Wer regiert Spanien in 17 Tagen?

9. Juni 2016

Am 26-J, dem 26. Juni 2016, finden in Spanien nationale Wahlen statt. Ihr Ziel ist es eine funktionsfähige Regierung zu bilden, zu der es in der letzten Legislatur nach der Wahl des 20-D, des 20. Dezember 2015, bekanntlich nicht kam. Seither regierte Mariano Rajoy provisorisch und faktisch unkontrolliert. Dies sollte in einem der größten Staaten der EU kein Dauerzustand werden.

Wie sehen nun die Umfragen aus? Kurz zusammengefasst: Die Blöcke, die politischen Lager verändern sich kaum. Ein Drittel der Befragten will noch nicht wissen, wen es in 17 Tagen wählen wird. Wenn ich einmal unterstelle, daß die Wähler der „staatstragenden Parteien“ PP und PSOE sich wohl dazu bekennen würden, dann wird es wohl noch Verschiebungen Links und Rechts Aussen geben?

So sieht die letzte CIS-Umfrage aus (in Klammer Ergebnis 20-D):
(Die absolute Mehrheit beträgt 176 Sitze)

Name:
PP………………….118-121 Sitze (123) = -2-5 Sitze
Uni. Podemos..88-92 Sitze (71) = +17-21 Sitze
PSOE………………78-80 Sitze (90) = -10-12 Sitze
Ciudadanos ……38-39 Sitze (40) = -1-2 Sitze
ERC…………………08-09 Sitze (9) =+-0-1 Sitze
CDC/DiL………….06-07 Sitze (8) = -1-2 Sitze
PNV…………………05 Sitze (6) = -1 Sitz
Bildu……………….03 Sitze (2) =+1 Sitz
CC…………………..0 Sitze (1) =-1 Sitz

Was würde sich, dieser Umfrage zu Folge, durch die Wahl ändern?
Erster: Die PP verliert nur noch leicht, hat sich anscheinend stabilisiert und bleibt die mit Abstand größte Partei Spaniens. Trotzdem reicht es nicht um alleine zu regieren.
Zweitgrößte Partei und größter Zugewinner sind Unidos Podemos eine neue Gruppierung aus Podemos und Linksparteien. Hier wurden einfach die Stimmen verschiedener Linksparteien addiert. Ob das in der Praxis so klappt ist eine andere Frage, denn die spanische Linke ist sehr sektierisch?
Dritter und größter Verlierer wird die PSOE werden. Da werden wohl Köpfe rollen?
Die neoliberalen C’s, eigentlich eine „Kunstpartei“ um die Verluste der PP aufzufangen, beginnen bereits selbst leicht zu verlieren. Haben sie ihren Zenit bereits überschritten?
Die ERC als Teil der CAT-SEP’s hält sich recht stabil, verliert vielleicht einen Sitz?
CDC/DiL die Artur Mas Altlast verliert ebenfalls 1-2 Sitze. Zusammen könnten die CAT-SEP’s also drei Sitze und damit weiter an Einfluß in Madrid verlieren?
PNV und Bildu, die baskischen Nationalisten tauschen untereinander einen Sitz, behalten unter dem Strich wohl aber ihre aktuellen 8 Sitze.
Die Canarischen Nationalisten verlören ihren Sitz und wären im Parlament nicht vertreten.

Welche Koalitionen wären möglich?
1.) Eine ungeliebte GroKo aus PP+PSOE hätte 196-201 Sitze, eine klare Mehrheit also!
2.) Eine Linkskoalition aus Unidos Podemos und PSOE hätte 166-172 Sitze und würde damit die absolute Mehrheit im besten Fall um vier Sitze verfehlen.
3.) Eine Rechtskoalition aus PP und C’s käme nur auf 156-160 Sitze und deshalb auch nicht in Frage.
4.) Eine Dreierkoalition aus PP+C’s+PSOE käme auf satte 234-240 Sitze. Sie ist aber wohl wegen der gravierenden politischen Gegensätze der Kandidaten ausgeschlossen?
5.) Die „apokalyptische Horror-Koalition“ aus Unidos Podemos+PSOE+Baskischen+ katalanischen Nationalisten käme auf 188-190 Sitze, wäre also theoretisch sogar machbar, aber der sichere Untergang des uns heute bekannten spanischen Staates?

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http://www.elperiodico.com/es/noticias/politica/encuesta-cis-elecciones-2016-5192053

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