BTW 2017? Ja, aber…

Irgendwo verstehe ich den Ausgang der Bundestagswahl nicht, bzw. dessen mediale Interpretation? Was hat sich denn eigentlich geändert?

Wir haben schriftlich bekommen, was die ganze Zeit latent spürbar war, daß nämlich die parlamentarische, politische Debatte in Zeiten der GroKo verkümmerte und die APO wuchs, wie dies seit den 60ern in solchen Fällen zuverlässig geschah.

Ja, ich finde die AfD auch voll Scheisse, aber wir haben seit Gestern die Chance und den klaren Wählerauftrag uns im Parlament, nach klaren Spielregeln, mit ihr auseinanderzusetzen, was ich prinzipiell erst einmal gut finde!

Wir müssen uns von denen weder fürchten noch verstecken. Die pack‘ mer mit Links!

Was ist eigentlich genau passiert? Die APO von Heute ist im Bundestag gelandet. Beim letzten Weltuntergang waren es die Grünen. Na und, wir haben es überlebt!

Auch die Grünen hatten bekanntlich im „vor-Fischer-und-Trittin-Zeitalter“ das Potential nach Rechts zu driften.

Wir müssen uns nach klaren parlamentarischen Spielregeln mit der AfD auseinandersetzen, aber schnell, bevor die sich selbst zerbröselt, was nicht unwahrscheinlich ist, Petry Heil!

Wenn die Debatte nicht in öffentlich-rechtlichen Talkshows, sondern im Parlament stattfindet, dann wird Demokratie wieder spannender, die Bevölkerung integriert auch wenn das Regieren für das präsidiale Merkel dadurch schwieriger werden sollte. Sie wollte es ja nicht anders!

Darin liegt eine große Chance! Ein Beispiel: Jetzt prügelt sich eine Meute auf dem Marktplatz, irgendwo in der Republik. Ab Morgen: Es prügeln sich Zwei, nach klaren Regeln, die ein Schiedsrichter kontrolliert, im Deutschen Bundestag und wir haben wieder Interesse an übertragenen Debatten und zumindest das Gefühl, daß die Politik sich um unsere Sorgen kümmert! Was sollte falsch daran sein, wenn dumpfe populistische Marktplatztriebe an die zweite Stelle rücken?

 

 

FakeNews: Hat Putin Merkel gedopt? Wahl ungültig?

Nur mal so angenommen: Putin war bekanntlich für den BREXIT verantwortlich, für die Wahl von Donald Trump sowieso, auch bei der Wahl Macrons soll er durch Unterstützung von Marine Le Pen seine intriganten Russenfinger im Spiel gehabt haben?
Es steckt hinter Erdogan, hinter den Iranern und natürlich hinter „Kim-du-hast-die-Haare-schön“ aus Nordkorea. Neuerdings schieben spanische Medien sogar die Schuld an der Katalonien-Krise auf… genau, auf den bösen Russen Putin, kein Scheiss!

Das Böse hat viele Gesichter, aber dahinter steckt immer der… na, na?

Kurz: Es ist in den letzten Jahren nichts von Bedeutung geschehen, hinter dem nicht Putin in der einen oder anderen Art und Weise steckte. Aber wem erzähle ich das? Das können Sie schließlich alles lang und breit in unseren Medien lesen, den Investigations-Weltmeistern!

Nur die deutsche Bundestagswahl, aus den Wahlen im wirtschaftlich größten und zentralen Staat der EU hält Putin sich raus? Glauben Sie das wirklich? Aber dann stellt sich die Frage nach dem Warum? Vielleicht weil es gerade super läuft für Putin? Vielleicht ist Kohls Ex-„Mädchen“ jetzt gerade die genau Richtige für Putin? Wer kann schon in seinen verschlagenen Kopf schauen? Aber wenn das so ist, wenn Putin das eingefädelt hätte, müsste dann eine Merkel-Wahl nicht angefochten werden?

Welches Volk würde schon dreimal hintereinander den/die gleichen Bundeskanzler/in wählen? Die müssten ja total bescheuert sein, wenn es ihnen zugleich angeblich immer schlechter ginge? Hier stimmt doch was nicht!

Gehen Sie wählen, machen Sie diesem Putin einen dicken Strich ein dickes Kreuz durch die Rechnung!
Wählen Sie einfach Morgen… tja, wen eigentlich?

Superstar ‚Chris Lindi‘, alias Christian Lindner, der Schrecken Europas?

