Spanien: Was, wenn es im Juni Neuwahlen gäbe?

4. Februar 2016

So wählten die Spanier am 20.  Dezember:

1.) 123 Sitze PP
2.) 090 Sitze PSOE
3.) 069 Sitze PODEMOS (in Varianten)
4.) 040 Sitze Ciudadanos (C’s)
5.) 028 Sitze REST*
=   350 Sitze Ges., 176 Sitze abs. Mehrheit
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*ERC 9 Sitze, DL 8 Sitze, IU 2 Sitze, PNV 6 Sitze, Bildu 2 Sitze, CC 1 Sitz

Pedro Sánchez hat voller öffentlich gespielter Zuversicht die Gespräche mit den Parteien gestartet und hat dabei bezeichnenderweise mit den Kleinsten im Parlament begonnen. Die größeren und entscheidenden Gruppierungen kommen später dran.

Eine der traditionellen Eigenheiten und Schwächen der spanischen Politik ist ihre starke Zersplitterung als Folge ihrer mangelnden Kompromissfähigkeit. Dieser ausgeprägte Individualismus ist zwar menschlich sehr schön aber politisch eine zuweilen kaum zu überwindende Hürde. Man definiert sich eher über die kleinsten Unterschiede als über die meist durchaus bestehenden Gemeinsamkeiten.

Der Präsident in Funktion Mariano Rajoy kann sich durchaus immer noch gewisse Hoffnungen auf eine erneute Regierungsbildung machen, denn ein finales Scheitern der Bemühungen von Pedro Sánchez ist keineswegs auszuschließen am Ende des gegenwärtigen Verhandlungsprozesses, der maximal vier Wochen dauern soll.

Doch sollten am Ende alle Gespräche scheitern, dann gäbe es in Spanien Neuwahlen im Juni. Wie sähen da – aus heutiger Sicht natürlich – die Chancen der Protagonisten aus?

Die PSOE würde um zwei Prozent verlieren und damit im Ranking nach PODEMOS auf den dritten Platz abrutschen. Ihre Kurve zeigt dabei von allen Parteien den stärksten Sinkflug auf. Fraglich ist außerdem, ob bei Neuwahlen Pedro Sánchez überhaupt noch der Kandidat der Sozialisten wäre, was ich persönlich stark bezweifle, denn die Messer werden bereits gewetzt? Die PSOE dürfte also momentan die Partei mit dem geringsten Interesse an Neuwahlen sein?

PODEMOS und seine Varianten kämen mit knapp 22% auf den zweiten Rang hinter der weiterhin führenden PP, die mit 28,8% ihr Ergebnis von Dezember halten könnte. PODEMOS könnte Neuwahlen also mit der gelassenen Erwartung entgegen sehen, zur entscheidenden Partei für jedwede künftige Koalition werden zu können. Sie würde bei Neuwahlen wohl zu den Gewinnern zählen? Ihre Kurve zeigt steil nach oben, als einzige aller Parteien.

Albert Rivera, C’s hat auch kein Interesse an Neuwahlen. Seine Neocon-Truppe hatte schon vor den Wahlen im Dezember ihren Umfragen-Höhepunkt überschritten und würde jetzt zusätzliche 0,6% verlieren. Er muss weiter befürchten, daß eine erhebliche Zahl von Leihstimmen der PP im Falle von Neuwahlen zur PP zurück kehren würden.

Der staubtrockene Mariano Rajoy, gewiss kein Wahlkämpfer und Menschenfänger, würde sich sogar geringfügig verbessern bei diesen Neuwahlen und er, oder zumindest seine Partei, wäre dann erneut mit der Regierungsbildung beschäftigt, die er diesmal zunächst taktierend ablehnte!

Bei den sezessionistischen nationalkatalanistischen Separatistenparteien ERC und DL (ex-CiU) ginge laut Umfrage der Kannibalismus der ERC zu Lasten der DL weiter, unter dem Strich ein Nullsummen-Spiel der CAT-SEP’s.

ANMERKUNG: Diese Umfrage stammt aus der ersten Januar-Hälfte. Inzwischen gabe es bei der PP zwei weitere Korruptionsskandale. Diese neue Entwicklung wird hier noch nicht abgebildet.

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http://www.elconfidencial.com/espana/2016-02-04/podemos-y-sus-marcas-blancas-superarian-al-psoe-en-unas-elecciones-anticipadas_1146414/

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