Dauerpatient EU: Eine Krise jagt die Nächste!

Erst war es Griechenland, dann die Flüchtlingskrise, dann der BREXIT, dann CETA und nächsten Monat wird es vielleicht ein Referendum in Italien sein? Keines dieser Probleme der letzten Jahre ist wirklich gelöst.

Dazu kommen generelle Dauerprobleme wie geringes Wirtschaftswachstum und hohe Arbeitslosigkeit, die zur Verarmung ganzer Bevölkerungsschichten in ihren Mitgliedstaaten führt, zunehmende Unsicherheit in den an die EU angrenzenden Ländern der südöstlichen Krisenzone von Nord- und Zentralafrika, dem Nahen und Mittleren Osten, der Türkei und der Ukraine, die zu bis heute unkontrollierbaren Flüchtlingströmen ins vermeintlich reiche und vor allem sichere Europa führt.

Auch dazu fällt der EU letztlich nicht mehr ein als (hohle!) starke Worte, Muskelspiele mittels NATO und sie stets selbst verletzende Sanktionen nur gegen Russland, nicht gegen die USA (letzteres wäre nicht nur wirtschaftlicher, sondern vermutlich auch militärischer Selbstmord?).

Junckers, Schulz, Tusk & Co., die Kasper in Brüssel, zappeln nervös an ihren kaum noch unsichtbaren Fäden und wissen nicht wohin und was tun um ihre Ärsche zu retten…

In den einzelnen Mitgliedstaaten tauchen längst vergessene Koalitionen, Strukturen und alte Gewohnheiten auf, die man in der Geschichte versunken glaubte nach dem unseligen Zweiten Weltkrieg.  Zentraleuropa, d.h. Deutschland und – mit Abstrichen – Frankreich gegen alle anderen, die da sind die West-, die Süd-, die Ost- und die Nordeuropäer.

Wenn es den Briten gelingt ihren BREXIT einigermaßen sauber, geregelt und wirtschaftlich verträglich abzuwickeln, zu lösen, dann wird dies zweifellos starke Ausstrahlung auf die klassisch nach Westen, nach England orientierten Nordsee-Anrainerländer Norwegen, Dänemark, evtl. Schweden, die Benelux-Staaten haben.

Die Südwest- Süd- und Südosteuropäer werden die Fron des Euro abwerfen und sich so der Zwangsspar-Knute Schäubles und Merkels entziehen unter den wohlgefälligen Augen des IWF. Sie werden dann wieder eigene Währungen haben, diese bei Bedarf abwerten und so ihre Wirtschaften gegen die – dann zu teure – drückende Exportoffensive der Deutschen absichern und unterstützen.

Die Osteuropäer werden als die neuen Lakaien der USA in die Rolle schlüpfen die nach dem WW2 Deutschland inne hatte. Ihre Hauptaufgabe wird es künftig sein, jegliche engere, wirtschaftliche oder gar politische Annäherung zwischen Deutschland und Russland um jeden Preis zu verhindern.

Blieben im Prinzip die Kern-Mitteleuropäer Deutschland und Frankreich. Aber auch sie haben deutliche wirtschaftliche Stärken- und Interessenunterschiede. An dieser Stelle kommt dann spätestens der derzeit überall in der EU grassierende Nationalismus ins Spiel. Er wird zuverlässig dazu beitragen, daß sich auch der letzte und größte Rest der ehemaligen EU zerlegen wird und wie immer wird der jeweils Andere, der Gegenpart die Schuld tragen und die Konsequenzen ausbaden müssen, so werden es zumindest die Nationalisten ihrer Klientel erzählen…

In diesen Zeiten, in denen sich die EU hauptsächlich erfolglos mit sich selbst beschäftigt, gibt es die bekannten Krisenherde an ihren Grenzen, mit potentiell destabilisierenden Gefahren. Sowohl in der Ukraine, als auch in der Türkei, dem Nahen und Mittleren Osten, Nord- und Zentralafrika können praktisch jederzeit neue Flüchtlingswellen von Millionen Menschen nach Europa ausgelöst werden, gegen die sich – die dann Rumpf-EU – unmöglich abschotten könnte.

Für ihre inneren Zustände ist die EU selbstverantwortlich. Für die äussere Lage liegt die Schuld unzweifelhaft und nahezu ausschließlich bei den USA. Putin mag kein Guter sein, ein Idiot oder Selbstmörder ist er aber auch nicht. Deshalb sind Russlands Aktionen bisher defensive Reaktionen auf Putsche und Regime-Changes, die von den USA geplant, finanziert und und gesteuert werden und an denen sie sich dann und wann selbst mit Bomben, Raketen und Truppen beteiligen in ihrer Paraderolle als „die Problemlösenden Guten“.

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