Franzosen: Der Lack ist ab nach 6 Monaten Emmanuel Macron!

5. November 2017

Der Trend war absehbar, aber nach einem halben Jahr ist die totale Ernüchterung eingekehrt bei den Franzosen, die bei der letzten Wahl den strahlenden Bubi Macron dem verkniffenen Griesgram Hollande vorgezogen haben!

Bei einer aktuellen Umfrage erklärten sich

35%, nur ein gutes Drittel, der Franzosen zufrieden mit Macron!
32% waren unzufrieden, und
27% waren sehr unzufrieden!

Bei den Parteien auf der Linken wie Rechten sind nahezu 80% unzufrieden mit Macron. Bei seiner eigenen Privatpartei genießt er noch 80% Unterstützung aber das sind ja auch von ihm total abhängige Laien und keine Politiker! Selbst bei den gemäßigten Konservativen von François Fillon finden ihn nur etwa die Hälfte gut.

So hat sich Strahlemann selbst entzaubert und auf Hollande Zustimmungsniveau herunter begeben…

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http://www.francetvinfo.fr/politique/emmanuel-macron/six-mois-apres-la-presidentielle-seuls-35-des-francais-sont-satisfaits-de-l-action-d-emmanuel-macron-selon-notre-sondage-harris-interactive_2451684.html#xtor=EPR-51-%5Bsix-mois-apres-la-presidentielle-seuls-35-des-francais-sont-satisfaits-de-l-action-d-emmanuel-macron-selon-notre-sondage-harris-interactive_2451896%5D-20171104-%5Bbouton%5D

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Europa will sich in die „rein spanische Angelegenheit der Autonomiewahl in Katalonien“ einmischen!

28. Oktober 2017

Manuel Valls, der in Barcelona geborene Sohn eines katalanisch-spanischen Vaters und einer Schweizer Mutter und ehemalige französische Premierminister, um den es nach dem Wahlerfolg von Emmanuel Macron und dem Debakel der französischen Sozialisten etwas ruhig geworden war, hat jetzt in einem Interview mit dem LE PARISIEN angekündigt, sich zusammen mit anderen europäischen Persönlichkeiten in den Wahlkampf für die vorgezogenen Katalanischen Autonomiewahlen am 21. Dezember 2017 einbringen zu wollen und dort auf Einladung der SCC für einen Verbleib der Autonomie Katalonien in Spanien und Europa zu werben. An anderer Stelle erwähnte er namentlich die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo, die ebenfalls spanische, allerdings andalusische, Wurzeln hat.

Das offizielle Europa und auch seine einzelnen Nationalstaaten haben sich zwar immer hinter Spanien gestellt, aber zugleich mit der Formel der „inneren Angelegenheit“ aus einer direkten Einmischung herausgehalten. Diese Zeiten scheinen vorbei zu sein?

„..Êtes-vous prêt à aller défendre votre point de vue à Barcelone ?

Oui, je vais me rendre avant les élections de décembre en Catalogne, en compagnie d’autres dirigeants européens, à l’invitation de la société civile catalane. Nous voulons manifester notre attachement à une Espagne ouverte et au fait que la Catalogne doit choisir son destin dans l’Espagne et dans l’Europe. Il n’y a pas d’autre voie possible…“
(Zitat Manuel Valls, in LE PARISIEN, 28.10.2017)

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http://www.leparisien.fr/politique/manuel-valls-il-faut-prendre-garde-car-l-histoire-peut-redevenir-tragique-28-10-2017-7360347.php#xtor=EREC-216—-%27@1


Die zehn Gebote: Macron’s EU-Lifting!

26. September 2017

1.) Am 22. Januar 2018 soll ein neuer Èlysée-Vertrag zwischen Frankreich und Deutschland geschlossen werden um die Zusammenarbeit beider Länder zu vertiefen. Von da an sollen die Wirtschaften beider Ländern bis 2024 völlig integriert werden!

2.) Es soll ein gemeinsames Wirtschaftsbudget der Euro-Zone geben, mit EINEM Wirtschaftsminister der durch EIN Parlament kontrolliert werden soll.