Man kann es sich zwar kaum vorstellen, aber die spanische Zeitung EL PAÍS, sieht den coolen Typen mit Dreitage-Bart und Hemd auf den FDP-Plakaten als einen der gefährlichsten Politiker Europas an!

Warum tut sie das?
Weil Lindner Griechenland nicht in der Euro-Zone sehen will und deren weitere Integration mit gemeinsamen Etats und einem Wirtschafts- und Finanzminister ablehne!

Deshalb würde Lindner bei Europas Regierungschefs, Finanz-Analysten und Investoren zunehmend Sorge auslösen. Dabei sei er doch gar kein Ultra-Rechter mit rassistischen Ansichten. Man fürchte nur, daß mit einem Lindner als Koalitionspartner in der nächsten Merkel-Regierung die Wirtschaftskrise zurückkehren würde, die man doch so gerade eben überwunden zu haben glaubte?

Lindner habe, zwischen zwei Auftritten in Frankfurt und Nürnberg, EL PAÍS einige kurze Fragen beantwortet:

Ob Griechenland heute noch im Euroraum sein würde, wenn er der letzten Legislaturperiode angehört hätte?

NEIN! Die FDP hätte der dritten Griechenland-Rettung in 2015 NICHT zugestimmt!

Er akzeptiere, daß die Hedge-Fonds gegen ihn seien, denn er sei gegen die Niedrig-Zins-Spekulation dieser Fonds. Das beweise, daß die FDP kein Repräsentant des Großkapitals sei, sondern „der kleinen Leute“!

Immerhin hat der Gigant BLACKROCK größter Hedgefond der Welt, vor einer starken Marktreaktion gewarnt, wenn Lindner in einer künftigen Merkel-Koalitions-Regierung den Ausschluß Griechenlands aus dem Euro-Raum betreiben würde oder strengere Regeln in der Eurozone einfordern würde!

Die Sorgen gäbe es nicht nur in den Märkten. Selbst Merkel sorge sich um knappe Mehrheiten und dem damit verbundenen steigenden Einfluss von Euro-Skeptikern im Bundestag will EL PAÍS wissen!

Dann wird noch aus einer Lindner-Äusserung in DIE WELT zitiert, in der er sagte, das einzige Amt aus dem man mit der Kanzlerin Merkel auf Augenhöhe verhandeln könne, sei das des (75-jährigen!) Wirtschaftsministers (Wolfgang Schäuble) und daraus Ansprüche zumindest Gelüste abgeleitet, Schäuble faktisch in Rente zu schicken!
Ein saugefährlicher Typ eben, dieser „Chris Lindi“!

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https://elpais.com/internacional/2017/09/19/actualidad/1505843734_856098.html

Wer keine Wahl hat, hat die Qual oder vierjährlich grüßt das Merkel-Tier!

Am kommenden Sonntag sind mal wieder Bundestagswahlen und wie es scheint werden wir wieder einmal keine Wahl haben, denn alle Umfragen sagen derzeit einen klaren Sieg Merkels und der Partei, dieser CDU voraus. Die sucht sich dann mit mehr oder weniger Trara einen Koalitionspartner aus, von dem sie dann in den kommenden vier Jahren zehrt und der sich begeistert ausschlachten, auswaiden und auffressen lässt.

Zweimal war dies nun schon die SPD und es ist nicht klar, ob dieser Verein, der die Schröder-, Steinmeier, Steinbrück- und Gabriel-Katastrophen gerade noch so überlebte, überhaupt  noch genügend Substanz hat um über volle vier Jahre als Wirt für das Merkel-Tier zu dienen?

Klar scheint zum heutigen Tag nur zu sein, daß die nächste Bundeskanzlerin nicht Martina Schulz heissen wird. Also wird wohl wieder zwangsläufig alles auf diese Angela Merkel hinauslaufen. Kein Geheimtipp! Dies können wir Wähler anscheinend auf keine Weise verhindern? Wozu also wählen gehen? Es ist doch alles schon gelaufen? Wozu die ganze Mühe? Bei dem Scheisswetter? Was kommt denn im TV?

Gemach, gemach! Bleiben wir bescheiden! Begnügen wir uns also mit den netten kleinen „hochpolitischen“ Fragen am Rande:

Werden die Spezialdemokraten zweitgrößte Partei im Bundestag bleiben?
Werden sie gar von der AfD auf den dritten Platz verwiesen?
Werden die NATO-GRÜNEN die Putin-LINKEN schlagen?
Wieviele „Likes“ bekommt „Chris Lindi“, der James Dean 2.0 der Liberalen?

