, sackte er jetzt im September 2017 auf 94 Sitze zurück und vergrößerte den Abstand zur PP um zehn Sitze auf jetzt 37 Sitze!

Das heterogene Linksbündnis PODEMOS lag – wie schon erwähnt – im Oktober 2016 mit 69 Sitzen um einen Sitz vor der PSOE auf dem zweiten Platz im Umfrage-Ranking, fielen dann im Mai 2017 auf 56 Sitze und im September 2017 auf 57 Sitze zurück.

Die neoliberalen CIUDADANOS, C’s, von Albert Rivera haben seit Oktober 2016 mit 25 Sitzen stetig zugelegt, hatten im Mai 2017 wie auch im September 2017 41 Sitze. Zusammen hätten PP und C’s bis Mai 2017 die absolute Mehrheit (176 Sitze) im spanischen Parlament übertroffen, die sie dann verloren und bis heute nicht wiedergewinnen konnten. Der Grund liegt klar an Mariano Rajoy und seiner PP.

Nur eine in Spanien bisher verpönte GroKo aus PP und PSOE läge mit 225 Sitzen klar und vermutlich ausreichend stabil und regierungsfähig über der absoluten Mehrheit von 176 Sitzen. Die große Frage ist, ob die PP über diese Hürde springen würde, bei der sie vermutlich Mariano Rajoy opfern müssten?

Es gäbe aber – dieser Umfrage zu Folge – theoretisch die Möglichkeit der Bildung einer Separatistischen- Systemverändernden-Links-Koalition aus den gesamten restlichen Parteien im spanischen Parlament:

094 PSOE
057 PODEMOS
014 ERC (CAT-SEP’s)
004 PDCAT (CAT-SEP’s)
006 PNV (Basken)
002 BILDU (Basken)
001 CC (Canaren)

178 Summe aller Parteien außer PP und C’s.

Das sind nur zwei Sitze über die absolute Mehrheit und extrem instabile Protagonisten mit z.T. gegensätzlichen Zielen, aber rein theoretisch könnte Mariano Rajoy und seine PP mittels Misstrauensvotum einfach abgewählt werden.

Dann wäre der Weg frei zu einer Verfassungsänderung und zu einer eventuellen Lösung der katalanischen und baskischen Frage im Rahmen einer föderativen Lösung im künftigen Spanien.

Rajoy und Sanchez könnten natürlich auch eine GroKo nach dem eher abschreckendem deutschen Vorbild eingehen und es änderte sich dann praktisch nichts in Spanien, genau wie in Deutschland…

Zu Rajoys Ehrenrettung muss gesagt werden, daß er einen Misstrauensantrag bereits überstanden hat und trotz Minderheitsregierung mit Kompromissen den Haushalt durchbringen konnte, obwohl er unter kuriosen Umständen vor Gericht als Zeuge in Korruptionsverfahren aussagen musste, wobei er seitlich, auf Augenhöhe mit den Richtern, platziert wurde…

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http://www.abc.es/espana/abci-encuesta-gad3-para-abc-bloque-pp-y-ciudadanos-aumenta-21-escanos-ventaja-sobre-psoe-y-podemos-201709100257_noticia.html

 

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