3.) Es soll steuerliche und soziale Gleichbehandlung geben in der EU anstatt Ausbeutung durch Billiglohn-Leiharbeiter. Es soll verhindert werden, daß EU-Subventionen an die einzelnen Staaten zu Dumpingzwecken missbraucht wird. Es soll ab November 2017 über einen gemeinsamen EU-Mindestlohn diskutiert werden.

4.) Bildungsabschlüsse und berufliche Qualifikationen sollen in der EU homologisiert werden. Schüler und Studenten sollen mindestens 6 Monate systematisch in anderen EU-Staaten verbringen. Es sollen rund 20 EU-Unis mit den entsprechenden Abschlüssen eingerichtet werden. Jeder Student in der EU soll bis 2024 mindestens zweisprachig in europäischen Sprachen sein!

5.) Die französische Armee soll künftig ALLEN EU-Freiwilligen offen stehen. Anfang der Zwanziger Jahre soll es eine europäische Eingreifarmeee mit eigenem Budget und eigener Militärdoktrin geben. Es soll einen EU-Geheimdienst und eine EU-Polizei zum Kampf gegen organisierte Kriminalität und Terror geben.

6.) Es soll eine Finanztransaktionssteuer der EU geben, die der Entwicklungshilfe, hauptsächlich Afrika, zufließen soll. Es soll eine gemeinsame EU-Asyl-Behörde mit weitgreifenden Kompetenzen hinsichtlich der Zuständigkeit und Abwicklung von Asylanträgen und bis hin zur Abschiebung geben. Es soll eine europäische Grenzpolizei geben zuständig für ALLE Grenzen der EU! Es soll ein gemeinsames Bildungsprogramm der EU für Flüchtlinge mit der entsprechenden Finanzierung geben.

7.) Die Landwirtschaftspolitik und das Subventionssystem der EU soll die Selbstversorgungskapazität der EU sicherstellen. Deren Qualität soll durch eine neue EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit gewährleistet werden.

8.) Eine Karbonsteuer, eine Art von Zoll, soll an den EU-Ländergrenzen eingeführt werden, einheitlich, pro Tonne Kohlenstoff berechnet. Die soll mindestens 25-30 € / t betragen um wirksam und rentabel zu sein.

9.) Es soll für GAFA-Multis* eine Umsatzsteuer pro Verkaufsland eingeführt werden und nicht der weltweite Gewinn in einem Steuerparadies wie z.B. Irland besteuert
werden. (GAFA = GOOGLE, APPLE, FACEBOOK, AMAZON)

10.) Für die Europa-Wahlen 2019 sollen gemischte, transnationale Listen eingeführt werden. Es sollen mit 15 statt 30 künftiger weniger EU-Kommissare geben. Sie sollen halbiert (und folglich entsprechend mächtiger?) werden.

Von all diesen Punkte müssen die EU-Staaten besonders Deutschland überzeugt werden, das im Falle des Nichtgefallens wohl automatisch die Schuld am Scheitern in der Öffentlichkeit verpasst bekäme?

Diese Aufzählung ist der Kürze der Zeit und meinen begrenzten Sprachkenntnissen (ich habe ja noch bis 2024 Zeit, laut Macron) geschuldet, nur ein grober Überblick, eine Idee, mehr nicht. Ich bin aber sicher, das Thema wird uns noch eine Weile beschäftigen und begleiten…

 

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http://www.lefigaro.fr/politique/le-scan/2017/09/26/25001-20170926ARTFIG00105-ce-que-macron-va-proposer-pour-l-europe-dans-son-discours-a-la-sorbonne.php

http://www.leparisien.fr/politique/ce-qu-il-faut-retenir-des-annonces-d-emmanuel-macron-sur-l-europe-26-09-2017-7288257.php

 


Macrons Europa ein Fortschritt?