Wer von denen darf die nächsten vier Jahre mit Merkel in die Kiste?
Reicht ihr Einer, oder braucht sie gar einen Dreier?
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PS: Unsere südwesteuropäischen EU- und NATO-Partner und Freunde mögen so manches an Deutschland bewundern, uns gar zum Teil um Dinge beneiden. Sie haben aber die allergrößte Mühe damit, diese ständigen GroKos als Höhepunkte parlamentarischer Demokratie zu verstehen, diese Dummies…

Kann Schulz Merkel kippen, oder fällt sie auf ihn drauf und erdrückt ihn?

Merkel, die Vierte, oder hört das denn nie auf? Loser pflastern ihren Weg, die als gestandene Kandidaten gestartet waren, die Schröders, Steinmeiers und Steinbrücks…

Heute Abend ist nun Martin Schulz dran, der es als Vierter Spezialdemokrat versucht, gegen „die Unfassbare“, das glitschige Stück Seife, das sich nicht packen lässt, zu profilieren.

Aus Gründen der politischen Hygiene wäre ein Wechsel im Interesse der Funktion unserer Demokratie geboten. Es ist allerhöchste Zeit die GroKos unter Merkel zu beenden.

Aber es sind die Wähler und der liebe Gott, die ihre Amtszeit so oder so, früher oder später, beenden werden. Warum also nicht gleich?

Oder wollen wir uns 2021 etwa „DAS“ antun:

Merkel, die Fünfte?

GRÜNEN-Spitzenkandidaten gehen ohne Parteimehrheit ins Rennen!

Die GRÜNEN Ur-wählten per Briefwahl ihr Spitzenpärchen für die Bundestagswahl, deren Termin übrigens heute definitiv für den 24. September 2017 festgelegt worden ist.

Diese Briefwahl ist im Prinzip wirklich eine feine Sache, so man denn die Wahl hat. Traditionell schicken die GRÜNEN ein Pärchen ins Rennen.

Für die Frau gab es nur eine Kandidatin, die bewährte, Betroffenheitserprobte Katrin „Sorry-aber-ich-kann-das-Gesicht-nicht-mehr-sehen“ Göring-Eckhardt, der es gelang mit 70,63% der abgegebenen Stimmen sogar OHNE Konkurrenz mit 47,67% aller Wahlberechtigten bei 59% Wahlbeteiligung absolut unter 50% Zustimmung zu bleiben.

Bei den Männern gab es wenigstens formal drei Kandidaten, so etwas wie eine echte Wahl.:

Cem Özdemir, Parteivorsitzender und das Gesicht der GRÜNEN seit vielen Jahren, schrammte mit knappem Vorsprung von 75 Stimmen an einer offenen Niederlage vorbei. Er holte 35,96% relative Zustimmung oder absolute 21,26%  aller Wahlberechtigten der GRÜNEN. Das heisst, nur jeder 5. Wahlberechtigte GRÜNE wählte den GRÜNEN-Chef! Für WEN spricht also der Parteivorsitzende Özdemir bei den GRÜNEN. WER steht eigentlich hinter ihm, warum eigentlich und wie lange und überhaupt?.

Der Bundesweit im Vergleich zu Özdemir weniger bekannte Schleswig-Holsteinische Umweltminister Robert Habeck lag nur hauchdünn dahinter mit 35,74% relativer und 21,09% absoluter Zustimmung der Wahlberechtigten. Zumindest ein Achtungserfolg!
Wären die Grünen eine optimistisch-positive auf die Zukunft ausgerichtete Partei, hätten sie Habeck gewählt, einfach, weil er ein neues Gesicht ist…

Unter „ferner liefen“ kam dann noch der Bayer mit der Retro-Frisur Anton Hofreiter ins Ziel. Er holte 26,19% relative oder 15,45% absoluter Zustimmung.

FAZIT:
Die Urwahl ist prinzipiell eine feine Sache!
Es gelang der Partei aber nicht die Basis zu mobilisieren.
59% Wahlbeteiligung sind für die GRÜNEN eine Schande.
Beide Kandidaten werden der GRÜNEN-Mitte zugerechnet. Sie sind an angepasster Farblosigkeit kaum zu überbieten. Wenn der linke Flügel noch leben sollte, dann könnten die GRÜNEN vor der Wahl schon spannende Zeiten erleben?

