Plant Artur Mas bereits die nächste Wahl in Katalonien?

29. September 2015

Zwanzig Arbeitstage, vier Wochen, nach der Autonomiewahl des 27S muß nach dem Gesetz die konstituierende Sitzung des katalanischen Autonomie-Parlamentes stattfinden. Der 26. Oktober ist der späteste Termin zur Fristwahrung durch den amtierenden Präsidenten Artur Mas. Der Wahlgang könnte dann spätestens am berühmt-berüchtigten 9. November, dem einjährigen Jubiläum des Fake-Referendums, stattfinden.

Der neue „Alte“ wird als Kandidat vorgestellt und dann zwei Tage von den Parteiführern der im Parlament vertretenen Parteien diskutiert. Dann erfolgt der erste Wahlgang, der eine 2/3-Mehrheit benötigt, um wirksam zu werden. Sollte der Kandidat diese nicht erreichen, folgt zwei Tage später ein weiterer Wahlgang, ganz nach dem Geschmack des Artur Mas, bei dem dann die einfache Mehrheit genügt.

Wenn wir davon ausgehen, daß die CUP – wie bereits verkündet – Mas nicht mit wählen wird, dann muss es auf den zweiten Wahlgang hinauslaufen. Dieser wird dann spannend, denn ohne die 10 Sitze der CUP haben JUNTS PEL SÍ 62 Sitze und alle anderen, nicht separatistischen Parteien zusammen 63 Sitze. Diese könnten nicht nur Mas verhindern, sondern auch einen ganz anderen Kandidaten aus ihrem Kreis wählen, den heute keiner im Blick hat. Um es so richtig spannend zu machen, werden in den Tagen und Wochen zuvor diskrete Männer mit dicken Umschlägen Gespräche führen und Einzelne aus ihren Parteienlinien herauslösen zu versuchen. Bei den gegensätzlichen politischen Positionen in beiden Blöcken wird die Disziplin bei den Wahlen zum entscheidenden Faktor.

Gibt es keine erfolgreiche Präsidentenwahl, wird das autonome Parlament zwei Monate nach dem ersten Wahlgang, in diesem Beispiel am 9. Januar 2016, automatisch aufgelöst und innerhalb von 54 Tagen müssten erneut Neuwahlen stattfinden, also in der ersten Märzhälfte. Aber dann ist der Winter ja auch wieder ‚rum und es wären die vierten(!) Autonomiewahlen des Artur Mas in 6 Jahren, wenigsten darin Weltrekordler?

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