26. September 2017

Der französische Präsident hat heute Nachmittag um 15 Uhr an der Sorbonne in Paris eine Vorlesung zu seinen politischen Vorstellungen für Europa gehalten. Es ist zu früh, seine Vorstellungen im Detail zu bewerten, deshalb hier nur einige grundsätzliche Gedanken am Rande.

Das Timing:
Macron muss seine Überlegungen im Vorfeld mit Merkel abgesprochen, zumindest Gedanken ausgetauscht haben. Dies geht aus Bemerkungen der letzten Tage hervor.
Die bundesdeutschen Wähler durften vor der Wahl nichts darüber erfahren, Macron und Merkel hielten dicht! Wohin die Reise gehen sollte, muss aber in der Finanzindustrie bekannt gewesen sein, denn aus dem angelsächsischen Raum wurde Christian Lindner plötzlich und ohne erkenntlichen Zusammenhang als „gefährlichster Mann Europas“ tituliert, weil er gegen das vorläufig letzte Griechenland-Rettungspaket gewesen sei, die Griechen sowieso nicht im Euro halten wollte und generell gegen eine €uro-Schuldengemeinschaft sei. Von Emmanuel Macron wurde sogar kolportiert, daß er gesagt habe, wenn die FDP über Jamaica an die Regierung in Deutschland käme, dann sei er tot! Macron und Merkel müssen also schon sehr konkret hinter dem Rücken der deutschen Wähler Zukunftspläne geschmiedet haben. Die Wahl war für Merkel, „die gefühlte ewige Präsidentin“ offenbar nur eine Formsache?

Die Ausrichtung:
Wir erleben derzeit leider eine starke Re-Nationalisierung der EU-Staaten. Der Trend geht leider weg vom Gemeinsamen zum Individuellen, zur nationalen Ab- und Ausgrenzung. Eine Ausweitung der Kompetenzen für Europa ist nicht in Sicht.

Ein solcher Versuch des Duos Merkel-Macron müsste ein ideelles Ziel anbieten, das die Menschen in Europa mitnimmt und sie nicht gegeneinander ausspielt und in Sieger und Verlierer katalogisiert. Es kann sich also weder um ein Deutsches noch um ein Französisches Europa handeln. Europa müsste den Menschen verbindliche und gleiche soziale Sicherheiten, Freiheiten und rechtliche Grundlagen bieten. Diese müssten von allen akzeptiert und durchgesetzt werden. Es kann kein Europa der Ausnahmen á la Polen und Ungarn geben. Das UK sehe ich mal als (leider, leider) draussen aus der EU, obwohl es formal noch eine Weile dauern wird.

Die Durchführung:
Was bisher zu hören ist, das hört sich wie ein Wunschbaukasten eines Aussen- und Wirtschaftspolitikers an.

– Gemeinsame Armee, gemeinsame Außengrenzen schützen, am besten mit EU-Armee an der russischen Grenze vermutlich? Das dürfte die Hauptziel-, die Hauptstoßrichtung sein? Vielleicht noch ein wenig Nordafrika und Mittlerer Osten?

– Gemeinsame Flüchtlingspolitik, Asylverfahren und Verteilung (außer Ungarn und Polen, vermutlich?).

–Gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik, gemeinsamer EU-Superminister, Vergesellschaftung der nationalen Schulden im Euro-Raum.

Bei aller gebotenen Vorsicht beim gegenwärtigen Informationsstand, aber wie will er damit die Menschen in Europa begeistern? Besteht nicht die Gefahr, daß das Duo Macron-Merkel (oder anders rum!) die Menschen überfordert, die Nationalisten und Populisten stärkt?

Dazu bräuchte Merkel in Deutschland die Selbstmord-SPD und den EU-Schulz und eine ultimative GroKo anstatt Jamaica-Individualisten… Tja, wohl dumm gelaufen, Merkel?


Echt, Macron will es Allen recht machen?

27. Juli 2017

Der französische Präsident Emmanuel Macron verspricht anläßlich einer Einbürgerungszeremonie von künftigen Franzosen in Orleans bis zum Jahresende alle Flüchtlinge von den Straßen, Plätzen, aus den U-Bahnschächten, unter den Brücken und aus den Wäldern Frankreichs verschwinden zu lassen! (Unser Land soll schöner werden?)

