Dank Artur Mas: Chaos-Tage bei den CAT-SEP’s!

Wie man es eigentlich erwarten konnte, besteht zwischen den CAT-SEP’s ein totales Durcheinander bezüglich verschiedener Absprachen und Listen für die geplante Abstimmung des 27-S.

Es gibt Vereinbarungen mit bisher geheimem Anex, der jetzt bekannt wurde. Alle Seiten legen die Vereinbarungen  jeweils unterschiedlich, doch stets zum eigenen Vorteil aus. So sollen möglichst wenige Listen zur Wahl erstellt werden, diese möglichst ausgewogen mit Persönlichkeiten besetzt werden und diese Besetzung in Absprachen erfolgen. Das Vorpreschen von Artur Mas mit seiner „Liste des Präsidenten“ steht im Widerspruch zu all diesen Absprachen. Mas hat im Prinzip die Vereinbarung von Januar bereits mit seinem ersten Auftritt im Wahlkampf gebrochen. Das sehen alle so, außer Artur Mas natürlich…

ERC vertraut darauf – in gutem Glauben –  daß Artur Mas die Vereinbarung*, die er am 14. Januar 2015 mit Oriol Junqueras und den Präsidentinnen von ANC und OMNIUM getroffen hat, einhalten wird, darunter die grundsätzliche Entscheidung mit getrennten Wahllisten der ERC und (damals) CiU anzutreten und Teilnehmer der sogenannten „katalanischen Zivilgesellschaft“ also des CDC- und ERC-hörigen ANC und von OMNIUM CULTURAL in diesen Listen AUSGEWOGEN einzusetzen. Damit hat Mas einen „doppelten Boden eingezogen“ zu seinen Gunsten: 1. Falls es nicht die von ihm gewünschte Einheitsliste geben wird, dann sollen in den diversen Listen der CAT-SEP-Parteien die „gesellschaftlichen Gruppen“ ausgewogen verteilt sein. Er muss mit einer gestärkten ERC rechnen und einem Bündnis CiU, das nur eine um die Unió geschwächte CDC sein wird. Er muss 2. damit rechnen, dass z.B. der ANC inhaltlich und personell der ERC viel näher steht als seiner neoliberalen CDC. Diese Effekte versucht er mit seinem Anex zu eliminieren, zumindest zu dämpfen!

CUP findet, dass Mas einen Blankoscheck verlangt, wenn er die Verhandlungen über den gemeinsamen Weg zur Unabhängigkeit erst NACH den Wahlen des 27-S ansetzen will. Bei CUP fragt man sich zudem, mit WEM man diesen gemeinsamen Weg ausverhandeln wolle, mit dem Präsidenten (Mas?) oder mit ANC und OMNIUM CULTURAL?

ICV-EUiA stellt fest, dass es Parteien gäbe die nur die destruktiv, teilend, zerstörend agierten und andere, die zusammenführend, addierend und sogar multiplizierend wirkten. Bei welcher dieser Gruppen sie wohl Artur Mas sehen?

Der ANC will seine Mitglieder am 3.-4. Juli über die folgende Frage abstimmen lassen:

„¿Quieres que la ANC busque las complicidades necesarias con otras entidades y fuerzas políticas para impulsar una propuesta electoral de la máxima transversalidad, para garantizar el carácter plebiscitario del 27-S que nos lleve a la independencia de Cataluña?“.

(Frei übersetzt: „Wollen Sie, dass der ANC die notwendigen Verbindungen mit anderen gesellschaftlichen Kräften und politischen Parteien sucht um einen maximal übergeordneten Wahlvorschlag zu ermöglichen, der den pebiszitären Charakter des 27-S garantiert, der zur katalanischen Unabhängigkeit führt?“)

Dies ist eine Aneinanderreihung von Suggestivfragen, die der brave CAT-SEP nur mit 4 x sí beantworten kann, was er ja auch soll;-) Das Ergebnis seiner  Mitgliederbefragung will der ANC am Wochenende verkünden.

OMNIUM CULTURAL hat zwar dem Vorschlag von Mas „im Prinzip“ zugestimmt (also nicht wirklich!), was aber nicht bedeute, nicht in anderen Listen mitzuwirken (was hiermit bewiesen wäre!). Man wolle nur die Mitglieder die ganze Woche diskutieren lassen und sich im Vorstand erst am späten Montag-Abend abschließend äußern. Man will ganz offensichtlich zuerst die abschließende Position des ANC kennen. Keiner der CAT-SEP’s Akteure traut dem Anderen über den Weg.

Es gibt da neuerdings noch eine dritte (schein-)gesellschaftliche Kraft im Reigen der CAT-SEP’s, die ich bisher absichtlich übersehen habe, sie hier aber erwähnen muss, da sie auch mitspielen will beim Versuch (Schein-)Pluralität herzustellen in Katalonien. Die AMI, die Asocoacion de Municipios por la independencia, (Vereinigung der Rathäuser für die Unabhängigkeit) besteht aus den Rathäusern, in denen CiU oder ERC die Bürgermeister stellen. Dies sind zwar durchaus viele, jedoch keine zusätzliche gesellschaftliche Kraft sondern kommunale Parteifunktionäre, die sich nach guter alter CAT-SEP-Manier Kompetenzen anmaßen, über die sie nicht verfügen;-)
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*(http://estaticos.elperiodico.com/resources/pdf/6/9/1435649752996.pdf?_ga=1.250061763.458259766.1435647935)