PROGNOSE:
Die GRÜNEN müssen bis zum Wahltag noch verdammt viel tun. Sonst werden sie nicht einmal die in der letzten ZDF-Umfrage vom 13.01.2017 prognostizierten 10% erreichen und ein einstelliges Ergebnis einfahren…

ZDF-UMFRAGE 13.01.2017:

36% CDU/CSU
21% SPD
13% AfD
10% GRÜNE
09% LINKE
06% FDP

Merkel kriegt den Hals nicht voll!

Es war damit gerechnet worden, daß die drittlängste (Amtsdauer!) und drittgewichtigste (Körpergewicht, nicht Bedeutung!) CDU-Kanzlerin erneut antreten würde, um ihren Kohl- und Adenauerkomplex (die haben länger!) zu überwinden.

Trotzdem kam es überraschend, daß die Kanzlerin ihr für den deutschen Wähler alternativloses Angebot an Bedingungen knüpfte: Sie bestand darauf zusätzlich zum Kanzleramt und dem CDU-Vorsitz auch den SPD-Vorsitz zu übernehmen. Sollte es nach der BTW 2017 zu einer Dreier-GroKo mit SPD und GRÜNEN kommen, dann hätte sie zumindest die beiden (relativ) großen Volksparteien schon vorab im Sack…

Zu ihrem Regierungsprogramm sickerte durch, daß Merkel Russland bis zu einer erfolgreichen Re-Demokratisierung der USA und Donald Trumps mit Sanktionen überziehen wolle, denn schließlich wisse jeder daß Putin und seine gedopten Hacker für die US-Wahlergebnisse die alleinige Verantwortung trügen…

 

Merkel, die Vierte, oder ewig grüßt das Murmeltier…

Irgend etwas scheint mit der Demokratie in Deutschland besonders zu sein, so ganz anders als in anderen westlichen und demokratischen  Ländern dieser Welt?

Es muss damit gerechnet werden, daß die Kanzlerin heute Abend um 19 Uhr den Deutschen erklären wird, daß sie alternativlos sei und deshalb erneut antreten müsse um die nahtlose Umsetzung amerikanischer, israelischer und neuerdings türkischer und ukrainischer Wünsche in Mitteleuropa zu gewährleisten! Aber nicht die von Russland, von diesem Teufel Putin, versteht sich!

Wir Deutschen sind’s zufrieden. Hauptsache, wir haben unsere Ruhe! In anderen demokratisch-organisierten Ländern ringen Parteien mit alternativen Programmen vor Wahlen um die Gunst der Wähler und um dessen Mandat zur Umsetzung dieser alternativen Programme. Nicht so in Deutschland!

Hier gibt es nur die Einheitspartei CDU/CSU/SPD/FDP/DIE GRÜNEN mit ihrem sich nur in Nuancen unterscheidenden Einheitsbrei für „den sogenannten Wähler“, den Kreuzchenmacher ohne echte Alternative. Zyniker, wie ich, pflegen dann zu sagen, „ist doch egal, es regiert sowieso die Wirtschaft und nicht diese überbezahlten Clowns im Bundestag!“

So gehen die Deutschen dann vermutlich ohne Volksaufstand oder auch nur größeren Protest in die nächste Große Koalition der Gabriels, Nahles, Merkels, von der Leyens, vielleicht nur verstärkt um die Özdemir& Co.? Wohl nicht ganz, denn es muss mit einem zweistelligen Ergebnis der von CDU/CSU/SPD/FDP/DIE GRÜNEN selbstgezüchteten Alternative für Deutschland gerechnet werden! Das würde dann zumindest eine Dreier-GroKo erzwingen, man müsste DIE GRÜNEN mit ins Boot, ins Bett holen… Dann geht aber alles so weiter wie gehabt, nur anstelle des unsäglichen Gauck würde uns die „Sphinx aus Brakelsiek“ mit diplomatisch bis zur Unverständlichkeit verschwurbelten AA-Sätzen unterhalten, hinhalten…

Zum Vergleich: In Frankreich hat es nie eine große Koalition gegeben. Beim bald Ex-EU-Mitglied UK ebenfalls nicht. Spanien hatte fast ein Jahr keine Regierung weil die Parteien und die Öffentlichkeit eben KEINE Große Koalition wollten. Sie finden es allesamt im Kern undemokratisch und höchstens im Notstand, im Kriegsfall zeitlich begrenzt akzeptabel…
Nur wir Deutschen nicht, wir sind da halt anders, so ticken wir nicht, unsere demokratische Reife tendiert vielleicht schon zur Überreife…