Er will sie menschenwürdig unterbringen. Das sei eine Frage der Menschlichkeit, der Würde und der Effizienz! (d’accord!)

Es soll künftig sehr schnell (tout de suite!) die grundsätzliche Asylfähigkeit der Illegalen geprüft und im positiven Fall die Bearbeitungszeit von derzeit 18 auf nur noch 6 Monate, auf nur noch ein Drittel der gegenwärtigen Zeit (Zack-zack!) reduziert werden. Noch diesen Sommer soll damit begonnen werden…

Die Abgelehnten sollten umgehend an (über?) die Grenzen zurückgeführt werden. Ziel sei es Lager (der Konzentration?) in denen es „heiss her geht“,  sogenannte „hotspots“ in Libyen zu schaffen, in denen die Flüchtlinge gesammelt, verwahrt und vorsortiert werden könnten, ohne daß deren Anblick die Europäer betrübt. Warm und abgelegen genug für „hotspots“ ist es ja in der libyschen Wüste das ganze Jahr…

Nicht nur in Calais, sondern auch in Paris, gehören wilde Camps unter Brücken oder im Freien unter menschenunwürdigen Bedingungen zu alltäglichen Bild. Da rennt Macron sozusagen offene Türen ein mit seiner Absicht. In einer ersten Umfrage des LE FIGARO stimmten die Franzosen mit 60% zu 40% für Macrons Plan!

Würde ihm dies so gelingen, dann hätte er „das Flüchtlingsproblem“ gelöst, zumindest für die Franzosen, vielleicht sogar für die Europäer? Für die Flüchtlinge nicht. An deren Fluchtgründen und Verzweiflung hätte sich dadurch gar nichts geändert…

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http://www.lefigaro.fr/actualite-france/2017/07/27/01016-20170727ARTFIG00178-la-france-va-creer-en-libye-des-hotspots-pour-demandeurs-d-asile.php


Macrons Minister Le Maire verstaatlicht Werften!

27. Juli 2017

Ein Jeder der Kinder hat, für den ist Bob, der Baumeister ein fester Begriff. Aber kennen Sie auch Bruno, den Bürgermeister? Nein? Hier gibt’s was über ihn:

Der französische Wirtschafts- und Finanzminister (in Deutschland brauchen wir für diese beiden Ministerien Wolfgang Schäuble und Brigitte Zypries!) Bruno Le Maire gab heute Vormittag auf einer Pressekonferenz die vorübergehende Verstaatlichung der Werften von STX in Saint-Nazaire bekannt. Die französische Regierung übe dazu ein Vorkaufsrecht aus, um sich die Mehrheit, die Kontrolle und damit das Sagen auf den Rüstungsrelevanten Werften zu sichern. Sie sind seit Jahren in wirtschaftlichen Schwierigkeiten.

Die aussergewöhnlichen Fähigkeiten dieser Werften (sie haben die Schiffe für Putin gebaut, die auf amerikanischen Druck nicht an Russland geliefert werden durften und die dann an Ägypten geliefert wurden!) müssten in französischem Besitz bleiben, owohl man weiterhin mit dem italienischen Konzern und Konkurrenten FINCANTIERI in Verhandlungen sei. Das Ziel sei ein solides und ambitioniertes „europäisches Projekt“ (unter französischer Kontrolle?) zu schaffen, das aber wegen der strategischen Interessen und dem außergewöhnlichen knowhow der STX-Werften in französischer Hand bleiben müsse. Dieser Ort sei einzigartig!

Die Verhandlungen mit FINCANTIERI würden am kommenden Dienstag in Rom fortgeführt. Die vorläufige Verstaatlichung sei nicht gegen „unsere italienischen Freunde“ gerichtet, (von denen man sich nur nicht über den Tisch ziehen lassen wolle?) und er sei zuversichtlich in den kommenden Wochen eine Lösung zu finden…

Wenn dann also, wie zu erwarten ist, Italiener und Franzosen an einem Strang (und in eine Richtung?) ziehen, dann werden sich die deutschen Werften wohl warm anziehen müssen?
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http://www.leparisien.fr/economie/bruno-le-maire-confirme-la-nationalisation-temporaire-des-chantiers-navals-stx-27-07-2017-7160814.php#xtor=EREC-216—-‚@1


Frankreichs höchster Soldat erklärte Macron seinen Rücktritt!

19. Juli 2017

Seinen Termin mit dem hineinregierenden Präsidenten, geplant für Übermorgen, Freitag den 21. Juli um 18 Uhr, wollte er nicht mehr abwarten. Er brachte es heute Morgen hinter sich:

Stark zusammengefasst sagte er in seinem nachstehenden Kommuniqué, daß er sich nach 43 Jahren in der Armee, davon dreieinhalb Jahren an deren Spitze, sich unter den aktuellen Umständen nicht mehr in der Lage sehe, die Französische Armee so zu führen, wie er es Angesichts der diversen existierenden Bedrohungen für die Franzosen für erforderlich hielte.

Communiqué du général d’armée Pierre de Villiers 19 juillet 2017

J’assume les responsabilités de chef d’état-major des armées depuis trois ans et demi. Je suis pleinement conscient de l’honneur qui m’est fait, de la confiance qui m’a été accordée et des devoirs qui sont attachés à cette fonction.
J’ai toujours veillé, depuis ma nomination, à maintenir un modèle d’armée qui garantisse la cohérence entre les menaces qui pèsent sur la France et sur l’Europe, les missions de nos armées qui ne cessent d’augmenter et les moyens capacitaires et budgétaires nécessaires pour les remplir.
Dans le plus strict respect de la loyauté, qui n’a jamais cessé d’être le fondement de ma relation avec l’autorité politique et la représentation nationale, j’ai estimé qu’il était de mon devoir de leur faire part de mes réserves, à plusieurs reprises, à huis clos, en toute transparence et vérité.
Dans les circonstances actuelles, je considère ne plus être en mesure d’assurer la pérennité du modèle d’armée auquel je crois pour garantir la protection de la France et des Français, aujourd’hui et demain, et soutenir les ambitions de notre pays. Par conséquent, j’ai pris mes responsabilités en présentant, ce jour, ma démission au Président de la République, qui l’a acceptée.
J’éprouve une vraie reconnaissance envers nos soldats, nos marins et nos aviateurs avec lesquels j’ai partagé ma vie, pendant quarante-trois années, au service de la nation, en toute sincérité. Je sais pour les connaître qu’ils continueront à assurer la mission aux ordres de mon successeur avec autant de détermination et de fidélité.
Je reste indéfectiblement attaché à mon pays et à ses armées. Ce qui m’importera, jusqu’à mon dernier souffle, c’est le succès des armes de la France.

 

Général d’armée Pierre de Villiers

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Das französische Militär wurde, ebenso wie das der anderen NATO-Mitglieder, von Trump bei der NATO in Brüssel brüsk zum Einhalten der eingegangenen Verpflichtung aufgerufen, den Verteidigungsetat auf mindestens 2% des Bruttoinlandsproduktes anzuheben. Augenblicklich liegt er bei 1,78%. Er sollte in 2018 um 2 Milliarden auf 35 Milliarden angehoben werden. Damit wäre das angestrebte 2%-Ziel wohl in 2022 erreicht worden, also nicht gerade „Hals über Kopf“ überstürzt. Die 850 Millionen Kürzung von Macron war in diesem Sinne eine Provokation der Armeeführung. Es durfte wohl vermutet werden, daß Pierre de Villiers diese nicht einfach schlucken würde? Ob aber Macron einen konkreten Plan hat oder dies sein üblicher Aktionismus ist, das muss abgewartet werden. Ebenso was nach dieser Eskapade des Präsidenten aus seinem Verteidigungsminister und seinem Premierminister wird, die er der Lächerlichkeit preisgegeben hat…